Vorwort 5 Einführung 6 Abkürzungen 12

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Transkript:

Vorwort 5 Einführung 6 Abkürzungen 12 Abschnitt 1 Grundlagen der Sozialvorschriften 15 1.1 Entwicklung und Zielsetzung 15 1.2 Die Bedeutung der Sozialvorschriften als Verkehrsvorschriften und ihre Anwendungsmöglichkeiten 17 1.3 Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum vom 2. Mai 1992 (EWR-Abkommen) 20 1.4 Verkehrsformen 21 1.5 Geltungsbereich 22 1.6 Mindestalter des Fahrpersonals 22 1.7 Arbeitsrhythmus und Nachweisführung 24 1.8 Zeitregularien; Lenkzeiten, Pausen, Ruhezeiten und ihre Bezüge zueinander 28 1.9 Besonderheiten bei Besetzung der Fahrzeuge mit mehreren Fahrern 33 1.10 Gegenüberstellung Zeiten 34 1.11 Beförderungsraum, Fahrpersonal und Beförderungszweck 35 1.12 Unternehmerverantwortlichkeit 42 Abschnitt 2 Begriffe und Anwendung mit Beispielen 46 2.1 Teillenkzeit (ununterbrochene Lenkzeit) - UnLZ - Lenkzeitunterbrechung - LZU - 46 2.2 Tageslenkzeit (tägliche Lenkzeit) - TLZ - 47 2.3 Tägliche Arbeitszeit" - Der Begriff Tag" 49 2.4 Tagesruhezeit - TRZ - / Ruhezeiten - RZ - 49 2.5 Zwölf-Tage-Regelung in der Personenbeförderung 50 2.6 Wöchentliche Lenkzeiten - WLZ-, Doppelwoche 51 2.7 Wöchentliche Ruhezeit - WRZ - 53 http://d-nb.info/1027421512

Abschnitt 3 Führung und Überprüfung von Lenk- und Ruhezeitennachweisen (Arbeitszeitnachweise) 54 3.1 Allgemeines 54 3.2 Die Entwicklung des Fahrtschreibers 55 3.3 Fahrtschreiber 56 3.4 Linienfahrplan und Arbeitszeitplan 58 3.5 Linienbusse bis 50 km Linienlänge 61 3.6 Linienverkehr/Gelegenheitsverkehr/Werkverkehr 62 3.7 Wechselnde Verkehrsart" 63 3.8 EG-Kontrollgerät 64 3.8.1 Kontrollgeräte in Kfz aus einem Drittstaat 66 3.8.2 Anerkennung von EG-Kontrollgeräten 67 3.9 Kontrollgeräte im Linienbus (AETR) 67 3.10 Aufbewahrungspflicht/Schaublätter/Ausdruck 67 3.11 Fahrer- und Unternehmerpflichten beim Betrieb eines EG-Kontrollgerätes 68 3.12 Die Schaublatt- und Geräteüberprüfung 69 3.13 Prüfungshilfsmittel Schablone, Auswertscheibe, Selbstdiagnose, Zubehör 77 3.14 Kontrolle von Fahrtschreibern und EG-Kontrollgeräten 82 3.15 Einführung des digitalen Fahrtschreibers in der EU, EWR und AETR (Kurzübersicht) 84 3.16 Rechtliche Grundlagen des digitalen Kontrollgerätes 85 3.16.1 Europäische Ebene 85 3.16.2 Internationale Ebene 85 3.16.3 Nationale Ebene 85 3.17 Allgemeine Merkmale und Funktion 87 3.17.1 Geschwindigkeits-, Wegstrecken- und Zeitmessung 88 3.17.2 Überwachung der Fahrertätigkeit 89 3.17.2.1 Fahrertätigkeitsdaten 92 3.17.3 Überwachung des Status der Fahrzeugführung 92 3.17.4 Manuelle Eingaben durch die Fahrer 92 3.17.5 Unternehmenssperren 92 3.17.6 Feststellung von Ereignissen und Störungen 94 3.17.7 Anzeige 95 3.17.7.1 Datenanzeige während der Fahrt 96 3.17.7.2 Datenanzeige bei stehendem Fahrzeug 96 3.17.8 Drucken 99 3.17.9 Herunterladen von Daten auf externe Datenträger 101 3.17.10 Einbau, Einbauprüfungen, Kalibrierung, Nachprüfungen und Reparaturen des Kontrollgerätes 102 8

