Die Wirtschaftsrelevanz der Menschenwürde

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1 Die Wirtschaftsrelevanz der Menschenwürde dargestellt an ausgewählten Fallgruppen - Inaugural - Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Westfälischen Wilhelas-Universität zu Münster vorgelegt von Constanze Budde Referendarin aus Bünde (Westfalen) Münster 1992

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialverzeichnis V VII XXIV 1 Zusammenhang von Menschenwürde, Wirtschaftsordnung und Umweltschutz - Einführung- 1 2 Gegenstand der Untersuchung: Die ausgewählten Fallgruppen 2 3 Menschenwürde und ökonomische Bedingungen 9 A. Darstellung der Zusammenhänge von Art. 1 Abs. 1 GG und wirtschaftlichen Existenzbedingungen 9 I. Menschenwürde und wirtschaftliche Sicherheit aus der Sicht von Rechtsprechung und Literatur 9 II. Interpretation des Art. 1 Abs. 1 GG 12 III. "Menschenwürde an sich" und das ökonomische Existenzminimum 16 IV. Menschenwürde in Verbindung mit der Verpflichtung aller staatlichen Gewalt Ermöglichung eigener Existenzsicherung durch eine entsprechende Wirtschaftsgestaltung Soziale Sicherheit und staatliche Verantwortung für die Wirtschaft Die "Offenheit" der Wirtschaftsverfassung Erhaltung des ökonomischen Existenzminimums Die essentiellen Güter zum Leben Zusammenfassung: Menschenwürdige Wirtschaftsgestaltung 27 B. Wirtschaftsethik und Menschenwürde 28 4 Ökologische Aspekte des Art. 1 Abs. 1 GG 31 A. Das ökologische Existenzminimum aus der Sicht der Literatur 31 B. Stellungnahme: Art. 1 Abs. 1, S. 2 GG und eine ökologische Mindestgarantie 33 C. Menschenwürdige Umwelt und Wirtschaft 37 D. Das Konstitutionsprinzip der Verfassung und eine ökologische Ethik 38 E. Umweltschutz und Menschenwürde in anderen Ländern 39

3 II 5 Das ökologische Risiko der Kernenergie 41 A. Der Schadensfall: Bedrohung des ökologischen Existenzminimums 41 B. Schutz der Nachwelt 44 I. Meinungen in der Literatur 45 II. Stellungnahme: Zeitbezug der Menschenwürde 46 6 Datenschutz und Wirtschaftstätigkeit 49 A. Schutz der personenbezogenen Daten des Bürgers 49 I. Wegweisende Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Das Volkszählungsurteil Die Mikrozensus-Entscheidung 50 II. Informationelle Selbstbestimmung und Menschenwürde aus dem Blickpunkt der Literatur Datenschutz und Art. 1 Abs. 1 GG Persönlichkeitsschutz durch Art. 1 Abs. 1 i.v.m. Art. 2 Abs. 1 GG 53 III. Stellungnahme: Informationelle Selbstbestimmung und staatlicher Informationsbedarf Wirtschaftsbezogene Daten des Bürgers Die Sperre der verwaltungstechnischen Entpersönlichung Persönlichkeitsbild und Katalogi sierungsverbot Zusammenfassung 61 B. Schutz der betrieblichen Daten 62 I. Verfassungsrechtlicher Schutz des Betriebsund Geschäftsgeheimnisses Relevanz des Art. 14 Abs. 1 GG 63 a. Eigentumsschutz 63 b. kein Schutz durch die Eigentumsgarantie Persönlichkeitsschutz 66 a. Berufung auf Art. 1 Abs.l i.v.m. Art. 2 Abs. 1 GG 66 b. Kritik an der Einordnung zu Art. 1 Abs. 1 i.v.m. Art. 2 Abs. 1 GG Art. 2,12, 14 GG Weitere Ansatzpunkte für einen Geheimnisschutz Verfassungsrechtlicher Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses in anderen Ländern Stellungnahme 69 II. Informationelle Selbstbestimmung für sonstige betriebliche Daten 71 III. Informationelle Selbstbestimmung für juristische Personen 72 IV. Zusammenfassung 73

4 III C. "Dateninformationsrecht" 74 I. Meinungen in Literatur und Rechtsprechung Verfahrensrechtliche Schutzvorkehrung Die Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG Leistungsrecht 75 II. Stellungnahme: Informationsrecht aus Art. 1 Abs. 1 i.v.m. Art. 2 Abs. 1 GG 77 7 Kommerzielle Verwertung der Menschenwürde am Beispiel der Peep-Show 80 A. Die "Darstellerin" und ihre Menschenwürde 80 I. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Verstoß gegen die Menschenwürde Vereinbarkeit mit Art. 1 Abs. 1 GG 82 II. Stellungnahme Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts.. i Menschenwürde und Sittengesetz 85 B. Die Würde des Veranstalters und des Voyeurs 87 C. Auffassung des Schweizerischen Bundesgerichts zur Peep-Show 87 D. Ausblick auf das übrige Sexualgewerbe 88 8 Gentechnologie und Menschenwürde 90 A. Embryonenforschung 90 I. Argumente im Schrifttum Abgestufter Embryonenschutz zugunsten von Forschung und Wirtschaft Zum Wohle der Menschheit Das Recht auf "Transfer" Der Dammbruch Individuationstheorie 94 II. Embryonenforschung im Ausland 95 III. Embryonenschutzgesetz 96 IV. Stellungnahme Beginn des verfassungsrechtlichen Schutzes Der Embryo als Mittel zum Zweck Beurteilung des Embryonenschutzgesetzes 102 B. Die Genmanipulation am Menschen 103 I. Manipulation an somatischen Zellen 103 II. Manipulation an Keimzellen Gesetzgeberische Regelung Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit aus der Sicht von Art. 1 Abs. 1 GG 105 a. Bedingungen der Menschenwürde 105 b. Menschenbild 106 c. Der Einfluß des Konstitutionsprinzips 107

5 IV d. Das Naturargument 108 e. Gesellschaftsordnung 109 f. Fremdbestimmung 110 g. Schutz der Individualität 111 h. Stellungnahme 111 aa. Die natürlichen Bedingungen menschlicher Entstehung 111 bb. "Reparatur des Alten" 113 C. Gentechnologie im außermenschlichen Bereich 115 I. Bedeutung für die Wirtschaft 115 II. Die Menschenwürde als Beurteilungsmaßstab Das biologische Restrisiko Der Eingriff in die Evolution 117 D. Leihmutterschaft 119 I. Das Phänomen "Leihmutter" 119 II. Die gesetzgeberische Regelung der Leihmutterschaft Das Embryonenschutzgesetz Das Adoptionsvermittlungsgesetz 121 III. Meinungen zu dem Gesetzespaket 121 IV. Blick ins Ausland 122 V. Verfassungsrechtliche Würdigung aus der Sicht des Kindes Mißachtung der Würde des Kindes Vereinbarkeit mit der Würde des Kindes 125 VI. Die Würde der Leihmutter 127 VII. Stellungnahme Keine Zukunft für ein Leihmuttergewerbe Die Würde der kommerziellen Leihmutter 130 E. Gewerbliche Samenbanken 132 F. Endbetrachtung: Bedeutung der Menschenwürde im Bereich der Gentechnologie Zusammenfassung: Die Wirtschaftsrelevanz der Menschenwürde 135