Haushaltsplan 2011
-- Seite 2 --
Inhalt: Haushaltssatzung Seite 5 Vorbericht Seite 9 Leitbild und Leitziele der Seite 21 Organisationsstruktur der Stadtverwaltung Gehrden Seite 24 Übersicht Ergebnishaushalt Seite 25 Übersicht Finanzhaushalt Seite 27 Gesamtergebnishaushalt Seite 29 Gesamtfinanzhaushalt Seite 30 Gesamtübersicht über die Investitionen Seite 33 Teilhaushalt 1 Seite 41 Teilergebnishaushalt 1 Seite 42 Teilfinanzhaushalt 1 Seite 43 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 1 Seite 45 Teilhaushalt 2 Seite 55 Teilergebnishaushalt 2 Seite 56 Teilfinanzhaushalt 2 Seite 57 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 2 Seite 59 Teilhaushalt 3 Seite 65 Teilergebnishaushalt 3 Seite 66 Teilfinanzhaushalt 3 Seite 67 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 3 Seite 69 Teilhaushalt 4 Seite 79 Teilergebnishaushalt 4 Seite 81 Teilfinanzhaushalt 4 Seite 82 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 4 Seite 85 Teilhaushalt 5 Seite 119 Teilergebnishaushalt 5 Seite 121 Teilfinanzhaushalt 5 Seite 122 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 5 Seite 126 Übersicht über die Produktgruppen Seite 149 Übersicht über die gebildeten Budgets Seite 150 Haushaltssicherungsbericht/- konzept Seite 151 Stellenplan 2011 Seite 155 Übersicht über den Stand der Schulden Seite 163 Beteiligungsbericht der Seite 164 -- Seite 3 --
Übersicht über die Verfügungsmittel der Ortsräte Seite 165 Erfolgsplan Sozialstation Seite 167 Vermögensplan Sozialstation Seite 169 Finanzplan Sozialstation Seite 170 Stellenübersicht Sozialstation Seite 171 Erfolgsplan Tagespflege Seite 173 Vermögensplan Tagespflege Seite 174 Finanzplan Tagespflege Seite 175 Stellenübersicht Tagespflege Seite 176 -- Seite 4 --
Haushaltssatzung -- Seite 5 --
Haushaltssatzung Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des 84 der Niedersächsischen Gemeindeordnung hat der Rat der in der Sitzung am 15. Dezember 2010 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf 21.138.300 Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 23.402.300 Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge 1.366.400 Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf 0 Euro 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 21.203.300 Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 22.046.700 Euro 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3.756.600 Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 4.523.300 Euro 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 766.700 Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 848.300 Euro festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 25.726.600 Euro - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 27.418.300 Euro. Der Wirtschaftsplan des Netto-Regiebetriebes Sozialstation (mit Tagespflege) für das Haushaltsjahr 2011 wird im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von 1.061.000 Euro Aufwendungen in Höhe von 1.061.000 Euro im Vermögensplan mit Einnahmen in Höhe von 10.500 Euro Ausgaben in Höhe von 10.500 Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 766.700 Euro festgesetzt. Im Vermögensplan der Sozialstation werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt. 2 -- Seite 6 --
3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. Im Vermögensplan der Sozialstation werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 12.000.000 festgesetzt. 4a Der Höchstbetrag, bis zum im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse für den Nettoregiebetrieb Sozialstation in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 110.000 festgesetzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 5 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 420 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 420 v. H. 2. Gewerbesteuer 390 v. H. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne des 89 NGO anzusehen, wenn sie im Haushaltsjahr 7.500 je Buchungsstelle nicht überschreiten. 6 Die Wertgrenze gem. 19 Abs. 4 GemHKVO für die einseitige Deckungsfähigkeit zahlungswirksamer Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- oder Finanzierungstätigkeit innerhalb eines Budgets wird mit 10.000 festgesetzt. 7 Die Wertgrenze gem. 4 Abs. 6 GemHKVO oberhalb der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in den Teilhaushalten einzeln dargestellt werden, wird auf 5.000 festgelegt. Gehrden, den 15. Dezember 2010 Heldermann Bürgermeister -- Seite 7 --
-- Seite 8 --
Vorbericht -- Seite 9 --
