A. GRUNDLAGEN DER AUSSENPOLITIK DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND 2

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Transkript:

INHALTSVERZEICHNIS VORWORT o 1 A. GRUNDLAGEN DER AUSSENPOLITIK DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND 2 B. ENTSTEHUNGSBEDINGUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ' 20 Einleitung 20 Dokumente 30 1. Militärische Kapitulationsurkunde vom 8. Mai 1945 30 2. Erklärung in Anbetracht der Niederlage Deutschlands und der Übernahme der obersten Regierungsgewalt hinsichtlich Deutschlands durch die Regierungen des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjet- Republiken und durch die Provisorische Regierung der Französischen Republik vom 5. Juni 19^5 (Berliner Erklärung) 31 3. Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin (Potsdamer Abkommen) vom 2. August 1945 34 4. Kurt Schumacher: Konsequenzen deutscher Politik, Aufruf, Sommer 1945 42 5. Konrad Adenauer: Gedanken und Überlegungen zur Lage Deutschlands, Erinnerungen 1945-1953 46 6. Die "Frankfurter Dokumente" vom 1. Juli 1948 52 7. Übersicht über die Bestimmungen des Grundgesetzes zur Außenpolitik 54 8. Besatzungsstatut, veröffentlicht am 12. Mai 1949 durch die Militärgouverneure und Oberbefehlshaber der Westzonen 58 Karlheinz Niclauß Demokratiegründung in Westdeutschland - Vom Entschluß zur Weststaatsgründung bis zum Parlamentarischen Rat 6l Dirk Berg-Schlosser Die Konstituierung des Wirtschaftssystems 73 Auswahlbibliographie 89 VII http://d-nb.info/820553212

C. WESTINTEGRATION 91 Einleitung 91 Dokumente 1. Abkommen zwischen den Alliierten Hohen Kommissaren und dem Deutschen Bundeskanzler auf dem Petersberg am 22. November 1949 94 2. Dr. Kurt Schumacher (SPD): Rede im Deutschen Bundestag vom 15.11.1949: 97 3. Konrad Adenauer: Auf dem Weg nach Europa, Rede in London am 6.12.1951 <L01 4. Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesreoublik Deutschland und den drei Mächten vom 23.10.1954-103 5. Protokoll über die Beendigung des Besatzzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland 109 6. Begründung der geänderten Fassung des Vertrages über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten (Deutschlandvertrag), 10. Dezember 1954 110 7. Schreiben des Bundeskanzlers Dr. Konrad Adenauer an die Bundesminister vom 19. Januar 1956 112 8. Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 25. März 1957 114 9. Wortlaut der Gemeinsamen Erklärung und des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit vom 22. Januar 1963 117 10. Wortlaut des Gesetzes zu der Gemeinsamen Erklärung und zu dem Vertrag vom 22. Januar 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit vom 15. Juni 1963 122 11. Kommunique der Konferenz der Staats- und Regierungschefs der EG-Mitgliedstaaten in Den Haag vom 2. Dezember 1969 125 12. Gemeinsamer deutsch-italienischer Vorschlag für die Fortentwicklung der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Union. Entwurf vom 4. November 1981 für eine Europäische Akte und eine Erklärung zu Fragen der wirtschaftlichen Integration 128 Gilbert Ziebura Europaidee und Supranationalität in der Westdeutschen Außenpolitik 136 VIII

Ulrich Everling Die Bundesrepublik Deutschland in der Europäischen Gemeinschaft - ihre Rolle in den siebziger Jahren und an der Schwelle der achtziger Jahre 152 Auswahlbibliographie 167 D. BÜNDNIS- UND SICHERHEITSPOLITIK 168 Einleitung ' 168 Dokumente 173 1. Kommunique der Außenministerkonferenz der drei Westmächte in New York vom 19.9.1950 173 2. Nordatlantikvertrag vom 4.4.1949 175 3. Protokoll zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland 178 4. Protokoll zur Änderung und Ergänzung des Brüsseler Vertrags 180 5. Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte 'in der Bundesrepublik Deutschland vom 20.4.1955 183 6. Brief des Oppositionsführers Erich Ollenhauer (SPD) an Bundeskanzler Konrad Adenauer vom 23.1.1955 184. 7. Brief Bundeskanzler Konrad Adenauers an den Oppositionsführer Erich Ollenhauer (SPD) vom 25.1.1955 187 8. Rede Herbert Wehners (SPD) im Deutschen Bundestag vom 30.6. I960 19t) 9. Die künftigen Aufgaben der Allianz. (Harmel-Bericht vom Dezember 1967) 194 10. Aussagen der Bundesregierung zur Militärstrategie im Weißbuch 1970 198 11. Helmut Schmidt: Politische und wirtschaftliche Aspekte der westlichen Sicherheit. Vortrag vor dem International Institute for Strategie Studies in London am 28. Oktober 1977 201 12. Kommunique der Sondersitzung der Außenund Verteidigungsminister der NATO in Brüssel am 12. Dezember 1979 213 Carola Bielfeldt Zum Verhältnis von Entspannungspolitik, militärischer Sicherheit und Rüstungskontrolle in der Bundesrepublik Deutschland 217 Christoph Bertram Der Kampf um den Konsens 224 Auswahlbibliographie 233 IX

