Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit



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Transkript:

Herbert Forsch Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit Die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Scheidungsgründen vom Inkrafttreten des BGB bis zur Einführung des Zerrüttungsprinzips im Jahr 1976 Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Quellenverzeichnis Literaturverzeichnis V VIII XV Gegenstand der Untersuchung - 1-1. Teil: Das Scheidungsrecht des Bürgerlichen Rechts bis zum Jahre 1933... - 3 - I. Scheidungsrecht um die Jahrhundertwende - 3-1. Die Regelungen des BGB und ihre Folgen für das Ehescheidungsrecht.- 4 a) Das Ziel der Gesetzgebung und die Auswirkungen auf die Gesellschaft- 5 b) Die Scheidungsrechtstatbestände im BGB - 6 - aa) Der Ehebruch ( 1565 BGB) - 8 - bb) Die Lebensnachstellung ( 1566 BGB) - 10 - cc) Die bösliche Verlassung ( 1567 BGB) - 10 - (1) Die Quasidesertion nach 1567 Abs. 2 Nr. 1 BGB - 11 - (2) Die Desertion nach 1567 Abs. 2 Nr. 2 BGB - 12 - dd) Die Generalklausel des 1568 BGB - 13 - (1) Schwere Verletzung der durch die Ehe begründeten Pflichten.. - 14 - (2) Ehezerrüttung - 14 - (3) Unzumutbarkeit der Fortsetzung der Ehe - 15 - ee) Der Scheidungsgrund der Geisteskrankheit ( 1569 BGB) - 16 - ff) Die Schuldfrage - 18 - gg) Einwendungen - 19 - (1) Verzeihung ( 1570 BGB) - 19 - (2) Fristablauf ( 1571, 1572 BGB) -21 - (3) Einbringen von präkludierten Tatsachen ( 1573 BGB) - 22 - (4) Alternativantrag auf Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft ( 1575, 1576 BGB) - 22-2. Rechtsprechung des Reichsgerichts - 23 - a) Die Rechtsprechung des Reichsgerichts zu den absoluten Scheidungsgründen - 23 - aa) Ehebruch gemäß 1565 BGB - 23 - (1) Abgrenzung zwischen Vollendung und Versuch des Ehebruchs- 23 - (2) Problem der Beweiswürdigung und der Beweiserhebung - 25 - (aa) Der Zeugenbeweis - 25 -

II (bb) Die Glaubwürdigkeit von Zeugen - 28 - (cc) Ort und Zeit des Ehebruchs - 30 - (dd) Der Eidesbeweis - 31 - (3) Die Zustimmung gemäß 1565 Abs. 2 BGB - 34 - (4) Die Teilnahme gemäß 1565 Abs. 2 BGB - 37 - bb) Lebensnachstellung gemäß 1566 BGB - 38 - cc) Bösliches Verlassen gemäß 1567 BGB - 41 - b) Die Rechtsprechung zu den relativen Scheidungsgründen - 42 - aa) Urteile zur Generalklausel des 1568 BGB - 42 - bb) Scheidung wegen Geisteskrankheit gemäß 1569 BGB - 45 - c) Die Rechtsprechung zu den Einwendungen - 49-3. Zusammenfassung - 51 - II. Die rechtspolitische Diskussion und das Scheidungsrecht in den Jahren 1918 bis 1933-54 - 1. Die veränderte historische Situation - 54-2. Strukturelle Probleme der Justiz - 55-3. Die Reformbestrebungen - 55 2. Teil: Ehescheidung zur Zeit des Nationalsozialismus - 61 - I. Das Scheidungsproblem in den 30-er Jahren - 61 - II. Der Standpunkt des Nationalsozialismus zu Ehe und Familie - 63 - III. Das Ehegesetz von 1938 und die Rechtsprechung des Reichsgerichts bis 1945-65 1. Die Entstehungsgeschichte des Ehegesetzes von 1938-65 - 2. Inhalt und Folgen - 66-3. Die Rechtsprechung zu den Scheidungsgründen des EheG 38-69 a) Der Scheidungsgrund des Ehebruchs gemäß 47 EheG 38-69 - aa) Ehebruch gemäß 47 Abs. 1 EheG 38-69 - bb) Ausschlusstatbestände - 71 - (1) Allgemeine Ausschlusstatbestände - 71 - (2) Der Ausschlusstatbestand des 47 Abs. 2 EheG 38-74 b) Scheidung wegen Verweigerung der Fortpflanzung nach 48 EheG 38...- 76- c) Der Scheidungsgrund des 49 EheG 38-81 - aa) Eheverfehlung mit ideologischen Hintergrund - 82 bb) Bösliche Verlassung - 85 - cc) Verfluchung als Scheidungsgrund - 87 dd) Beachtlichkeit der eigenen Verfehlung des klagenden Ehegatten gemäß 49 Satz 2 EheG 38-89