Vorbericht zum Haushaltsplan der 2011 Nach 6 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung soll in einem Vorbericht ein Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft gegeben werden. 1. Neuordnung des Haushaltswesens Das doppische Haushaltsrecht ist erstmals im Haushaltsjahr 2010 angewendet worden. Mit dem Haushalt 2011 wird somit der zweite doppische Haushaltsplan vorgelegt. Waren bisher kameral nur Zahlungsvorgänge veranschlagt, die im jeweiligen Jahr zu erwarten waren, bzw. Projekte, die ausgeführt werden sollten, werden nun Erträge und Aufwendungen nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten veranschlagt. Der doppische Haushalt gliedert sich nun in 5 Teilhaushalte. Diese entsprechen der Gliederung der Verwaltung, die mit Beginn des Jahres 2010 wirksam geworden ist. Die Teilhaushalte sind: 1 Zentrale Dienste 2 Finanzen 3 Ordnung und Bürgerdienste 4 Bildung und Soziales 5 Bau und Umwelt. Innerhalb dieser Teilhaushalte werden die unterschiedlichen Leistungen der Stadt als Produkte dargestellt. Mit diesen Produkten werden Ziele festgelegt. Eine Vergleichbarkeit mit den vorangegangenen kameralistischen Haushalten ist nicht möglich. Auf eine Darstellung wird an dieser Stelle verzichtet. 2. Haushaltsvolumen 2011 In der Haushaltssatzung werden die Einzelansätze zusammengefasst. Danach betragen die ordentlichen Erträge 21.138.300,- die ordentlichen Aufwendungen 23.402.300,- Dies ergibt einen Fehlbedarf von 2.264.000,- Weiter entstehen außerordentliche Erträge i.h.v. 1.366.400,- außerordentliche Aufwendungen i.h.v. 0,- Dies ergibt einen Überschuss von 1.366.400,- Insgesamt besteht eine Unterdeckung von 897.600,- -- Seite 10 --
Es ist festzustellen, dass die Finanzkrise auch weiterhin ihre Auswirkungen zeigt. Der finanzielle Aufschwung, der andernorts scheinbar zu verzeichnen ist, ist in Gehrden noch nicht angekommen. Bei den wesentlichen Einnahmequellen wie Gewerbesteuer, Anteilen an der Einkommensteuer sind nur marginale Verbesserungen, bei den Schlüsselzuweisungen deutliche Verbesserungen zu verzeichnen. Die Entwicklung der Einnahmen ist in den nachfolgenden Tabellen und Grafiken dargestellt. 3. Entwicklung der Einnahmen Die Steuereinnahmen sind nur bei den Realsteuern beeinflussbar. Die Hebesätze hierfür sind gegenüber den Vorjahren unverändert festgesetzt worden für Grundsteuer A auf 420 v.h. Grundsteuer B auf 420 v.h. Gewerbesteuer auf 390 v.h. Die Hebesätze in der Region Hannover (ohne Stadt Hannover) betrugen im Jahr 2009 durchschnittlich für Grundsteuer A 412,9 v.h. Grundsteuer B 414,9 v.h. Gewerbesteuer 402,9 v.h.. Aktuell steht eine Anhebung der Ansätze der Realsteuern nicht zur Debatte, um die Attraktivität Gehrdens als Wohn- und Gewerbestandort nicht zu gefährden. Es soll zunächst abgewartet werden, ob es durch die Neubewertung der Grundsteuermessbeträge zu einer Verbesserung der Einnahmesituation kommt. Sollten sich die Erwartungen bezüglich der Neubewertung nicht erfüllen, wird eine Erhöhung der Grundsteuerhebesätze in Betracht gezogen. Die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen liegen mit ca. 2,9 Mio. noch einmal um fast 200.000 unter dem Vorjahreswert und sogar um ca. 900.000 unter dem Wert des Jahres 2008. Dieser Einbruch ist begründet durch die zeitlich verzögerte Anpassung der Vorauszahlungen aufgrund der Ergebnisse aus der Zeit der Wirtschaftsund Finanzkrise. Erfreulicherweise wird der Einbruch der Gewerbesteuer durch einen höheren zu erwartenden Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mehr als kompensiert, so dass die Einnahmen aus Steuern und Steuerbeteiligungen insgesamt den Wert des Vorjahres leicht überschreiten. Ebenfalls kommt der Stadt zu Gute, dass der zu erwartende Anstieg des Gehrdener Anteils an der Regionsumlage berechnungsbedingt erst später eintreten wird. -- Seite 11 --
3.1. Entwicklung der Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen und Umlagen Bezeichnung Anordnungssoll in den Rechnungsjahren Haushalt 2006 2007 2008 2009 2010 2011 EUR EUR EUR EUR EUR EUR Steuern, Steuerbeteiligungen Grundsteuer A 148.041 140.805 143.648 143.559 143.200 143.300 Grundsteuer B 2.525.223 2.534.852 2.545.311 2.571.543 2.580.000 2.579.100 Gewerbesteuer 2.779.091 3.467.563 3.805.011 3.273.904 3.174.400 2.900.000 abzüglich Gewerbesteuerumlage -610.754-491.794-801.960-604.660-569.800-528.000 Gemeindeanteil an der Lohn- u. Einkommenst. 4.391.143 5.003.305 5.754.618 5.286.265 4.673.800 5.027.300 Umsatzsteuer 212.362 240.279 248.373 280.404 280.700 254.600 Vergnügungssteuer 27.482 25.878 25.756 25.406 25.000 24.200 Hundesteuer 48.741 50.058 49.968 49.378 50.000 52.400 Verzinsung Steuernachforderungen 87.558 12.869 28.913 17.874 25.000 10.000 abzügl. Verzinsung Steuer-Erstattungen -11.369-17.933-3.413-28.550-10.000-10.000 Zusammen 9.597.518 10.965.882 11.796.225 11.015.123 10.372.300 10.452.900 Finanzzuweisungen Schlüsselzuweisungen 1.199.640 1.641.760 1.660.328 1.207.920 500.100 1.548.000 Zuweisung für Aufgaben übertrag. Wirkungskreis 238.352 236.232 233.400 238.920 241.200 240.300 Zusammen 1.437.992 1.877.992 1.893.728 1.446.840 741.300 1.788.300 Gesamtsumme 11.035.510 12.843.874 13.689.953 12.461.963 11.113.600 12.241.200./. Allgemeine Umlagen Kreis-/ Regionsumlage 4.206.704 4.793.616 4.993.184 5.914.712 5.240.700 5.029.100 für die verbliebener Betrag 6.828.806 8.050.258 8.696.769 6.547.251 5.872.900 7.212.100 Änderung gegenüber Vorjahr 20,42% 17,89% 8,03% -24,72 % -10,30 % 22,80 -- Seite 12 --