E. DEUTSCHLANDPOLITIK 234 Einleitung 234 Dokumente 242 1. Note der Regierung der Sowjetunion an die Regierungen Frankreichs, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten vom 10.3.1952. - 242 2. Note der Regierungen Frankreichs, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten an die Regierung der Sowjetunion vom 25.3.1952 245 3. Berliner Erklärung der Drei Mächte und Deutschlands vom 29.7.1957 zur Wiedervereinigung 247 4. Deutschlandplan der SPD vom 18.3.1959 250 5. Egon Bahr: Wandel durch Annäherung. Vortrag vor der Evangelischen Akademie Tutzing am 15.7.1963. - 255 6. Bundeskanzler Willy Brandt: Regierungserklärung vom 28.10.1969 260 7. Memorandum der Bundesregierung: "Grundsätze und Vertragselemente für die Regelung gleichberechtigter Beziehungen zwischen der BRD und der DDR" ("20 Punkte von Kassel") vom 21.5.1970 262 8. Das Viermächte-Abkommen über Berlin vom 3. September 1971 und begleitende Dokumente 264 9. Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik 275 10. Gemeinsames Kommunique über das Treffen von Bundeskanzler Helmut Schmidt mit dem Vorsitzenden des Staatsrates,der DDR und Generalsekretär des ZK der SED Erich Honecker vom 13.12.1981 278 Hans-Peter Schwarz Adenauers Wiedervereinigungspolitik. Zwischen nationalem Wollen und realpolitischem Zwang 283 Ulrich Buczylowski Kurt Schumacher und die deutsche Frage 289 Paul Sethe Die sowjetische Note vom 10.3.1952 295 Wilhelm G. Grewe Verpaßte Gelegenheiten? 298 Wilhelm G. Grewe Die Hallstein-Doktrin 301 Peter Bender Zehn Gründe für die Anerkennung der DDR 304

Auswahlbibliographie 315 F. OST- UND ENTSPANNUNGSPOLITIK 316 Einleitung 316 1. Note der deutschen Regierung vom 25.3.1966 zur Abrüstung und Sicherung des Friedens 321 2. Grundvorstellungen einer europäischen Friedensordnung. Interview des Bundesministers des Auswärtigen, Willy Brandt, im Deutschlandfunk am 2. Juli 1967: 326 3. Regierungserklärung Bundeskanzler Brandts vom 28.10.1969 328 4. Bahr-Papier vom 22.3.1970 330 5. Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken 332 6. Brief zur deutschen Einheit 334 7. Erklärung des Bundeskanzlers zum Moskauer Vertrag vor der Presse in Bonn am 14.8.1970 334 8. Antrag der CDU/CSU zum deutsch-polnischen Vertrag vom 4. Dezember 1970 336 9. Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Grundlagen der Normalisierung ihrer gegenseitigen Beziehungen 337 10% Information der Regierung der Volksrepublik Polen vom 7.12.1970 339 11. Stellungnahme des Bundesrates zu den Ostverträgen vom 9.2.1972 34l 12. Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates vom 9.2.1972 zu den Ostverträgen vom 16.2.1972 344 13. Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP zur 2. Beratung und Schlußabstimmung der Verträge der Bundesrepublik Deutschland mit der UdSSR und der VR Polen vom 10.5.1972 348 14. Gemeinsames Kommunique über den Besuch des Generalsekretärs des ZK der Kommunistischen Partei der Sowjetunion Breshnjew, in der Bundesrepublik Deutschland vom 22. bis zum 25. November 1981 350 Egon Bahr, Der Gewaltverzicht und die Allianzen 354 Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg Die neue Ostpolitik 367 XI-

