Ortsgemeinde Enspel Westerwaldkreis Verbandsgemeinde W e s t e r b u r g H a u s h a l t s s a t z u n g und H a u s h a l t s p l a n der Ortsgemeinde Enspel für das Haushaltsjahr
Haushaltsplan Enspel Inhaltsverzeichnis Seite 1. Haushaltssatzung 1-4 2. Vorbericht 5 20 einschließlich der - Entwicklung der Jahresergebnisse (Jahresüberschüsse / Jahresfehlbeträge) 2009 2016 - Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse / Finanzmittelfehlbeträge 2009-2016 3. Gesamtergebnishaushalt nach 2 GemHVO 21 22 4. Gesamtfinanzhaushalt nach 3 GemHVO 23 26 5. Gliederung Teilhaushalte (Übersicht über die Teilhaushalte gem. 4 Abs. 4 GemHVO) 27 28 6. haushalt 29 158 7. haushalt Teilhaushalt 60 : zentrale Finanzdienstleistungen 159 172 8. Bilanz 173 174 9. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 175 10 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zu Ende des Haushaltsjahres (einschl. Kreditübersicht) 177 180 11. Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 181 182 12. Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Unternehmen, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 v.h. beteiligt ist und der Zweckverbände, bei denen die Gemeinde Mitglied ist. 173 184 13. Haushaltsvermerke 185
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.09.2010 (GVBl. S. 280), folgende Haushaltssatzung beschlossen: Festgesetzt werden Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Enspel für das Jahr vom 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 472.681,00 der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 547.489,00 der Jahresüberschuss/Jahresfehlbedarf auf -74.808,00 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf 468.750,00 die ordentlichen Auszahlungen auf 487.960,00 der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -19.210,00 die außerordentlichen Einzahlungen auf die außerordentlichen Auszahlungen auf der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 35.850,00 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 186.550,00 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -150.700,00 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 182.440,00 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 12.530,00 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 169.910,00 der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 687.040,00 der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 687.040,00 Seite: 1
2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für zinslose Kredite auf verzinste Kredite auf 148.330,00 zusammen auf 148.330,00 3 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: Grundsteuer A auf 285 v.h. Grundsteuer B auf 338 v.h. Gewerbesteuer auf 352 v.h. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden für den ersten Hund 26,00 für den zweiten Hund 38,00 für jeden weiteren Hund 52,00 für den ersten gefährlichen Hund 260,00 für den zweiten gefährlichen Hund 380,00 für jeden weiteren gefährlichen Hund 520,00 4 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2010 [noch nicht festgestellt ] beträgt 2.615.824,14 Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12. beträgt 2.618.013,04 und zum 31.12.2012 2.478.624,04 5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GEmO liegen vor, wenn im Einzelfall 1.500,00 überschritten sind. Seite: 2
, den Ortsgemeinde Enspel Ortsbürgermeister Hinweis: Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr bei der Verbandsgemeindeverwaltung in Westerburg, Zimmer 26, öffentlich aus. Daneben liegt der Haushaltsplan bei dem Ortsbürgermeister in der oben genannten Zeit während der allgemeinen Sprechzeiten aus. Westerburg, den Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg Im Auftrag Seite: 3
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2. Vorbericht über den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Enspel Vorbericht Ortsgemeinde Enspel Gliederung des Vorberichts 1. Übersicht zum Haushaltsjahr 2012 2. Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2.1 Entwicklung der Jahresergebnisse 2.2 Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und Finanzmittelfehlbeträge 2.3 Entwicklung des Eigenkapitals 3. Haushaltsjahr 3.1 Statistische Angaben 3.2 Ergebnishaushalt 3.3 Finanzhaushalt 3.4 Haushaltsausgleich 4. Entwicklung der Investitionen 5. Entwicklung der Investitions- und Liquiditätskredite; Entwicklung der liquiden Mittel 6. Übersicht der Salden der Einzahlungen und Auszahlungen in den einzelnen en 7. Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich aus dem kommunalen Finanzausgleich Seite: 5
1. Übersicht zum Haushaltsjahr 2012 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel Die Haushaltsplanung 2012 wurde durch einen am 13.08.2012 beschlossenen Nachtragshaushaltsplan geändert und die eingetretenen finanziellen Veränderungen in die Planung eingearbeitet. Die größte Maßnahme bei den Aufwendungen des Ergebnishaushalts stellte der notwendige Austausch der Heizungsanlage in der Stöffelhalle dar. Die Heizungsanlage wurde auf eine energetisch effizientere Anlage umgestellt. Die Gesamtkosten hierzu beliefen sich auf rund 44.430 (in den Gesamtaufwendungen bei Buchungsstelle 5.7.3.1.1.523130 enthalten). 1.1 Veranschlagte Einzahlungen und Auszahlungen im Finanzhaushalt und deren Durchführung Buchungsstelle Bezeichnung HH-Mittel Gesamt Veränderung (Verschlechterung -) inkl. Nachtrag Ist Einzahlung Auszahlung 1.1.4.2.0/9700.688100 Einzahlung aus Veräußerung Baugrundstück. 7.770,00-7.700,00 1.1.4.2.0/9700.785100 Auszahlungen f. unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 3.000,00 2.626,18 373,82 2.5.2.0/0004.781441 Investitionszuschuss an Entw.zweckverb. Stöffel 107.340,00 107.340,00 3.6.5.0/0005.784200 Investitionszuschuss an den Kindergartenzweckverband Stockum-Püschen 11.000,00 11.000,00 5.5.3.0/0006.785930 Neugestaltung Friedhof 38.000,00 6.962,53 31.037,47 5.5.5.1/9555.784200 Investitionszuschüsse an Forstbetriebsgemeinschaft f. Schlepper 3.600,00 3.600,00 6.1.2.0/9900.692530 Kreditaufnahme 114.960,00-114.960,00 Da im Haushaltsjahr 2012 einige eingeplante Investitionsausgaben nicht in Anspruch genommen werden mussten, konnte auch auf die eingeplante Kreditfinanzierung verzichtet werden. Die Finanzierung des Haushaltes war mit den eigenen liquiden Mittel, die einer Fremdfinanzierung immer vorgezogen werden muss, möglich. Der Stand der Finanzmittel zum 31.12.2012 belief sich auf 34.116,52. Seite: 6
