Starke Quartiere Starke Menschen Armutsbekämpfung und Prävention in der Quartiersentwicklung Sabine Nakelski Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW Referat Integrierte Stadterneuerung und demografischer Wandel, Soziale Stadt, Stadtumbau West
Ziel der Landesregierung: Unterstützung der Kommunen, die sozialraumbezogene Präventionsstrategien umsetzen oder entwickeln. Mit den drei Fonds EFRE, ESF und ELER soll eine fondsübergreifende Förderung im Rahmen einer gemeinsamen Strategie ermöglicht werden. Hierbei sollen städtische Quartiere und ländliche Gebiete mit besonderen Problemlagen eine besondere Unterstützung durch die Landesregierung erhalten. 2
Umsetzung durch einen gemeinsamen Projektaufruf der drei Verwaltungsbehörden für EFRE, ESF und ELER und des MBWSV (Federführung) 3
Grundlagen des Aufrufs: EFRE PRIORITÄTSACHSE 4 des EFRE-OP: Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung Mit der Investitionspriorität Unterstützung der Sanierung sowie der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Belebung benachteiligter Gemeinden in städtischen und ländlichen Gebieten und dem Spezifischen Ziel Verbesserung der Integration benachteiligter gesellschaftlicher Gruppen in Arbeit, Bildung und in die Gemeinschaft soll der Ausgrenzung bestimmter Gruppen und dem Niedergang von Quartieren und Städten gegengesteuert werden. Im Vordergrund steht der Gedanke der sozialen Prävention mit Schwerpunkt Kinder, Jugendliche und Familien. 4
Aufruf Präventive Quartiersentwicklung: 141 Mio 5
Grundlagen des Aufrufs: ESF Zielsetzung des ESF im Zeitraum 2014-2020 Förderung der Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte, hier: Anpassung der Arbeitskräfte, Unternehmen und Unternehmer an den Wandel; Förderung des Zugangs zum lebenslangen Lernen, Steigerung der Fähigkeiten und Kompetenzen der Arbeitskräfte sowie Erhöhung der Arbeitsmarktrelevanz der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung und die Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut durch Maßnahmen der aktiven Eingliederung. 6
Grundlagen des Aufrufs: ELER NRW-Programm Ländlicher Raum 2014-2020` Fokusbudget Sozialprävention im ländlichen Raum Aufgrund der Ergebnisse der Sozialökonomischen Analyse kommt im Rahmen der Umsetzung von LEADER der Förderung der sozialen Rahmenbedingungen in ländlichen Regionen unter besonderer Berücksichtigung von präventiven Maßnahmen für die Bevölkerungsgruppen Kinder, Jugendliche und Familien eine besondere Bedeutung zu. Um diesem Umstand gerecht zu werden, unterliegen auf Regionsebene jeweils 5% des regionalen Bewirtschaftungsrahmens der Maßgabe, damit Maßnahmen umzusetzen, die früh und frühzeitig Kinder, Jugendliche und deren Familien erreichen und ihre Alltags- bzw. Erziehungskompetenzen stärken, Beiträge leisten, um bei Jugendlichen Begegnungen, Beteiligungen, sportliche Betätigungen sowie kulturelle Bildungsangebote und den Übergang Schule-Beruf niederschwellig zu ermöglichen und Jugendlichen insgesamt selbst zu gestaltende Freiräume einzuräumen oder die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement verbessern und die Kooperation von Haupt- und Ehrenamt vor allem in generationsübergreifenden Zusammenhängen stärken. 7
Inhalte des Aufrufs: Die Kommunen werden durch den OP-Aufruf ermuntert, integrierte Handlungskonzepte (IHK) für Quartiere mit besonderen Problemlagen vorzulegen; diese Quartiere anhand von Indikatoren zu beschreiben; die Einbindung der IHK in Strategien der Sozialplanung und Prävention bzw. den Weg in die Einbeziehung solcher Strategien zu beschreiben die Projekte des IHK zu benennen und zu beschreiben, für die eine Förderung aus Fondsmitteln angestrebt wird. 8
Inhalte des Aufrufs: Der Aufruf wendet sich also an Kommunen, die in Problemgebieten mit verschiedensten Partnern, IHK umsetzen wollen. Keine Förderung isolierter Einzelprojekte Keine Förderung ohne Abstimmung des Projektträgers mit der Kommune 9
Inhalte des Aufrufs: Der Stadtentwicklungskredit als neues Finanzierungsinstrument im EFRE wird durch den Aufruf erstmalig eingeführt 10
Verfahren Die eingereichten Konzepte mit entsprechenden Projektanmeldungen für EU-Mittel werden durch ein interdisziplinäres Gremium begutachtet (Bezregierungen, GIB, NRWProjektArbeit, Koordinierungsstelle Kinderarmut, ZEFIR Bochum, LVR/LWL, NRWBank) und der Intermag Soziale Stadt vorgelegt. Diese empfiehlt die Förderung ausgewählter Projekte. Das Zuwendungsgeschäft wird dann in den einzelnen Programmen In den üblichen Verfahren abgewickelt. 11
Der Projektaufruf wird ergänzt durch ein Infopaket 1. Begleitinformationen (Fachliche / inhaltliche Hinweise, Formalia, Rechtliche Grundlagen) 2. Förder- und Unterstützungsangebote der Landesregierung (Zusammenstellung der Förderungs-, Beratungs-, Qualifizierungsund Kooperationsangebote der Landesregierung) 12
