Verhandeln und Vergleichen im Zivilprozess Taktik und Strategien für Rechtsanwälte und Richter von Prof. Dr. Walther Gottwald Richter am Oberlandesgericht Celle a. D. und Wolf-Dieter Treuer Vors. Richter am Oberlandesgericht Stuttgart a. D. 2., neu bearbeitete Auflage, 2005 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden
Einleitung 11 Teil A: Maximen in Vergleichsverhandlungen 15 I. Strukturen bilden 20 1. Sachstrukturen. 23 2. Personenstrukturen 30 3. Zeitstrukturen 31 II. Sach- und Beziehungsebene trennen 34 III. Gewinnmöglichkeiten für die Beteiligten ausfindig machen 35 1. Warum dieser Vorschlag? 35 2. Taktiken zur Gewinnmaximierung für beide Seiten 38 a) Kuchentaktiken 38 b) Ausgleichs- und Austauschtaktiken... 39 c) Brückentaktiken 39 3. Strukturiertes Brainstorming" 40 IV. In Alternativen denken 42 V. Immer informieren 43 Teil B: Gang der Vergleichsverhandlung 47 I. Die Vorbereitung auf die Hauptverhandlung... 47 1. Strukturen bilden 47 2. Sach- und Beziehungsebene trennen 48 3. Gewinnmöglichkeiten für die Beteiligten ausfindig machen 49 4. In Alternativen denken 49 5. Immer informieren 50 II. Die Hauptverhandlung in Zivilsachen 51 1. Erörterung des Sach- und Streitstands; das Stellen der Anträge 51 a) Erörterung des Sach- und Streitstands... 51 b) Stellen der Anträge 52 2. Informationsphase 54 3. Vergleichsvorschlag: Information und nicht Manipulation der Parteien 58 a) Information durch Begründung 58
b) Vollständigkeit des Vergleichsvorschlags. 61 c) Alternativvorschläge 61 d) Präsentation des Vergleichsvorschlags... 61 4. Erörterung des Vergleichsvorschlags 63 5. Protokollierung des Vergleichs 64 6. Zusammenfassung 65 7. Der Vergleich im schriftlichen Verfahren und der Anwaltsvergleich 67 8. Außergerichtliche Streitschlichtung ( 278 Abs.5S.2ZPO) 69 Teil C: Vergleichsinhalt und Vergleichstypen 71 I. Vergleichsinhalt 71 1. Textliche Gestaltung 71 2. Vollstreckbarkeit des Vergleichs 72 a) Die Leistungsverpflichtung muss sich aus dem Vergleichstext selbst ergeben 72 b) Gläubiger und Schuldner der Leistungsverpflichtung müssen sich eindeutig aus dem Vergleichstext ergeben 73 c) Der Leistungsinhalt muss eindeutig festgelegt sein 73 aa) Geldleistungen 73 bb) Herausgabeverpflichtungen 75 cc) Abgabe von Willenserklärungen... 75 d) Aufrechnung und Zurückbehaltung... 76 3. Grundlage des Vergleichs 76 a) Mögliche Änderungen des Schuldenstands während des Rechtsstreits 76 b) Wiederkehrende Leistungen 78 4. Regelungsumfang des Vergleichs 79 a) Prozessuale Tragweite 79 b) Materiell-rechtliche Tragweite 79 aa) Beschränkung auf die streitgegenständlichen Ansprüche 79 bb) Erweiterung auf alle gegenseitigen Ansprüche zwischen den Parteien.. 80 cc) Regelungsumfang bei Kuchenvergrößerungstaktik" 80
