Vorw ort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XIX

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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Vorw ort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XIX 1.1 Begriff, Zweck und Bedeutung der Rückstellungen...3 1.2 Abgrenzung von anderen Posten der Bilanz... 6 1.2.1 Rücklagen...6 1.2.2 Rechnungsabgrenzungsposten... 7 1.2.3 Eventualverbindlichkeiten...8 1.2.4 Sonstige finanzielle Verpflichtungen...9 1.2.5 Verbindlichkeiten... 10 1.3 Rückstellungsarten...11 1.4 Bildung, Inanspruchnahme (Verbrauch) und Auflösung von Rückstellungen... 13 1.5 Grundlagen der steuerbilanziellen Behandlung von Rückstellungen... 18 1.5.1 Zusammenhang zwischen Handels- und Steuerbilanz...18 1.5.2 Bedeutung der BFH-Rechtsprechung... 20 1.5.3 Überblick über die steuerlichen Normen der Rückstellungsbilanzierung...21 2.1 Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten...27 2.1.1 Überblick über die Passivierungsvoraussetzungen...27 2.1.2 Ansatzkriterien im Einzelnen... 28 2.1.2.1 Wahrscheinlichkeitserfordernis... 28 2.1.2.2 Außenverpflichtung... 29 2.1.2.3 Rechtliches Entstehen oder wirtschaftliche Verursachung... 30 2.1.2.4 Betriebliche Veranlassung...40 2.1.2.5 Tatsächliche Inanspruchnahme (Ungewissheit)...40 2.1.2.6 Keine aktivierungspflichtigen Aufwendungen... 41 2.1.2.7 Kein Passivierungsverbot... 41 2.1.2.8 Konkurrenzverhältnis... 42 2.1.3 Rückstellungen für Gewährleistungen, die ohne rechtliche Verpflichtung erbracht werden...44

2.1.4 Steuerbilanziell abweichende Ansatzvorschriften... 46 2.1.4.1 Grundsatz...46 2.1.4.2 Rückstellungen für erfolgsbedingte Rückzahlungsverpflichtungen... 46 2.1.4.3 Rückstellungen für Verpflichtungen aus der Verletzung von Patent-, Urheber- oder ähnlichen Rechten... 47 2.1.4.4 Rückstellungen für Jubiläumszusagen...48 2.1.4.5 Rückstellungen für künftige Anschaffungs- oder Herstellungskosten eines Wirtschaftsguts...50 2.1.4.6 Rückstellungen im Zusammenhang mit Kernbrennstoffen... 50 2.1.4.7 Rückstellungen im Zusammenhang mit Kernkraftwerken...50 2.1.4.8 Rückstellungen für die steuerliche Verrechnungspreisdokumentation... 51 2.1.4.9 Ansammlungsrückstellungen: Stichtagsbezogene Anpassung des Ansammlungszeitraums...51 2.1.4.10 Rückstellungen im Zusammenhang mit der (freiwilligen) Jahresabschlussprüfung... 53 2.1.4.11 Steuerliche Besonderheiten der Drohverlustrückstellung bei Bewertungseinheiten... 55 2.2 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften... 59 2.2.1 Zielsetzung und Begrifflichkeiten...59 2.2.2 Beginn und Ende der Rückstellungspflicht... 62 2.2.3 Ansatzkriterium: Drohender Verlust... 64 2.2.4 Abgrenzungsnotwendigkeiten und Konkurrenzen... 65 2.2.5 Drohverlustrückstellungen bei einmaligem Leistungsaustausch...67 2.2.5.1 Überblick... 67 2.2.5.2 Beschaffungsvorgänge über aktivierungsfähige Vermögensgegenstände/Leistungen...68 2.2.5.3 Beschaffungsvorgänge über nicht aktivierungsfähige Leistungen... 73 2.2.5.4 Absatzgeschäfte... 74 2.2.6 Drohverlustrückstellungen bei Dauerschuldverhältnissen...75 2.2.6.1 Überblick...75 2.2.6.2 Dauerschuldverhältnisse bei Beschaffungsgeschäften... 76 2.2.6.3 Dauerschuldverhältnisse bei Absatzgeschäften... 78 2.2.7 Steuerbilanzielles Ansatzverbot...78 2.3 Rückstellungen für im Geschäftsjahr unterlassene Aufwendungen...79 2.3.1 Überblick... 79 2.3.2 Unterlassene Instandhaltungsaufwendungen...80 2.3.3 Unterlassene Aufwendungen für Abraumbeseitigung...84