Haushaltsplan 2011 3.2 Entwicklung der Steuereinnahmenn (in T ) 14.000 12.000 10.000 8.000 212 4.391 240 5.003 248 5.755 280 5.286 281 4.674 255 5.027 6.000 4.000 2.779 3.468 3.805 3.274 3.174 2.900 2.000 2.525 2.535 2.545 2.572 2.580 2.579 148 141 2006 2007 2008 144 2009 144 2010 143 2011 143 Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Einkommensteuer Umsatzsteuer 3.3 Entwicklung der Finanzzuweisungen vom Land (in T ) 2.000 1.800 1.600 236 233 240 1.400 1.200 238 239 1.000 800 600 1.200 1.642 1.660 1.208 241 1.548 400 200 500 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Schlüsselzuweisungen Zuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises -- Seite 13 --
3.4 Entwicklung der Steuereinnahmen einschl. Schlüsselzuweisung und Regionsumlage 16.000 14.000 12.000 12.608 13.457 12.223 12.001 10.000 8.000 9.002 9.761 9.559 10.797 10.872 6.000 4.000 3.773 3.936 4.126 4.207 4.794 4.993 5.915 5.241 5.029 2.000 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Steuern einschl. Schlüsselzuweisung abzügl. Gewerbesteuerumlage Regionsumlage 4. Entwicklung der Personalausgaben (einschl. Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und Sozialstation) Personal- Änderung gegenüber Vorjahr Pers. Kosten - Anteile Haushalts- ausgaben Verwaltung Dienstleistung jahr EUR EUR v.h. v.h. v.h. 2001 5.557.554 + 109.897 + 2,0 42,45 57,55 2002 5.881.511 + 323.957 + 5,8 41,65 58,35 2003 6.290.359 + 408.848 + 6,9 42,32 57,68 2004 6.441.475 + 151.116 + 2,4 40,14 59,86 2005 6.254.625-186.850-2,9 40,21 59,79 2006 6.295.020 + 40.395 + 0,6 40,20 59,80 2007 6.095.381-199.639-3,2 40,77 59,23 2008 6.615.081 + 519.700 + 8,5 39,69 60,31 2009 7.120.500 + 505.419 + 7,6 38,6 61,4 2010)* 7.170.400 + 49.900 + 0,9 )** )** 2011)* 7.301.900 + 131.500 + 1,8 )** )** (bis 2008 = Rechnungsergebnis) )* ab 2010 Personalaufwand statt auszahlung )** derzeit ohne KLR nicht zu ermitteln -- Seite 14 --
5. Entwicklung der Ausgaben für Investitionen ( Einzelplan 0 bis 8 Vermögenshaushalt) Haushalts- Investitions- Änderung gegenüber Vorjahr jahr ausgaben in EUR EUR v.h. 2000 2.923.025-795.989-21,4 2001 1.932.951-990.074-33,87 2002 3.414.174 + 1.481.223 76,63 2003 3.791.533 + 377.359 11,05 2004 3.472.083-319.450-8,43 2005 1.209.562-2.262.521-65,16 2006 1.377.582 + 168.020 13,89 2007 1.458.765 + 81.183 5,89 2008 3.259.300 + 1.800.535 123,43 2009 7.912.800 + 4.653.500 142,78 2010 5.371.200-2.541.600-32,12 2011 4.523.300 + 806.300-15,79 2012 5.742.400-898.000 26,95 2013 4.503.400-2.425.500-21,58 2014 6.240.100 1.736.700 38,56 6. Verpflichtungsermächtigungen Die Haushaltssatzung sieht keine Verpflichtungsermächtigung vor. 7. Vermögen Die Ermittlung des Vermögens wird im Rahmen des neuen Rechnungswesens durchgeführt. Die Erfassung und Bewertung ist noch nicht abgeschlossen. Ein Wert kann somit zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht angegeben werden. -- Seite 15 --
Haushaltsplan 2011 Schulden 8.1 Schuldenstand per 31.12. jeden Jahres 25.000 22.808 Euro in Tausend 20.000 15.000 10.000 5.000 8.112 10.667 9.852 9.0600 8.586 10.031 14.047 13 3.232 12.340 15.725 18.601 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 8.2 Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt bis 2010 Gehrden in den Jahren 2002 1200 Euro in Tausend 1000 800 600 400 200 0 959 906 792 762 753 727 748 690 773 644 714 685 660 613 585 546 498 2002 2003 2004 Einw. 14.870 14.939 14.921 2005 2006 2007 2008 2009 2010 14.782 14.667 14.642 14.650 14.607 14.540 Durchschnitt der Städte und Gemeinden in der Region Hannover ohne Stadt Hannover -- Seite 16 --
Haushaltsplan 2011 8.3 Schuldendienst 1600 1400 EUR in Tausend 1200 1000 800 513 472 442 447 480 660 547 600 400 805 855 8444 768 777 814 848 200 0 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Ordentliche Tilgung Zinsausgaben 8.4 Zinsbelastung in T 800 700 800 700 600 600 500 500 400 300 400 300 660 660 547 528 544 559 547 528 544 559 200 200 100 0 100 0 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 20100 2011 2012 2013 2014 2010 Zinsen 2011 für Liquiditätskredite 2012 Zinsen für Investitionskre 2013 edite 2014 Zinsen für Liquiditätskredite Zinsen für Investitionskredite -- Seite 8 von 10-- -- Seite 17 --
8. Kassenlage Im Jahr 2010 konnte die Liquidität der Stadtkasse nur sichergestellt werden durch die Inanspruchnahme von Kassenkrediten. Die Höchstgrenze war auf 8 Mio. Euro festgelegt. Dieser Betrag war dem Umfang des Fehlbedarfs angepasst und hat sich als ausreichend erwiesen. Für das Jahr 2011 weist der Finanzhaushalt eine Unterdeckung von 1.691.700,- auf. Zusätzlich belasten übertragene Ausgabeermächtigungen aus dem letzten kameralen Haushaltsjahr 2009 die Liquidität. Dieser Fehlbedarf muss wieder durch einen Liquiditätskredit abgedeckt werden. Da hiermit nicht nur die Unterdeckung ausgeglichen, sondern auch die üblichen Liquiditätsschwankungen, die zwangsläufig im Laufe eines Jahres auftreten, aufgefangen werden müssen, ist die Höchstgrenze auf 12 Mio. Euro festgesetzt worden. 