2. Entwicklung der Haushaltswirtschaft Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 2.1 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (gem. Muster 27 zu 93 Abs. 4 GemO) Lfd. Nr. Ergebnis (gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Jahr Betrag (in ) 1 4. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Ergebnis) 2009-62.292,34 2 3. Haushaltsvorjahr (nicht festgestelltes Ergebnis) 2010-70.126,61 3 2. Haushaltsvorjahr (nicht festgestelltes vorläufiges Ergebnis) 2.188,90 4 1. Haushaltsvorjahr (Plan) 2012-139.389,00 5 Ansatz des Haushaltsjahres -74.808,00 6 Zwischensumme -344.427,05 7 1. Haushaltsfolgejahr (Ansatz) 2014-55.905,00 8 2. Haushaltsfolgejahr (Ansatz) 2015-52.963,00 9 3. Haushaltsfolgejahr (Ansatz) 2016-56.776,00 10 Summe -510.071,05 2.2 Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und fehlbeträge (gem. Muster 28 zu 93 Abs. 4 GemO) Lfd. Nr. Ergebnis Jahr Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen./. planmäßige Tilgung = vorzutragende Beträge in 1 Aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge, davon aus: 2 5. Haushaltsvorjahr (Ergebnis) 3 4. Haushaltsvorjahr (Ergebnis) 2009-21.461,58 3.420,95-24.882,53 4 3. Haushaltsvorjahr (Ergebnis) 2010-7229,47 3.588,28-10.817,75 5 2. Haushaltsvorjahr (Ergebnis) 53.999,47 3.739,42 50.260,05 6 1. Haushaltsvorjahr (Planansatz) 2012-84.040,00 13.160,00-97.200,00 7 Ansatz des Haushaltsjahres -19.210,00 12.530,00-31.740,00 8 Summe 1-7 (vorzutragender Betrag) -114.380,23 9 Geplanter Vortrag 1. HH-Folgejahr 2014-3.270,00 14.140,00-17.410,00 10 Geplanter Vortrag 2. HH-Folgejahr 2015-1.930,00 14.350,00-16.280,00 11 Geplanter Vortrag 3. HH-Folgejahr 2016-6.090,00 6.320,00-12.410,00 12 Summe 8-11 -160.480,23
Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 2.3 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals (gem. Muster 29 zu 93 Abs. 4 GemO) Lfd. Nr. Ergebnis (gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Jahr Jahresergebnis (in ) Nachrichtlich: aufgelaufenes Eigenkapital (in ) 1 Eigenkapital zum 31.12. des 3. HH-Vorjahres 2010 2.615.824,14 (nicht festgestelltes Ergebnis) 2 + vorläufiges Jahresergebnis des 2. HH-Vorjahres 2.188,90 2.618.013,04 3 + Jahresergebnis des HH-Vorjahres (Planergebnis) 2012-139.389,00 2.478.624,04 4 + Jahresergebnis des Haushaltsjahres (Ansatz) -74.808,00 2.403.816,04 5 + Jahresergebnis des HH-Folgejahres (Planung) 2014-55.905,00 2.347.911,04 6 + Jahresergebnis des 2. HH-Folgejahres (Planung) 2015-52.963,00 2.294.948,04 7 + Jahresergebnis des 3. HH-Folgejahres (Planung) 2016-56.776,00 2.238.172,04 Seite: 8
Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 3. Haushaltsjahr 3.1. Statistische Angaben 1.Einwohnerzahl (Wohnbevölkerung) der Ortsgemeinde Enspel a) nach der letzten Volkszählung vom 25.05.1987 273 b) nach der Fortschreibung Stand vom 30.06.2012 301 2. Gesamtfläche des Gemeindegebietes 558 ha davon Waldfläche 235 ha Entwicklung der Steuerkraftzahlen und der Hebesätze in den letzten 4 Haushaltsjahren Steuerkraftzahlen Hebesätze Steuerart Hj. 2009 Hj. 2010 Hj. Hj. 2012 Steuerart Hj. 2009 v.h. Hj. 2010 v.h. Hj. v.h. Hj. 2012 v.h. Grundsteuer A 664 704 684 710 Grundsteuer B 23.480 25.441 25.806 25.860 Gewerbesteuer 21.559 9.497 37.905 12.103 Gde. Ant.an der Ekst. 80.266 76.691 81.695 85.288 Gde. Ant. an der USt.. 8.825 8.786 9.240 8.798 Ausgleichsleistungen n. 21 LFAG 8.052 8.246 8.963 9.107 Steuerkraftmesszahl 142.846 129.365 164.293 141.866 je Einwohner 482,59 437,04 551,32 471,32 Grundsteuer A 255 255 285 285 Grundsteuer B 290 290 338 338 Gewerbesteuer 330 330 330 352 Seite: 9
3.2 Ergebnishaushalt Vorbericht Ortsgemeinde Enspel [ Erläuterung zur Übersicht Gesamtergebnishaushalt auf Seite 20 des Haushaltsplanes] Der Ergebnishaushalt zeigt alle geplanten Erträge und Aufwendungen und ist vergleichbar einer betrieblichen Gewinn- und Verlustrechnung (GuV). Dazu gehören auch Positionen, die nicht zahlungswirksam sind, wie z. B. die Abschreibungen und deren Gegenpart, die Auflösung von Sonderposten (z. B aus Zuwendungen und Beiträgen). Nicht Gegenstand des Ergebnishaushalts sind alle im Zusammenhang mit der Investitionstätigkeit stehenden Einzahlungen (z.b. Zuwendungen oder Kredite) und die Auszahlungen für die Investitionen selbst, sowie die Auszahlungen für die Tilgung von Investitionsdarlehen. Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen. Aus ihr ist ersichtlich, dass nach der Planung in den nächsten Jahren die Erträge nicht ausreichen, um die Aufwendungen zu decken. 600.000,00 500.000,00 400.000,00 Summe der Erträge 300.000,00 Summe der Aufwendungen 200.000,00 100.000,00 0,00 vorl. Ergebnis 2009 vorl. Ergebnis 2010 vorl. Ergebnis Ansatz 2012 Planung Summe der Erträge 327.712,16 314.482,03 375.848,38 363.173,00 472.681,00 315.501,00 319.122,00 325.974,00 Summe der Aufw endungen 390.004,50 384.608,64 373.659,48 502.562,00 547.489,00 371.406,00 372.085,00 382.750,00 Seite: 10