Josef Joffe Westverträge, Ostverträge und die Kontinuität der deutschen Außenpolitik 378 Auswahlbibliographie 394 G. AUSSENWIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSPOLITIK 395 Einleitung. 395 Dokumente 403 1. Ludwig Erhard, Bundeswirtschaftsminister: Die geistigen Grundlagen gesunden Außenhandels, 1953 403 2. Helmut Schmidt, Bundeskanzler: Der weltwirtschaftliche Strukturwandel - wirtschaftspolitische Herausforderung für die Bundesrepublik. Rede vor der sozialdemokratischen Fachkonferenz "Modernisierung der Wirtschaft - sichere Arbeitsplätze", 25./26.6.1976 in Bremen 404 3. Otto Graf Lambsdorff, Bundeswirtschaftsminister: Außenwirtschaft im Lichte der Außenpolitik, 1980 406 Michael Kreile Bestimmungsfaktoren der " außenwirtschaftlichen Expansion der Bundesrepublik 410 Georg Simonis Die Bundesrepublik und die neue internationale Arbeitsteilung 423 Uwe Andersen Das europäische Währungssystem. Eine neue Initiative zur europäischen Integration 432 Fritz Franzmeyer Wirtschaftliche Dominanz als Integrationsproblem. Zur Position der Bundesrepublik Deutschland in der EG 443 Auswahlbibliographie 451 Statistische Materialien 452 XII

H. DIE BUNDESREPUBLIK UND DIE DRITTE WELT 461 Einleitung 46l Dokumente 467 1. Ludwig Erhard, Bundeswirtschaftsminister: Freie Unternehmerschaft ist gute Entwicklungshilfe. Rede bei der 10. Jahreshauptversammlung der Weltbank am 13.9.1955 in Istanbul 467 2. Walter Scheel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Grundsatzerklärung zur.deutschen Entwicklungspolitik am 6.1.1962 467 3. Ludwig Erhard, Bundeskanzler: Rede zur Nahost-Politik im Deutschen Bundestag am 17.2.1965-468 4. Hans-Jürgen Wischnewski, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Rede im Deutschen Bundestag am 11.10.1967 470 5. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Die entwicklungspolitische Konzeption der Bundesrepublik Deutschland und die Internationale Strategie für die Zweite Entwicklungsdekade, 1971 472 6. Egon Bahr, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Die Thesen von Gymnich: Die Entwicklungspolitik der Bundesrepublik Deutschland, 1975 474 7. Bundesfachausschuß Entwicklungspolitik der CDU: Die Entwicklungspolitik im Kräftefeld der auswärtigen Beziehungen, 1980, 1)76 8. Rainer Offergeid, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Entwicklungshilfe als Beitrag zur Sicherung des Weltfriedens, Rede anläßlich der Konferenz der Vereinten Nationen über die am wenigsten entwickelten Länder am 4.9.1981 478 Ernst-Otto Czempiel Deutschland und die Dritte Welt. Die Politik des Freihandels und der Handlungsfreiheit 481 Franz Nuscheier Partnerschaft oder Ausbeutung? Die Entwicklungspolitik der sozial-liberalen Koalition 492 XIII

Michael Brzoska Bundesdeutsche Rüstungsexporte in die Dritte Welt: Daten - Verfahren - Zusammenhänge 506 Auswahlbibliographie 520 Statistische Materialien 521 I. DIE BUNDESREPUBLIK IM INTERNATIONALEN SYSTEM 524 Einleitung 524 Dokumente " 526 Hans-Dietrich Genscher: Deutsche Außenpolitik für die achtziger Jahre. Vortrag vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. 1980 in Bonn 526 Peter J. Katzenstein Die Stellung der Bundesrepublik Deutschland in der amerikanischen Außenpolitik 537 Ernst-Otto Czempiel Die Bundesrepublik - eine heimliche Großmacht? Zur Diskussion über die Grundlagen bundesrepublikanischer Außenpolitik 546 Wilhelm Kewenig Deutschlands Rechtslage heute 56l Günter Gaus Vortrag zur deutschen Frage in der Evangelischen Akademie Arnoldshain im September 1981 569 Richard Löwenthal Welche Rolle soll Europa spielen? 58O J. ZEITTAFEL ZUR AUSSENPOLITIK DER BUNDES- REPUBLIK DEUTSCHLAND 586 XIV