Fazit: Wie bisher sind Voraussetzung für eine Förderung besondere städtebauliche, ökologische, soziale, demografische oder wirtschaftliche Herausforderungen in einem Stadtquartier/Ortsteil. ein vom Rat der Stadt beschlossenes integrierten Handlungskonzept mit einem Maßnahmen-, Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan. ein nach Handlungsfeldern aufgegliedertes Maßnahmenbündel für einen mehrjährigen Zeitraum mit Finanzierungsbeiträgen anderer öffentlicher Träger privater Investoren und die Darstellung von Erlösen und Einnahmen. 13 Informationsveranstaltungen bei den Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln, Münster im Februar 2015
Neu ist Das IHK soll in eine bestehende Präventionsstrategie eingebettet sein oder mit der Entwicklung einer Präventionsstrategie verbunden werden. Zusätzlich zu den überwiegend baulich investiven Fördermitteln des EFRE können ESF-Mittel zur Umsetzung notwendiger nichtinvestiver Projekte im Gebiet eingesetzt werden. Baulicher Investitionsbedarf ist aber keine Voraussetzung für den Einsatz der ESF-Mittel. Die ESF-Mittel werden nur für Projekte eingesetzt, die Bestandteil des IHK sind und von der Kommune zur Förderung angemeldet werden. Der Stadtentwicklungskredit als neues Finanzierungsinstrument Kommunen können sich für im ELER geförderte IKEKs/DIEKs bei zusätzlichem Bedarf nach präventiven Interventionen um entsprechende Fördermittel des ESF bewerben. 14 Informationsveranstaltungen bei den Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln, Münster im Februar 2015
Chancen der Bewerbung für die Kommunen: Präventionsstrategien können mit baulichen Investitionen flankiert werden Für Projekte, die innovativ, experimentell, besonders sind und durch das Raster der üblichen/systematischen Finanzierungsmöglichkeiten fallen: Zugang zur ESF-Förderung Bei EFRE- geförderten Stadterneuerungsmaßnahmen: Förderpriorität in den Stadterneuerungsprogrammen und Entlastung bei den kommunalen Eigenanteilen Neue Formen der Zusammenarbeit werden gestärkt Zielgenaue, integrierte Handlungsansätze verbessern die Wirksamkeit des kommunalen Handelns 15
Beispiele Unterstützung von Präventionskonzepten im Quartier durch städtebauliche Investitionen: Bau und Modernisierung von Jugendzentren und Begegnungsstätten Stadtteilzentrum Funtastik Bergheim Neubau und Umgestaltung bestehender Spiel-, Grün- und Freizeitflächen Energetische/ barrierefreie Modernisierung von Schulen u. Um- und Anbaumaßnahmen Umgestaltung von Schulhöfen zu Freizeitflächen für Kinder/ Jugendliche im Quartier Gelsenkirchen Tossehof Planung Jugendzentrum als Schulanbau, Oberhausen Partizipation Schulhof Gesamtschule Dörmannsweg, Gelsenkirchen 16
Bewerbungen in 2015: Wuppertal, Oberbarmen / Wichlinghausen(Ökologische Umgestaltung zweier Schulhöfe, Umbau einer alten Turnhalle zu einem Stadtteilzentrum mit Beratungs- und Schulungsangeboten, alles EFRE/Stbf.) Herten, Westerholt/Bertlich (Neubau Freizeitanlage/ EFRE/Stbf, Ökologische Aufwertung Wallanlage Westerholt/EFRE/Stbf, Stadtteilbezogene Öffnung und ökologische Gestaltung Schulgelände, EFRE/Stbf, Ein Quadratkilometer Bildung/ ESF, Interkommunale Kinder-, Jugend- und Familienangebote Herten /Gelsenkirchen/ESF) Bochum, Wattenscheid (Aufwertung einer Parkanlage /EFRE/Stbf, Modernisierung einer Kinder- und Jugendeinrichtung/EFRE/Stbf, Stadtteilmanagement und Stadtteilbüro) Köln, in 11 Stadtteilen (Aufwertung des öffentlichen Raumes, Neubau und Modernisierung von Begegnungsinfrastruktur, d.h. Treffpunkte im öffentlichen Raum Begegnungsstätten, Spiel- und Freizeitflächen etc., Qualifizierung von Freiräumen, alles EFRE/Stbf sowie Gesundheitslotsen, Jobcoach, Berufsfeldorientierung für Schüler etc./esf) Fazit: 17 4 Bewerbungen 3 x Förderbescheide EFRE/Städtebauförderung noch in 2015 1x positive Förderaussicht mit Konkretisierungsbedarf im Detail, voraussichtlich Förderung ab 2016
Materialien zum Projektaufruf: http://www.mbwsv.nrw.de/stadtentwicklung/foerderun g_und_instrumente/eu-foerderung/index.php 1. Projektaufruf Starke Quartiere starke Menschen 2. Begleitinformationen (Fachliche / inhaltliche Hinweise, Formalia, Rechtliche Grundlagen) 1. Förder- und Unterstützungsangebote der Landesregierung (Zusammenstellung der Förderungs-, Beratungs-, Qualifizierungsund Kooperationsangebote der Landesregierung) 18
Kontakt Sabine Nakelski Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Referat V.2 Integrierte Stadterneuerung und Demografischer Wandel, Soziale Stadt, Stadtumbau West 40190 Düsseldorf Telefon: (02 11) 38 43-5206 Telefax: (02 11) 38 43-735206 E-Mail: sabine.nakelski@mbwsv.nrw.de Website:http://www.mbwsv.nrw.de 19