Erträge Vorbericht Ortsgemeinde Enspel a) Steuern und ähnliche Abgaben = 159.951,00 Diese Position beinhaltet die Einnahmen aus den Realsteuern sowie dem Gemeindeanteil an der Einkommens- und der Umsatzsteuer, die Hundesteuer sowie die Zuweisung aus dem Familienleistungsausgleich. Die Gesamtsumme der bei dieser Position veranschlagten Steuern und Zuweisungen liegen um rund 12.400 höher als im Vorjahr. Dieses ist im wesentlichen auf einen höheren Ertragsansatz bei der Gewerbesteuer und bei dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer zurückzuführen. Im Haushaltsjahr 2012 wurde Gewerbesteuerhebesatz von 330 v.h. auf 352 v.h. angehoben. Der Haushaltsplan sieht Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 24.151 vor und fällt damit gegenüber dem Vorjahr um rund 2.800 höher aus. Der veranschlagte Ansatz bezieht sich auf die zum Zeitpunkt der Planung festgesetzten Gewerbesteuervorauszahlungen. Diesbezüglich können durchaus noch erhebliche Schwankungen im Laufe des Haushaltsjahres auftreten, die im Rahmen der Planung nicht berücksichtigt werden können. Des Weiteren lässt die derzeit gute konjunkturelle Lage die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ebenfalls höher ausfallen, als im Vorjahr veranschlagt wurde. Für die Finanzplanungsjahre wird davon ausgegangen, dass dieser Trend weiter anhält. b) Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge = 61.566,00 Hier werden Erträge aus der Schlüsselzuweisung A, von Landes- und Kreiszuweisungen sowie die nicht zahlungswirksamen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten ausgewiesen. Planungsstelle Bezeichnung Ansatz mehrere Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 5.196,00 2.7.2.0.414420 Landeszuwendung für Gemeindebücherei 400,00 6.1.1.0.411110 Schlüsselzuweisung A 55.970,00 Summe: 61.566,00 Die für das Haushaltsjahr ermittelte Schlüsselzuweisung A fällt gegenüber dem Vorjahr wieder erheblich höher aus. Aufgrund der hohen Steuerkraft der Ortsgemeinde im maßgeblichen Erhebungszeitraum 01.10.2010 bis 30.09. (siehe Tabelle Steuerkraftzahlen bei Ziff. 3.1) wurde im Haushaltsjahr lediglich eine Schlüsselzuweisung von 15.490,00 veranschlagt. Im darauffolgenden Erhebungszeitraum fiel die Steuerkraft der Ortsgemeinde wieder ab, was im wesentlichen auf die niedrigeren Erträge aus der Gewerbesteuer zurückzuführen ist. c) Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte = 2.964,00 Hier sind Erträge für die Benutzung der Stöffelhalle und der Grillhütte, Jagdpachterträge und die nicht zahlungswirksamen Erträge i.h.v. 404,00 aus der Auflösung von Sonderposten aus Erschließungs- und Ausbaubeiträgen sowie Grabnutzungsentgelten erfasst. Seite: 11
Vorbericht Ortsgemeinde Enspel d) Privatrechtliche Leistungsentgelte = 107.330,00 Hier werden Erträge aus Mieten und Pachten sowie aus den Verkauf von Vorräten summiert. Planungsstelle Bezeichnung Planansatz 1.1.4.2.0.441130 Ertrag aus dem Verkauf von Baugrundstücken 11.780,00 1.1.4.2.0.441200 Mieten und Pachten für gemeindliche Liegenschaften 6.530,00 1.1.4.2.1.441200 Mieten und Pachten für die Dreschhalle und ehem. Feuerwehrgerätehaus 760,00 1.1.4.2.2.441200 Mieten und Pachten für Basaltinhalle 36.000,00 1.1.4.2.2.441210 Mietnebenkosten für Basaltinhalle 2.910,00 2.8.1.1.3.441600 Eintrittsgelder für kulturelle oder sportliche Veranstaltungen und Einrichtungen 1.200,00 5.5.5.1.441100 Erträge aus Holzverkauf 29.140,00 5.5.5.1.441200 Pacht für den Steinbruch und Wildschadensverhütungspauschale 4.890,00 5.5.5.1.441920 Materialabgaben 7.000,00 5.7.3.1.1.441200 Miete für Stöffelhalle 3.600,00 5.7.3.1.1.441210 Mietnebenkosten für die Stöffelhalle 730,00 5.7.3.1.1.441220 Mietnebenkosten (Energiekosten) Stöffelhalle 310,00 5.7.3.1.1.441250 Mieteinnahmen Gästehaus 2.480,00 e) Kostenerstattungen und Kostenumlage = 1.250,00 Dieser Betrag setzt sich aus einer Kostenerstattung von Privaten für Versicherungsbeiträge [50,00 ] und der Erstattung der Heizkosten für die Räume der Feuerwehr in der Stöffelhalle [1.200,00 ] zusammen. f) Sonstige laufende Eträge = 139.520,00 Planungsstelle Bezeichnung Planungsbewegung 1.1.1.0.462700 Erstattungen von Versicherungen aus dem Rechtsstreitverfahren "Basaltinhalle" 11.810,00 1.1.4.2.2.462700 Erstattungen von Versicherungen für die Baumängelbeseitigung in der Basaltinhalle 115.000,00 2.8.1.1.8.462900 Spenden für die Seniorenfeier 500,00 5.4.1.1.1.462510 Konzessionsabgaben Stromversorgung 12.200,00 5.4.1.1.1.462520 Konzessionsabgaben Gasversorgung 10,00 In dem Verfahren um die Baumängelbeseitigung an der Basaltinhalle hat die Ortsgemeinde vor dem Landgericht Koblenz obsiegt. Nach dem nun rechtskräftigen Urteil wurden die entsprechenden Erstattungen in Höhe von 115.000 für die zur Mängelbeseitigung notwendigen Aufwendungen in die Planung aufgenommen. Die Aufwendungen wurden bei der Planungsstelle 1.1.4.2.2.523130 in gleicher Höhe veranschlagt. Des Weiteren wurden der Ortsgemeinde aufgrund des Urteils die Erstattung von Verfahrenskosten in Höhe von 11.810 zugesprochen, die bei Planungsstelle 1.1.1.0.462700 veranschlagt wurden. Seite: 12
Vorbericht Ortsgemeinde Enspel Aufwendungen a. Personalaufwendungen = 22.890,00 Die Aufwendungen für den ehrenamtlichen Bürgermeister, die Beigeordneten, die ehrenamtlichen Rats- und Ausschussmitglieder sowie die Aufwendungen für Gemeindearbeiter und nebenberuflich Beschäftigte sind in dieser Summe produktübergreifend zusammengefasst. Die Ortsgemeinde beabsichtigt, die Durchführung von Arbeiten zur Pflege der gemeindlichen Flächen an eine Dienstleistungsfirma zu vergeben. Aufgrund dessen fallen die Personalaufwendungen gegenüber den veranschlagten Beträgen des Vorjahres um rund 8.300 niedriger aus. b. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen = 213.350,00 Die Summe umfasst alle Aufwendungen der Gemeinde zur Unterhaltung ihrer Liegenschaften, Gebäude, Straßen und Geräte. Des Weiteren sind hierin auch Kostenerstattungen an andere Gebietskörperschaften enthalten. Einmalige Aufwendungen sind hier bei folgenden Buchungsstellen vorgesehen: Planungsstelle Bezeichnung Planungansatz 1.1.4.2.1.523130 Altes Feuerwehrgebäude (Aussenfassade und Dach) 4.000,00 1.1.4.2.2.523130 Gebäude Basaltin: Planungskosten, Mängelbeseitigung, Entsch. an Pächter 115.000,00 1.1.4.2.2.523200 Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen 80,00 4.2.4.1.523380 Unterhaltung Bolzplatz inkl. 300 Zaunreparatur 400,00 5.5.5.9.523380 Unterhaltung Wirtschaftswege; Drainage erneuern Wirtschaftsweg hinter der Dreschhalle 1.500,00 5.7.3.1.1.523130 Unterhaltung Gebäude Stöfelhalle inkl. Mittel für Dachreparatur 4.000,00 5.7.3.1.7.523130 Unterhaltung der Grillhütte inkl. 300 Dachreparatur 800,00 Da die Ertrags- und Aufwandsbuchungsstellen des Forsthaushaltes ( 5.5.5.1) sich auf mehrere Gruppensummen im Ergebnishaushalt verteilen, wird nachfolgend eine Übersicht des Planergebnis und der Vorjahre gegeben: vorläufiges Rechng.