Energiepolitik in Deutschland

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Transkript:

Falk Illing Energiepolitik in Deutschland Die energiepolitischen Maßnahmen der Bundesregierung 1949 2015 2. Auflage Nomos

Falk Illing Energiepolitik in Deutschland Die energiepolitischen Maßnahmen der Bundesregierung 1949 2015 2., aktualisierte und erweiterte Auflage Nomos

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-2298-3 (Print) ISBN 978-3-8452-6401-1 (epdf) 2., aktualisierte und erweiterte Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2016. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

Abkürzungsverzeichnis 11 1. Einleitung 15 1.1. Leitendes Interesse und die Bedeutung deutscher Energiepolitik 15 1.2. Literaturüberblick 18 1.3. Aufbau 26 2. Ziele, Grundlagen und Akteure der Energiepolitik 27 2.1. Definition 27 2.2. Das Energiewirtschaftsgesetz von 1935 30 2.3. Nationalstaatliche Akteure der Energiepolitik 32 3. Energiepolitik im Wandel wirtschaftspolitischer Paradigma 35 3.1. Modelle deutscher Wirtschaftspolitik 35 3.1.1. Ordnungspolitische Grundzüge unter Erhard 35 3.1.2. Konjunkturpolitik in der Globalsteuerung unter Schiller 38 3.1.3. Von der Strategie zur Suche: Sozialliberale Wirtschaftspolitik 42 3.1.4. Schwarz-gelbe Koalition I: Angebotspolitik 46 3.1.5. Schwarz-gelbe Koalition II: Dirigismus durch die Vereinigung 49 3.1.6. Die moderne Wirtschaftspolitik der rot-grünen Koalition 53 3.1.7. Ambivalente Wirtschaftspolitik in der zweiten Großen Koalition 57 3.1.8. Das angebotspolitische Modell der schwarz-gelben Koalition 60 3.2. Das Modell wirtschaftspolitischer Paradigma 61 4. Energiepolitik der CDU-geführten Regierungen 1949 1966 65 4.1. Energiepolitik in den Regierungserklärungen Adenauers und Erhards 65 4.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 66 4.2.1. Neubeginn der Kohlepolitik Fortführung der Preisbewirtschaftung 66 4.2.2. Freie Preisbildung im Steinkohlesektor 69 4.2.3. Krise der deutschen Steinkohle I: Subvention und Strukturerhalt 71 4.2.4. Krise der deutschen Steinkohle II: Anpassung und Wandel 74 5

4.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 79 4.3.1. Verfehlter Start: Der Versuch eines Bundesatomgesetzes 79 4.3.2. Zweiter Anlauf zum Atomgesetz 83 4.3.3. Der Bund als Finanzier erster Reaktoren 84 4.3.4. Endlagerung: Asse 89 4.4. Maßnahmen für den Mineralölsektor 90 4.4.1. Übernahme des Energiekonzeptes der Alliierten 90 4.4.2. Marktliberalisierungen und Restriktionen 91 4.4.3. Schutz der nationalen Ölwirtschaft gegen Konkurrenz 97 4.4.4. Geopolitische Handelshemmnisse 99 4.5. Maßnahmen für den Erdgassektor 99 4.6. Fazit 101 5. Energiepolitik der Großen Koalition 1966 1969 107 5.1. Energiepolitik in der Regierungserklärung Kiesingers 107 5.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 107 5.2.1. Strukturkrise der deutschen Steinkohle 107 5.2.2. Zweites Verstromungsgesetz und Kokskohlenbeihilfe 109 5.2.3. Gesetz zur Gesundung der deutschen Steinkohle 110 5.2.4. Die Ruhrkohle AG 114 5.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 118 5.4. Maßnahmen für den Mineralölsektor 120 5.5. Fazit 122 6. Energiepolitik der sozialliberalen Koalitionen 1969 1982 127 6.1. Energiepolitik in den Regierungserklärungen Brandts und Schmidts 127 6.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 130 6.2.1. Rettung der Ruhrkohle AG 130 6.2.2. Drittes Verstromungsgesetz 131 6.2.3. Maßnahmen der Energieprogramme für den Kohlesektor 132 6.2.4. Der Jahrhundertvertrag 134 6.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 135 6.3.1. Neuausrichtung der Kernenergiepolitik 135 6.3.2. Endlagerung: Integriertes Entsorgungskonzept 139 6.4. Maßnahmen für den Mineralölsektor 142 6.4.1. Sicherung der Mineralölverfügbarkeit in der Ölkrise 142 6.4.2. Maßnahmen der Energieprogramme 145 6

