Gelbe Erläuterungsbücher Wasserverbandsgesetz: WVG Kommentar von Prof. Dr. Michael Reinhardt, Dr. Frank Hasche, Prof. Dr. Christoph Brüning, Prof. Dr. Tilman Cosack, Dr. Ludger Giesberts, Dr. Jochen Hentschel, Mark Klein, Dr. Jens Martin König, Dr. Marcel Séché, Per Seeliger, Dr. Sabine Wabnitz Prof. Dr. Reinhardt ist der führende wissenschaft-liche Experte im dt. Wasserwirtschaftrecht und Inhaber des Lehrstuhls am Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht der Universität Trier 1. Auflage Wasserverbandsgesetz: WVG Reinhardt / Hasche / Brüning / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Wasserrecht Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 61573 3
Reinhardt/Hasche Wasserverbandsgesetz
Wasserverbandsgesetz Kommentar herausgegeben von Dr. Michael Reinhardt, LL.M. (Cantab.) Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Trier Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht und Dr. Frank Hasche Rechtsanwalt, Justitiar der Hessenwasser GmbH & Co. KG, Groß-Gerau Bearbeitet von den Herausgebern und Prof. Dr. Christoph Brüning, Universität Kiel; Prof. Dr. Tilman Cosack, Fachhochschule Trier, Umwelt-Campus Birkenfeld; Dr. Ludger Giesberts, LL.M. Rechtsanwalt, Köln; Dr. Jochen Hentschel, Rechtsanwalt, Köln; Mark Klein, Hessenwasser GmbH & Co. KG, Groß-Gerau; Dr. Jens Martin König, Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Wiesbaden; Dr. Marcel Séché, Rechtsanwalt, Koblenz; Per Seeliger, Justitiar, Erftverband, Bergheim; Dr. Sabine Wabnitz, Richterin, Verwaltungsgericht Mainz. K Verlag C. H. Beck München 2011
Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN 978 3 406 61573 3 2011 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen Druck: Druckhaus Thomas Müntzer, 99947 Bad Langensalza Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
Vorwort Vorwort Vorwort Vorwort Dass in einer Zeit, die den Markt der juristischen Publikationen in immer schneller werdender Folge und immer zahlreicher werdenden Kommentierungen und Erläuterungsbüchern überschwemmt, ein praktisch so bedeutsames Gesetz wie das Wasserverbandsgesetz gut zwanzig Jahre lang seiner Erstkommentierung geharrt hat, mag auf den ersten Blick Erstaunen hervorrufen. Die Gründe dieses Befunds sind sicher auch in dem Umstand zu suchen, dass das handwerklich solide gefertigte und keinen hektischen Novellierungszyklen unterworfene Gesetz seine vornehmlichste Aufgabe der Schaffung von Rechtssicherheit in hohem Maße unauffällig erledigt und nur in Teilen zu kontroversen Auseinandersetzungen Anlass gegeben hat. Auf der anderen Seite hat schon seit geraumer Zeit die zunehmende Ökologisierung und Ökonomisierung des Wasserrechts, die nicht zuletzt auf die rege und inhaltlich ambitionierte Rechtssetzungstätigkeit der Europäischen Union zurückzuführen ist, auch die Tätigkeit der Wasser- und Bodenverbände in der Bundesrepublik nicht unberührt gelassen. Die öffentlich-rechtlichen Verbände stehen heute vor neuen Herausforderungen, die sie in den tradierten Strukturen des WVG wie auch der vielfach vergleichbaren sondergesetzlichen Bestimmungen insbesondere in Nordrhein-Westfalen zu bewältigen haben. Verlag, Herausgeber und Autoren sind vor diesem Hintergrund zu der Überzeugung gelangt, dass es eine empfindliche Lücke der rechtswissenschaftlichen Literatur zu schließen gilt und möchten mit dieser Kommentierung eine gleichermaßen wissenschaftlich fundierte wie praxisgerechte Analyse und Erläuterung des WVG vorlegen. Möge der Kommentar eine sichere Grundlage der vertieften Befassung mit dem Gesetz bereiten und so Hilfestellung und Orientierung in den sich intensivierenden Diskussionen um die Erfüllung wasserwirtschaftlicher Aufgaben durch Wasser- und Bodenverbände geben. Die Herausgeber danken der Wissenschaftlichen Mitarbeiterin am Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht der Universität Trier Frau Anna Alexandra Seuser für die redaktionelle Betreuung des Kommentars und die Anfertigung der Verzeichnisse. Trier und Groß-Gerau, im August 2010 Die Herausgeber V
VI Vorwort
