Christoph Zahrnt IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen rj dpunkt.verlag
ix Inhaltsübersicht Teil I Grundlagen für den Abschluss und die Durchführung von Verträgen 1 1 Einführung in das Vertragsrecht 3 2 Der Vertragsabschluss in der Praxis 37 3 Grundfragen der Vertragserfüllung und der Haftung 65 4 Rechtsschutz an Programmen und an Programmunterlagen 93 Teil II Die einzelnen Vertragstypen 109 5 Dienst- und Werkvertragsrecht, Beraturigs- und Unterstützungsverträge,"" 111 6 Beschaffung/Lieferung von IT-Systemen 129 7 Beschaffung/Lieferung von IT-Systemen - spezielle Probleme 189 8 Beschaffung/Lieferung von Softwareprodukten - spezielle Fragen 201 9 Erstellung von Programmen 237 10 Outsourcing-Verträge 289 11 Wartung von Hardware 295 12 Pflege von Softwareprodukten 305
Ix Anhang Inhaltsübersicht 341 A B C D Eine kurze»einführung in das juristische Denken«Schwierigkeiten für NichtJuristen, mit dem Vertragsrecht und mit Juristen umzugehen Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise Stichwortverzeichnis 343 361 378 380 381
xi Inhaltsverzeichnis Teil I Grundlagen für den Abschluss und die Durchführung von Verträgen 1 1 Einführung in das Vertragsrecht 3 1.1 Rechtsvorschriften nach Zustandekommen, Funktion, Gegenstand, Adressaten und Inhalt 3 (1) Rechtsvorschriften dem Zustandekommen nach 3 (1.1) Geschriebenes Recht 3 (1.2) Ungeschriebenes Recht und Verkehrssitten (Handelsbrauch)... 4 (2) Rechtsvorschriften der Funktion nach 5 (3) Rechtsvorschriften dem Gegenstand nach 5 (4) Adressaten im Privatrecht 6 (5) Was die Gesetze beinhalten: Rechte und Pflichten 7 1.1.1 Die wichtigsten Gesetze für IT-Prpjektverträge 8 (1) BGB '.:. 8 (2) HGB. v 10 1.1.2 Vertragsfreiheit, Bedeutung und allgemeine Schranken 11 (1) Der Grundsatz der Vertragsfreiheit 11 (2) Allgemeine Schranken v 12 (3) Vertragsfreiheit ermöglicht US-Vertragsrecht 13 1.1.3 Die Konkretheit von Rechtsvorschriften: Von Definitionen bis zu Rechtsgrundsätzen, insbesondere dem von Treu und Glauben 14 (1) Gesetzgeberische Regelungstechnik 14 (2) Generalklauseln, Rechtsgrundsätze und die Vollständigkeit der Vertragsrechtsordnung 18 (3) Treu und Glauben 20
xii Inhaltsverzeichnis 1.1.4 Besondere Schranken für Allgemeine Geschäftsbedingungen 21. (1) Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 22 (2) Einbeziehung von AGB in den Vertrag, insbesondere die Kollision von AGB beider Vertragspartner 22 (3) Vorschriften mit Ordnungsfunktion 23 (3.1) Überraschende Bedingungen 23 (3.2) Mehrdeutige Bedingungen 23 (3.3) Vorrang von Individualabreden 24 (4) Die Inhaltskontrolle von AGB durch das AGB-Recht 24 (5) Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit 26 (6) Beweislast 26 1.2 Anspruchsgrundlage, Abwehrgrundlage und Beweislast 27 (1) Darlegungslast/Schlüssigkeitsprüfung 27 (2) Die Beweislast im engeren Sinne 28 (3) Verteilung der Beweislast 29 (4) Beweis des ersten Anscheins 30 (5) Stellenwert der Beweislast 31 1.3 Die Ermittlung des Inhalts von Verträgen 32 (1) Auslegung von Dokumenten 32 (2) Stufenschema der Feststellung des Vertragsinhalts 33 1.4 Europäisches Recht, UN-Recht und US-Recht 35 (1) EU-Recht.35 (2) UN-Recht ^ '. 35 (3) US-Recht, f'.^ 36 2 Der Vertragsabschluss in der Praxis 37 2.1 Vertragsvorbereitung und -abschluss 37 2.1.1 Angebot, Antrag, Annahme 37 2.1.2 Der Vertragsantrag 38 (1) Anforderungen an den Vertragsantrag 38 (2) Zeitliche Wirksamkeit des Vertragsantrags 39 (3) Vergütung für die Erstellung von Vertragsanträgen 40 2.1.3 Die Annahme 40 (1) Annahme verspätet oder unter Änderungen 40 (2) Auftragsbestätigung 41 (3) Zugangsbedürftigkeit von Erklärungen 42 2.1.4 Vertragsabschluss mit»telekommunikationsmitteln«42
