Versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung

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Peter Kostorz Versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung Eine sozialpolitische Analyse unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung des Leistungskatalogs der GKV PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Inhaltsverzeichnis GELEITWORT 7 VORWORT 9 1 EINLEITUNG 17 1.1 Problemstellung 17 1.2 Gang der Untersuchung 20 2 HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES LEISTUNGSKATALOGS 23 2.1 Das traditionelle Kassenwesen in Deutschland und seine Einbindung in das Krankenversicherungsgesetz 23 2.1.1 Knappschaftskassen 23 2.1.2 Innungskrankenkassen 26 2.1.3 Betriebskrankenkassen und Baukrankenkassen 29 2.1.4 Ortskrankenkassen und eingeschriebene Hilfskassen 30 2.1.4.1 Hilfskassen der Gesellen 30 2.1.4.2 Hilfskassen der Arbeiterschaft 31 2.1.4.3 Erste Gesetzgebung zu den Hilfskassen 33 2.1.4.4 Die Trennung von Ortskrankenkassen und eingeschriebenen Hilfskassen 38 2.1.5 Gemeindekrankenversicherung 40 2.2 Gesetz, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter 41 2.2.1 Entstehung und Intention 41 2.2.2 Leistungsrecht 45 2.2.2.1 Leistungen bei Inkrafttreten 45 2.2.2.1.1 Regelleistungen 45 2.2.2.1.2 Mehrleistungen 48 2.2.2.2 Änderungen des Leistungsrechts 50 2.3 Reichsversicherungsordnung 55 2.3.1 Entstehung und Intention 55 2.3.2 Leistungsrecht 56 2.3.2.1 Leistungen bei Inkrafttreten 56 2.3.2.1.1 Regelleistungen 57 2.3.2.1.2 Mehrleistungen 58 2.3.2.2 Änderungen des Leistungsrechts 60 2.3.2.2.1 Erster Weltkrieg 60 2.3.2.2.1.1 Leistungseinschränkungen 60 2.3.2.2.1.2 Kriegswochenhilfe 60 2.3.2.2.2 Weimarer Republik 63

12 : Inhalt 2.3.2.2.2.1 Wochenhilfe 63 2.3.2.2.2.2 Weitere Leistungsbereiche 66 2.3.2.2.3 Drittes Reich 71 2.3.2.2.3.1 Änderungen der RVO 71 2.3.2.2.3.2 Mutterschutzgesetz 73 2.3.2.2.4 Besatzungszeit 74 2.3.2.2.5 Bundesrepublik Deutschland 75 2.3.2.2.5.1 Die 50er und 60er Jahre 75 2.3.2.2.5.1.1 Mutterschutz 76 2.3.2.2.5.1.2 Krankengeld und Entgeltfortzahlung 79 2.3.2.2.5.2 Die Phase des Leistungsausbaus von 1970 bis 1975 81 2.3.2.2.5.3 Die Phase der Kostendämpfung ab 1975 85 2.4 Sozialgesetzbuch 88 2.4.1 Entstehung und Intention 88 2.4.2 Leistungsrecht 91 2.4.2.1 Leistungen bei Inkrafttreten 91 2.4.2.1.1 Leistungen der Prävention 91 2.4.2.1.2 Leistungen der Krankenbehandlung 93 2.4.2.1.3 Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit 94 2.4.2.1.4 Sterbegeld 95 2.4.2.1.5 Fahrkosten 95 2.4.2.1.6 Leistungen zur Rehabilitation 96 2.4.2.1.7 Sonstige Hilfen und Leistungen bei Schwanger- und Mutterschaft 96 2.4.2.1.8 Härtefallregelungen 96 2.4.2.2 Änderungen im Leistungsrecht 97 2.4.2.2.1 Die Korrekturen 98 2.4.2.2.2 Das Gesundheitsstrukturgesetz 98 2.4.2.2.2.1 Entstehung und Intention 98 2.4.2.2.2.2 Inhalte des Gesundheitsstrukturgesetzes 99 2.4.2.2.3 3.Stufe der Gesundheitsreform 100 2.4.2.2.3.1 Beitragsentlastungsgesetz 101 2.4.2.2.3.2 GKV-Neuordnungsgesetze 102 3 WANDEL DES AUFGABENBEREICHS DER GKV 107 3.1 Wandel der Zielsetzung 107 3.2 Abkehr von den ursprünglichen Organisationsprinzipien 115 3.2.1 Äquivalenz-und Solidaritätsprinzip 115 3.2.2 Versicherungs-und Versorgungsprinzip 117 3.2.3 Kausal-und Finalprinzip 120 3.3 Fazit 121