3.1 Überblick...87 3.2 Notwendiger Erfüllungsbetrag...91 3.2.1 Begriff und Wesen...91 3.2.2 Schätzung des notwendigen Erfüllungsbetrags... 93 3.2.3 Preis-und Kostenentwicklungen...102 3.2.4 Einzubeziehende K osten... 107 3.3 Abzinsungsgebot... 112 3.4 Steuerbilanziell abweichende Bewertungsgrundsätze...124 3.4.1 Rückstellungsumfang bei Sachleistungsverpflichtungen... 124 3.4.2 Abzinsung...125 3.4.3 Preis- und Kostensteigerungen sowie Preis- und Kostensenkungen... 128 3.4.4 Verteilung der Stillegungsaufwendungen bei Atomkraftwerken... 131 3.5 Steuerliche Bewertungsobergrenze... 131 4.1 Bilanzieller Ausweis von Rückstellungen... 135 4.2 Ausweis in der G uv...135 4.2.1 Grundsätzliches... 135 4.2.2 Ausweis der Ab-und Aufzinsungseffekte...137 4.2.3 Ausweis von Erfolgseffekten im Zusammenhang mit Pensionsrückstellungen... 141 4.2.4 Sonderfall: Außerordentliche Effekte aus der BilMoG-Umstellung... 141 4.3 Angabepflichten im Anhang... 144 4.4 Aufzeichnungspflichten, Dokumentationserfordernisse und Prüfungshinweise...148 4.5 Sanktionen und Rechtsfolgen... 151 0 5.1 Vorbemerkungen...155

5.2 Begriff der Pensionsverpflichtung und der ähnlichen Verpflichtung... 155 5.2.1 Begriff der Pensionsverpflichtung...155 5.2.2 Begriff der ähnlichen Verpflichtung... 157 5.2.3 Unmittelbare und mittelbare Pensionsverpflichtungen...161 5.2.4 Alt- und Neuzusagen... 164 5.3 Ansatz von unmittelbaren Pensionsverpflichtungen in Handels- und Steuerbilanz... 166 5.3.1 Bilanzierung in der Handelsbilanz... 166 5.3.1.1 Passivierungspflicht für Neuzusagen... 166 5.3.1.2 Passivierungswahlrecht für Altzusagen... 168 5.3.1.3 Zuführung und Auflösung von Pensionsrückstellungen... 170 5.3.2 Bilanzierung in der Steuerbilanz...173 5.3.2.1 Bedeutung des Maßgeblichkeitsprinzips für die steuerrechtliche Bilanzierung... 173 5.3.2.2 Voraussetzungen für die steuerrechtliche Passivierung... 177 5.4 Ansatz von mittelbaren Pensionsverpflichtungen in Handels- und Steuerbilanz... 182 5.4.1 Bilanzierung in der Handelsbilanz... 182 5.4.1.1 Passivierungswahlrecht für mittelbare Pensionszusagen... 182 5.4.1.2 Pensionszusagen über Unterstützungskassen... 183 5.4.1.3 Pensionszusagen über Pensionskassen und Direktversicherungen... 184 5.4.1.4 Pensionszusagen über Pensionsfonds... 184 5.4.1.5 Auflösung von Rückstellungen für mittelbare Pensionszusagen. 185 5.4.2 Bilanzierung in der Steuerbilanz...185 5.5 Anpassung von Pensionsverpflichtungen... 186 5.5.1 Anpassungsprüfungspflicht nach 16 BetrAVG...186 5.5.2 Bilanzierungsfragen im Zusammenhang mit der Anpassungsprüfungspflicht. 187 5.6 Saldierungen von Pensionsrückstellungen und Vermögensgegenständen (Deckungsvermögen)... 188 5.7 Ansatz ähnlicher Verpflichtungen... 189 5.8 Bilanzierung in ausgewählten Sonderfällen... 190 5.8.1 Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer einer K apg...190 5.8.2 Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer einer PersG...192