Inhaltsverzeichnis xiii 2.1.5 Schweigen, insbesondere Schweigen des Antragsempfängers 42 (1) Grundsatz 42 (2) Schweigen eines Kaufmanns 44 2.1.6 Schriftform 44 (1) Grundsatz 44 (2) Textform 45 (3) Mündliche Aufhebung der Schriftform 46 2.1.7 Noch einige Hinweise zum Begriff Vertrag 47 (1) Die Verbindlichkeit von Verträgen 47 (2) Was ist ein Vertrag, was ein Programm? 47 (3) Vereinbarungen durch ständiges Verhalten der Vertragspartner 48 2.1.8 Vorverträge, Verträge mit offenen Punkten, Letter of Intent 48 (1) Vorverträge 48 (2) Verträge mit offenen Punkten 48 (3) Letter of Intent und Vorfeldverträge 49 (3.1) Vorfeldverträge 49 (3.2) Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen 50 (4) Memorandum of Understanding (MoU) 51 2.1.9 Bedingungen 51 2.2 Geschäftliches (»kaufmännisches«) Bestätigungsschreiben 53 (1) Übliche Wirkung 53 (2) Beweislast 54 (3) Gegenbestätigung. 54 (4) Protokolle.^ 55 (5) Ergänzungen zu den Vereinbarungen 55 2.3 Vertragsdokument -. 56 2.3.1 Vertragsbestandteile aus rechtlicher Sicht 56 (1) Vertragsbestandteile 56 (2) Begriffe 57 2.3.2 Physische Vertragsbestandteile und die Reihenfolge von deren Geltung 57 2.4 Vollmacht 59 (1) Begriffe 59 (2) Einräumung der Vollmacht 61 (3) Umfang der Vollmacht 62 (4) Weisungen zur Ausübung der Vollmacht 63 (5) Handlungsvollmacht 64
xiv Inhaltsverzeichnis 3 Grundfragen der Vertragserfüllung und der Haftung 65 3.1 Ansprüche auf Erfüllung oder wegen Pflichtverletzung 65 (1) Ansprüche aus dem Vertrag auf Erfüllung 67 (2) Ansprüche wegen Verletzung einer Vertragspflicht 67 (3) Insbesondere Vertretenmüssen 68 (4) Mitverschulden 70 (5) Kündigung aus wichtigem Grund... 70 (6) Haftungseinschränkung im Vertrag 71 3.2 Ausdehnung der Verantwortung: Erfüllungsgehilfe, Verrichtungsgehilfe, Generalunternehmer, Konsortium 71 (1) Der Erfüllungsgehilfe 72 (2) Der Verrichtungsgehilfe 72 (3) Generalunternehmer 73 (4) Konsortium 73 3.3 Verzug des Schuldners 74 3.3.1 Voraussetzungen für den Verzug des Schuldners 74 (1) Fälligkeit der Leistung 74 (2) Mahnung 75 (3) Vertretenmüssen 75 (4) Beweislast. J. : 76 3.3.2 Rechtsfolgen des Verzugs 76 (1) Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens neben dem auf Erfüllung.' 76 (2) Rücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung 76 3.4 Schlechterfüllung 78 3.5 Unmöglichkeit 78 (1) Wirkliche Unmöglichkeit.. 78 (2)»Faktische«Unmöglichkeit 79 3.6, Störung der Geschäftsgrundlage 80 3.7 Außervertragliche Haftung, insbesondere die Produzentenund Produkthaftung 81 (1) Problemstellung 81 (2) Unerlaubte Handlung nach 823 ff. BGB 82 (3) Produzentenhaftung 82 (4) Produkthaftungsgesetz 83
Inhaltsverzeichnis 3.8 Schadensersatz 83 (1) Begriff des Schadens 83 (2) Umfang 84 (3) Schadensersatz statt der Leistung 84 (4) Arten von Schäden 84 3.9 Vertragsstrafe 85 (1) Begriff 85 (2) Herabsetzung der Vertragsstrafe 85 3.10 Verjährung und Verwirkung 86 (1) Begriff und Wirkung der Verjährung 86 (2) Beginn und Dauer 87 (3) Hemmung 87 (4) Verwirkung 87 3.11 Annahmeverzug des Auftraggebers 88 (1) Voraussetzungen 88 (2) Rechtsfolgen 88 3.12 Leistung Zug um Zug, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung... 89 3.13 Erfüllungsort/Leistungsort 90 (1) Begriff.. v 90 (2) Rechtliche Bedeutung des Erfüllungsortes 91 3.14 Ausdehnung der Haftung: Bürgschaft und Bankgarantie 91 4 Rechtsschutz an Programmen und anprogrammunterlagen 93-4.1 Einleitung '. 