Sitzung des Gemeinderates Plein Verhandelt zu Plein am 27. Juni 2012 Der Gemeinderat Plein besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: als Vorsitzender: Ortsbürgermeister Johannes Gerhards als Beigeordnete: Günter Zelder Bernd Rehm 1. Beigeordneter Beigeordneter als Mitglieder: Andreas Thul Winfried Metzen Gerhard Linden Albert Schlösser Otmar Bayer Ralf Schlax Matthias Schmitz Christian Schlösser Edmund Linden Gerd Douven ab Ernennung von der Verwaltung: Jürgen Heinz Schriftführer.../ 2
- 2 - Ortsbürgermeister Johannes Gerhards begrüßt zu Beginn der Sitzung die Beigeordneten, die Ratsmitglieder sowie den Mitarbeiter der Verwaltung. Im Anschluss stellt der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Plein fest. Die Tagesordnung bleibt unverändert. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes 2. Ergänzungswahlen Ausschüsse 3. Information und Beratung über die durchgeführte Dorfbegehung 4. Straßenbezeichnung Erweiterung Neubaugebiet "Im Gassengarten" 5. Mitteilungen 6. Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil 7. Bauantrag Nicole und Carsten Wiesemann, 54516 Wittlich; Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage, Gemarkung Plein, Im Gassengarten 70 8. Mitteilungen 9. Verschiedenes.../ 3
- 3 - Öffentlicher Teil 1. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes Vorlagen-Nr. 2012/21/013 Das Gemeinderatsmitglied Herr Michael Ostermann ist verstorben. Als Nachfolger mit der nächsthöchsten Stimmenzahl ist Herr Gerd Douven, Eifelstr. 45 in den Gemeinderat berufen worden. Herr Douven hat die Wahl angenommen. Der Vorsitzende weist ihn auf seine Rechte und Pflichten als Ratsmitglied gem. den Bestimmungen der Gemeindeordnung hin und verpflichtet ihn durch Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung seiner Dienstobliegenheiten. Ein Kommunalbrevier wird ihm ausgehändigt. 2. Ergänzungswahlen Ausschüsse Vorlagen-Nr. 2012/21/014 Herr Michael Ostermann war auch Mitglied im Ausschuss für Jugend, Senioren und Kultur und stellvertretendes Mitglied im Haupt- und Bauausschuss. In offener Abstimmung wählt der Gemeinderat folgende Nachfolger: Mitglied im Ausschuss für Jugend, Senioren und Kultur: Gerd Douven Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12 Enthaltungen: 1 Stellv. Mitglied im Haupt- und Bauausschuss: Es erfolgt keine Beschlussfassung, die Nachwahl soll in der nächsten Sitzung erfolgen, wenn geklärt ist welche Ratsmitglieder bereits Stellvertreter in diesem Ausschuss sind..../ 4
- 4-3. Information und Beratung über die durchgeführte Dorfbegehung Vorlagen-Nr. 2012/21/015 Ortsbürgermeister Gerhards informiert und diskutiert mit dem Gemeinderat über die durchgeführte Dorfbegehung: Ausbesserungsarbeiten der Teerdecke am Friedhof Verbesserung der Begehbarkeit des Fußweges zum Friedhof durch einen anderen Belag. Evtl. könnte im Rahmen der Fahrbahnerneuerung im Neubaugebiet dieser Weg mit geteert werden. Bis zur nächsten Sitzung soll ermittelt werden, welche Möglichkeiten zu realisieren sind. Dorfplatz an der Kirche, hier sollen einige Bäume gefällt werden und die Bodendecker entfernt werden. Es soll auch ein Ruhebereich für Fußgänger dort geschaffen werden (Tisch mit Bank). Die Anwohner sollen in die Gestaltung und Pflege des Platzes mit eingebunden werden. Pflegerische Maßnahmen in der Ortslage durch Entfernen und Beschneiden von verschiedenen Bäumen und Hecken. 4. Straßenbezeichnung Erweiterung Neubaugebiet "Im Gassengarten" Vorlagen-Nr. 2012/21/0101 Die Straßenbezeichnung der vorhandenen Straße Im Gassengarten soll für dieses Neubaugebiet weitergeführt werden, ebenso die durchgehende Hausnummerierung. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 5. Mitteilungen Ortsbürgermeister Gerhards informiert über Die Reinigung von Ablaufgräben für Oberflächenwasser durch die VG Werke. Der Gemeindearbeiter soll nicht für diese Arbeiten eingesetzt werden. die Verlängerung der Betriebserlaubnis für den Kindergarten, die Planungen für den Umbau sind in der Bezuschussungsphase. die erfolgreiche Bewerbung zu den Kulturtagen der Verbandsgemeinde Wittlich-Land 2013. Die Ortsgemeinde Plein wird 2013 Austragungsort sein..../ 5
- 5-6. Verschiedenes Anfrage aus dem Rat über den Zustand des Weges zum Sportplatz Die dort noch abgelagerte Lava soll bis zum Sportfest entfernt werden. Anfrage zur Windkraftnutzung auf der Gemarkung Plein Ein entsprechender Plan wird in den nächsten Wochen dem Gemeinderat vorgestellt.