- ergebnis vorläufiges Rechng.- ergebnis 2012 Ansatz Erträge 59.680,74 45.148,58 41.030,00 Aufwendungen 25.373,72 30.658,74 32.241,00 Ergebnis: 34.307,02 14.489,84 8.789,00 c. Aufwand aus Abschreibungen = 59.529,00 Aufgrund der nach doppischen Gesichtspunkten erfolgten Bewertung des gesamten Vermögens und den einzeln festgelegten Nutzungszeiträumen ergeben sich die im Haushaltsplan aus der Anlagebuchhaltung ermittelten Abschreibungsbeträge. Diese werden um die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten gemindert [siehe Auflistung der Erträge Punkte b) und c)]. Demnach stehen den Abschreibungen von 59.529,00 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von 5.600,00 Saldo: -53.929,00 Seite: 13
Vorbericht Ortsgemeinde Enspel Im Saldo müsste daher der Ergebnishaushalt einen Aufwand aus Abschreibungen in Höhe von 53.929,00 erwirtschaften, um den Wertverzehr des Anlagenvermögens aufzufangen. d. Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen = 187.910,00 Die Gesamtsumme setzt sich aus folgenden Einzelpositionen zusammen: Planungsstelle Bezeichnung Planungansatz 2.4.2.0.541500 Zuwendung an Förderverein Grundschule 100,00 2.5.2.0.544300 Jährliche Zuwendung an den Zweckverband "Stöffelpark" inkl. Teilbetrag aus 2012 12.330,00 2.6.2.0.541590 Zuwendungen an Musikvereine 160,00 2.8.1.1.3.541590 Zuwendung an Förderverein Freiw. Feuerwehr 520,00 2.9.1.0.541900 Zuwendung an Kirchengemeinde 60,00 3.3.1.0.541590 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an den sonstigen privaten Bereich 180,00 3.6.5.0.541440 Zuweisung an den Kindergartenzweckverband Stockum-Püschen 11.330,00 4.2.1.0.541590 Zuwendungen an örtl. Sportvereine 670,00 6.1.1.0.543100 Gewerbesteuerumlage 4.740,00 6.1.1.0.544110 Umlage zur Finanzierung des Fonds Deutsche Einheit 1.160,00 6.1.1.0.544210 Allgemeine Umlagen an den Landkreis 81.120,00 6.1.1.0.544230 Allgemeine Umlagen an die Verbandsgemeinde 75.180,00 6.1.2.0.542440 Schuldendiensthilfen an Zweckverbände 360,00 Summe: 187.910,00 e. Sonstige laufende Aufwendungen = 18.120,00 Diese Position umfasst: Bezeichnung Ansatz Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge 650,00 Aufwendungen für allgemeine Betreuung der Bediensteten 30,00 Aufwendungen für die Erstellung von Bebauungsplänen 1.000,00 Büromaterial und sonstige Geschäftsaufwendungen 1.320,00 Bücher 1.000,00 Telefon, Datenübertragungskosten 1.640,00 Sonstige Aufwendungen für Geschäftsaufwendungen 3.650,00 Getränke, Jahresabschlussessen 350,00 Nachrufe, Kranzspenden etc. 400,00 Versicherungsbeiträge 4.610,00 Sonstige Beiträge 390,00 Grundsteuer 1.780,00 Verfügungsmittel 500,00 Repräsentationen 800,00 Summe: 18.120,00 Seite: 14
Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 3.3 Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt umfasst alle geplanten zahlungswirksamen Vorgänge (Ein- und Auszahlungen). Dazu gehören zum einen die korrespondierenden, zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt, und zum anderen auch die Ein- und Auszahlungen für Investitionen sowie die Kreditaufnahmen und Tilgungen. Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen sowie die Inanspruchnahme (nicht den Stand!) der liquiden Mittel: 800.000,00 700.000,00 600.000,00 500.000,00 Summe der Einzahlungen Summe der Auszahlungen Veränderung der liquiden Mittel 400.000,00 300.000,00 200.000,00 100.000,00 0,00-100.000,00-200.000,00 vorl. Ergebnis 2009 vorl. Ergebnis 2010 vorl. Ergebnis Ansatz 2012 Planung Summe der Einzahlungen 299.573,15 357.038,81 369.083,16 480.200,00 652.930,00 333.160,00 313.790,00 320.650,00 Summe der Auszahlungen 328.032,09 330.092,34 395.236,71 617.510,00 687.040,00 327.320,00 329.820,00 332.810,00 Veränderung der liquiden Mittel -28.458,94 26.946,47-26.153,55-137.310,00-34.110,00 5.840,00-16.030,00-12.160,00 Wie aus der Grafik und der dazugehörigen Datentabelle ersichtlich ist, muss die Ortsgemeinde in den Planungsjahren 2015 und 2016 voraussichtlich zur Finanzierung ihrer Auszahlungen Liquiditätskredite von der Einheitskasse der Verbandsgemeinde eingehen. Im Planungsjahr 2014 wird die Aufnahme eines Liquiditätskredits durch die Auszahlung der 2. Rate der Zuweisung aus dem Investitionsstock i.h.v. 23.000 vermieden, die für die Neugestaltung des Friedhofs genehmigt wurde Seite: 15
Nachfolgend eine Übersicht der im Haushaltsplan geplanten investiven Ein- und Auszahlungen: Vorbericht Ortsgemeinde Enspel lfd. Nr. Bezeichnung Buchungsstelle Einzahlungen in Auszahlungen in 1 Einzahlung aus Veräußerung eines Baugrundstücks 1.1.4.2.0/9700.688100 8.840,00 2 Einzahlung Erschließungsbeitrag im Rahmen des Baugrundstückverkaufs 5.4.1.1.1/9100.682650 3.760,00 3 Grundstückskauf Haus Adrian 1.1.4.2.0/9700.785100 6.000,00 4 Investitionszuschuss an Entw.zweckverb. Stöffel (für Abdeckung Altfehlbeträge) Hinweis: Ursprünglich wurde der Investitionszuschuss an den Zweckverband Stöffel i.h.v. 107.340 bei der nebenstehenden Buchungsstelle veranschlagt. Nach der Vereinbarung der Verbandsmitglieder wurde der Betrag aufgeteilt in 2.5.2.0/0004.781441 66.550,00 einen Investitionszuschuss und einer veranschlagten Verlustübernahme für den Zweckverband, welche als Aufwand im Ergebnishaushalt bei Buchungsstelle 2.5.2.0.574400 mit 40.790 veranschlagt wurde. 