93 (1) Gesetzlicher Schutz gegenüber Dritten 93 (2) Auswirkung gesetzlicher Regelungen auf schuldrechtliche Verträge.. 94 4.2 Patentrecht 94 4.3 Urheberrecht.". 94 4.3.1 Einleitung 95 (1) Zielsetzung 95 (2) Schützbare Werke 95 (3) (Schöpferische) Darstellung 96 (4) Entstehen und Dauer des Schutzes, Registrierung und Copyright-Vermerk 96 (5) Urheberrechtsfähigkeit von Schnittstellen 97 (6) Benutzeroberfläche 97
xvi Inhaltsverzeichnis 4.3.2 Wem stehen die Urheberrechte zu? 97 4.3.3 Inhalt des Urheberrechts 98 (1) Urheberpersönlichkeitsrechte 98 (2) Verwertungsrechte 99 (3) Einräumung von Nutzungsrechten 99 (4) Rechtsnatur der einfachen Nutzungsrechte 100 (5) Übertragung und Rückfall von Nutzungsrechten 100 (6) Überlassung eines Vervielfältigungsstücks zwecks Benutzung/Einsatz 100 (7) Weitergabe eines Vervielfältigungsstücks 101 4.3.3.1 Vervielfältigungsrecht 101 4.3.3.2 Verbreitungsrecht 103 4.3.3.3 Umarbeitungs-/Bearbeitungsrecht 103 4.3.3.4 Freie Benutzung bei Schaffung eines neuen Werks 104 4.3.3.5 Erwerb vom Nichtberechtigten seitens des Anwenders 105 4.3.3.6 Open-Source-Programme und Ähnliches 105 4.3.4 Ansprüche aus Urheberrechts Verletzungen 105 4.3.5 Prozessuale Fragen 105 4.3.6 Schutz in den USA 105 4.4 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 106 i 4.5 Beweisprobleme 106 4.6 Maßnahmen zum Programmschutz 107 4.7 Schutz durch das Strafrecht '. 107 4.8 Markenrecht :f. 107 Teil II Die einzelnen Vertragstypen 109 5 Dienst- und Werkvertragsrecht, Beratungs- und Unterstützungsverträge * 111 5.1 Einleitung 111 5.1.1 Überblick über das Werkvertragsrecht 114 (1) Grundzüge des Werkvertragsrechts 114 (2) Abnahme 115 (3) Haftung für Mängel 117 5.1.2 Überblick über das Dienstvertragsrecht 118 (1) Grundzüge des Dienstvertrags 118 (2) Kündigung/Beendigung 119
Inhaltsverzeichnis (3) Die Haftung des Auftragnehmers 120 (4) Rechte an den Arbeitsergebnissen 121 (5) Das IT-spezifische Arbeitsrecht 121 (6) Abgrenzung zur Arbeitnehmerüberlassung 121 5.1.3 Insbesondere Verträge mit freien Mitarbeitern 122 (1) Vertragstyp 122 (2) Wettbewerbsverbote 122 (3) Rechte an den Ergebnissen 123 5.1.4 Besonderheiten bei Verträgen über Leistungen für Endkunden... 123 (1) Vertragstypen 123 (2) Geschuldete Leistungen, insbesondere geschuldete Verwendungsfähigkeit : 123 (3) Sonstige Auswirkungen des Hauptauftrags auf den Unterauftrag... 124 (4) Stellung des Generalunternehmers gegenüber dem Unterauftragnehmer 125 5.2 Beratungsverträge (Konzepterstellung, Auswahl von Systemen).. 125 5.3 Erarbeitung von Vorstufen zu Programmen 126 5.4 Installation und Inbetriebnahme von IT-Anlagen, von Hardware oder von Software 127 (1) Rechtliche Einordnung 127 (2) Beratung bei der Einsatzvorbereitung von Softwareprodukten durch deren Lieferanten 127 5.5 IT-spezifische Fragen des Arbeitsrechts 127 5.6 Arbeitnehmerüberlassung..-i r. 127 5.7 Abgrenzung freie Mitarbeiter - normale Mitarbeiter 128 v 6 Beschaffung/Lieferung von IT-Systemen 129 6.1 Vertragsgegenstand und Grundzüge des Kaufvertragsrechts 129 (1) Vertragsgegenstand und rechtliche Einordnung 129 (2) Grundzüge des Kaufvertragsrechts 130 (3) Ausprägung als»komplexer Langzeitvertrag«132 6.2 Die Schaffung des IT-Systems 133 6.2.1 Leistungsumfang 134 (1) Geschuldete Sprachform von Softwareprodukten 134 (2) Benutzerdokumentation 135 (3) Installation 136 (4) Einrichten 138
