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Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 1. Kapitel: Einleitung 17 A. Schöne Neue Welt 17 B. Gegenstand der Untersuchung - Problemaufriss 18 C. Gang der Darstellung 22 2. Kapitel: Deutschland im Spannungsfeld zwischen Embryonenschutzgesetz und Fortschritt der Reproduktionsmedizin 25 A. Naturwissenschaftlich-medizinischer Hintergrund bei einer künstlichen Befruchtung 25 I. Definitionen für die wesentlichen Begriffe der Fortpflanzungsmedizin 25 II. Abgrenzung der reproduktionsmedizinischen von der juristischen Terminologie des Embryonenschutzgesetzes 26 III. Überblick über die Statistik der künstlichen Befruchtung 27 IV. Übliche Methode der künstlichen Befruchtung im Jahre 1990 - Dreierregel" 29 V. Neuartige Methode der künstlichen Befruchtung - Single Embryo- Transfer bzw. Double Embryo-Transfer und Blastozystenkultivierung 30 VI. Standpunkt der medizinischen Fachgesellschaften zu den verschiedenen Techniken der assistierten Reproduktion 33 VII. Stellungnahme zu Dreierregel" und Single Embryo-Transfer" _ 36 1. Höhere Schwangerschaftsraten 36 2. Sicherstellung des medizinischen Versorgungsauftrags - Phänomen des Befruchtungstourismus" 38 3. Gesundheitsreform 2004 - Kosten 39 VIII. Zusammenfassung zu A. 41 B. Embryonenschutzgesetz und seine Entstehungsgeschichte 41 I. Motive für den Erlass des Embryonenschutzgesetzes von 1991 42 II. Gesetzgebungsverfahren und Vorentwürfe 42 III. Rechtsnatur und Struktur des Embryonenschutzgesetzes 45 IV. Europarechtliche Vorgaben 46

V. Zusammenfassung zu B. 47 C. Konflikt zwischen Embryonenschutzgesetz und Anwendung der neuen Reproduktionsmethode Single Embryo Transfer - Meinungsstreitigkeit zur Auslegung von 1 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 5 ESchG 48 I. Herkömmliche Auslegung von 1 Abs. 1 Nr.3 und Nr. 5 ESchG _ 49 II. Liberale Interpretation von 1 Abs. 1 Nr. 5 ESchG 51 III. Zusammenfassung zu C. 59 D. Umsetzung der herkömmlichen Auslegung in das ärztliche Berufsrecht 59 I. Richtlinien zur Durchführung der assistierten Reproduktion (2006) der Bundesärztekammer und Berufsordnungen der Landesärztekammern 59 II. Zusammenfassung zu D. 64 E. Zur Rechtsmethode der strafrechtlichen Auslegung 65 I. Auslegung gem. 1 StGB 65 II. Zusammenfassung zu E. 69 F. Stellungnahme zu den Auslegungsvarianten - herkömmliche und liberale Lesart - von 1 Nr. 5 ESchG 70 I. Wortlaut r 70 II. Systematischer Zusammenhang mit 1 Abs. 1 Nr. 3 ESchG 73 III. Entstehungsgeschichte 74 IV. Sinn und Zweck 77 V. Verfassungsrechtliche Abwägung der Auslegungsergebnisse 78 1. Grundrecht auf Lebensschutz des Embryos in vitro, Art. 2 Abs. 2 GG 79 a) Sachlicher Schutzbereich des Grundrechts auf Leben 80 b) Grundrechtsträgerschaft des Embryos in vitro 82 c) Grundrechtsverletzung durch das vermehrte Entstehen von überzähligen Embryonen beim Single Embryo-Transfer und mangelnder Überlebensfähigkeit" bei zu langer Kultivierungsdauer 83 d) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines Eingriffs durch Anwendung der SET-Methode 85 2. Grundrecht auf Menschenwürde des Embryos in vitro, Art. 1 Abs. 1 GG 91 a) Sachlicher Schutzbereich des Grundrechts auf Menschenwürde 91 b) Grundrechtsträgerschaft des Embryos in vitro 92 c) Grundrechtsverletzung durch vermehrtes Entstehen von überzähligen Embryonen und die Gefahr des Missbrauchs 93 d) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 97

