S i t z u n g. des Gemeinderates Osann-Monzel. am 20. April Der Gemeinderat Osann-Monzel besteht aus 17 Mitgliedern. Gegenwärtig waren:

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Linus Dieter Berger
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1 S i t z u n g des Gemeinderates Osann-Monzel Verhandelt zu Osann-Monzel am 20. April 2016 Der Gemeinderat Osann-Monzel besteht aus 17 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: als Vorsitzender: Ortsbürgermeister Armin Kohnz als Beigeordnete: Gerd Fritzen Klaus Lantin als Mitglieder: Günter Meierer Christa Klaß Dr. Agathe Traut Franz Schimper Klaus-Dieter Gillen Dirk Rieb Irmhild Ratiu Bertram Bollig Günter Kaufmann Simone Stoffel-Koch Christoph Thielen Heike Schiffmann-Thul Markus Koch entschuldigt: Jürgen Klaus Heinisch von der Verwaltung: Anton Hauprich Melanie Kiemes zugleich als Schriftführerin Annegret Heinz zu TOP 9 und 10 Leo Merges zu TOP 9 und 10.../ 2

2 - 2 - als Gäste: zu TOP 8: Herr Thielen und Frau Strauch, DLR Mosel zu TOP 9: Städteplaner Hans-Peter Stolz und Landschaftsarchitektin Margit Högner.../ 3

3 - 3 - Ortsbürgermeister Armin Kohnz begrüßt zu Beginn der Sitzung die Beigeordneten, die Ratsmitglieder, die Gäste, die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Im Anschluss stellt der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Osann-Monzel fest. Die Tagesordnung bleibt unverändert. Das Ratsmitglied Simone Stoffel-Koch beantragt die Änderung der Sitzungsniederschrift vom wie folgt: Unter TOP 7.3 Baumpflanzung Anwesen Jens Koch ist der Name Jens Koch zu streichen und das Grundstück mit der entsprechenden Flur- und Parzellennummer zu ergänzen. Der Antrag auf Änderung der Sitzungsniederschrift vom ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde 2. Jugendarbeit/Jugendraum - Information zum Sachstand - Beratung über Raumnutzung Tagesordnung 3. ADAC-Rallye Deutschland vom August 2016 Zulassung der Nutzung gemeindeeigener Wirtschaftswege 4. Erneuerung Spielplatz Brunnenstraße Monzel - Anschaffung von Spielgeräten 5. Platzgestaltung Ehrenmal Osann - Ausstattung u. Möblierung des Pavillions 6. Mitteilungen 7. Verschiedenes.../ 4

4 - 4 - Nichtöffentlicher Teil 8. Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Osann-Monzel "Mauer" Antrag der Fraktion "Gemeinsam für Osann-Monzel" auf - Information 9. Baulandentwicklung in Osann und Monzel 10. Umsetzung des Ratsbeschlusses vom auf endgültige Herstellung der Straße "Zum Rosenberg" - Antrag der Fraktion "Gemeinsam für Osann-Monzel" 11. Grundstücksangelegenheit - DSL-Versorgung im Ortsteil Monzel 12. Grundstücksangelegenheiten 13. Pachtangelegenheiten 14. Bauvoranfrage 15. Personalangelegenheit 16. Mitteilungen 17. Verschiedenes.../ 5

5 - 5 - Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde Eine Einwohnerin fragt nach, inwieweit die Kosten für die Installation einer Straßenlaterne in dem Verbindungsweg zwischen der Straße Zum Rosenberg und der Bernkasteler Straße von der Ortsgemeinde übernommen wird. Da es sich um eine nicht gewidmete Straße handelt, besteht seitens des Antragstellers kein Anspruch auf Straßenbeleuchtung und für die Ortsgemeinde keine Verpflichtung zur Einrichtung der Straßenbeleuchtung. Die Kosten für die Installation der Straßenlaterne müsste daher grundsätzlich vom Antragsteller übernommen werden. 2. Jugendarbeit/Jugendraum - Information zum Sachstand - Beratung über Raumnutzung Vorlagen-Nr. 2016/36/023 - Information zum Sachstand Die Ratsmitglieder Irmhild Ratiu und Christoph Thielen gaben einen kurzen Überblick über die bisher geleistete Arbeit und erläuterten dem Rat die erarbeiteten grundsätzlichen Vorstellungen zur Einrichtung eines Jugendraums. Das erarbeitete Konzept zum Jugendraum ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. - Beratung über Raumnutzung Nach eingehender Beratung spricht sich der Gemeinderat für die Einrichtung eines Jugendtreffs im Nebenraum des Gemeindebüros im Ortsteil Osann aus. Einzelheiten werden noch abgesprochen. 3. ADAC-Rallye Deutschland vom August 2016 Zulassung der Nutzung gemeindeeigener Wirtschaftswege Vorlagen-Nr. 2016/36/020 Beschluss: Ortsbürgermeister Armin Kohnz informiert den Gemeinderat über die Streckenführung bei der Wertungsprüfung Moselland in der Ortsgemeinde Osann-Monzel..../ 6