xviii Inhaltsverzeichnis (5) Einweisung und Schulung 139 (6) Übernahme von Altprogrammen 141 (7) Lieferung der für den Programmeinsatz erforderlichen Daten 141 (8) Übernahme von Altdaten 141 (9) Umfang der Einsatzvorbereitung bei einem Festpreis 141 6.2.2 Terminvereinbarungen und Verzug 142 6.2.3 Preisvereinbarungen 143 6.2.4 Die Beseitigung von Störungen, für die der Auftragnehmer nicht einzustehen hat 143 6.2.5 Unberechtigte Rügen der Sollbeschaffenheit 145 6.2.6 Vereinbarte Abnahme 145 6.3 Haftung wegen Mängeln 145 6.3.1 Der Mängelbegriff bei IT-Leistungen im Einzelnen 149 (1) Gewöhnliche Verwendbarkeit 149 (2) Festlegungen durch Produktbeschreibungen usw 151 (3) Vereinbarte Verwendbarkeit zugunsten des Kunden 152 (3.1) (Schriftliche) Vorgaben des Kunden 152 (3.2) Schriftliche Vorgaben vom Auftragnehmer erstellt 153 (3.3) Mündliche Anforderungen des Kunden 154 6.3.2 Gewöhnliche Funktionalität einschließlich Zulassung zum Einsatz 155 6.3.2.1 Funktionsumfang... 155 (1) Problemstellung.-'. 155 (2) Übliche Funktionen /. 156 6.3.2.2 Korrektheit v 156 6.3.2.3 Ordnungsmäßigkeit 157 (1) Ordnungsmäßigkeit der Datenverarbeitung 157 (2) Identifizierbarkeit 158 (3) Geordnete Darstellung s>. 159 (4) Verständlichkeit und Prüfbarkeit 159 (5) Zeitgerechte Verarbeitung 159 (6) Archivierung und Sichtbarmachung 160 6.3.2.4 Sicherheit 160 6.3.2.5 Verträglichkeit (Kompatibilität) 160 6.3.3 Gewöhnliche benutzerbezogene Qualität/Ergonomie 160 6.3.4 Leistungsverhalten 162
Inhaltsverzeichnis xix 6.3.5 Gewöhnliche sonstige IT-technische Qualität 164 (1) Zuverlässigkeit 164 (2) Flexibilität 164 (3) Installierbarkeit 164 (4) Neuwertigkeit/Vollwertigkeit 165 6.3.6 Beweislast bei Mängeln 165 (1) Problemstellung 165 (2) Die Darlegungslast im Gerichtsprozess bei Streit über die Istbeschaffenheit 166 (3) Beweislast im engeren Sinne 167 (4) Bereitstellen von Beweismitteln durch den Gegner und Beweisvereitelung 168 6.3.7 Der Anspruch auf Nacherfüllung 168 (1) Pflicht des Anwenders zur Unterstützung, insbesondere zur ordentlichen Mängelmeldung 169 (2) Ort der Mängelbeseitigung 170 (3) Kosten der Mängelbeseitigung 171 (4) Inhalt und Umfang der Mängelbeseitigung 171 (5) Eingriffe des Kunden 172 6.3.8 Minderung und Rücktritt 172 6.3.9 Schadensersatzansprüche 173 i 6.3.10 Garantien 174 (1) Beschaffenheitsgarantie 174 (2) Haltbarkeitsgarantie 175 6.3.11 Kenntnis von Mängeln, Kaufmännische Untersuchungsund Rügepflicht '.. 176 6.3.12 Verjährung v. 178 (1) ' Dauer der Verjährungsfrist 178 (2) Beginn der Verjährungsfrist 179 (3) Erschwerung der Verjährung 180 6.3.13 Verbrauchsgüterkauf T 180 6.4 Zusammenhang von Leistungen im Hinblick auf die Haftung wegen Pflichtverletzungen 181 6.4.1 Ein Lieferant liefert alles 181 (1) Rechtliche Situationen im Einzelnen, insbesondere bei "Standardeinheiten 181 (2) Zahl der Vertragsdokumente 183
xx Inhaltsverzeichnis (3) Einbeziehung von Individualsoftware und Anpassungsprogrammierung 183 (4) Zeitlich auseinanderfallende Vertragsabschlüsse 184 (5) Nachträgliche Änderung des Zusammenhangs 184 6.4.2 Zwei Lieferanten 184 6.4.3 Leasing 185 6.5 Leistungsfragen in der Benutzungsphase 185 6.5.1 Nebenpflichten des Auftragnehmers 185 (1) Sorgfaltspflichten des Auftragnehmers 185 (2) Rücksicherung neuer Versionen 186 (3) Mitwirkung bei der Lokalisierung von Fehlern in fremden Komponenten 186 (4) Ersatzlieferung bei Verlust eines Softwareprodukts 186 (5) Telefonische Unterstützung durch den Auftragnehmer 187 6.5.2 Aufgaben des Kunden 187 6.5.3 Beendigung der Benutzung 187 7 Beschaffung/Lieferung von IT-Systemen - spezielle Probleme 189 7.1 Verletzung von vorvertraglichen Pflichten 189 (1) Problemstellung : 189 (2) Unter welchen Voraussetzungen entstehen vorvertragliche Aufklärungs- oder Beratungspflichten? 