9. Allgemeines Wie bereits ausgeführt, liegt mit dem Haushalt 2011 bereits der zweite doppische Haushalt vor. Da das erste doppische Jahr jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen werden kann, fehlen wichtige Erfahrungen aus der Doppik, die vermutlich erst in den nächsten Jahren in die Planung einfließen werden. Aufgrund des neuen Systems ist eine direkte Vergleichbarkeit nicht gegeben. So kann auch eine Bilanz als Anlage noch nicht beigefügt werden. Die Verabschiedung des Haushalts 2011 steht immer noch maßgeblich unter dem Einfluss der Finanzkrise. Eine Enspannung, wie sie hauptsächlich bei den Banken und Versicherungen eingetreten ist, hat (noch) keine Auswirkungen auf Gehrden, da diese Branchen hier nicht maßgeblich vertreten sind. Vielmehr wirkt sich die Finanzkrise im Bereich der Gewerbesteuer dahingehend aus, dass die Vorauszahlungen aufgrund schlechterer Unternehmensergebnisse sinken, gleichzeitig der Anteil der Erstattungen zuviel gezahlter Gewerbesteuer steigt Der Ergebnishaushalt schließt mit einer Unterdeckung von nur 897.600,- ab, während der Ergebnishaushalt des Jahres 2010 noch ein Defizit von 5.013.000,- aufweist. Da im Jahr 2010 jedoch als besondere Belastung ist die Sanierung der alten Badeanstalt zu nennen ist, muss man die Sonderbelastung von 2,9 Mio abziehen, um eine vergleichbare Situation zu schaffen. Aber auch ohne diese außerordentliche Verpflichtung betrug die Unterdeckung 2010 immerhin noch 2.113.000,-. Die Situation, dass seit Jahren kein Haushaltsausgleich mehr erreicht werden konnte, obwohl vielfältige Konsolidierungsmaßnahmen vorgenommen wurden, beweist, dass eine aufgabengerechte finanzielle Ausstattung der Kommunen nicht mehr gegeben ist und führt zu immer höheren Liquiditätskrediten. Viele erforderliche und wünschenswerte Investitionen müssen nach wie vor aufgrund der finanziellen Situation zurück gestellt werden. -- Seite 18 --
Die Bestrebungen, den Einwohnerbestand in Gehrden zu halten bzw. zu verbessern werden auch in Zukunft weiter fortgeführt werden, die Nachfrage nach Bauland in Gehrden war auch im letzten Jahr ungebremst hoch. Im Jahr 2011 werden Maßnahmen zur Sanierung vorhandener Gebäude, insbesondere für den Südbau des Gymnasiums, durchgeführt. Die früher durchgeführten energetischen Sanierungen an Schulen und Turnhallen haben gezeigt, dass sich durch Investitionen die laufenden Betriebskosten senken, bzw. auf einem status quo halten lassen. Zur Deckung der Investitionen wird eine Kreditaufnahme von 766.700,- vorgesehen. Dem steht eine Tilgungsleistung von 848.300,- gegenüber, sodass sich der Stand der Kreditverpflichtungen abermals geringfügig verringert. Da der Haushalt 2011 nicht ausgeglichen ist, besteht die Verpflichtung, ein Haushaltssicherungskonzept zusammen mit dem Haushalt zu beschließen. Ziel dieses Konzeptes ist es, aufzuzeigen, innerhalb welchen Zeitraums der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden soll. In dem vorliegenden Konzept werden verschiedene Maßnahmen mit dem Ziel, die Haushaltssituation wieder zu stabilisieren, genannt. Gleichzeitig aber wird auch deutlich gemacht, dass die schlechte finanzielle Lage der nicht durch eigenes Verhalten entstanden ist, sondern durch Einwirkungen von außen, die die Stadt selbst nicht beeinflussen kann. Das Problem besteht nicht auf der Ausgaben-, sondern auf der Einnahmeseite. Eine Verbesserung durch Steuern und Finanzzuweisungen wird nur zu erwarten sein, wenn sich die wirtschaftliche Gesamtlage erholen wird. Aufgrund von Anstrengungen der vorangegangenen Jahre ist das Potenzial, Einsparungen vorzunehmen oder zusätzliche Einnahmen zu erreichen, erschöpft. Der Haushalt 2011 bietet, wie in den Vorjahren auch, kaum Spielraum für Gestaltungsmöglichkeiten. Es ist erforderlich, auch in den kommenden Jahren den bisher eingehaltenen Sparkurs weiter zu verfolgen. Das Entscheidende aber ist, dass die weiterhin die gestellten Aufgaben erfüllen kann. Gehrden, im Dezember 2010 Heldermann Bürgermeister -- Seite 19 --
-- Seite 20 --
Leitbild und Leitziele der -- Seite 21 --
Leitbild und Leitziele der Leitbild: Das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger ist Maßstab unseres Handelns. Leitziele: 1. Einwohnerstand halten 2. Vorbildkommune für den Bereich Kinderbetreuung bleiben 3. Unterschiedliche Lebensentwürfe im Alter ermöglichen 4. Schulangebote sichern und verbessern 5. Verbräuche fossiler Energieträger senken 6. Innenstadt als attraktiven Mittelpunkt entwickeln 7. Finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten 8. Wirtschaft stärken, Kaufkraft binden, Arbeitsplätze sichern 9. Infrastruktur stärken 10. Städtisches Verwaltungshandeln effizient gestalten Kennzahlen Ist 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Anzahl Beschäftigte 1.1 Zahl der Einwohner mit erstem Wohnsitz 1.2 Zuzüge 1.3 Wegzüge 1.4 Geburten 2.1 Zahl der Betreuungsplätze 2.2 Zahl der nicht bedienten Anmeldungen 3.1 Zahl der barrierefreien Wohnungen 3.2. Betreuungszahlen Sozialstation 3.3 Betreuungszahlen Tagespflege 3.4 Zahl der Pflegebetten 3.5 Zuzüge/Wegzüge von über 70jährigen 3.6 Zahl der Seniorenprojekte 4.1 Schülerzahl Grundschule 4.2 Schülerzahl Hauptschule 4.3 Schülerzahl Realschule 4.4 Schülerzahl Gymnasiasium 4.5 Unterrichtsstunden/Schüler 5.1 Wärmeverbrauch städt. Einrichtungen in kw/qm 5.2 Investitionsvolumen für energetische Sanierung 6.1 Kaufkraftbindung im Zentrum 6.2 Leerstandsquote -- Seite 22 --