3.18 Kontrollgerätkarten 103 3.18.1 Fahrerkarte ( 5 FPersV) 104 3.18.1.1 Sicherstellung/Beschlagnahme der Fahrerkarte 105 3.18.1.2 Einsteck- und Entnahmedaten der Fahrerkarte 105 3.18.2 Kontrollkarte ( 10 FPersV) 108 3.18.3 Einsteck- und Entnahmedaten der Kontrollkarte 108 3.18.4 Werkstattkarte ( 7 FPersV) 109 3.18.5 Unternehmenskarte ( 9 FPersV) 110 3.19 Piktogrammübersicht - Verordnung (EG) Nr. 1360/2002 112 3.20 Bedienung durch den Fahrer 115 3.20.1 Bedienung durch den Kontrolleur (DTCO 1381) 118 3.20.2 Bedienung durch den Kontrolleur (Stoneridge SE 5000) 119 3.21 Bedienung durch den Unternehmer 120 3.22 Arten der Ausdrucke 124 3.22.1 Besonderheiten 150 3.22.1.1 Out of scope 150 3.22.1.2 Fähr-oder Zufahrt 151 3.22.1.3 Zeitüberlappung 152 3.23 Datendownload 152 3.24 Ferngesteuertes Herunterladen 155 3.25 Manipulationen 155 3.26 Erkennen von Manipulationen 163 3.27 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten 166 3.27.1 Ordnungswidrigkeiten 166 3.27.2 Straftaten 171 3.28 Vorgehen bei Kontrolle und Verkehrsunfallaufnahme 173 3.28.1 Überprüfung in ZEVIS 1 175 3.28.2 Die UTC-Zeit 176 3.28.3 Erläuterungen zum Mischbetrieb 176 3.28.4 Die Geschwindigkeitsdaten 177 Abschnitt 4 Manipulationserkennung am analogen Kontrollgerät 179 4.1 Einführung 179 4.2 Die Mikroskopische Auflichtauswertung 182 4.3 Manipulations-Musterschaublatt 184 4.4 Manipulationen im Detail 186 4.5 Fälle: Manipulationen am EG-Kontrollgerät 201 4.6 Überprüfung elektronischer Kontrollgeräte 203 9

Abschnitt 5 Polizeiliche Überwachung und Aufsicht 212 5.1 Befugnisse der Polizeibehörden im Rahmen der Verkehrsüberwachung 212 5.2 Nichtvorzeigen des Schaublattes 213 5.3 Beförderungsmittel LKW als Wohnung" und sich daraus ergebende Eingriffsschranken für Kontrollorgane 213 5.4 Höhere Gewalt" 216 Abschnitt 6 Die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 217 6.1 Rechtsgrundlagen 217 6.2 Territorialitätsprinzip 217 6.3 Sicherheitsleistungen 218 6.4 Verjährungsfristen 220 6.5 Eintragung in das Gewerbezentralregister 220 Gesetzes- und Verordnungstexte (Auszüge) 221 - Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates 221 - Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 Des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr 237 - Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) 252 Kontrollgerät Allgemeine Vorschriften 272 Anlage 3 Musterformulare 283 Bescheinigung von Tätigkeiten Verordnung (EG) Nr. 561/2006 oder AETR 284 10

Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen 285 Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes 296 Büß- und Verwarnungsgeldkataloge des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik zum Fahrpersonalrecht 319 I. Büß und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 320 II. Büß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 326 III. Büß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz 332 IV. Büß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Fahrpersonalverordnung 335 V. Büß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen das AETR 346 VI. Büß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße von Fahrzeughaltern, Werkstattinhabern bzw. Installateuren 355 Sozialvorschriften im Straßenverkehr Verordnung (EG) Nr. 561/2006, Richtlinie 2006/22/EG, Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 356 Leitlinie Nr. 1 356 Leitlinie Nr. 2 357 Leitlinie Nr. 3 359 Leitlinie Nr. 4 359 Leitlinie Nr. 5 361 Leitlinie Nr. 6 362 Stichwortverzeichnis 363 11