190 (3) Gegenstände von Aufklärungs- und Beratungspflichten 192 (4) Aufklärungspflichten und Beratungsverhältnis bei zwei Auftragnehmern.'..; 192 (5) Beratungspflichten und -Verhältnis bei Leasing 193 (6) Rechtliche Einzelheiten zur Haftung des Auftragnehmers 193 (7) Empfehlung/Förderung eines (zweiten) Lieferanten 193 7.2 Miete 194 (1) Grundzüge des Mietrechts 194 (2) Haftung des Vermieters 195 (3) Zahlungspflicht 196 (4) Dauer 196 7.3 Leasing 198 7.4 Mietkauf 198 7.5 Kauf/Verkauf gebrauchter Systeme 199 7.6 Leihe 199
Inhaltsverzeichnis 8 Beschaffung/Lieferung von Softwareprodukten - spezielle Fragen 201 8.1 Einleitung 201 (1) Begriff des Softwareprodukts bzw. Standardprogramms und Einordnung 201 (2) Vertragsgestaltung in der Praxis 203 (3) Rechtliche Einordnung des Vertrags 203 (4) Lieferung eines Datenträgers!Autorisierungsinstruments 203 (5) Fragen zur Erfüllung seitens des Auftragnehmers 204 (6) Nachträgliche Erklärungen des Kunden zum Benutzungsrecht und Schutzhüllenverträgen 205 (7) Testinstallation und Rücktrittsrecht des Kunden 206 8.2 Das Benutzungsrecht des Kunden und Programmschutz 206 8.2.1 Rechtliche Einordnung des Benutzungsrechts. 206 8.2.2 Die urheberrechtlich relevanten Handlungen 207 8.2.2.1 Vervielfältigung durch den Anwender 207 8.2.2.2 Änderungen durch den Kunden 209 (1) Problemstellung,.. 209 (2) Änderungen von Quellprogrammen 209 (3) Übersetzen des Programms 210 (4) Mängelbeseitigung 210 8.2.2.3 Verbreitung durch den Kunden 211 (1) Urheberrechtliche Zulässigkeit 211 (2) Benutzung zugunsten Dritter/Vermieten/Leasing 212 8.2.2.4 Kenntnisgabe an Dritte.y'. 213 8.2.3 (Insbesondere der) Umfang des. Benutzungsrechts 214 (1) Beschränkung auf eine Konfiguration 215 (2) Beschränkungen innerhalb einer Konfiguration...'. 216 (3) Einsatz auf einer anderen Konfiguration 217 (4) Anwendungsbezogene Einschränkungen der Benutzung 218 (5) Firmen-/Konzernlizenz Ä 218 (6) Vergrößerung des Einsatzumfangs 218 (7) Einsatzort 219 8.2.4 Bindung des Einsatzes an bestimmte Typen von IT-Anlagen 219 8.2.5 Programmschutz 219 8.2.6 Überschreiten des vereinbarten Benutzungsumfangs 221 8.2.7»Eigentumsvorbehält«222 8.2.8 Stoppbefehl/Programmsperren und Ähnliches 222 8.2.9 Besonderheiten bei Miete 222
Inhaltsverzeichnis 8.3 Anpassungsprogrammierung und Projekte auf der Basis von Softwareprodukten 223 8.3.1 Anpassungsprogrammierung von Softwareprodukten 223 (1) Anpassungsprogrammierung als Teil einer Gesamtleistung 223 (2) Insbesondere zeitlich auseinanderfallende Vereinbarungen 224 (3) Benutzerdokumentation 225 (4) Lieferung des Quellprogramms und der systemtechnischen Dokumentation 225 (5) Rechte an Anpassungen 226 (6) Behandlung von Anforderungen an Anpassungen 226 (7) Liefertermin 227 (8) Anspruch auf Lieferung des ungeänderten Softwareprodukts 228 (9) Grenzen einer Pauschalpreisvereinbarung 228 (10) Pflicht zur Vornahme von Anpassungen 228 8.3.2 Projekte auf der Basis von Softwareprodukten 229 8.3.3 Insbesondere Gestaltung von Websites 229 8.4 Spezielle Fragen zur Haftung für Sachmängel 230 8.4.1 Spezielle Probleme hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen... 230 (1) Einschränkungen wegen der Natur von Software bei eigenen Softwareprodukten.. 