Leitbild und Leitziele der 6.3 Zahl der Veranstaltungen im Zentrum Kennzahlen Ist 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 7.1 Pro-Kopf-Verschuldung 7.2 Steueraufkommen pro Kopf 7.3 Investitionsquote 8.1 Zahl der Unternehmen 8.2 Zahl der Arbeitsplätze 8.3 Kaufpreisbindungsquote 9.1 Aufwendung pro Kopf in Infrastruktur 9.2 Investition pro Kopf in Infrastruktur 10. Zahl der Beschäftigten 10.2 Personalaufwand im Verhältnis zum Gesamtaufwand 10.3 Krankenstandsquote Erläuterungen Die Vorpunkt-Ziffern der Kennzahl beziehen sich jeweils auf die Ziffern der Leitziele -- Seite 23 --
FB 1 Zentrale Dienste FD 11 Organisation und IuK FD 12 Personal FD 13 Ratsbüro FD 14 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Verwaltungsorganisation Verwaltungsvorstand Regiebetrieb Sozialstation mit Tagespflege Gleichstellungsbeauftragte Rechnungsprüfung FB 2 Finanzen FB 3 Ordnung und Bürgerdienste FB 4 Bildung und Soziales FD 21 Finanzplanung, Steuern und Abgaben FD 31 Sicherheit und Ordnung FD 41 Bildung, Kultur und Sport FD 22 Betriebswirtschaft FD 32 Personenstandswesen FD 42 Kinder, Jugend und Familien FD 23 Stadtkasse FD 33 Bürgerservice und Ehrenamt FD 43 Soziales FB 5 Bau und Umwelt FD 51 Stadtplanung FD 52 Tiefbau FD 53 Umwelt- und Klimaschutz FD 54 Gebäude und Energie -- Seite 24 --
Übersicht Ergebnishaushalt -- Seite 25 --
Übersicht Ergebnishaushalt (Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 1 GemHKVO) Ergebnishaushalt Ordentliche Erträge Ordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) Ordentliche Aufwendungen Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 1 2 3 4 5 6 7 Teilhaushalt 1 141.600 1.713.400-1.571.800 0 0 0 Teilhaushalt 2 16.326.000 8.712.300 7.613.700 0 0 0 Teilhaushalt 3 215.100 708.700-493.600 0 0 0 Teilhaushalt 4 3.904.800 6.981.200-3.076.400 0 0 0 Teilhaushalt 5 550.800 5.286.700-4.735.900 1.366.400 0 1.366.400 Summe 21.138.300 23.402.300-2.264.000 1.366.400 0 1.366.400 -- Seite 26 --
Übersicht Finanzhaushalt -- Seite 27 --
Übersicht Finanzhaushalt Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHKVO A: Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit Veränderung Bestand an Zahlungsmitteln Verpflichtungsermächtigungen -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 Teilhaushalt 1 134.600 1.697.000-1.562.400 0 240.900-240.900 0 0 0-1.803.300 0 Teilhaushalt 2 15.676.000 7.919.000 7.757.000 0 0 0 766.700 848.300-81.600 7.675.400 0 Teilhaushalt 3 215.100 708.700-493.600 20.000 33.000-13.000 0 0 0-506.600 0 Teilhaushalt 4 3.905.800 6.982.200-3.076.400 0 83.600-83.600 0 0 0-3.160.000 0 Teilhaushalt 5 1.271.800 4.739.800-3.468.000 3.736.600 4.165.800-429.200 0 0 0-3.897.200 0 Summe 21.203.300 22.046.700-843.400 3.756.600 4.523.300-766.700 766.700 848.300-81.600-1.691.700 0 B: Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen Laufende Verwaltungstätigkeit 21.203.300 22.046.700 Investitionstätigkeit 3.756.600 4.523.300 Finanzierungstätigkeit 766.700 848.300 Summe 25.726.600 27.418.300
Gesamtergebnishaushalt Nr. Erträge und Aufwendungen Ordentliche Erträge Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 1. Steuern und ähnliche Abgaben 0 10.927.100 10.980.900 11.721.500 12.311.900 12.822.200 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 1.604.700 2.709.700 2.534.000 2.600.800 2.672.400 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 0 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000 4. sonstige Transfererträge 0 432.500 435.000 459.000 460.500 464.500 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 0 3.213.600 3.362.700 3.362.800 3.362.900 3.363.000 6. privatrechtliche Entgelte 0 160.000 147.100 156.100 147.100 144.100 7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 2.513.900 2.111.300 2.020.800 2.010.900 2.006.600 8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 142.700 127.400 127.400 147.400 147.400 9. aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 10. Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 11. sonstige ordentliche Erträge 0 617.200 614.200 614.200 614.300 614.400 12. = Summe ordentliche Erträge 0 20.261.700 21.138.300 21.645.800 22.305.800 22.884.600 Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal 0 7.060.700 7.187.400 6.972.000 6.959.600 6.945.400 14. Aufwendungen für Versorgung 0 0 0 0 0 0 15. Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 3.579.400 4.168.600 3.818.800 3.814.000 3.828.000 16. Abschreibungen 0 1.300.400 1.300.200 1.300.200 1.300.200 1.300.300 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 720.100 606.500 588.400 603.500 618.800 18. Transferaufwendungen 0 7.849.800 7.727.100 7.791.900 8.068.600 8.416.900 19. Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 2.599.300 2.412.500 2.405.100 2.355.500 2.251.700 20. Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO 0 0 0 0 0 0 21. = Summe Ordentliche Aufwendungen 0 23.109.700 23.402.300 22.876.400 23.101.400 23.361.100 22. ordentliches Ergebnis Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne 20 0-2.848.000-2.264.000-1.230.600-795.600-476.500 23. außerordentliche Erträge 0 735.000 1.366.400 242.500 0 170.000 24. außerordentliche Aufwendungen 0 2.900.000 0 0 0 0 25. Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO 0 0 0 0 0 0 26. = Summe aus Zeile 24 und 25 0 2.900.000 0 0 0 0 27. außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne 26 0-2.165.000 1.366.400 242.500 0 170.000 28. Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag 29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO 0-5.013.000-897.600-998.100-795.600-306.500 0 0 0 0 0 0 -- Seite 29 --
Gesamtfinanzhaushalt Nr. Einzahlungen und Auszahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 1. Steuern und ähnliche Abgaben 0 10.927.100 10.980.900 11.721.500 12.311.900 12.822.200 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 1.604.700 3.430.700 2.534.000 2.600.800 2.672.400 3. sonstige Transfereinzahlungen 0 432.500 435.000 459.000 460.500 464.500 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 0 3.213.600 3.362.700 3.362.800 3.362.900 3.363.000 5. privatrechtliche Entgelte 0 161.000 148.100 157.100 148.100 145.100 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 2.513.900 2.111.300 2.020.800 2.010.900 2.006.600 7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 142.700 127.400 127.400 147.400 147.400 8. Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG 0 0 0 0 0 0 9. sonstige haushaltwirksame Einzahlungen 0 610.200 607.200 607.200 607.200 607.200 10. = Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0 19.605.700 21.203.300 20.989.800 21.649.700 22.228.400 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal 0 7.104.900 7.251.600 7.023.800 7.014.900 7.001.300 12. Auszahlung für Versorgung 0 0 0 0 0 0 13. Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u. GWG 0 3.508.300 4.089.000 3.752.900 3.748.100 3.762.100 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 720.100 606.500 588.400 603.500 618.800 15. Transferauszahlungen 0 7.860.100 7.727.100 7.791.900 8.068.600 8.416.900 16. Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0 5.459.300 2.372.500 2.365.100 2.315.500 2.211.700 0 24.652.700 22.046.700 21.522.100 21.750.600 22.010.800 18. Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0-5.047.000-843.400-532.300-100.900 217.600 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 1.042.800 620.000 560.000 560.000 520.000 20. Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0 929.600 764.700 72.000 22.000 90.900 21. Veräußerung von Sachvermögen 0 2.879.900 2.371.900 790.900 0 357.500 22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 23. Sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 24. = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 4.852.300 3.756.600 1.422.900 582.000 968.400 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grdst. und Gebäuden 0 2.850.200 2.965.900 3.214.800 2.583.000 4.284.200 26. Baumaßnahmen 0 1.725.500 971.000 1.889.500 1.106.500 1.522.300 27. Erwerb v. bewegl. Sachvermögen 0 255.200 350.400 457.700 633.500 253.200 28. Erwerb v. Finanzanlagevermögen 0 4.900 5.400 5.400 5.400 5.400 29. aktivierbare Zuwendungen 0 485.000 160.000 135.000 135.000 135.000 30. Sonstige Investitionstätigkeit 0 45.400 70.600 40.000 40.000 40.000 31. = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 5.371.200 4.523.300 5.742.400 4.503.400 6.240.100 32. Saldo aus Investitionstätigkeit 0-518.900-766.700-4.319.500-3.921.400-5.271.700 -- Seite 30 --
Gesamtfinanzhaushalt Nr. Einzahlungen und Auszahlungen Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 33. Finanzmittel-Überschuss/- fehlbetrag 0-5.565.900-1.610.100-4.851.800-4.022.300-5.054.100 Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen 35. Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen 0 513.000 766.700 4.319.500 3.921.400 5.271.700 0 814.200 848.300 934.400 1.045.400 1.064.900 36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0-301.200-81.600 3.385.100 2.876.000 4.206.800 37. Summe der Salden aus Zeile 33 und 36 Zahlungsmittelveränderungen aus übertragenen Haushaltsresten 38. vorauss. Bestand Zahlungsmittel Anfang d. HHJahres 39. vorauss. Bestand Zahlungsmittel Ende d. HHJahres 0-5.867.100-1.691.700-1.466.700-1.146.300-847.300-3.117.827 0-812.744-9.797.671-11.489.371-12.956.071-14.102.371 0-9.797.671-11.489.371-12.956.071-14.102.371-14.949.671 -- Seite 31 --
-- Seite 32 --
Gesamtübersicht über die Investitionen -- Seite 33 --