5.8.3 Pensionssicherungsverein (PSVaG)...193 5.8.4 Contractual Trust Agreements... 194 5.9 Bewertung...196 5.9.1 Allgemein...196 5.9.2 Besondere Bewertungsvorschriften für Rückstellungen für Altersversorgungsverpflichtungen oder vergleichbare langfristig fällige Verpflichtungen... 199 5.9.3 Bewertungsverfahren... 202 5.9.4 Bewertungsparameter... 209 5.9.5 Diskontierung...214 5.9.6 Steuerrechtliche Bewertung von Pensionsrückstellungen...216 5.9.6.1 Allgemein...216 5.9.6.2 Entgeltumwandlungszusagen... 219 5.9.6.3 Überversorgung... 219 5.9.7 Bewertung von Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen in ausgewählten Sonderfällen 224 5.9.7.1 Wertpapiergebundene Zusagen... 224 5.9.7.2 Saldierung von Pensionsrückstellungen und Vermögensgegenständen... 228 5.9.8 Zeitpunkt der Bewertung...234 5.10 Ausweis der Zuführungsbeträge zu Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen...235 5.11 Anhangangaben im Zusammenhang mit Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen... 235 5.11.1 Allgemeine Angaben zu Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen...235 5.11.2 Angaben bei der Saldierung von Pensionsverpflichtungen mit Deckungsvermögen... 237 5.11.3 Angaben bei Ausweis einer unterdotierten Pensionsrückstellung...238 5.12 Auswirkungen eines Betriebsübergangs auf die Bilanzierung von Altersversorgungsverpflichtungen und vergleichbaren langfristig fälligen Verpflichtungen...239

6 Vorschriften zum Übergang auf den Rechtsstand nach BilMoG 6.1 Überblick...243 6.2 Beibehaltungswahlrechte für sonstige Rückstellungen...246 6.2.1 Beibehaltung überdotierter Rückstellungen...246 6.2.2 Beibehaltungswahlrecht für Aufwandsrückstellungen nach 249 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 HGB a.f...248 6.3 Übergangsvorschriften bei der Bilanzierung von Pensionsrückstellungen... 257 6.3.1 Beibehaltung überdotierter Pensionsrückstellungen...257 6.3.2 Verteilungswahlrecht bei unterdotierten Pensionsrückstellungen...261 6.3.3 Zusammenfassung und Würdigung... 267 6.3.4 Geänderter Ausweis der BilMoG-Zuführungsbeträge durch BilRUG... 269 7 Neue Bewertung von Rückstellungen für Altersversorgungsverpflichtungen 7.1 Gesetzlicher Hintergrund zur Bewertung von Rückstellungen... 275 7.2 Folgen der Bewertung von Rückstellungen nach 253 Abs. 2 Satz 1 HGB in der Praxis... 276 7.3 Handlungsbedarf durch die lang anhaltende Niedrigzinsphase für den Gesetzgeber...278 7.4 Neue Bewertungsregeln für die Abzinsung von Rückstellungen für Altersversorgungsverpflichtungen nach 253 Abs. 2 Satz 1 HGB... 279 7.4.1 Hintergrund zur Gesetzesänderung von 253 HGB... 279 7.4.2 Anwendung der Neuregelung auf Pensionsverpflichtungen begrenzt... 283 7.4.3 Ertragsteuerliche Folgen...284 7.4.4 Erstmalige Anwendung...284 7.4.5 Würdigung der Neuregelung...285 8 Rückstellungs-ABC 8.1 Hinweise zur Anwendung des ABC... 291 8.2 ABC der Rückstellungen... 311 Stichwortverzeichnis...465