5 Investitionszuschuss an Kindergartenzweckverband Stockum-Püschen für investive Maßnahmen 3.6.5.0/0005.784200 11.000,00 6 Spielgerät für Kinderspielplatz 3.6.6.1.3/9500.785710 1.000,00 7 Straßenleuchte in der Adrianstr. 5.4.1.1.2/0003.785330 2.000,00 8 Investitionszuwendungen vom Land f. die Neugestaltung Friedhof (Rate ) 5.5.3.0/0006.681420 23.000,00 9 Neugestaltung Friedhof 5.5.3.0/0006.785930 100.000,00 10 Einzahlungen Grabnutzungsentgelte 5.5.3.0.682700 250,00 Summen: 35.850,00 186.550,00 Saldo: -150.700,00 Im Finanzhaushalt entsteht ein Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe vom -150.700,00. Zusammen mit dem negativen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen in Höhe von -19.210,00 und den Auszahlungen zur Tilgung von Krediten in Höhe von 12.530,00 entsteht ein planerischer Finanzmittelfehlbetrag von -182.440,00. Die Finanzierung kann in Höhe von 34.110 aus dem Bestand der liquiden Mittel vorgenommen werden. Die Finanzierung der geplanten Investitionsvorhaben kann nur durch eine Kreditaufnahme in Höhe von 148.330 gewährleistet werden. 3.4 Haushaltsausgleich Gemäß 93 Abs. 4 GemO ist der Haushalt in jedem Haushaltsjahr in Planung und Rechnung auszugleichen. Ergebnishaushalt Für das Haushaltsjahr zeigt sich, dass die laufenden Erträge nicht ausreichen um sowohl die laufenden Aufwendungen als auch die Zins- und sonstigen Finanzaufwendungen zu decken. Bezogen auf das Haushaltsjahr konnte der Ergebnishaushalt folglich nicht ausgeglichen werden. Seite: 16
Vorbericht Ortsgemeinde Enspel In die Prüfung, ob der Haushalt ausgeglichen ist, sind nach 18 Abs. 1 Nr. GemHVO zusätzlich die Rechnungsergebnisse der fünf Haushaltsvorjahre (soweit diese noch nicht feststehen: die geplanten Jahresergebnisse) einzubeziehen. Wie aus der unter 2.1 dargestellten Tabelle Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse hervorgeht, konnte auch in dieser Hinsicht der Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt nicht erreicht werden Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt ist gemäß 93 Abs. 4 GemO i.v.m. 19 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO in der Planung ausgeglichen, wenn unter Berücksichtigung von vorzutragenden Beträgen aus Haushaltsvorjahren der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Pos. 26 Gesamtfinanzhaushalt) ausreicht, um die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken, soweit die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten nicht anderweitig gedeckt sind. Im Haushaltsjahr ist der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen mit -19.210 negativ. Unter Einbeziehung der vorzutragenden Beträge der fünf Haushaltsvorjahre (vgl. 2.2 Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse bzw. fehlbeträge ) kann der geforderte Haushaltsausgleich im Finanzhaushalt ebenfalls nicht erreicht werden. 4. Entwicklung der Investitionen An Investitionstätigkeiten sind in den Planungsjahren 2014 bis 2016 keine Mittel eingeplant. Im Planungsjahr 2014 wird lediglich die zweite Rate in Höhe von 23.000 aus der bewilligten Zuwendung aus dem Investitionsstock 2012 für die Neugestaltung des Friedhofs erwartet. 5. Entwicklung der Investitions- und Liquiditätskredite, Entwicklung der liquiden Mittel Vorbehaltlich des endgültigen Jahresabschlusses verfügte die Ortsgemeinde Enspel zum Ende des Haushaltsjahres 2012 über eigene liquide Mittel in Höhe von insgesamt 34.116,52. Aufgrund der Finanzierungslücke des Finanzhaushaltes von insgesamt 182.440 müssen diese Mittel im Haushaltsjahr im vollen Umfang zur Deckung herangezogen werden, so dass die Ortsgemeinde Enspel zum Ende des Haushaltsjahres über keine eigenen liquiden Mittel mehr verfügen wird. Mit Ausnahme des Planungsjahres 2014 wird auch in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016 mit einem negativen Saldo im Finanzhaushalt gerechnet. Mangels eigener liquiden Mittel sieht die Planung aus diesem Grunde in diesen Jahren die Inanspruchnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung vor. Bis Ende des Haushaltsjahres 2016 beträgt der Betrag der Kredite zur Liquiditätssicherung gemäß Planung somit insgesamt 22.350,00. Seite: 17
Entwicklung der liquiden Mittel Zuführung/Entnahme Bestand Liquiditätsreserve zum 31.12.2008 164.981,22 zum 31.12.2009-28.458,94 136.522,28 zum 31.12.2010 26.946,47 163.468,75 zum 31.12. -26.153,55 137.315,20 zum 31.12.2012-103.198,68 34.116,52 zum 31.12. -34.116,52 0,00 zum 31.12.2014 5.840,00 5.840,00 zum 31.12.2015 eigene Mittel 5.84,00 Kredit von Einheitskasse -10.190,00-10.190,00 zum 31.12.2016-12.160,00-22.350,00 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel tatsächliches Ergebnis zum 31.12.12 Der in der Planung vorgesehene Investitionskredit i.h.v. 148.330 ist noch nicht in die Haushaltsansätze der Zins- und Tilgungsleistungen im Haushaltsjahr eingerechnet. Ausschlaggebend hierfür ist zum einen, dass zum Zeitpunkt der Planerstellung noch nicht absehbar war, wann die einmalige Zahlung an den Zweckverband Stöffel i.h.v. 107.340 von der Ortsgemeinde geleistet werden muss. Zum anderen wird angestrebt, die Kreditaufnahme möglichst zum Ende des Haushaltsjahres vorzunehmen und eventuell sich einstellende Haushaltsverbesserungen zur Minimierung der sich aufgrund der Planung benötigten Kreditsumme einzusetzen. Die Aufnahme des Kredites würde die Ortsgemeinde mit einem zusätzlichen jährlichen Schuldendienst von rund 6.700 belasten (vorgerechnet mit 3.5 % Zinsen und 1% Tilgung). Nach dem derzeitigen Planungsstand kann der Ausgleich des Finanzhaushaltes ab dem Planungsjahr 2015 nur durch die Aufnahme von Liquiditätskrediten herbeigeführt werden. Damit wäre die Ortsgemeinde in der Situation, Schuldendienstleistungen mit neuen Krediten zu finanzieren. Eine Entlastung bei den Schuldendienstzahlungen stellt sich erst ab dem Haushaltsjahr 2016 ein, da der zinslose Kredit aus dem Konjunkturpaket II zur energetischen Sanierung der Stöffelhalle ab dem Jahr 2015 getilgt ist und hierdurch jährliche Tilgungsleistungen von 8.225 entfallen. Seite: 18
Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 6. Übersicht der Salden der Einzahlungen und Auszahlungen in den einzelnen en Bezeichnung: Einzahlungen in EUR Auszahlungen in EUR Saldo in EUR 1.1.1.0 Verwaltungssteuerung / Gremien 11.810,00 15.320,00-3.510,00 1.1.4.2.0 sonstiges Grundvermögen 27.150,00 10.090,00 17.060,00 1.1.4.2.1 Dreschhalle und altes Feuerwehrhaus 810 4.720,00-3.910,00 1.1.4.2.2 Gebäude ehem. Basaltin 153.910,00 118.020,00 35.890,00 1.1.4.3 Bauhof 0 1.670,00-1.670,00 2.4.2.0 Fördermaßnahmen für Schüler 0 100-100,00 2.5.2.0 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 0 119.670,00-119.670,00 2.6.2.0 Musikpflege 0 160-160,00 2.7.2.0 Büchereien, Bibliotheken 400 2.970,00-2.570,00 2.8.1.1.3 Heimat - und Brauchtumspflege 1.200,00 3.730,00-2.530,00 2.8.1.1.8 Seniorenveranstaltungen 500 1.000,00-500,00 2.9.1.0 Förderung von Kirchengemeinden 0 60-60,00 3.3.1.0 Förderung von Trägern der Wohfahrtspflege 0 180-180,00 3.6.5.0 Tageseinrichtungen für Kinder 0 22.330,00-22.330,00 3.6.6.1.3 Kinderspielplätze 0 3.010,00-3.010,00 3.6.6.1.4 Jugendräume, - heime 0 200-200,00 4.2.1.0 Förderung des Sports 0 670-670,00 4.2.4.1 Eigene Sportstätten 0 840-840,00 5.1.1.0 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 0 1.000,00-1.000,00 5.4.1.1.1 Gemeindestraßen 15.970,00 3.220,00 12.750,00 5.4.1.1.2 Straßenbeleuchtung 0 10.080,00-10.080,00 5.4.5.0 Straßenreinigung, Winterdienst 0 19.230,00-19.230,00 5.5.1.0 Öffentliches Grün, Landschaftsbau 0 5.180,00-5.180,00 5.5.3.0 Friedhofs- und Bestattungswesen 23.450,00 103.740,00-80.290,00 5.5.5.1 Kommunale Forstwirtschaft 41.030,00 31.750,00 9.280,00 5.5.5.9 Wirtschaftswege 0 1.910,00-1.910,00 5.7.3.1.1 Mehrzweckhaus 9.520,00 21.670,00-12.150,00 5.7.3.1.7 Grillhütten 700 3.900,00-3.200,00 5.7.5.0 Tourismusförderung 0 630-630,00 6.1.1.0 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen 216.380,00 162.200,00 54.180,00 6.1.2.0 Sonst. allgem. Finanzwirtschaft 184.210,00 17.790,00 166.420,00 Seite: 19
Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 7. Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich aus dem kommunalen Finanzausgleich Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich gemäß 38 Abs. 6 GemHVO sind bei der Ortsgemeinde Enspel nicht vorhanden und sind nach den geplanten Gewerbesteuereinnahmen auch nicht zu bilden. Seite: 20
Ortsgemeinde Enspel Gesamtergebnishaushalt Seite: 21
Gesamtergebnishaushalt Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 Sonstige laufende Erträge 10 Summe der Laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 Sonstige laufende Aufwendungen 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 21 Zins- und sonstige Finanzerträge 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) 31 Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für 31 Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 175.706,53 147.560 159.951 163.480 168.680 174.680 43.142,40 21.184 61.566 46.366 45.776 46.636 2.502,99 3.019 2.964 2.955 2.946 2.938 126.398,79 110.390 107.330 88.740 87.760 87.760 10.147,72 6.730 1.250 1.250 1.250 1.250 14.237,58 73.790 139.520 12.710 12.710 12.710 372.136,01 362.673 472.581 315.501 319.122 325.974 30.313,29 31.160 22.890 22.940 22.990 23.040 95.470,08 212.370 213.350 81.430 80.280 85.250 60.366,79 59.442 59.529 58.226 56.615 56.260 146.182,26 170.940 187.910 184.190 187.610 193.570 34.567,88 21.760 18.120 14.670 14.880 15.060 366.900,30 495.672 501.799 361.456 362.375 373.180 5.235,71-132.999-29.218-45.955-43.253-47.206 3.712,37 500 10 6.759,18 6.890 45.690 9.950 9.710 9.570-3.046,81-6.390-45.590-9.950-9.710-9.570 2.188,90-139.389-74.808-55.905-52.963-56.776 2.188,90-139.389-74.808-55.905-52.963-56.776 2.188,90-139.389-74.808-55.905-52.963-56.776 Seite: 22
Ortsgemeinde Enspel Gesamtfinanzhaushalt Seite: 23
Gesamtfinanzhaushalt Ortsgemeinde Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 + sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 11 - Personalauszahlungen 12 - Versorgungsauszahlungen 13 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 16 - sonstige laufende Auszahlungen 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 19 + Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen 20 - Zins- und sonstige Finanzauszahlungen 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 23 + Außerordentliche Einzahlungen 24 - Außerordentliche Auszahlungen 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 27 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 28 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 29 + Einzahlungen für immateriellen Vermögensgegenstände 30 + Einzahlungen für Sachanlagen 31 + Einzahlungen für Finanzanlagen 32 + Einzahlungen aus sonst. Ausleihungen und Kreditgewährungen 33 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 34 + sonstige Investitionseinzahlungen 35 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 36 - Auszahlungenen für immaterielle Vermögensgegenstände 37 - Auszahlungen für Sachanlagen 38 - Auszahlungen für Finanzanlagen 39 - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 41 - sonstige Investitionsauszahlungen 42 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 43 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite: 24 175.443,81 147.560 159.950 163.480 168.680 174.680 32.486,00 15.840 56.370 41.170 40.580 41.440 1.700,10 2.560 2.560 2.560 2.560 2.560 134.034,27 110.390 107.330 88.740 87.760 87.760 10.147,72 6.730 1.250 1.250 1.250 1.250 13.960,58 73.790 139.520 12.710 12.710 12.710 367.772,48 356.870 466.980 309.910 313.540 320.400 30.313,29 29.450 22.890 22.940 22.990 23.040 96.861,08 212.370 213.350 81.430 80.280 85.250 146.122,26 170.940 187.910 184.190 187.610 193.570 34.567,88 21.760 18.120 14.670 14.880 15.060 307.864,51 434.520 442.270 303.230 305.760 316.920 59.907,97-77.650 24.710 6.680 7.780 3.480 850,68 500 1.77 6.759,18 6.890 45.690 9.950 9.710 9.570-5.908,50-6.390-43.920-9.950-9.710-9.570 53.999,47-84.040-19.210-3.270-1.930-6.090 53.999,47-84.040-19.210-3.270-1.930-6.090 30 23.000 23.00 0 160,00 100 4.010 250 250 250 0,00 7.770 8.84 460,00 7.870 35.850 23.250 250 250 75.555,79 121.940 77.55 1.317,81 41.000 109.00 76.873,60 162.940 186.55-76.413,60-155.070-150.700 23.250 250 250
