FACHSCHRIFTENREIHE GESETZLICHES RECHT BAND 41 Die steuerliche Behandlung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit im Kalenderjahr 1986 Kommentar zum Lohnsteuerrecht in einer Überarbeitung von Eckhard Franz 14. Auflage KLAGES - VERLAG HANNOVER
Inhaltsübersicht Seite A. Die Beteiligten und ihre Aufgaben im Lohnsteuerverfahren 11 I. Übersicht 11 II. Rechtsgrundlagen der Lohnsteuererhebung 12 IM. Die Zuständigkeiten des Finanzamts 13 1. Allgemeines 13 2. örtliche Zuständigkeit 13 3. Sachliche Zuständigkeit 15 a. Übersicht 15 b. Eintragungen auf der Lohnsteuerkarte und Bescheinigungen für beschränkt Steuerpflichtige 15 c. Anrufungsauskunft 16 d. Erstattung von Lohnsteuer 16 e. Lohnsteueraußenprüfung 18 f. Lohnsteuernacherhebung 19 g. Verwaltungszwang und Steuerschätzung 23 IV. Die Zuständigkeiten der Gemeindebehörde 23 1. Allgemeines 23 2. örtliche Zuständigkeit 23 3. Sachliche Zuständigkeit 25 V. Die Pflichten des Arbeitnehmers 26 1. Allgemeines 26 2. Die Lohnsteuerkarte betreffende Pflichten 26 3. Mitwirkungspflicht beim Steuerabzug 28 4. Auskunftspflicht bei Lohnsteueraußenprüfungen 28 5. Lohnsteuernachzahlung 28 6. Pflichten von Arbeitnehmern ausländischer Arbeitgeber 29 7. Pflichten beschränkt steuerpflichtiger Arbeitnehmer 29 VI. Die Pflichten des Arbeitgebers 30 1. Allgemeines 30 2. Vornahme des Steuerabzugs 30 3. Einbehaltung der Lohnsteuer 31 4. Änderung des Lohnsteuerabzugs 31 5. Anzeigepflichten des Arbeitgebers 32 6. Abführung der Lohnsteuer 32 7. Anmeldung der Lohnsteuer 33 8. Führung des Lohnkontos 34 9. Lohnsteuerbescheinigung 36 10. Lohnzettel 37 11. Übersendung der Lohnsteuerkarte an das Finanzamt 38 12. Lohnsteuer-Jahresausgleich 38 13. Lohnsteueraußenprüfung 38 14. Haftung des Arbeitgebers 39 VII. Rechtsbehelfe 39 1. Allgemeines 39 2. Gegenvorstellung und Dienstaufsichtsbeschwerde 40
3. Einspruch und Beschwerde 40 4. Klage und Revision 42 VIII. Strafen und Ordnungswidrigkeiten 42 B. Besteuerungsgrundlage 44 I. Die Steuerpflicht von Arbeitnehmern 44 1. Unbeschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer 44 a. Allgemeines 44 b. Wohnsitz 44 c. Gewöhnlicher Aufenthalt 45 2. Beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer 45 a. Allgemeines 45 b. Bewohner der DDR und Berlin (Ost) 46 3. Nicht der deutschen Lohnsteuerpflicht unterliegende Personen 46 II. Arbeitnehmer im Sinne des Lohnsteuerrechts 46 1. Der Arbeitnehmerbegriff 46 2. Dienstverhältnis 47 47 a. Begriff b. Mehrere Dienstverhältnisse 47 c. Dienstverhältnis von Ehegatten bei demselben Arbeitgeber 48 d. Dienstverhältnis zwischen Familienangehörigen 48 3. Abgrenzung zwischen nichtselbständiger und selbständiger Tätigkeit 49 a. Allgemeines 49 b. Haupt- und Nebentätigkeit, gemischte Tätigkeit 50 c. Ärzte, Ärztevertreter 51 d. Artisten und Berufssportler 52 e. Künstler (Schauspieler, Musiker usw.) 52 f. Nebenberufliche Lehr-und Prüfungstätigkeit 53 g. Vertreter 54 h. Vermittlungstätigkeiten von Arbeitnehmern im Bank- und Versicherungsgewerbe 55 55 i. Leitende Angestellte 55 k. Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter III. Der steuerpflichtige Arbeitslohn ^6 56 1. Begriffe a. Der Begriff des steuerpflichtigen Arbeitslohns 56 b. Sachbezüge 57 c. Geldwerte Vorteile 57 2. Alphabetischer Katalog der lohnsteuerpflichtigen und lohnsteuerfreien Bezüge 58 a. Allgemeines 58 58 b. Einzelfälle C. Für die Steuerhöhe maßgebende Besteuerungsmerkmale "119 I. Einleitung 119 119 II. Ausgestaltung und Geltung der Lohnsteuerkarte III. Bescheinigung von Familienstand, Religionsgesellschaft und Geburtsdatum 120
IV. Bescheinigung der Lohnsteuerklassen 121 1. Allgemeines 121 2. Die Steuerklasseneinteilung 123 a. Steuerklasse I 123 b. Steuerklasse II 124 c. Steuerklasse IM 124 d. Steuerklasse IV 124 e. Steuerklasse V 124 f. Steuerklasse VI 124 g. Für die Steuerklasseneinteilung maßgebende Begriffe 125 3. Steuerklassenwahl 125 a. Wahl einer ungünstigeren Steuerklasse 125 b. Steuerklassenwahl bei beiderseits berufstätigen Ehegatten 126 aa. Allgemeines 126 bb. Steuerklassenkombination IV/IV 126 cc. Steuerklassenkombination Hl/V 126 dd. Wechsel der Steuerklassen 127 ee. Tabelle zur Wahl der günstigsten Steuerklassenkombination im Kalenderjahr 128 4. Vornahme und zeitliche Wirkung von Änderungen der Steuerklasse 134 V. Bescheinigung der Kinderzahl 136 1. Bedeutung auf der Lohnsteuerkarte 136 2. Kinderbegriff 137 3. Kinderfreibetrag 137 4. Zuordnung der Kinder 138 5. Berücksichtigung der Kinder 139 a. Kinder unter 16 Jahre 139 b. Kinder über 16, aber unter 27 Jahre 139 c. Kinder über 27 Jahre 141 VI. Steuerfrei betrage 141 1. Allgemeines 141 2. Freibeträge (Freigrenzen) im Lohnsteuertarif 142 3. Freibeträge für Werbungskosten 143 a. Allgemeines 143 b. Der Werbungskostenbegriff 143 c. Einzelfälle 144 d. Werbungskostenpauschsätze für bestimmte Berufsgruppen 148 4. Freibeträge für Sonderausgaben 149 a. Allgemeines 149 b. Sonderausgaben-Pauschbetrag 149 c. Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten 150 d. Renten und dauernde Lasten 151 e. Kirchensteuern 152 f. Lastenausgleichsabgaben 152 g. Steuerberatungskosten 153
h. Berufsausbildungskosten und Kosten der Weiterbildung in einem nicht ausgeübten Beruf 153 i. Spenden 154 j. Beiträge und Spenden an politische Parteien 156 k. Vorsorgepauschale 156 I. Versicherungsbeiträge 157 m. Bausparkassenbeiträge 160 n. Höchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen 163 5. Freibeträge für außergewöhnliche Belastungen 164 a. Allgemeines 164 b. Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art 165 c. Außergewöhnliche Belastungen in besonderen Fällen 173 aa. Allgemeines 173 bb. Unterhaltsaufwendungen 173 cc. Ausbildungsfreibeträge 176 dd. Aufwendungen für eine Hausgehilfin oder Haushaltshilfe 177 ee. Heim-oder Pflegeunterbringung 178 ff. Aufwendungen für Verwandte und Angehörige in der DDR, Berlin (Ost) und Osteuropa 179 gg. Versorgungsausgleich 179 hh. Kinderbetreuungskosten Alleinstehender 179 ii. Kinderbetreuungskosten Verheirateter 181 d. Pauschbeträge für Körperbehinderte und Hinterbliebene 181 6. Besondere Freibeträge 184 a. Freibeträge vom Arbeitslohn 184 b. Altersentlastungsbetrag 185 c. Altersfreibetrag 186 d. Haushaltsfreibetrag 186 e. Verluste aus Vermietung und Verpachtung 186 7. Eintragung von Steuerfrei betragen auf der Lohnsteuerkarte 187 a. Antrag 187 b. Antragsberechtigung 187 c. Prüfung der Antragsgrenze von 1800 DM 188 d. Eintragung der Frei betrage auf der Lohnsteuerkarte 188 e. Erteilung von Bescheinigungen für beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer 190 D. Berechnung der einzubehaltenden Steuer 190 I. Allgemeines 190 II. Arbeitgeber im Sinne des Lohnsteuerrechts 190 III. Grundlagen der Lohnsteuerberechnung 191 1. Eintragungen in der Lohnsteuerkarte 191 2. Nichtvorlage der Lohnsteuerkarte 191 IV. Steuerabzug vom laufenden Arbeitslohn 192 1. Begriff des laufenden Arbeitslohnes 192 2. Zeitpunkt des Lohnsteuerabzugs vom laufenden Arbeitslohn 193 3. Zeitliche Zurechnung des laufenden Arbeitslohns 193 4. Ermittlung der Lohnsteuer für den laufenden Arbeitslohn 194
V. Steuerabzug von sonstigen Bezügen 197 1. Begriff des sonstigen Bezuges 197 2. Zeitpunkt des Steuerabzugs vom sonstigen Arbeitslohn 198 3. Zeitliche Zurechnung des sonstigen Bezugs 199 4. Ermittlung der Lohnsteuer für einen sonstigen Bezug 199 5. Vereinfachtes Besteuerungsverfahren bei sonstigen Bezügen 201 VI. Nettolohnvereinbarungen 201 1. Allgemeines 201 2. Laufender Nettoarbeitslohn 202 3. Nettozahlung von sonstigen Bezügen 203 VII. Pauschalierung der Lohnsteuer 204 1. Pauschbesteuerung bei sonstigen Bezügen und Lohnsteuernacherhebungen in einer größeren Zahl von Fällen 204 2. Pauschsteuersätze für Erholungsbeihilfen und Sachzuwendungen bei Betriebsveranstaltungen 205 3. Pauschbesteuerung bei Aushilfskräften und Teilzeitbeschäftigten 206 4. Pauschbesteuerung bei bestimmten Zukunftsicherungsleistungen... 208 VIII. Kirchenlohnsteuer 209 E. Lohnsteuer-Jahresausgleich 210 I. Allgemeines 210 II. Zuständigkeit des Arbeitgebers 211 III. Zuständigkeit des Finanzamts 211 IV. Frist für die Durchführung des Lohnsteuer-Jahresausgleichs 212 V. Durchführung des Lohnsteuer-Jahresausgleichs durch den Arbeitgeber 213 VI. Durchführung des Lohnsteuer-Jahresausgleichs durch das Finanzamt... 214 VII. Gemeinsamer Lohnsteuer-Jahresausgleich bei Ehegatten 215 VIII. Kirchensteuer-Jahresausgleich 216 F. Einkommensteuer-Veranlagung 216 G. Investitionshilfeabgabe 218 I. Einleitung 218 II. Rückzahlung der im Kalenderjahr 1984 erhobenen Investitionshilfeabgabe 219 IM. Rückzahlung der im Veranlagungsjahr 1983 erhobenen Investitionshilfeabgabe 220 IV. Ausblick 221