Herausgeber des Amtsblattes und verantwortlich: Der Bürgermeister der Stadt Burg, Tel. 03921/921-0, Zusammenstellung: Büro des Bürgermeisters / Ratsverwaltung der Stadtverwaltung Burg, Tel.: 03921/921-670. Das Amtsblatt erscheint monatlich und zusätzlich bei Bedarf und kann kostenlos in den Ortschaftsbüros und in der Stadtverwaltung Burg (In der Alten Kaserne 2) abgeholt werden. Eine Verteilung an alle Haushalte der Stadt Burg erfolgt nicht. Einwohner und Interessierte mit einem Internetzugang und einer E-Mail-Adresse können sich auch in einen E-Mail-Verteiler zur Zusendung des Amtsblattes über das Internet eintragen lassen. Anmeldungen zur Aufnahme in den E-Mail-Verteiler können an die E-Mail-Adresse: burg@stadt-burg.de gerichtet werden. 20. Jahrgang 14. Juni 2016 Nr. 23 INHALTSVERZEICHNIS Amtlicher Teil Stadt Burg 1. Beschlüsse Bau- und Umweltausschuss 7. Juni 2016 2. Sitzung des Stadtrates am 23. Juni 2016 3. Ausschreibung Stadt Burg - Ortschaft Detershagen 4. Außerplanmäßige Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen am 23. Juni 2016 Seite 1 1 2 5 Amtlicher Teil Stadt Burg 1. Beschlüsse Bau- und Umweltausschuss 7. Juni 2016 1. Ergänzung der Baumallee Bahnhofstraße durch Pflanzungen von Winterlinden Beschluss: 052/2016 bestätigt mit Änderungen 2. Bestätigung der Entwurfsplanung Gehweg Bahnhofstraße Beschluss: 061/2016 bestätigt mit Änderungen 2. Sitzung des Stadtrates am 23. Juni 2016 Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Donnerstag, 23. Juni 2016, 17:00 Uhr, in Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, Konferenzraum III, die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates stattfindet. Tagesordnung: 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2 Einwohnerfragestunde 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
2 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. April 2016 - öffentlicher Teil 5 Protokollrealisierung 6 Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt 7 Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß 6 Abs. 2 der Hauptsatzung 8 Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung 9 Beitrittsbeschluss zur Verfügung des Landkreises Jerichower Land zum Haushaltsplan, zum Haushaltskonsolidierungsprogramm und zur Haushaltssatzung 2016 Vorlage: 082/2016 10 Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Burg Vorlage: 001/2016 11 Umsetzung des touristischen Leitprojektes Einrichtung einer zertifizierten Touristinformation Vorlage: 069/2016 12 Grundsatzbeschluss zur Beantragung von GRW-Fördermitteln für den Bau des Breitbandhochleistungsnetzes in der Stadt Burg, Industrie- und Gewerbepark Burg Vorlage: 070/2016 13 Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Landesfördermitteln für den Bau des Breitbandhochleistungsnetzes, Stadtgebiet Burg und Madel Vorlage: 072/2016 14 Ermächtigung des BM für die Zeiträume ab 24. Juni 2016 zur Auftragserteilung Konzessionsvergabe Breitbandausbau Industrie- und Gewerbepark Burg Vorlage: 071/2016 15 Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Kanalschiene/Marientränke" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Vorlage: 077/2016 16 Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Kanalschiene/Marientränke" hier: Satzungsbeschluss Vorlage: 078/2016 17 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Vorlage: 079/2016 18 Wahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Burg- Stellenausschreibung Vorlage: 080/2016 19 Anträge, Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 20 Informationen über Entscheidungen des Bürgermeisters nach Hauptsatzung 21 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. April 2016 - nicht öffentlicher Teil 22 Protokollrealisierung 23 Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt 24 Änderung Beschluss 2011/018 Bewertungskriterien und deren Wichtung für die Ausschreibung und Vergabe von Reinigungsleistungen für städtische Objekte Vorlage: 055/2016 25 Neufassung Pachtvertrag Stadthalle Burg zum 01.07.2016 Vorlage: 062/2016 26 Grundstücksangelegenheit Bruchstraße 12 Vorlage: 067/2016 27 Vorstellung Skyliner als Attraktion auf der Landesgartenschau Burg 2018 28 Anträge, Anfragen und Anregungen 29 Wiederherstellen der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Ergebnisse der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse 30 Schließen der Sitzung 3. Ausschreibung Die Stadt Burg schreibt das Grundstück (Wiesen-/Waldgrundstück) in der Flur 4, Flurstück 348, Gemarkung Reesen mit einer Größe von 6.330 qm zum Verkauf aus. Auf dem Grundstück befindet sich ein Flachspiegelbrunnen, welcher als Löschwasserentnahmestelle für den nördlichen Bereich der Ortschaft Reesen dient. Zu Gunsten der
3 Stadt Burg wird im Kaufvertrag für die Sicherung des Brunnens/Gebäude einschließlich Zuwegung eine Dienstbarkeit aufgenommen, welche grundbuchmäßig zu sichern ist. Das Grundstück liegt gemäß Flächennutzungsplan im Außenbereich und ist als landwirtschaftliche Fläche dargestellt. Es sind privilegierte Vorhaben nach 35 Abs. 1 BauGB zulässig, dazu gehören insbesondere Landwirte. Eine Bebauung ist nur mit Bebauungsplan möglich. Sollte das Grundstück innerhalb der nächsten 10 Jahre, gerechnet ab Vertragsabschluss, Bauerwartungsland werden, wird eine Nachbewertung des Grundstücks erfolgen. Im Kaufvertrag wird dahingehend eine Nachbewertungsklausel aufgenommen, welche grundbuchmäßig zu sichern ist. Schriftliche Gebote sind mit Kaufpreisangebot sowie Nutzungsvorstellungen bis zum 15.07. 2016 (Datum des Poststempels) in einem verschlossenen Umschlag mit dem Hinweis Angebotsabgabe Flur 4, Flurstück 348, Gemarkung Reesen an die unten genannte Adresse zu richten. Einen Rechtsanspruch auf Erwerb leitet sich aus der Teilnahme an der Ausschreibung nicht ab. Die Stadt Burg ist nicht verpflichtet, irgendeinem Gebot den Zuschlag zu erteilen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an den Fachbereich Stadtentwicklung und Bauen, Sachgebiet Liegenschaftsund Gebäudemanagement, In der Alten Kaserne 2, 39288 Burg. Ansprechpartner sind: Frau Diana Przenicki, Telefon 03921 921-237, E-Mail: diana.przenicki@stadt-burg.de sowie Frau Birgit Altendorf, Telefon 03921 921-239, E-Mail: birgit.altendorf@stadt-burg.de. gez. Noack Fachbereichsleiterin Stadtentwicklung und Bauen
Amtsblatt der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau, Reesen und Schartau 4
5 Stadt Burg Ortschaft Detershagen 4. Außerplanmäßige Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen am 23. Juni 2016 Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Donnerstag, 23. Juni 2016 um 19:00 Uhr, im Gemeindezentrum Burger Straße 30 in Detershagen eine außerplanmäßige Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen stattfindet. Tagesordnung: 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2 Einwohnerfragestunde 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 2. Juni 2016 - öffentlicher Teil 5 Abstimmungen zum Dorffest Nicht öffentlicher Teil 6 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 2. Juni 2016 - nicht öffentlicher Teil 7 Schließen der Sitzung Ende der amtlichen Bekanntmachungen