Inhalt 13 4 DEFINITION VERSICHERUNGSFREMDER LEISTUNGEN 123 4.1 Zum Begriff der Leistungen im System der GKV 123 4.2 Definitionsmöglichkeiten von Fremdleistungen 125 4.3 Kriterien zur Beurteilung des Leistungskatalogs 127 5 BEURTEILUNG DES LEISTUNGSKATALOGS 129 5.1 Leistungen zur Prävention 129 5.1.1 Leistungsarten 129 5.1.2 Medizinische Vorsorgeleistungen 129 5.1.2.1 Indikationen 129 5.1.2.2 Rechtsentwicklung und Textgeschichte 130 5.1.2.3 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 130 5.1.2.4 Fazit 132 5.2 Leistungen zur Hilfe der Familienplanung 132 5.2.1 Leistungsarten 132 5.2.2 Leistungen zur Empfängnisregelung 133 5.2.2.1 Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang 133 5.2.2.2 Rechtsentwicklung und Textgeschichte 134 5.2.2.3 Maßnahmen weiterer Sozialleistungsträger 135 5.2.2.4 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 136 5.2.2.5 Fazit 139 5.2.3 Leistungen bei Schwangerschaftsabbruch und Sterilisation 139 5.2.3.1 Schwangerschaftsabbruch 140 5.2.3.1.1 Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang 140 5.2.3.1.2 Maßnahmen nach dem Schwangerschaftsabbruchhilfegesetz 144 5.2.3.1.3 Rechtsentwicklung und Textgeschichte 146 5.2.3.1.4 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 149 5.2.3.2 Sterilisation 154 5.2.3.2.1 Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang 154 5.2.3.2.2 Rechtsentwicklung und Textgeschichte 154 5.2.3.2.3 Maßnahmen weiterer Sozialleistungsträger 154 5.2.3.2.4 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 155 5.2.3.3 Fazit 155 5.2.4 Leistungen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft 156 5.2.4.1 Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang 156 5.2.4.2 Rechtsentwicklung und Textgeschichte 160 5.2.4.3 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 161 5.2.4.4 Fazit 167

14 ^ Inhalt 5.3 Leistungen zur Kuration 167 5.3.1 Leistungsumfang 167 5.3.2 Häusliche Krankenpflege 167 5.3.2.1 Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang 167 5.3.2.2 Rechtsentwicklung und Textgeschichte 171 5.3.2.3 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 174 5.3.2.4 Fazit 177 5.3.3 Haushaltshilfe 177 5.3.3.1 Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang 177 5.3.3.2 Maßnahmen weiterer Sozialleistungsträger 180 5.3.3.3 Rechtsentwicklung und Textgeschichte 182 5.3.3.4 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 184 5.3.3.5 Fazit 187 5.3.4 Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes 187 5.3.4.1 Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang 187 5.3.4.2 Rechtsentwicklung und Textgeschichte 191 5.3.4.3 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 192 5.3.4.4 Fazit 196 5.4 Leistungen zur Rehabilitation 197 5.4.1 Leistungsarten 197 5.4.2 Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen 197 5.4.2.1 Indikationen 197 5.4.2.2 Rechtsentwicklung und Textgeschichte 198 5.4.2.3 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 198 5.4.2.4 Fazit 199 5.5 Sterbegeld 199 5.5.1 Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang 199 5.5.2 Maßnahmen anderer Sozialleistungsträger 201 5.5.3 Rechtsentwicklung und Textgeschichte 201 5.5.4 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 203 5.5.5 Fazit 205 5.6 Fahrkosten 206 5.6.1 Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang 206 5.6.2 Rechtsentwicklung und Textgeschichte 209 5.6.3 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 210 5.6.4 Fazit 213 5.7 Leistungen bei Schwanger- und Mutterschaft 214 5.7.1 Leistungsarten 214 5.7.2 Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang 215 5.7.2.1 Sach-und Dienstleistungen 215 5.7.2.1.1 Ärztliche Betreuung, Hebammenhilfe, Versorgung mit Arznei-, Verband- und Heilmitteln 215

Inhalt 15 5.7.2.1.2 Stationäre Entbindung 216 5.7.2.1.3 Häusliche Pflege und Haushaltshilfe 217 5.7.2.2 Mutterschafts-und Entbindungsgeld 218 5.7.2.2.1 Mutterschaftsgeld 218 5.7.2.2.1.1 AnspruchsberechtigterPersonenkreis 219 5.7.2.2.1.2 Berechnung und Höhe des Mutterschaftsgeldes 220 5.7.2.2.1.3 Anspruchsdauer und Zusammentreffen von Mutterschaftsgeld und Arbeitsentgelt 222 5.7.2.2.2 Exkurs: Mutterschaftsgeld nach dem Mutterschutzgesetz 222 5.7.2.2.3 Entbindungsgeld 223 5.7.3 Rechtsentwicklung 223 5.7.4 Sozialpolitische Beurteilung und Lösungsvorschlag 229 5.7.4.1 Sach- und Dienstleistungen 230 5.7.4.2 Mutterschafts- und Entbindungsgeld 233 5.7.5 Fazit 236 5.8 Annex: Leistungsgewährung an Familienangehörige 237 5.8.1 Problemstellung 237 5.8.2 Rechtliche Einordnung und Rechtsentwicklung 238 5.8.3 Fazit 241 6 RESÜMEE 243 7 LITERATURVERZEICHNIS 245