6.4.3. Initiativen nach der ersten Ölkrise 148 6.4.4. Zweite Ölkrise 1979 151 6.5. Maßnahmen für die Erdgaswirtschaft 152 6.5.1. Erdgas-Röhren-Geschäfte mit der Sowjetunion 152 6.5.2. Regelungen der Energieprogramme für den Gassektor 154 6.6. Erneuerbare Energien / Neue Energien 155 6.6.1. Erneuerbare Energien in den Energieprogrammen 155 6.6.2. Die Energieforschungsprogramme 155 6.7. Fazit 158 7. Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung 1982 1998 161 7.1. Energiepolitik in den Regierungserklärungen Kohls 161 7.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 163 7.2.1. Ausführungen des Gesamtkonzeptes zum Steinkohlebergbau 163 7.2.2. Sicherstellung der Verstromung der Steinkohle 164 7.2.3. Die Deutsche Steinkohle AG und der Kohlekompromiss 166 7.2.4. Der Kohlebergbau in den neuen Bundesländern 168 7.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 169 7.4. Maßnahmen für den Mineralölsektor 172 7.5. Erneuerbare Energien / Neue Energien 175 7.5.1. Das Stromeinspeisungsgesetz 175 7.5.2. Drittes und viertes Energieforschungsprogramm 177 7.6. Regulierung der Energiemärkte 178 7.6.1. Die Stromverträge Bundesrepublik/DDR 178 7.6.2. Umsetzung der EU-Stromrichtlinie Neuregelung EnWG 186 7.7. Fazit 188 8. Energiepolitik der rot-grünen Bundesregierung 1998 2005 191 8.1. Die Energiepolitik in den Regierungserklärungen Schröders 191 8.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 192 8.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 195 8.3.1. Atomausstieg I: Atomkonsens 195 8.3.2. Endlagerung: Moratorium für Gorleben 198 8.4. Maßnahmen für den Erdgassektor 199 8.5. Erneuerbare Energien / Neue Energien 201 8.5.1. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2000) 201 8.5.2. Novelle des EEG (EEG 2004) 204 8.5.3. 100.000-Dächer-Programm 208 7

8.5.4. Fünftes Energieforschungsprogramm der Bundesregierung 209 8.6. Regulierung der Energiemärkte 211 8.6.1. Integration Ostdeutschlands in liberalisierte Strommärkte 211 8.6.2. Novelle des EnWG 2003: Verbändevereinbarung 212 8.7. Energieeffizienz 217 8.7.1. Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK) 217 8.7.2. Deutsche Energie-Agentur 220 8.8. Klimaschutz 221 8.8.1. Von der Klimarahmenkonvention bis Kyoto 221 8.8.2. Emissionshandel 223 8.8.3. Klimaschutzaktionspläne 227 8.9. Fazit 228 9. Energiepolitik der Großen Koalition 2005 2009 231 9.1. Energiepolitik in der Regierungserklärung Merkels 231 9.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 232 9.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 234 9.4. Maßnahmen für den Mineralölsektor 236 9.5. Erneuerbare Energien / Neue Energien 237 9.5.1. Integriertes Energie- und Klimaprogramm 237 9.5.2. Novelle des EEG (EEG 2009) 239 9.5.3. Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus 243 9.5.4. Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) 244 9.6. Regulierung der Energiemärkte 246 9.6.1. Öffnung der Netze für Wettbewerb im Messwesen 246 9.6.2. Von der Kostendeckung zur Anreizregulierung 247 9.7. Energieeffizienz 248 9.7.1. Novelle von Energieeinsparungsgesetz und -verordnung 248 9.7.2. Maßnahmen zur Erhöhung des Stroms aus KWK 249 9.7.3. Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) 251 9.8. Fazit 252 10. Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung 2009 2013 255 10.1. Energiepolitik in der Regierungserklärung Merkels 255 10.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 257 10.3. Maßnahmen im Kernenergiesektor 258 10.3.1. Maßnahmen des Energiekonzepts: Verlängerung der Laufzeiten 258 10.3.2. Atomausstieg II: Das Ende der Kernkraft nach Fukushima 259 8

10.3.3. Endlagerung: Gorleben und Alternativen 262 10.4. Erneuerbare Energien / Neue Energien 264 10.4.1. Maßnahmen des Energiekonzepts und der Eckpunkte 264 10.4.2. Novelle des EEG (EEG 2010) 266 10.4.3. Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien 267 10.4.4. Novelle des EEG (EEG 2012) 269 10.4.5. Neuausrichtung der Solarförderung (Photovoltaik-Novelle) 272 10.4.6. Ausführungen des Energiekonzeptes zu Netz und Speichern 273 10.4.7. Netzausbau: Die Netzausbaubeschleunigungsgesetze (NABEG) 275 10.4.8. Sechstes Energieforschungsprogramm 279 10.5. Energieeffizienz 281 10.5.1. Initiative Energieeffizienz 281 10.5.2. Novelle des KWK-Gesetzes (KWK 2012) 283 10.6. Regulierung der Energiemärkte 284 10.7. Fazit 288 11. Die Energiepolitik der Großen Koalition seit 2013 291 11.1. Energiepolitik in der Regierungserklärung Merkels 291 11.2. Maßnahmen im Kohlesektor 292 11.3. Maßnahmen im Kernenergiesektor 293 11.3.1. Entsorgung und Rückbau 293 11.3.2. Rechtsstreit um die Vergütung der Restlaufzeiten 295 11.4. Maßnahmen für erneuerbare Energien 295 11.4.1. Novelle des EEG (EEG 2014) 295 11.4.2. Reform der Besonderen Ausgleichsregelung 299 11.4.3. Eckpunktepapier Ausschreibungsmodell 299 11.4.4. Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch 300 11.4.5. Eckpunkte für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende 302 11.4.6. Netzausbau und -stabilität 304 11.5. Energieeffizienz 307 11.6. Regulierung der Energiemärkte 308 11.6.1. Strommarktgesetz 308 11.6.2. Digitalisierungsgesetz 311 11.7. Klimaschutz 312 11.8. Fazit 313 12. Schlussbetrachtung 315 9

13. Bibliographie 323 13.1. Primärliteratur 323 13.2. Sekundärliteratur 329 13.3. Konzepte/Gutachten 333 14. Register 335 10