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... V Autorenverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV Text des Wasserverbandsgesetzes (WVG)... 1 Einleitung (Reinhardt)... 21 Kommentierung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften für den Verband 1 Zweck und Rechtsform (Reinhardt)... 63 2 Zulässige Aufgaben (Reinhardt)... 68 3 Name (Reinhardt)... 81 4 Mögliche Verbandsmitglieder (Reinhardt)... 82 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Reinhardt)... 89 6 Satzung (Reinhardt)... 93 Zweiter Teil. Errichtung des Verbands Erster Abschnitt. Errichtungsarten 7 Arten der Errichtung, Entstehung des Verbands (Hasche/Klein)... 102 8 Beteiligte (Hasche/Klein)... 109 9 Heranziehung zur Mitgliedschaft (Hasche/Klein)... 120 10 Zulässigkeit der Errichtung von Amts wegen (Hasche/Klein)... 125 Zweiter Abschnitt. Errichtungsverfahren 11 Einleitung des Errichtungsverfahrens (Séché)... 133 12 Vorarbeiten (Séché)... 138 13 Feststellung der Beteiligten, Stimmenzahl (Séché)... 142 14 Bekanntmachung des Vorhabens, Verhandlungstermin (Séché)... 150 15 Beschlußfassung (Séché)... 157 16 Errichtung von Amts wegen (Séché)... 164 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Séché)... 167 18 Entscheidung über Anträge und Einwendungen eines Beteiligten (Séché)... 168 19 Änderung der Errichtungsunterlagen (Séché)... 172 20 Erste Berufung der Organe (Séché)... 174 21 Verfahrenskosten (Séché)... 175 VII
Inhaltsverzeichnis Dritter Teil. Rechtsverhältnisse des Verbands zu seinen Mitgliedern und Dritten VIII Seite Erster Abschnitt. Mitgliedschaft 22 Mitgliedschaft (Hasche)... 180 23 Begründung und Erweiterung der Mitgliedschaft bei bestehenden Verbänden (Hasche)... 184 24 Aufhebung der Mitgliedschaft (Hasche)... 192 25 Verfahren (Hasche)... 198 26 Auskunftspflicht (Hasche)... 200 27 Verschwiegenheitspflicht (Hasche)... 203 Zweiter Abschnitt. Verbandsbeiträge 28 Verbandsbeiträge (Cosack)... 206 29 Öffentliche Last (Cosack)... 220 30 Maßstab für Verbandsbeiträge (Cosack)... 223 31 Erhebung der Verbandsbeiträge (Cosack)... 243 32 Vorausleistungen auf Verbandsbeiträge (Cosack)... 247 Dritter Abschnitt. Benutzung von Grundstücken 33 Benutzung der Grundstücke dinglicher Verbandsmitglieder (Wabnitz) 248 34 Deichvorland (Wabnitz)... 253 35 Grundstücke mit öffentlichen Zwecken (Wabnitz)... 254 36 Ausgleich für Nachteile (Wabnitz)... 256 37 Ausgleichsverfahren (Wabnitz)... 261 38 Anspruch auf Grundstückserwerb (Wabnitz)... 262 39 Rechtsverhältnisse bei abgeleiteten Grundstücksnutzungen (Wabnitz) 264 Vierter Abschnitt. Enteignung für das Unternehmen 40 Zweck und Gegenstand der Enteignung (Giesberts)... 270 41 Zulässigkeit und Umfang der Enteignung (Giesberts)... 275 42 Entschädigung (Giesberts)... 281 43 Anwendung von Landesrecht (Giesberts)... 283 Fünfter Abschnitt. Verbandsschau 44 Verbandsschau, Schaubeauftragte (König)... 285 45 Durchführung der Verbandsschau (König)... 288 Vierter Teil. Verbandsverfassung 46 Organe (Brüning)... 291 47 Verbandsversammlung (Brüning)... 293 48 Sitzungen der Verbandsversammlung (Brüning)... 301 49 Verbandsausschuß (Brüning)... 306 50 Sitzungen des Verbandsausschusses (Brüning)... 309 51 Unterrichtung der Verbandsmitglieder (Brüning)... 311 52 Vorstand, Verbandsvorsteher (Brüning)... 312 53 Wahl und Abberufung der Vorstandsmitglieder (Brüning)... 315 54 Geschäfte des Vorstands (Brüning)... 320 55 Gesetzliche Vertretung des Verbands (Brüning)... 326
Inhaltsverzeichnis Seite 56 Sitzungen des Vorstands (Brüning)... 331 57 Geschäftsführer (Brüning)... 333 Fünfter Teil. Satzungsänderung sowie Umgestaltung und Auflösung des Verbands Erster Abschnitt. Satzungsänderung 58 Änderung der Satzung (Hentschel)... 336 59 Satzungsänderung durch die Aufsichtsbehörde (Hentschel)... 340 Zweiter Abschnitt. Umgestaltung 60 Zusammenschluß (Hentschel)... 342 61 Übertragung von Aufgaben (Hentschel)... 350 Dritter Abschnitt. Auflösung 62 Auflösung des Verbands (Hentschel)... 353 63 Abwicklung (Hentschel)... 357 64 Aufbewahrung der Bücher, Einsicht (Hentschel)... 361 Sechster Teil. Rechnungswesen 65 Haushalt, Rechnungslegung, Prüfung (Hentschel)... 363 66 Schuldübernahme (Hentschel)... 363 Siebter Teil. Verfahrensvorschriften 67 Öffentliche Bekanntmachungen (Seeliger)... 367 68 Anordnungsbefugnis (Seeliger)... 368 69 Freiheit von Kosten (Seeliger)... 370 70 Geltung von Landesrecht (Seeliger)... 371 71 Schiedsgericht (Seeliger)... 372 Achter Teil. Aufsicht, Oberverband, Unterverband 72 Aufsicht, Oberverband, Unterverband (König)... 374 73 Örtliche Zuständigkeit (König)... 379 74 Informationsrecht der Aufsichtsbehörde (König)... 380 75 Zustimmung zu Geschäften (König)... 383 76 Ersatzvornahme (König)... 388 77 Bestellung eines Beauftragten (König)... 391 Neunter Teil. Übergangs- und Schlußbestimmungen 78 Außerkrafttreten (Seeliger)... 394 79 Bestehende Verbände (Seeliger)... 395 80 Verbände auf besonderer gesetzlicher Grundlage (Seeliger)... 396 81 Änderung des Flurbereinigungsgesetzes (Seeliger)... 420 82 Inkrafttreten (Seeliger)... 420 Sachverzeichnis... 421 IX
Inhaltsverzeichnis X