230 (2) Insbesondere Mängel in fremden Softwareprodukten 230 (3) Pilotprojekte 231 (4) Dem Auftragnehmer bei Übergabe bekannte Mängel 231 (5) Viren ^ '. 231 8.4.2 Spezielle Fragen zur Sollbeschaffenheit 232 8.4.2.1 Funktionalität - 232 8.4.2.2 Leistungsverhalten und -bedarf 232 8.4.2.3 Zusammenwirken, insbesondere Kompatibilität 232 8.4.3 Spezielle Fragen zu den Rechtsfolgen wegen Mängeln 233 (1) Beseitigung von Mängeln durch Lieferung einer neuen Version 233 (2) Geschwindigkeit bei der Mängelbeseitigung/Angemessene Dauer der Nachfrist 234 (3) Anspruch auf das Quellprogramm als Schadensersatz 234 (4) Vollzug des Rücktritts 235 8.5 Sonstige Rechtsfragen 235 8.5.1 Rechtsmängelhaftung 235
Inhaltsverzeichnis xxiii 9 Erstellung von Programmen 237 9.1 Die Erstellungsphase: Konkretisierung der Aufgabenstellung... 238 9.1.1 Gemeinsame Konkretisierung der Aufgabenstellung bei Festpreis 240 9.1.2 Konkretisierung einer groben Aufgabenstellung bei Festpreis... 242 (1) Problemstellung 242 (2) Maßstab für die Konkretisierung bei Anwendungsprogrammen... 243 (3) Zuständigkeit für die Konkretisierung 243 (4) Durchführung und Dokumentation der Konkretisierung 243 (5) Auslegung der Aufgabenstellung im Einzelnen 245 (5.1) Formulierung der Aufgabenstellung durch den Kunden... 245 (5.2) Formulierung der Aufgabenstellung durch den Auftragnehmer 246 (5.3) Lücken in der Aufgabenstellung 247 (5.4) Änderungen in vorhandenen Programmen 248 (6) Beweislast 249 (7) Fortschreiben der Aufgabenstellung wie im Vertrag definiert 249 9.1.3 Die Genehmigung der Spezifikation 250 (1) Genehmigungspflicht 250 (2) Wirkung der Genehmigung 250 (3) Anforderungen an die Spezifikation 252 (4) Auslegung der Spezifikation 252 (5) Verzögerung der Genehmigung der Spezifikation 253 9.1.4 Information durch den Kunden über seine Anforderungen 253 9.1.5 Richtlinien zu Entwicklung, Dokumentation und Qualitätssicherung."' 255 v 9.1.6 Die Behandlung der Aufgabenstellung nach der Genehmigung der Spezifikation 256 (1) Anspruch des Kunden auf Feinanpassung 256 (2) Vorlage weiterer Zwischenergebnisse ^ 257 (3) Weisungen des Kunden 257 (4) Fortschreibung der Spezifikation und weiterer Zwischenergebnisse 257 9.1.7 Spezifikation liegt bereits vor 258 9.1.8 Erstellung gegen Vergütung nach Aufwand 258 (1) Ausgangssituation 258 (2) Mitverantwortung des Auftragnehmers für das Budget 259
Inhaltsverzeichnis 9.2 Die Erstellungsphase im Übrigen 259 9.2.1 Vorgehen bei der Realisierung 259 9.2.2 Änderungs- und Zusatzwünsche, Zusatzleistungen 261 (1) Problemstellung 261 (2) Ansprüche des Auftragnehmers 261 (3) Beauftragung, insbesondere bei Schweigen des Auftragnehmers... 263 9.2.3 Mitwirkung des Kunden 264 9.2.3.1 Umfang 264 9.2.3.2 Unzulängliche Mitwirkung 265 9.2.4 Terminvereinbarungen und Verzug 267 (1) Terminvereinbarungen 267 (2) Anspruch des Auftragnehmers auf Terminverschiebung 268 (3) Nachfristsetzung bei Verzug 268 9.2.5 Freies Kündigungsrecht des Kunden 269 9.3 Sonstige Leistungsfragen 270 9.3.1 Leistungsumfang 270 (1) Geschuldete Formen des Programms und Erstellungshilfsmittel... 270 (2) Dokumentation 271 (3) Einweisung und Schulung 272 9.3.2 Preisvereinbarungen 272 (1) Überblick 272 (2) Vergütung nach Aufwand 272 (3) Beschränkungen der Vergütungspflicht bei Vergütung nach Aufwand '. 273 (4) Vergütung von Nebenkosten. 274 (5) Leistungsverweigerungsrecht. 274 9.3.3 Störung der Geschäftsgrundlage bei Programmerstellung zum Festpreis 275 9.3.4 Verteilung der Rechte an den Arbeitsergebnissen und Geheimhaltungspflichten 276 (1) Problemstellung 276 (2) Schutz des Kunden im Einzelnen 277 (3) Rechte an Vorstufen 278 (4) Einbeziehung von vorhandenen Bausteinen und Softwareprodukten 279