Investitionen unter einer Wertgrenze von 5000 Investition INV1111.01 Ersatzbeschaffung Bürodrehstühle A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) -2.300-2.300-2.300-2.300-11.500 2.300 2.300 2.300 2.300 11.500 INV1111.06 Beschilderung neue Orga -4.000-6.000 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV1111.13 Neubeschaffung Mobiliar Rathaus A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere 4.000 6.000-15.000-15.000-15.000-15.000-60.000 15.000 15.000 15.000 15.000 60.000 INV1221.02 Geschwindigkeitsmessgerät -3.000-3.000 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere 3.000 3.000 INV1261.19 Beschaffungen Feuerwehr -30.000-60.000-30.000-30.000-150.000 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV2111.02 Inventarbeschaffung GS am Langen Feld A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV2121.01 Inventarbeschaffung Schulsporthalle A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV2151.01 Inventarbeschaffung Schulsporthalle A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV2521.01 Inventarbeschaffung Stadtmuseum A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV2721.01 Inventarbeschaffung Stadtbücherei A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV3625.01 Inventarbeschaffung Jugendpflege A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV3651.04 Hengstenberg-Pikler-Set KiTa Leveste I A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV3661.02 Inventarbeschaffung Jugendpavillon A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV4241.01 Inventarbeschaffung Sportstätten A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere 30.000 60.000 30.000 30.000 150.000-3.700-3.700-3.700-14.800 3.700 3.700 3.700 14.800-1.300-1.300-1.300-5.200 1.300 1.300 1.300 5.200-3.200-3.200-3.200-12.800 3.200 3.200 3.200 12.800-500 -500-500 -2.000 500 500 500 2.000-1.500-500 -500-500 -3.500 1.500 500 500 500 3.500-1.000-1.000-1.000-4.000 1.000 1.000 1.000 4.000-2.400-2.400 2.400 2.400-2.000-2.000-2.000-2.000-10.000 2.000 2.000 2.000 2.000 10.000-1.000-1.000-1.000-1.000-5.000 1.000 1.000 1.000 1.000 5.000 INV4243.02 Inventarbeschaffung Delfi-Bad -2.000-2.000-2.000-8.000 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere 2.000 2.000 2.000 8.000 INV5381.08 Beschaffung von Kleingerät -1.000-1.000-1.000-1.000-5.000 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere 1.000 1.000 1.000 1.000 5.000 -- Seite 34 --
Investition Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV5411.01 Beschaffung Parkbänke -1.000-1.000-1.000-1.000-5.000 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere 1.000 1.000 1.000 1.000 5.000 INV5411.02 Beschaffung Mülleimer -2.500-2.500-2.500-2.500-12.500 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere 2.500 2.500 2.500 2.500 12.500 INV5453.01 Erweiterung der Straßenbeleuchtung -1.500-1.500-1.500-1.500-7.500 A230 Infrastrukturvermögen 1.500 1.500 1.500 1.500 7.500 INV5531.01 Beschaffung von Kleingeräten -500-500 -500-500 -2.500 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV5541.02 Bepflanzungen, Uferbefestigungen A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV5733.01 Inventarbeschaffung Dorfgemeinschaftshäuser/-räume A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere 500 500 500 500 2.500-2.000-2.000-2.000-2.000-10.000 2.000 2.000 2.000 2.000 10.000-900 -900-900 -900-4.500 900 900 900 900 4.500 Investitionen ab einer Wertgrenze von 5000 Investition Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV1111.07 Erweiterung lokales Netzwerk -89.500-42.000-42.000-42.000-290.900 A120 Lizenzen 10.000 55.400 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere 79.500 42.000 42.000 42.000 235.500 INV1111.08 Neubestuhlung Bürgersaal -24.000-24.000 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere 24.000 24.000 INV1111.14 Softwarebeschaffung -60.600-40.000-40.000-40.000-180.600 A120 Lizenzen 60.600 40.000 40.000 40.000 180.600 INV1111.15 Medienentwicklung Schulen -87.600-41.600-41.600-41.600-212.400 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere 87.600 41.600 41.600 41.600 212.400 INV1118.02 Anbau FW Leveste -150.000-180.000 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV1118.03 Energetische Sanierung Sanitäranl. GS am Castrum A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV1118.04 Dachsanierung GS am Castrum A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 150.000 180.000-90.000-100.000-290.000 90.000 100.000 290.000-150.000-250.000-400.000 150.000 250.000 400.000 INV1118.08 Sanierung MCG -1.000.000-1.000.000-1.000.000-1.000.000-4.000.000 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 4.000.000 -- Seite 35 --
