Motivation, Zeitplan und Hilfsmittel für die Einführungsarbeiten 27. Oktober 2015 Christoph Käser Inhalt 1. Motivation 2. Zeitplan 3. Hilfsmittel 2 1
Das Schweizerische Katastersystem Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) bildet nebst der amtlichen Vermessung (AV) und dem Grundbuch einen der drei Eckpfeiler des Schweizerischen Katastersystems. Amtliche Vermessung ÖREB Kataster Grundbuch Die AV dient als Grundlage für die Anlage und Führung des Grundbuchs und der Sicherung des Eigentums. Der ÖREB-Kataster zeigt pro Grundstück die geltenden Beschränkungen durch die öffentliche Hand (Bund, Kantone, Gemeinden) und erhöht dadurch die Rechtssicherheit. Durch das Schweizerische Katastersystem werden Hypotheken im Wert von über CHF 900 Mia. gesichert. Der ÖREB-Kataster, ein amtliches Informationssystem Das amtliche Informationssystem der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen, der ÖREB-Kataster : ist systematisch aufgebaut, enthält klar abgegrenzte und amtlich anerkannte Objekte, informiert über rechtswirksame und gegenüber Dritten wirksame ÖREB, gilt mit seinem Inhalt als bekannt, informiert vollständig und flächendeckend über Geobasisdaten des Bundesrechts, die vom Bundesrat als ÖREB festgelegt werden. 4 2
Eine Investition, die sich lohnt! Den Kosten für Aufbau, Betrieb und Nachführung des ÖREB- Katasters steht ein Nutzen für den Hypothekarbereich, für die Eigentümer von Immobilien, für die Immobilienbewertungsbranche sowie für private Ingenieurunternehmen Für die öffentliche Verwaltung von jährlich rund 100 Millionen Franken gegenüber. Vermehrte Transparenz über die Rechtslage im Immobilienbereich Verminderung des Risikos und führt somit zu tieferen Hypothekarzinsen 5 Strategie und Massnahmenplan 6 3
Nationales Produkt ÖREB-Kataster: Einheitlicher Statischer PDF-Auszug 7 Nationales Produkt ÖREB-Kataster: Einfacher zentraler Zugang 8 4
Nationales Produkt ÖREB-Kataster: Einfacher zentraler Zugang Schweizweiter Zugriff über www.cadastre.ch Schweizweite gleiche Anfragen über: Gemeinde und Parzellennummer Adresse Karten-Koordinaten (Lokalisierung im Kartenviewer) GPS-Lokalisierung (Smartphone) Schweizweit technischer Zugriff über EGRID: Eidgenössischer Grundstück-Identifikator 9 Die Pilot-Erfahrungen sind positiv Gute Rückmeldungen aus Verwaltung und von Öffentlichkeit Stufenweise Einführung bewährt sich Erfahrungs- und Informationsaustausch ist aufgegleist Datenqualität steigern parzellenscharfe ÖREB und vereinbarte Prozesse 10 5
Inhalt 1. Motivation 2. Zeitplan 3. Hilfsmittel 11 Zeitplan kurzfristige Termine 31.08.2015 Strategie-Unterzeichnung durch BR Maurer 21.09.2015 Kreisschreiben ÖREB-Kataster Nr. 2015 / 02 mit Vorlage Umsetzungsplan 30.11.2015 Eingabe kantonaler Umsetzungsplan 2016-2019 31.12.2015 Erfahrungsbericht 1. Etappe durch Begleitgremium 31.01.2016 Unterzeichnung Programmvereinbarung 2016 2019 Mitte 2016 Glossar zu ÖREB-Kataster in TERMDAT 30.06.2016 Kantonaler Phasenbericht Konzept Kantonale Rechtsgrundlagen in Kraft und 31.12.2016 spätester Start für Datenaufbereitung in Kanton und Gemeinden 12 6
Vorgehen Einführung im Kanton 13 Oberaufsicht in Einführung Durch die V+D zu behandelnde Dokumente: 1. Freigabe Phasenbericht Konzept Abschluss der Projektphasen Initialisierung und Konzept Der Phasenbericht ist eine Zusammenfassung dieser Phasen Freigabe der nächsten Projektphase Realisierung 2. Freigabe Phasenbericht Realisierung Abschluss der Projektphase Realisierung Der Phasenbericht ist eine Zusammenfassung dieser Phase Freigabe der nächsten Projektphase Einführung 3. Genehmigung Abnahmeprotokoll 14 7
Zeitplan mittelfristige Termine Datum Meilenstein 30.06.2017 Kantonaler Phasenbericht Realisierung 31.12.2017 Kantonales Abnahmeprotokoll 01.01.2020 17 ÖREB-Katasterthemen nach Bundesrecht schweizweit verfügbar 31.12.2021 Evaluationsbericht an Bundesrat und Parlament 15 Inhalt 1. Motivation 2. Zeitplan 3. Hilfsmittel 16 8
Hilfsmittel Supportgruppen Erste Ansprechstelle = Pilotkantone der Supportgruppe Pilotkantone haben Zugriff auf Best practice Dokumente der Kantone der 2. Etappe 17 Hilfsmittel Vorlage Umsetzungsplan Kapitel 3 durch alle Kantone Kapitel 4 nur durch die Pilotkantone Gelbe Stellen bearbeiten Umsetzungsplan ist eine Beilage zur Programmvereinbarung 18 9
Hilfsmittel Ergebnisse 1. Etappe Infras-Bericht Kostenanalyse der Pilotkantone mit Anwendungsbeispiel Erfahrungsbericht 1. Etappe durch Begleitgremium bis Ende 2015 19 Hilfsmittel Weisungen Administrative Abläufe bei der Einführung Prüfprotokoll Einführung ÖREB-Kataster bei Phasenbericht Konzept; Gesamtbewertung inkl. Checkliste der Prüfpunkte Bundesabgeltungen In Vorbereitung bis Ende 2016 Prüfprotokoll Einführung ÖREB-Kataster bei Phasenbericht Realisierung; Gesamtbewertung inkl. Checkliste der Prüfpunkte Abnahmeprotokoll inkl. Testfälle für die Verifikation Prüfprotokoll Organisations- und Betriebskonzept 20 10
Hilfsmittel Technische Weisungen Rahmenmodell ÖREB-Kataster Minimalen Geodaten- und Darstellungsmodelle der zuständigen Fachstellen gemäss GeoIV Statischer Auszug In Vorbereitung bis Ende 2015 XML-Aufruf XML-Auszug In Vorbereitung für 2016 Umsetzung dynamischer Auszug als Smart Auszug 21 22 11
Eidgenössische Vermessungsdirektion 23 12