Der Klimt-Streit. von o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci. Vorstand des Instituts für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht der Universität Wien

Ähnliche Dokumente

[ZIVILRECHT] A. Vorbemerkung. Inhaltsübersicht:

INHALTSVERZEICHNIS. Vorwort Die Autoren... 7 FRAGEN, DIE SIE SICH STELLEN SOLLTEN... 17

Die zweckmäßige Nachfolgeregelung im GmbH-Vertrag

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... VI Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX

Das Verzichtsurteil und das Anerkenntnisurteil im Verwaltungsprozeß

I n ha Its verzeich n is

Inhaltsübersicht. Vorwort... Inhaltsverzeichnis... IX

2) George Bentley, Geschäftsmann

Wahl des Bürgermeisters der Stadt Bad Bramstedt

1. Kapitel: Die Beendigung einer GbR, OHG, KG sowie einer Gemeinschaft im Überblick...5

Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13

1 Einleitung und Gang der Arbeit 1. 2 Annahme der Erbschaft 3. A. Ausdrückliche Annahmeerklärung 3. B. Schlüssige Annahmeerklärung 4

Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Einführung

INHALTSVERZEICHNIS. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis 1. TEIL: EINLEITUNG

Öffentliche Schulverwaltung in der Stadt Köln von

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Literaturverzeichnis 13 Abkürzungsverzeichnis 23

Verena Heid (Autor) Die GbR als Erbin

Karl-Heinz Gursky. Erbrecht. 5., neu bearbeitete Auflage. C.F.Müller Verlag Heidelberg

Die Anerkennung US-amerikanischer Gesellschaften in Deutschland

per Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsübereignung im deutsch - österreichischen Rechtsverkehr

Vorwort... V. I. Einleitung... 1

Inhaltsverzeichnis. KAPITEL I: Nachfolge einer Mehrheit von Erben in das Unternehmen eines Einzelkaufmanns in Österreich und Deutschland _ 15

Mandatum Post Mortem - Auftrag auf den Todesfall und Todesvollmachten im liechtensteinischen Recht

Stephanie Hrubesch-Millauer. Prof. Dr. iur., Rechtsanwältin Professorin an der Universität Bern. Erbrecht DIKE

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V AutorInnenverzeichnis... XIII

Dieter Leipold. Erbrecht. Ein Lehrbuch mit Fällen und. 18., neubeardeitete" Auflage. Mohr Siebeck

Verzeichnis der Tabellen, Diagramme und Schaubilder. Abkürzungsverzeichnis. Vorbemerkungen 1. Prolog 3

Stephanie Hrubesch-Millauer. Prof. Dr. iur., Rechtsanwältin Professorin an der Universität Bern. Erbrecht

Erbrecht im Wandel - Institute im Wechsel von BGB und ZGB

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Vorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...

Inhaltsverzeichnis. eichnis. Einleitung Gesetzliche Erbfolge ( VII. Vorwort...

Die Auflösung der Ehe durch den Tod. Die erb- und güterrechtliche Stellung des überlebenden Ehegatten in Deutschland und der Schweiz

Sachenrecht. Carl Heymanns Verlag. Von Prof. Dr. iur. Rainer Wörlen Fachhochschule Schmalkalden Fachbereich Wirtschaftsrecht

INHALTSVERZEICHNIS. Seite. Literaturverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis

Seite Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII

Männerpolitische Grundsatzabteilung. Vereinbarkeit von Familie und Beruf aus Männersicht

Kommentar. zum Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch. mit wichtigen Nebengesetzen und EU-Verordnungen. herausgegeben von

Die GbR als Erbin. Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Doktorwürde der Juristischen Fakultät der Eberhard Karls Universität Tübingen

Der elektronische Kopienversand im Rahmen der Schrankenregelungen

Die grenzüberschreitende Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung

Abkürzungsverzeichnis...XIII

Inhaltsverzeichnis. A. Unwirksamkeit letztwilliger Verfügungen zugunsten des Ehegatten, BGB 22

Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur 14

Unentgeltliche Verfügungen zugunsten Dritter auf den Todesfall bei Sparkonten und Depots

Staatsangehörigkeit im schweizerischen IPRG

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Einleitung... 15

Gliederung. 1 Einleitung Die Reform von

Die lex Falcidia und das Erbrecht des BGB

II. Überblick über die historische Entwicklung des Erbrechts in Österreich... 3

»Ärztliche Erkenntnis«und die Pflicht zur sorgfaltigen Prüfung im Rahmen des 218 a StGB

1 Änderungen des TVÜ-VKA

XXXII INHALT. 1. Begrifflichkeit 5 2. Veränderungen im Rechtsstaatsbegriff 7 3. Rechtsstaat, richterliches Prüfungsrecht und Gesetzesbegriff 10

Die Lehre von den implied powers im Recht der Europäischen Gemeinschaften

Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX

Christoph Clement. Urheberrecht und Erbrecht

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX

Inhaltsverzeichnis. A) Einleitung 1-6. I. Ziel der Arbeit 1 II. Stand der Forschung 2-3 III. Gang der Untersuchung 3-6

Die Schuldenhaftung nach 25 HGB beim Erwerb von unselbständigen Unternehmensteilen

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Formulierungsbeispiele... XV Literaturverzeichnis zur EuErbVO... XVII Abkürzungsverzeichnis...