6 - 6 - Nach kurzer Beratung stimmt der Gemeinderat der Nutzung der Straßen und Wege wie geplant zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 4. Erneuerung Spielplatz Brunnenstraße Monzel - Anschaffung von Spielgeräten Vorlagen-Nr. 2016/36/030 Beschluss: Der Vorsitzende informiert den Rat detailliert über ein Treffen mit Eltern und dem Gemeindevorstand vom Demnach empfiehlt der Vorsitzende dem Rat die Anschaffung folgender Spielgeräte: - 1 größeres Spielgerät (Klettergerüst) für Kinder über 3 Jahre - 1 Klettergerüst für Kinder unter 3 Jahre - 1 Nestschaukel Im Anschluss an die Beratung beauftragt und bevollmächtigt der Gemeinderat den Ortsbürgermeister mit dem Gemeindevorstand sowie 2 Ratsmitglieder aus jeder Fraktion die o. g. Spielgeräte anzuschaffen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 5. Platzgestaltung Ehrenmal Osann - Ausstattung u. Möblierung des Pavillions Vorlagen-Nr. 2016/36/025 Beschluss: Der Vorsitzende informiert den Rat über das Beratungsergebnis der Ausschusssitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Dorfentwicklung vom in allen Einzelheiten. Danach empfiehlt der Ausschuss dem Rat für die Ausstattung und Möblierung des Pavillions zwei Bänke, ein Tisch und ein Abfallbehältnis anzuschaffen. Die Sitzflächen und Rückenlehnen der Bänke sowie die Tischfläche sollte aus dem Material Holz und die Rahmen aus Stein oder Metall sein..../ 7

7 - 7 - Der Gemeinderat beauftragt und bevollmächtigt den Ausschuss für Bauen, Umwelt und Dorfentwicklung entsprechendes Mobiliar anzuschaffen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 6. Mitteilungen Die Westnetz GmbH hat mitgeteilt, dass Sie die oberirdische Linie im Bereich zwischen Oberstraße und Hofstraße abbauen wird und zukünftig als erdverlegtes Kabel betreiben wird. Die Verlegung erfolgt erdverlegt in der Oberstraße und in Wirtschaftswegen. Die Westnetz GmbH hat mitgeteilt, dass sie im Noviander Weg zur Erschließung eines Bauvorhabens ein Kabel verlegen wird. Der Vorsitzende informiert über den Vertragsabschluss mit der Fa. Inexio zur Aufstellung eines Schrankes an der VVR-Bank. Der Vorsitzende informiert über geplante Baumpflanzungen. Am hat ein Ortstermin zur Abstimmung der geplanten Baumpflanzungen stattgefunden. Teilnehmer waren Andreas Bollig von der Verbandsgemeinde sowie Margit Högner und Jürgen Otten von Högner Landschaftsarchitektur. Hierbei wurde festgelegt, dass ein Honorarangebot für die Arbeiten eingeholt wird. Die Pflanzung soll im Herbst 2016 erfolgen. Das Ergebnisprotokoll ist dieser Niederschrift beigefügt. Sowohl die Verbandsgemeinde als auch die Ortsgemeinde haben einem privaten Aufforstungsantrag mit Stellungnahme vom zugestimmt. Der Vorsitzende informiert über die Bewerbungen als Weinkönigin. Bewerbungen zur Weinkönigin wurden von der amtierenden Weinkönigin inkl. Ihrer Prinzessinnen abgegeben. Eine weitere Bewerbung per wurde von einer jungen Damen aus einer etwas weiter entfernten Nichtweinbaugemeinde abgegeben. Dieser Bewerbung wurde eine Absage erteilt. In der nächsten Sitzung des Ausschusses TWÖ wird hierüber beraten. Der Vorsitzende informiert über folgende Ausgaben: - Anschaffung eines Wandschrankes für den Defibrilator inkl. Trafo in Höhe von 683,06 - Für die Ausstattung des U 3 Bereiches der Kita Zwergenvilla wurden Anschaffungen in einer Gesamthöhe von 6.305,63 getätigt. Hierin enthalten ist auch z. B. der Kindertransportwagen. - Ausgaben für die laufende Verwaltung sind hier nicht aufgeführt. Der Vorsitzende informiert über folgende Einnahmen: -Gem. Telefonat von Frau Görgen mit Herrn Bäumler vom Jugendamt der.../ 8

8 - 8 - Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich hat der Jugendhilfeausschuss die Prioritätenliste für die Investitionskostenzuschüsse der Kindertagesstätten zum Stichtag festgelegt, hierunter fällt auch der Ausstattungskostenzuschuss für die Kindertagesstätte Zwergenvilla. Die nächste Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am statt. Gegebenenfalls findet vorher noch eine Sondersitzung zur Ausarbeitung des 6-Jahres-Planes für die Dorferneuerung statt. 7. Verschiedenes Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich hat mit Schreiben vom mitgeteilt, dass die ADD Trier zum dritten Mal den Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus Mitteln des Investitionsstocks zum Ausbau der Straße Zum Rosenberg mit der Begründung abgelehnt hat, dass das Vorhaben aus Sicht des Innenministeriums in Mainz nicht förderwürdig erscheint, da die finanzielle Konstitution der Ortsgemeinde Osann-Monzel so gut ist, dass eine Alleinfinanzierung zumutbar sei. Hierzu wird die Verwaltung nochmals Rücksprache zur Begründung beim Innenministerium halten. Ratsmitglied Bertram Bollig gibt die schriftliche Eingabe von Bianca Zimmer hinsichtlich der Pflege der Blumenbeete bekannt. Die Eingabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt..../ 9

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