Inhaltsverzeichnis 9.4 Abnahme 279 (1) Problemstellung 279 (2) Abnahmevoraussetzungen 280 (3) Pflicht des Auftragnehmers zur Unterstützung 280 (4) Abnahmeerklärung, insbesondere durch Gebrauch als schlüssiges Handeln 281 9.5 Haftung für Sachmängel 281 9.5.1 Mängel 281 (1) Gewöhnliche Verwendbarkeit 282 (2) Fehlerhafte Anforderungen 283 (3) Nicht ausreichende Zielumgebung des Kunden 283 9.5.2 Rechtsfolgen 284 9.6 Besonderheiten bei Erstellung aus Rohlingssoftware 285 9.7 Verletzung von Aufklärungs- und Beratungspflichten vor Vertragsabschluss 286 9.8 Vorverträge und vorläufige Verträge 286 9.9 Pflege von Individualprogrammen 287 (1) Ansatz für den Pflegevertrag 287 (2) Pflegepflicht 287 (3) Mängelbeseitigung.' 288 (4) Pflichten des Auftragnehmers bei der Pflege 288 10 Outsourcing-Verträge ', 289 10.1 Vertragsgegenstand und rechtliche Einordnung 289 (1) Vertragsform > 289 (2) Rechtliche Einordnung 290 (3) Grundzüge des Auftragsrechts/der Geschäftsbesorgung 290 10.2 Durchführung 291 10.2.1 Allgemeines :... 291 10.2.2 Insbesondere Web-Housing 292 10.2.3 Haftung des Auftragnehmers 293
xxvi Inhaltsverzeichnis 11 Wartung von Hardware 295 11.1 Vertragsgegenstand und -formen 295 11.2 Allgemeine Rechtsfragen zum Wartungsvertrag 296 (1) Die Wartungsverpflichtung des Auftragnehmers bzw. des Herstellers 296 (2) Dauer der Wartungsverpflichtung 297 (3) Übertragung des Vertrags auf einen anderen Wartungsunternehmer 297 11.3 Rechtsfragen zur Vollwartung 297 11.3.1 Allgemeine Fragen 297 11.3.2 Leistungspflichten des Auftragnehmers 299 (1) Störungsbeseitigung und Schaffung hoher Verfügbarkeit 299 (2) Pflicht zur Übertragung von Verbesserungen der Bauweise von Geräten 300 (3) Durch die Pauschale abgedeckter Leistungsumfang 301 (4) Beseitigung von Störungen außerhalb der Pauschale 301 11.3.3 Haftung des Auftragnehmers 302 (1) Haftung wegen mangelhafter Wartung 302 (2) Minderung bzw. Fortfall der Vergütungspflicht bei Nichterbringung von Wartungsleistungen 303 (3) Vereinbarte Reaktionszeit 303 11.3.4 Leistungspflichten des Kunden 303 11.4 Rechtsfragen zur Wartung nach^zeit und Material 304 12 Pflege von Softwareprodukten v 305 12.1 Vertragsgegenstand und -formen 305 (1) Vertragsgegenstand 305 (2) Vertragsformen in der Praxis v 306 (3) Miete und Pflege 307 12.2 Pflegepflicht des Auftragnehmers für Softwareprodukte ohne Anpassungsprogrammierung 307 (1) Ansatz 307 (2) Umfang der Pflegepflicht 308 (3) Dauer der Pflegepflicht 308 (4) Nur bei Einsatz auf freigegebenen IT-Anlagen 309 (5) Angemessene Bedingungen 309
Inhaltsverzeichnis xxvii 12.2.1 Umfang hinsichtlich in Objektcode gelieferten Softwareprodukten 310 (1) Mängelbeseitigung, insbesondere Geschwindigkeit 310 (2) Anpassen an geänderte Rechtsvorschriften 310 (3) Anpassen an geänderte Fremdprodukte, insbesondere Systemsoftware 311 (4) Sonstige funktionelle Weiterentwicklung 312 12.2.2 Maßgeblicher Programmstand, Kompatibilität und Zusatzkosten 313 (1) Problemstellung 313 (2) Lösungsansatz bei Vereinbarung von Vollpflege 314 (3) Hilfe beim Wechsel auf einen inkompatiblen neuen Programmstand 315 (4) Übergangszeit nach Freigabe einer inkompatiblen neuen Version... 315 12.2.3 Dauer der Pflegepflicht im Einzelnen 316 12.2.4 Verschobener Beginn oder Unterbrechung seitens des Kunden... 