III ee) Keine Scheidung nach 49 EheG 38 trotz Vorliegen der objektiven Voraussetzungen - 94 - d) Scheidung aufgrund einer geistigen Störung gemäß 50 EheG 38... - 96 - e) Der Scheidungsgrund der Geisteskrankheit nach 51 EheG 38-103 - f) Scheidung wegen ansteckender oder ekelerregender Krankheiten gemäß 52 EheG 38-104 - g) Scheidung wegen Unfruchtbarkeit nach 53 EheG 38-107 - h) Vermeidung von Härten gemäß 54 EheG 38-110- i) Der Scheidungsgrund des 55 EheG 38-115- aa) 55Abs. 1 EheG 38-116- (1) Auflösung der häuslichen Gemeinschaft -116- (2) Unheilbare Zerrüttung der ehelichen Lebensgemeinschaft - 121 - (3) NichtWiederherstellung einer dem Wesen der Ehe entsprechenden Lebensgemeinschaft -122 - bb) Widerspruch gemäß 55 Abs. 2 EheG 38-124 - j) Verzeihung nach 56 EheG 38-129 - k) Frist des 57 EheG 38-133 - 4. Zusammenfassung - 135-3. Teil: Das Ehegesetz von 1946 und die höchstrichterliche Rechtsprechung bis 1976-139- I. Die Korrektur des Eherechts - 139 - II. Die Entwicklung der Scheidungszahlen nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges - 140- III. Scheidung wegen Verschuldens - 141-1. Ehebruch gemäß 42 EheG 46-142 - 2. Andere Eheverfehlungen nach 43 EheG 46-146 - a) Eheverfehlung - 147 - b) Zerrüttung der ehelichen Gemeinschaft -151- c) Scheidungsausschluss nach 43 Satz 2 EheG 46-152 - IV. Scheidung aus anderen Gründen - 155-1. Scheidung wegen auf geistiger Störung beruhendem Verhalten gemäß 44 EheG 46-155 - 2. Scheidung wegen Geisteskrankheit nach 45 EheG 46-158 - 3. Der Scheidungsgrund der ansteckenden und ekelerregenden Krankheit gemäß 46 EheG 46-161 - 4. Vermeidung von Härten, 47 EheG 46-162 - 5. Die Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft nach 48 EheG 46-163 - a) Die dreijährige Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft -164 - b) Unheilbare Zerrüttung - 169 -

IV c) Widerspruch nach 48 Abs. 2 EheG 46-172 - d) Einwand des 48 Abs. 3 EheG 46-176- V. Ausschluss des Scheidungsrechts - 180-1. Verzeihung gemäß 49 EheG 46-180 2. Fristablauf nach 50 EheG 46-182 3. Nachträgliche Geltendmachung von Scheidungsgründen bei Scheidung wegen Verschuldens, 51 EheG 46-185 VI. Schuldausspruch - 188 VII. Zusammenfassung - 189-4. Teil: Die Einführung des Zerrüttungsprinzips im Jahre 1976 und die Auswirkungen auf die Rechtsprechung -191 I. Wesentliche Änderungen des Ehegesetzes bis zum 1. Eherechtsreformgesetz.- 191- II. 1. Eherechtsreformgesetz vom 14. Juni 1976-191 III. Der Wandel vom Verschuldens- zum Zerrüttungsprinzip - 192 - IV. Die Neuregelungen - 195 - V. Die Scheidung nach Einführung des Zerrüttungsprinzips - 198-5. Teil: Schlussbetrachtung - 201 - Anhang - 205