Gesamtfinanzhaushalt Ortsgemeinde Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 44 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag 45 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten 46 - Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten 47 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten 48 + Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 48 aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 49 - Abnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 49 zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 50 Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 50 aus Krediten zur Liquiditätssicherung 51 + Abnahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 51 aus dem Zahlungsmittelbestand 52 - Zunahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 52 aus dem Zahlungsmittelbestand 53 Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 53 aus dem Zahlungsmittelbestand 54 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 55 Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 56 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern -22.414,13-239.110-169.910 19.980-1.680-5.840 0,00 114.960 148.33 3.739,42 13.160 12.530 14.140 14.350 6.320-3.739,42 101.800 135.800-14.140-14.350-6.320 10.190 12.160 10.190 12.160 26.153,55 137.310 34.11 5.84 0 5.84 0 26.153,55 137.310 34.110-5.840 5.84 22.414,13 239.110 169.910-19.980 1.680 5.840 Seite: 25
Seite: 26
Ortsgemeinde Enspel Gliederung Teilhaushalte Seite: 27
plan Enspel Bezeichnung Teilhaushalt 1.1.1.0 Verwaltungssteuerung / Gremien 10 1.1.4.2.0 sonstiges Grundvermögen 10 1.1.4.2.1 Dreschhalle und altes Feuerwehrhaus 10 1.1.4.2.2 Gebäude ehem. Basaltin 10 1.1.4.3 Bauhof 10 2.4.2.0 Fördermaßnahmen für Schüler 10 2.5.2.0 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 10 2.6.2.0 Musikpflege 10 2.7.2.0 Büchereien, Bibliotheken 10 2.8.1.1.3 Heimat - und Brauchtumspflege 10 2.8.1.1.8 Seniorenveranstaltungen 10 2.9.1.0 Förderung von Kirchengemeinden 10 3.3.1.0 Förderung von Trägern der Wohfahrtspflege 10 3.6.1.0 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen / Tagespflege 10 3.6.6.1.3 Kinderspielplätze 10 3.6.6.1.4 Jugendräume, - heime 10 4.2.1.0 Förderung des Sports 10 4.2.4.1 Eigene Sportstätten 10 5.1.1.0 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 10 5.4.1.1.1 Gemeindestraßen 10 5.4.1.1.2 Straßenbeleuchtung 10 5.4.5.0 Straßenreinigung, Winterdienst 10 5.5.1.0 Öffentliches Grün, Landschaftsbau 10 5.5.3.0 Friedhofs- und Bestattungswesen 10 5.5.5.1 Kommunale Forstwirtschaft 10 5.5.5.9 Wirtschaftswege 10 5.7.3.1.1 Mehrzweckhaus 10 5.7.3.1.7 Grillhütten 10 5.7.5.0 Tourismusförderung 10 6.1.1.0 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen 60 6.1.2.0 Sonst. allgem. Finanzwirtschaft 60 Seite: 28
Ortsgemeinde Enspel haushaltsbuch 201 Allgemeiner Haushalt Ortsgemeinde Enspel Seite: 29
Teilergebnishaushalt Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Finanzerträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 Sonstige laufende Erträge 10 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Abschreibungenauf immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 Sonstige laufende Aufwendungen 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis des Teilhaushalts vor interner Leistungsbeziehungen 12.888,40 5.694 5.596 5.196 5.196 5.196 2.158,02 2.559 2.504 2.495 2.486 2.478 126.398,79 110.390 107.330 88.740 87.760 87.760 10.147,72 6.730 1.250 1.250 1.250 1.250 14.237,58 73.790 139.520 12.710 12.710 12.710 165.830,51 199.163 256.200 110.391 109.402 109.394 30.313,29 31.160 22.890 22.940 22.990 23.040 95.470,08 212.370 213.350 81.430 80.280 85.250 60.366,79 59.442 59.529 58.226 56.615 56.260 11.071,32 24.090 25.350 23.690 24.690 25.690 34.567,88 21.760 18.120 14.670 14.880 15.060 231.789,36 348.822 339.239 200.956 199.455 205.300-65.958,85-149.659-83.039-90.565-90.053-95.906 493,27 0 40.79-493,27 0-40.79-66.452,12-149.659-123.829-90.565-90.053-95.906-66.452,12-149.659-123.829-90.565-90.053-95.906 31 Saldo der Erträge/Aufwendungen der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach interner Leistungsbeziehungen -66.452,12-149.659-123.829-90.565-90.053-95.906 Seite: 30
Teilfinanzhaushalt OG Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 2.232,00 350 40 1.240,10 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 134.034,27 110.390 107.330 88.740 87.760 87.760 10.147,72 6.730 1.250 1.250 1.250 1.250 13.960,58 73.790 139.520 12.710 12.710 12.710 161.614,67 193.360 250.600 104.800 103.820 103.820 11 Personalauszahlungen 13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 16 Sonstige laufende Auszahlungen 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Zins- und sonstige Finanzauszahlungen 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 2 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 4 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 5 Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 6 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 8 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 9 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 14 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 18 Auszahlungen für Sachanlagen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 96.861,08 212.370 213.350 81.430 80.280 85.250 11.011,32 24.090 25.350 23.690 24.690 25.690 34.567,88 21.760 18.120 14.670 14.880 15.060 172.753,57 287.670 279.710 142.730 142.840 149.040-11.138,90-94.310-29.110-37.930-39.020-45.220 493,27 0 40.79-11.632,17-94.310-69.900-37.930-39.020-45.220-11.138,90-94.310-29.110-37.930-39.020-45.220-493,27 0-40.79-11.632,17-94.310-69.900-37.930-39.020-45.220-11.632,17-94.310-69.900-37.930-39.020-45.220-11.632,17-94.310-69.900-37.930-39.020-45.220 30 23.000 23.00 0 160,00 100 4.010 250 250 250 0,00 7.770 8.84 460,00 7.870 35.850 23.250 250 250 75.555,79 121.940 77.55 1.317,81 41.000 109.00 76.873,60 162.940 186.55 Seite: 31