3. Recht auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung der prospektiven Mutter, Art. 2 Abs. 1 und Abs. 2 GG 97 4. Reproduktionsfreiheit und vorwirkendes Bestimmungsrecht des Paares in Bezug auf das werdende Leben, Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 und Art. 6 GG 99 5. Berufsfreiheit des Arztes, Art. 12 GG 100 6. Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG 101 7. Gesamtbetrachtung der verschiedenen Grundrechtspositionen und Abwägung 101 VI. Kein Wertungswiderspruch zwischen Unzulässigkeit von Selektion von Embryonen und Zulässigkeit von Schwangerschaftsabbruch 102 VII. Allgemeine Auslegungsgrundsätze 103 VIII. Zusammenfassung zu F. 104 G. Stellungnahmen von Bioethikgremien 104 H. Zusammenfassung zum 2. Kapitel 105 3. Kapitel: Verschiedene Methoden der assistierten Reproduktion und Regelungsansätze in Europa 107 A. Schweiz 110 I. Methode der künstlichen Befruchtung: Dreierregel" 110 II. Schweizer Fortpflanzungsmedizingesetz 111 1. Entstehungsgeschichte und Struktur des Gesetzes 111 2. Gesetzliche festgeschriebene Dreierregel" - 17 SchwFMedG 114 3. Stellungnahme 114 III. Zusammenfassung zu A. 118 B. Spanien 119 I. Methode der künstlichen Befruchtung: Dreierregel" seit dem Jahr 2003 119 II. Gesetz über die Techniken der assistierten Reproduktion - Ley sobre tecnica de reproduccion asisitida" 119 1. Entstehungsgeschichte und Aufbau des Gesetzes 119 2. Reform des Gesetzes im Jahre 200 - Einfluss der katholischen Kirche auf die Gesetzgebung? 120 3. Gesetzlich festgelegte Dreierregel" seit der Reform 2003 122 4. Stellungnahme 122 III. Zusammenfassung zu B. 123 C. Italien 123 I. Methode der künstlichen Befruchtung: Dreierregel" seit dem Jahr 2004 123

II. Gesetz über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung - Norme in materia di procreazione medicalmente assistita" (Legge 40) und Referendum gegen dieses Gesetz im Jahre 2005 124 1. Entstehungsgeschichte und Struktur des Gesetzes 124 2. Referendum im Jahre 2005 127 3. Gesetzlich festgelegte Dreierregel", Art. 14 Nr. 2 Legge 40 seit dem Jahr 2004 130 4. Stellungnahme 130 III. Zusammenfassung zu C. 132 D. England 132 I. Methode der künstlichen Befruchtung: Double Embryo-Transfer _ 132 II. Fertilisations- und Embryonengesetz - Human Fertilisation and Embryology Act" 133 1. Entstehungsgeschichte und Struktur des Gesetzes 133 2. Revision des Gesetzes im Jahre 2005 135 3. Code of Practice - 8.19 - keine Festlegung der Anzahl der Befruchtungsversuche 136 4. Genehmigungsbehörde Human Fertilisation and Embryology Author ity 13 8 5. Stellungnahme 139 III. Zusammenfassung zu D. 142 E. Schweden 142 I. Methode der künstlichen Befruchtung: Single Embryo-Transfer _ 142 II. Gesetz über die künstliche Befruchtung - Lag om befruktning utanför kroppen" 144 1. Gesetz und seine Entstehungsgeschichte 144 2. Reform des Gesetzes 2003 145 3. Richtlinie SOSFS 2002:13 (M) 145 4. Stellungnahme 146 III. Zusammenfassung zu E. 147 F. Österreich 147 I. Methode der künstlichen Befruchtung: Blastozystentransfer 147 II. Österreichisches Fortpflanzungsmedizingesetz 149 1. Gesetz und seine Entstehungsgeschichte 149 2. Reform 151 3. 10 Fortpflanzungsmedizingesetz - In-Vitro-Fertilisation nach dem Stand der Wissenschaft 152 4. Stellungnahme 153 III. Zusammenfassung zu F. 157 G. Tschechische Republik 157 10

I. Methode der künstlichen Befruchtung: Single Embryo-Transfer und Double Embryo-Transfer 157 II. Gesetz über die Gesundheitsfürsorge 158 1. Entstehungsgeschichte und Struktur 158 2. Single Embryo-Transfer bzw. Double Embryo-Transfer - gesetzliche Regelung 158 3. Stellungnahme 158 III. Zusammenfassung zu G. 161 H. Zusammenfassung zum 3. Kapitel 161 4. Kapitel: Schlussbemerkung 163 A. Analyse der im Rechtsvergleich dargestellten Gesetze der Reproduktionsmedizin 163 B. Konsequenz für Deutschland 164 C. Fazit 172 Literaturverzeichnis 175 Anhang 197 Anhang 1: Embryonenschutzgesetz 199 Anhang 2: Richtlinie zur Durchführung der assistierten Reproduktion 2006 203 Anhang 3: Thesenpapier von Frau Prof. Dr. Monika Frommel 215 Anhang 4: Medizinisches Glossar 218 11