Umweltprämie und Kurzarbeit: Bankrotterklärung oder Rettungsanker?

Agenda 1. Von der Finanz- zur Wirtschaftskrise 2. Auswirkungen auf die Automobilindustrie 3. Gründe für staatliches Handeln 4. Ziele staatlichen Handelns in der Automobilindustrie 5. Umweltprämie 6. Kurzarbeit 7. Fazit

1. Von der Finanz- zur Wirtschaftskrise Banken spielten entscheidende Rolle. Kreditkanal Erwartungskanal Exportkanal

2. Auswirkungen auf die Automobilindustrie Folge der Kanalwirkungen: Rezession, wie nie zuvor seit Bestehen der Bundesrepublik (BMWI) Quelle: Statistisches Bundesamt

2. Auswirkungen auf die Automobilindustrie Talfahrt (VDA) der Automobilmärkte beginnt im Dezember 2008 und Januar 2009 BMW: - 24 % Daimler: - 31 % Audi: - 28 % VW (Marke): - 20 %

2. Auswirkungen auf die Automobilindustrie Talfahrt (VDA) der Automobilmärkte beginnt im Dezember 2008 und Januar 2009 Quelle: Eigene Darstellung nach VDA

3. Gründe für staatliches Handeln Sozialstaatsprinzip, Art. 20 i.v.m. 28 GG Sicherung der wirtschaftlichen Grundlage des Gemeinwesens

3. Gründe für staatliches Handeln Sozialstaatsprinzip, Art. 20 i.v.m. 28 GG Preisstabilität Krisenvorbeugung Wirtschaftswachstum Außenwirt. Gleichgewicht Sicherung der wirtschaftlichen Grundlage des Gemeinwesens Vollbeschäftigung hoher Lebensstandard

3. Gründe für staatliches Handeln Sozialstaatsprinzip, Art. 20 i.v.m. 28 GG Ziele korrelieren mit dem Wachstum der Wirtschaft und einem möglichst hohen Beschäftigungsstand politische Notwendigkeit

4. Ziele staatlichen Handelns in der Automobilindustrie Bedeutung für Gesamtwirtschaft (2008): - jede siebte Stelle (indirekt) - 20 % des industriellen Gesamtumsatzes - 10 % des gesamtindustriellen Exportvolumens Kernsubstanz unseres Industrielandes (Merkel)

4. Ziele staatlichen Handelns in der Automobilindustrie Befürchtung, dass eine Branche, die strukturell gut aufgestellt und gut für den internationalen Wettbewerb gerüstet ist (Merkel), massive Einbrüche erleidet und damit den Wohlstand von indirekt 5,3 Millionen Beschäftigten gefährdet und damit die gesamte Wirtschaft in Gefahr bringt.

4. Ziele staatlichen Handelns in der Automobilindustrie Ziel: Nachfrageeinbruch nach deutschen PKW abfedern. Problem: Exportabhängigkeit. Quelle: Eigene Darstellung nach VDA

4. Ziele staatlichen Handelns in der Automobilindustrie Herausforderung: Inlandsnachfrage egalisiert Exporteinbruch (100 %-Ziel). Notwendigkeit: Instrument, mit dem sich einerseits Autokonsum der Deutschen ankurbeln lässt; das andererseits aber sicherstellt, dass sich Konsum auf deutsche Marken konzentriert.

5. Umweltprämie 20. Februar 2009: Erlass der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von Personenkraftwagen (Teil des Konjunkturpaket II) zunächst 1,5 Milliarden Aufstockung auf 5 Milliarden im April

5. Umweltprämie - 2.500 Förderung - Erstzulassung Altfahrzeug vor min. 9 Jahren - min. 1 Jahr auf Antragssteller zugelassen - Neufahrzeug: Neu- oder Jahreswagen - Neufahrzeug min. `Euro 4 - Fahrzeuge mit hohen Emissionen durch saubere ersetzen

5. Umweltprämie Kritik: - Konjunkturprogramm für Slowakei oder Asien (Hahn) - Mitnahme- und Nachhalleffekte - Ökologischer Schindluder (Kuhn, MdB)

5. Umweltprämie Ökonomische Bewertung: 62 % vs. 38 % Quelle: Eigene Darstellung nach Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (2010)

5. Umweltprämie Ökonomische Bewertung: Jahr Neuzulassungen insgesamt Veränderung Vorjahr 2008 3.090.040 2009 3.807.175 23,2 % 2010 2.916.260-23,4 % 2011 3.173.634 8,8 % Quelle: Eigene Darstellung nach VDA Umweltprämie: 1,9 Millionen

5. Umweltprämie Ökonomische Bewertung: Quelle: Eigene Darstellung nach Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

5. Umweltprämie Ökologische Bewertung: Quelle: Eigene Darstellung nach Kraftfahrtbundesamt

5. Umweltprämie Ökologische Bewertung: Institut für Energie und Umweltforschung (IFEU) 2008 2009 CO2-Emission 166 g/km 142 g/km Reduzierung des Durchschnittsverbrauchs um 1 Liter

6. Kurzarbeit KUG in 169 ff. SGB III geregelt insbesondere 170 SGB III (konjunkturelles KUG) 60 % der Nettoentgeltdifferenz 177 III 1 SGB III: längstens 6 Monate

6. Kurzarbeit Aber EGL in 182 I SGB III, Bezugsfrist zu verlängern Verordnung über die Bezugsfrist für das KUG 1. Januar 2009: 18 Monate Juni 2009: 24 Monate Auch: Zugangsvoraussetzungen erleichtert

6. Kurzarbeit Kritik: Regierung, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und Arbeitsmarktinstitute waren sich einig, dass KUG ein wichtiger Rettungspuffer für Arbeitsmarkt in Krisenzeiten ist.

6. Kurzarbeit Ökonomische Bewertung: Quelle: Eigene Darstellung nach Bundesagentur für Arbeit

6. Kurzarbeit Ökonomische Bewertung: Quelle: Eigene Darstellung

7. Fazit Umweltprämie: + Deutscher Markt wurde angekurbelt + Einbruch der Neuzulassungen wurde verhindert + Verdrängung klimaschädlicherer Autos

7. Fazit Umweltprämie: - Ausländische Marken haben stärker profitiert - Mitnahme- und Nachhalleffekte nicht auszuschließen

7. Fazit Umweltprämie: + Deutscher Markt wurde angekurbelt Strohfeuer + Einbruch der Neuzulassungen wurde verhindert (sueddeutsche.de) + Verdrängung klimaschädlicherer Autos - Ausländische Marken haben stärker profitiert - Mitnahme- und Nachhalleffekte nicht auszuschließen

7. Fazit Kurzarbeit: + Autoindustrie deutlich gestärkt (7,5 Prozent) + Entlastungswirkung von 0,8 Prozent aller Arbeitsplätze + Unternehmen konnten Humankapital halten

7. Fazit Kurzarbeit: + Autoindustrie deutlich gestärkt (7,5 Prozent) sehr segensreich + Entlastungswirkung von 0,8 Prozent aller Arbeitsplätze (Tagesschau) + Unternehmen konnten Humankapital halten