Teilfinanzhaushalt OG Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts 46 Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten -76.413,60-155.070-150.700 23.250 250 250-88.045,77-249.380-220.600-14.680-38.770-44.970 331,33 0 51 Abnahme der liquiden Mittel 52 Zunahme der liquiden Mittel Seite: 32
Investitionsübersicht Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 1 Fremdenverkehr: Schranke WW-Steig 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2 Mehrzweckhalle: Solarzellen f. Warmwasseraufbereitung 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3 Erschließung Adrianstraße 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 Auszahlungen für Sachanlagen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.00 2.00-2.00 4 Investitionszuwendung an den Entwicklungszweckverband "Stöffel" 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 107.340 66.55 0,00 107.340 66.55 0,00-107.340-66.55 5 Investitionskostenanteil Kiga ZV Stockum-Püschen 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 74.535,79 11.000 11.00 74.535,79 11.000 11.00 Seite: 33
Investitionsübersicht Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -74.535,79-11.000-11.00 6 Neugestaltung des Friedhofs 8 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 Auszahlungen für Sachanlagen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 23.000 23.00 0 23.000 23.00 0 0,00 38.000 100.00 0,00 38.000 100.00 0,00-38.000-77.000 23.00 0 9100 Erschließungsbeiträge frühere Jahre 9 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.76 3.76 3.76 9500 Anschaffung Vermögensgegenstände 8 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 Auszahlungen für Sachanlagen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 30 30 1.317,81 0 1.00 1.317,81 0 1.00-1.017,81 0-1.00 9555 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.020,00 3.600 1.020,00 3.600 Seite: 34
Investitionsübersicht Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9700 Grunderwerb -1.020,00-3.600 14 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 Auszahlungen für Sachanlagen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 7.770 8.84 0,00 7.770 8.84 0,00 3.000 6.00 0,00 3.000 6.00 0,00 4.770 2.84 9900 Kredite 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 Sonstige Investitionsauszahlungen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 331,33 0 331,33 0-331,33 0 Seite: 35
Haupt- gruppe 1 Zentrale Verwaltung 1.1 Innere Verwaltung 1.1.1 Verwaltungssteuerung 1.1.1.0 Verwaltungssteuerung / Gremien Beschreibung Politische Führung der Ortsgemeinde durch den Ortsbürgermeister, Vorbereitung und Ausführung der Ratsbeschlüsse, Schnittstelle zur Verbandsgemeindeverwaltung, Repräsentation der Ortsgemeinde Auftrag Zielgruppe GemO, Ratsbeschlüsse Einwohnerinnen und Einwohner, Ortsgemeinderat und Ausschüsse Ziele Sicherstellung einer effektiven und effizienten Aufgabenwahrnehmung der Gemeindeverwaltung Seite: 36
Haupt- gruppe 1 Zentrale Verwaltung 1.1 Innere Verwaltung 1.1.1 Verwaltungssteuerung 1.1.1.0 Verwaltungssteuerung / Gremien Teilergebnishaushalt Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 1.630 1.1.1.0.442420 Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom Land 0,00 1.63 0 9 Sonstige laufende Erträge 277,00 80 11.81 1.1.1.0.462700 Erstattungen von Versicherungen, sowie vom privaten Bereich Kostenerstattungen aus dem Verfahren "Basaltinhalle" 1.1.1.0.466143 Ertr a d Aufl v Ehrensoldrück. 10 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen 1.1.1.0.501100 Aufwendungen für ehrenamtliche Bürgermeister 1.1.1.0.501200 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Beigeordnete 1.1.1.0.501400 Aufwendungen für ehrenamtliche Rats- und Ausschussmitglieder 1.1.1.0.502210 Vergütungen Arbeitnehmer 1.1.1.0.504200 Sozialversicherung Arbeitnehmer 1.1.1.0.504900 Beiträge z gesetzl Sozialvers (Sonst) 1.1.1.0.507910 Ehrensoldrückstellungen 1.1.1.0.509100 pausch. Lohnsteuer 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.1.1.0.523800 Unterhaltung der geringwertigen Geräte und Gegenstände 18 Sonstige laufende Aufwendungen 1.1.1.0.561300 Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge 1.1.1.0.561400 Aufwendungen für allgemeine Betreuung der Bediensteten 1.1.1.0.562530 Gerichts-, Anwalts-, Notar-, Gerichtsvollzieherkosten usw. Kosten Rechtsstreit "Basaltin" 1.1.1.0.563100 Büromaterial und sonstige Geschäftsaufwendungen 1.1.1.0.563400 Telefon, Datenübertragungskosten Telekom Anschluss 02661-9174518 = 300,00 Anschluss 02661-4817 = 820,00 PBR EDV Dienstlstg. "Internet" = 220,00 Gesamtplanansatz: 1.340,00 1.1.1.0.563910 Getränke, Jahresabschlussessen 1.1.1.0.563920 Nachrufe, Kranzspenden etc. 1.1.1.0.564100 Versicherungsbeiträge Kfz.-Haftpflichtversicherung, Haftpflicht der Ortsgem., Unfallversicherung Seite: 37 0,00 80 11.81 277,0 277,00 1.710 11.81 8.513,47 10.930 9.340 9.390 9.440 9.490 6.387,50 6.500 6.590 6.590 6.590 6.590 170,33 500 500 500 500 500 187,50 400 400 400 400 400 788,90 800 800 820 840 860 206,60 210 210 220 230 240 648,77 700 690 700 710 720 0,00 1.71 0 123,87 110 150 160 170 180 429,96 400 400 400 400 400 429,96 400 400 400 400 400 7.517,15 10.800 5.580 5.250 5.330 5.400 305,50 350 350 350 350 350 20,93 30 30 30 30 30 2.856,50 4.74 0 737,52 600 600 600 600 600 1.114,26 1.200 1.340 1.350 1.360 1.370 39,73 600 350 350 350 350 0,00 300 40 1.271,16 1.300 980 1.030 1.090 1.140