XVII. B. Grundbegriffe der gesetzlichen Verteilung von Nutzungen und Belastungen zwischen Vor- und Nacherbe 5

Inhaltsübersicht. Vorwort Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Mustertexte

Staatsrecht. Staatsrecht Völkerrecht Europarecht. Dr. jur. Michael Schweitzer. C.F. Müller. Professor em., Universität Passau

Erbrecht. VBE-Ratgeber. Leitfaden zum Erben und Vererben. Seniorenvertretung im VBE Bundesverband. Neufassung mit Rechtsstand 1.

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis 13

Prüfe dein Wissen: PdW 6. BGB. Erbrecht. von Prof. Dr. Dr. h.c. Wilfried Schlüter. 9., überarbeitete und ergänzte Auflage

Inhalt. Vorwort zur sechsten Auflage 7. Abkürzungsverzeichnis 15. A. Allgemeine Strukturen 21. B. Öffentliches Recht 37

Zuwendungen von Ehegatten und Dritten im Verhältnis zum gesetzlichen Güterstand

BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH. Jahrgang 2001 Ausgegeben am 9. November 2001 Teil II

m RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Köln

Umsatzsteuer und Gemeinnützigkeit

Der entgeltliche Erbvertrag

Schenkung auf den Todesfall

Felix Baum. erbrechtlicher Ansprüche No des 197 r. flrrvpress^ setzungmitder. \/ori ährnnn Eine Auseinanderverjanrung. Abs. 1. Nr. 2, 2.

Die Weisungsbindungen der Gemeindevertreter in Aufsichtsräten kommunaler Unternehmen

Vorwort Abkürzungsverzeichnis. Einleitung 1

Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung

Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form. Auszug aus: Gustav Klimt... anmalen und weitergestalten

Inhaltsverzeichnis. Vorwort...VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abkürzungsverzeichnis... XV. Einführung...1

Firma und Firmenschutz

Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde Ende Februar 2010 abgeschlossen. Literatur und Judikatur wurden bis Januar 2010 berücksichtigt.

Schwerpunkte Pflichtfach. Staatsrecht III. Staatsrecht, Völkerrecht, Europarecht. Bearbeitet von Prof. Dr. Michael Schweitzer

Inhaltsverzeichnis.

Inhaltsverzeichnis. Vorwort

Britta Carmen Deimel. Notarielle Verbraucherverträge

Der Eigentumsvorbehalt im deutsch-italienischen Rechtsverkehr

BESCHLUSS. 2. Gustav Klimt: Stehende Dame in Pelzumhang, 2 mal, Bleistift Albertina Inv.Nr

Mehrheit von Gläubigern

Sachenrecht. Von Prof. Dr. iur. Rainer Wörlen. 5., überarbeitete und verbesserte Auflage. Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München

A. Einleitung 1 I. Problemaufriss 1 II. Ausgangssituation 2 III. Problemstellung 3 IV. Terminologie 5. B. Funktion des Urheberrechts 7

Die Haftung des Einzelvormunds mit Berucksichtigung der Pfleger- und Betreuerhaftung. Inauguraldissertation. zur Erlangung des Grades eines Doktors

Inhaltsverzeichnis. Zur Konzeption der Reihe Vorwort zur 5. Auflage Abkürzungen. I Einführung 3

Inhaltsverzeichnis. A. Allgemeiner Teil (Scbömmer)

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

1 Einleitung 1. I. Problemdarstellung 1 II. Gegenstand der Untersuchung 3 III. Gang der Untersuchung 4. 2 Aufrechnung 7

Die Verwertbarkeit von Tagebuchaufzeichnungen im Strafverfahren

Die Errichtung der rechtsfähigen Stiftung von Todes wegen

Transkript:

Der Klimt-Streit Fallen die in der Österreichischen Galerie Belvedere befindlichen Gemälde von Gustav Klimt aus dem Nachlass Ferdinand Bloch-Bauers unter das Restitutionsgesetz 1998? von o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci Vorstand des Instituts für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht der Universität Wien»"«ÖSTERREICH Wien 2005

Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 I. Unterlagen zum Sachverhalt 11 II. Aufgabenstellung 15 III. Der Sachverhalt 21 A. Die relevanten Klimt-Gemälde 21 B. Adele Bloch-Bauer und ihr Testament 22 C. Tod der Adele Bloch-Bauer und Verlassenschaftsverfahren 25 D. Das Eigentum an den Klimt-Bildern vor 1923 27 E. Erwerb von Schloss Kammer am Attersee III" durch Übergabe seitens Ferdinand Bloch-Bauer an die Österr. Staatsgalerie im Jahre 1936 32 F. Emigration von Ferdinand Bloch-Bauer im Jahre 1938 34 G Übergabe von Adele Bloch-Bauer I" und.apfelbaum I" durch Dr. Führer an die Moderne Galerie 36 H. Verkauf von Buchenwald (Birkenwald)" an die Wiener Städtischen Sammlungen 1942 durch Dr. Führer und Herausgabe an die Österreichische Galerie 37 I. Ankauf von Adele Bloch-Bauer II" 1943 durch die Moderne Galerie" von Dr. Führer 38 J. Ausfolgung von Häuser in Unterach am Attersee" aus der Gewahrsame von Karl Bloch-Bauer 39 K. Ableben und Tod des Ferdinand Bloch-Bauer 39 L. Rückstellungsbemühungen der Erben des Ferdinand Bloch-Bauer 40 M. Übereignungsantrag nach dem Restitutionsgesetz 1998 51

IV. Die zu beantwortenden Fragen 53 V. Der letzte Wille der Adele Bloch-Bauer 59 A. Vermächtnis oder unverbindliche Bitte? 59 1. Ausgangslage 59 2. Allgemeines zur Auslegung letztwilliger Verfügungen 60 3. Die Rechtsprechung zu letztwilligen Bitten" und Wünschen" 62 4. Testament und testamentsrelevante Umstände 80 5. Zum Text des Testaments von Adele Bloch-Bauer 82 a) Zum Sprachverständnis von Bitte", Wunsch" etc 82 b) Systematische Interpretation 85 c) Legate" und Bitten" 85 B. Legat Adele Bloch-Bauers oder Legierpflicht des Erben? 90 C. Fideikommissarisches Legat auf den Todesfall des Erben 94 D. Fideikommissarisches Legat an Sachen des Erben 96 1. Allgemeines 96 2. Wem gehörten 1923/1925 die Klimt-Bilder? 96 a) Eigentumsnachweis? 96 b) Eigentumsvermutung 100 3. Zum fideikommissarischen Legat über Sachen des Erben, die schon vor Einantwortung im Eigentum des Erben standen 105 a) Legat einer irrtümlich für die eigene gehaltenen Sache... 108 b) Bewusstes Legat einer dem Erben gehörenden Sache 110 aa) Rechtsprechung 111 bb) Kritik seitens der Lehre 116 cc) Nochmals zur Rechtsprechung 123 dd) Folgerungen für das Testament der Adele Bloch-Bauer 131 c) Vorausvermächtnis? 132 8

VI. Das Versprechen des Ferdinand Bloch-Bauer 135 A. Allgemeines 135 B. Das Anliegen: Sanierung einer unklaren Rechtslage 136 C. Deutungsvarianten der Erklärung des Ferdinand Bloch-Bauer... 137 1. Verlassenschaftsverfahrensrechtliche Sanierungserklärung"? 2. Anerkenntnis? 141 3. Schenkungsversprechen? 144 4. Schenkung auf den Todesfall? 145 5. Schenkung per Besitzkonstitut? 145 6. Selbstbindung 148 J37 VII. Die 1938 und 1945 geänderten Umstände 149 A. Die hypothetische Auslegung 149 B. Das Klimt-Legat und der Nationalsozialismus 150 C. Das Klimt-Legat und das Wiedererstehen Österreichs 153 VIII. Die Geschäfte des Dr. Führer 155 A. Allgemeines 155 B. Schloss Kammer am Attersee III" 157 C. Adele Bloch-Bauer I" und Apfelbaum I" 158 D. Nochmals Schloss Kammer am Attersee III" 158 E.,Adele Bloch-Bauer II" 158 F. Buchenwald (Birkenwald)" 159 G Häuser in Unterach" 159 H. Zusammenfassung 160 9

IX. Rückstellungsbegehren der Österreichischen Galerie - keine Rückstellungsbegehren seitens Ferdinand Bloch-Bauers und seiner Erben 161 A. Allgemeines 161 B. Die Republik Österreich behält Adele Bloch-Bauer I", Apfelbaum I" und, Adele Bloch-Bauer II" 162 C. Die Republik Österreich erhält Schloss Kammer am Attersee III" im Wege eines Rückstellungsvergleichs zurück 163 D. Die Republik Österreich erhält Buchenwald (Birkenwald)" von den Wiener Städtischen Sammlungen 164 E. Die Republik Österreich erhält Häuser in Unterach" aus der Gewahrsame des Karl Bloch-Bauer 165 X. Die Anerkennung des Klimt-Legats durch die Erben des Ferdinand Bloch-Bauer 167 A. Allgemeines 167 B. Zur Rechtsnatur der Anerkenntniserklärungen 168 C. Anerkenntnis gegen mehr Ausfuhrgenehmigungen? 172 XI. Zum Restitutionsgesetz 1998 177 A. Allgemeines 177 B. Zu 1 Z 1 Restitutionsgesetz 1998 178 C. Zu 1 Z 2 Restitutionsgesetz 1998 181 D. Zu 1 Z 3 Restitutionsgesetz 1998 182 XII. Gesamtergebnis 183 Anhang 187 10