dd) Abfindungsvergleiche 81 c) Formale Tragweite 81 II. Häufige Vergleichstypen 82 1. Ratenvergleich 82 a) Typische Situation 82 b) Vergleichsmuster 82 2. Wohltätiger Vergleich" - Erlassvergleich.. 83 a) Typische Situation 83 b) Vergleichsmuster 84 aa) Das Grundmuster 84 bb) Varianten zum Grundmuster 84 3. Gestaltungsvergleich 85 a) Typische Situation 85 b) Vergleichsmuster 86 aa) Eigentum statt Nutzungsrecht 86 bb) Nutzung statt Kauf 87 cc) Verlängerung der Gewährleistungsfristen statt Rücktritt vom Vertrag, Minderung oder Schadensersatz... 88 4. Vergleich unter Einbeziehung Dritter 89 a) Typische Situation 89 aa) Einbeziehung mithaftender Dritter durch Beitritt 89 bb) Einbeziehung eintrittspflichtiger Dritter 90 cc) Einbeziehung zahlungswilliger Dritter durch Beitritt 91 b) Vergleichsmuster 91 aa) Einbeziehung mithaftender und zahlungswilliger Dritter durch Beitritt.. 91 bb) Einbeziehung eintrittspflichtiger Dritter 92 c) Rechtliche Fragen und Probleme 92 5. Widerrufs- und Bestätigungsvergleich 93 a) Typische Situation 93 b) Vergleichsmuster 94 aa) Widerrufsvergleich 94 bb) Bestätigungsvergleich 95 cc) Annahme beim schriftlichen Vergleich 95
c) Rechtliche Fragen und Probleme 95 6. Teilvergleich 96 a) Typische Situation 96 b) Vergleichsmuster 98 aa) Der untechnische" Teilvergleich: das Nichtbestreiten 98 bb) Der echte Teilvergleich 99 cc) Der versteckte" Teilvergleich... 100 7. Vergleich mit Schiedsgutachterregelung... 102 a) Typische Situation 102 aa) Gewährleistung wegen Mängeln... 102 bb) Rückabwicklung von Kaufverträgen. 103 cc) Feststellung des Wertes einer Sache. 104 b) Vergleichsmuster 104 aa) Gewährleistung wegen Mängeln... 104 bb) Rückabwicklung von Kaufverträgen. 105 cc) Feststellung des Wertes einer Sache. 106 c) Rechtliche Fragen und Probleme 106 8. Kostenvergleich 107 a) Typische Situation 107 b) Vergleichsmuster 109 aa) Kostenregelung nach 91 a ZPO... 110 bb) Kostenquotelung mit pauschaliertem Kostenzuschuss einer Partei 110 9. Vergleich vor dem beauftragten oder ersuchten Richter ( 278 Abs. 5 S.1 ZPO) 110 10. Der im Urteil versteckte" Vergleich 111 TeilD: Manipulation in Vergleichsverhandlungen 113 I. Manipulation mit dem Autoritätsbeweis 113 1. Entscheidungen um den Kopf hauen"... 113 2. Die h. M." einsetzen 114 II. Das Spiel mit der Unsicherheit 115 III. Manipulation mit dem Geld Dritter" 116 1. Locken" mit der Prozesskostenhilfe 116 2. Verlagerung der Kosten auf Rechtsschutzversicherungen 117 IV. Drohgebärden" mit Zugangsbarrieren 118 1. Drohung" mit der nächsten Instanz 118
2. Drohung" mit der Dauer des Verfahrens... 119 a) In derselben Instanz 119 b) Mit dem Instanzenzug 120 3. Drohung" mit den Kosten 120 V. Drohung" mit einem empfindlichen Übel... 121 1. Mit der Anwaltshaftung 121 2. Mit einer Aktenvorlage an die Staatsanwaltschaft 121 3. Mit einer Ordnungsstrafe 122 VI. Manipulation mit dem Gegenseitigkeitsprinzip.. 123 1. Die Konzessionsfalle 123 2. Die Erst-Geben-dann-wieder-Nehmen-Technik" 124 VII. Manipulation mit dem Knappheitsprinzip 125 Teil E: Checkliste zur Vergleichspraxis für Anwälte 127 I. Tipps für die Vorbereitungsphase 127 1. Acht Tipps zu den vorbereitenden Schriftsätzen 127 2. Drei Tipps zur Vorbereitung mit dem Mandanten 128 II. Sieben Tipps für die Vergleichsverhandlung... 128 Nachwort 131 Stichwortverzeichnis 133