319 12.2.5 Verweisung auf den Anbieter oder einen Dritten 319 (1) Der Auftragnehmer als Vertriebspartner lehnt die Übernahme ab.. 319 (2) Kündigung des Pflegevertrags und Verweisung auf den Anbieter... 320 12.2.6 Pflegepflicht bei Lieferung des Quellprogramms 321 12.3 Rechtsfragen zum Pflegevertrag 321 12.3.1 Allgemeine Fragen 321 (1) Begriff des Mangels...., 322 (2) Beginn der Pflege. >.'. 323 (3) In den Pflegevertrag einbezogene Softwareprodukte 323 (4) Beendigung der Pflege...' 324 12.3.2 Abwicklung der Leistungen des Auftragnehmers.. 324 (1) Umfang der Mängelbeseitigungspflicht 324 (2) Lieferung neuer Programmstände 326 (3) Einführung neuer Versionen c. 326 (4) Hotline = Unterstützung über Fernkommunikation 328 (5) Sonstige Fragen 329 (6) Einsatz qualifizierter Mitarbeiter 330 (7) Einsatz einer qualifizierten Entwicklungsumgebung 330 12.3.3 Haftung des Auftragnehmers 331 (1) Bezüglich der Mängelbeseitigung 331 (2) Bezüglich der Lieferung neuer Versionen 331 (3) Allgemeine Nichterfüllung 333 (4) Schadensersatzansprüche auf Lieferung des Quellprogramms 333
xxviii Inhaltsverzeichnis 12.3.4 Zahlungspflichten des Kunden 334 12.4 Pflege von durch den Auftragnehmer angepassten Softwareprodukten 335 12.4.1 Pflicht des Auftragnehmers 335 (1) Pflegepflicht überhaupt 335 (2) Automatische Einbeziehung in die Pflege der Softwareprodukte... 336 (3) Dauer der Pflegepflicht 336 (4) Pflicht zur Vornahme von weiterer Anpassungsprogrammierung... 337 12.4.2 Durchführung 337 (1) Praxis 337 (2) Geschuldete Leistungen bei Vereinbarung einer Pauschale 337 (3) Einzelheiten zur Weiterentwicklung 338 12.5 Zugriff auf das Quellprogramm und Hinterlegung 339 Anhang 341 A Eine kurze»einführung in das juristische Denken«343 A.l Einleitung 344 A.2 Über Sinn und Struktur des Rechtssatzes 344 A.3 Die Gewinnung konkreter juristischer Urteile aus dem Rechtssatz, insbesondere das Problem der Subsumtion 346 A.4 Die Gewinnung abstrakter juristischer Urteile aus den Rechtssätzen - Auslegung und Verstehen der Rechtssätze 346 A.5 Auslegung und Verstehen der Rechtssätze, Fortsetzung: Gesetzgeber oder Gesetz? 349 A.6 Juristenrecht: Unbestimmte Rechtsbegriffe, normative Begriffe, Generalklauseln, freies Ermessen 352 A.7 Juristenrecht, Fortsetzung: Lückenergänzung und Berichtigung fehlerhaften Rechts 354 (1) Lückenergänzung 354 (2) Berichtigung von Widersprüchen in Gesetzen 357 (3) Behandlung anderer Fehler in Gesetzen 358 A.8 Vom Gesetz zum Recht, von der Jurisprudenz zur Rechtsphilosophie 359
Inhaltsverzeichnis xxix B Schwierigkeiten für NichtJuristen, mit dem Vertragsrecht und mit Juristen umzugehen 361 B.l Schwierigkeiten, mit dem Vertragsrecht umzugehen 361 (1) Der Nicht Jurist kann Fragen des Vertragsrechts beantworten 361 (2) Objektive Hindernisse, mit dem Vertragsrecht richtig umzugehen.. 364 (2.1) Rechtsvorschriften, die häufig verkannt werden 366 (2.2) Eigener bzw. eigentümlicher juristischer Sprachgebrauch... 367 (2.3) Problematischer Sprachgebrauch der NichtJuristen 371 (2.4) Schwierigkeiten, eine Lebenssituation rechtlich zu analysieren 371 (3) Subjektive Hindernisse, mit dem Recht richtig umzugehen 372 (4) juristische Auseinandersetzungen 373 B.2 Schwierigkeiten, mit den Juristen umzugehen 373 (1) Wie erscheint der Jurist? 373 (2) Der eigene Jurist 374 (3) Der gegnerische Jurist 375 (4) Der Richter 376 C Abkürzungsverzeichnis 378 D Literaturhinweise. 380 D.l Bücher zum Recht 380 D.2 Gesetzestexte 380 Stichwortverzeichnis s 381