Investition INV1118.11 Gebäudesanierung Sporthalle MCG A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) -350.000-150.000-250.000-750.000 350.000 150.000 250.000 750.000 INV1118.13 Sanierung KiTa Lemmie -150.000-241.800 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse 150.000 300.000-58.200 INV1118.14 Sanierung Bezirkssportanlage -50.000-50.000-25.000-175.000 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV1118.15 Gebäudesanierung Ronnenberger Straße 3 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 50.000 50.000 25.000 175.000-350.000-350.000 350.000 350.000 INV1118.16 Dachsanierung Rote Schule -120.000-120.000 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV1261.01 Zuweisung aus Feuerschutzsteuer P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse 120.000 120.000 20.000 20.000 20.000 20.000 100.000-20.000-20.000-20.000-20.000-100.000 INV1261.15 Beschaffung LF Fw Leveste -150.000-150.000 A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge 150.000 150.000 INV1261.16 Beschaffung RW Fw Gehrden -380.000-380.000 A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge INV2111.01 Inventarbeschaffung GS am Castrum A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV2111.05 Gebäudesanierung GS am Castrum A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 380.000 380.000-6.300-6.300-6.300-25.200 6.300 6.300 6.300 25.200-10.000-10.000 10.000 10.000 INV2161.01 Forum HRS -10.000-10.000 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 10.000 10.000 INV2171.01 Inventarbeschaffung MCG -17.800-17.800-17.800-71.200 A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV3651.01 Inventarbeschaffung Kindertagesstätten A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV3651.05 Einrichtung einer Krippengruppe A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse INV3651.06 Einrichtung einer Krippengruppe A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und zuschüsse 17.800 17.800 17.800 71.200-12.000-12.000-12.000-12.000-60.000 12.000 12.000 12.000 12.000 60.000-10.000-10.000 50.000 50.000-40.000-40.000 40.000 40.000 50.000 50.000-40.000-40.000 -- Seite 36 --
Investition INV3651.07 Einrichtung einer Krippengruppe A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse INV3662.01 Erwerb von Kinderspielgeräten A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) -10.000-10.000 50.000 50.000-40.000-40.000-30.000-30.000-30.000-30.000-150.000 30.000 30.000 30.000 30.000 150.000 INV3662.02 Bolzplatz Everloh -10.000-10.000 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 10.000 10.000 INV5111.02 Förderprogr. Aktive Stadt- und -250.000-250.000-250.000-250.000-1.250.000 Ortsteilzentren A140 Geleistete Investitionszuwendungen 135.000 135.000 135.000 135.000 675.000 A230 Infrastrukturvermögen 615.000 615.000 615.000 615.000 3.075.000 P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse -500.000-500.000-500.000-500.000-2.500.000 INV5111.04 Grundstückskäufe u. -verk. 132.500 132.500 Everloh, Hinter.d.Hagen A230 Infrastrukturvermögen 37.500 37.500 INV5111.06 Grundstückskäufe u. -verk. Gehrden, Thiemorgen A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV5111.07 Flurbereinigung Weetzen (B217) A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV5111.10 Verkauf von Verkauf von Forstflächen A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 1.433.500 446.600 2.850.400-860.600-241.600-1.495.200 10.000 10.000-3.000-3.000-3.000-3.000-48.000 3.000 3.000 3.000 3.000 48.000 250.000 150.000 400.000-187.500-112.500-300.000 INV5111.11 Gehrden Ost II -76.000-1.211.500-1.287.500 A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 76.000 1.211.500 1.287.500 INV5381.02 Erneuerung Kanalsystem -735.000-700.000-700.000-700.000-2.835.000 A230 Infrastrukturvermögen 735.000 700.000 700.000 700.000 2.835.000 INV5381.04 Abwasserbeseitigung Everloh -122.100-122.100 Hinter dem Hagen A230 Infrastrukturvermögen 135.700 135.700 P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte -13.600-13.600 INV5381.06 Abwasserbeseitigung Gehrden 77.900-684.200 Thiemorgen A230 Infrastrukturvermögen 840.000 P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte -77.900-155.800 INV5381.07 Beschaffung von Abwasserpumpen A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge -12.000-12.000-12.000-12.000-53.000 12.000 12.000 12.000 12.000 53.000 INV5381.11 Abwasserbeseitigung Gehrden-Ost -870.000-870.000 II A230 Infrastrukturvermögen 870.000 870.000 -- Seite 37 --
Investition Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV5411.03 Ausbau von Bürgersteigen 57.000 60.000 10.000 147.000 P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte -57.000-60.000-10.000-147.000 INV5411.04 Ablösung von Stellplatzverpflichtungen 10.000 10.000 10.000 10.000 50.000 P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte -10.000-10.000-10.000-10.000-50.000 INV5411.05 Neubau von Wartehallen -20.000-25.000-25.000-25.000-125.000 A230 Infrastrukturvermögen 80.000 25.000 25.000 25.000 232.000 P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse -60.000-107.000 INV5411.06 Neubau von Straßen und -120.000-200.000-200.000-570.000 Wegen, einschl. Radwegen A140 Geleistete Investitionszuwendungen 25.000 25.000 A230 Infrastrukturvermögen 95.000 200.000 200.000 545.000 INV5411.07 Ausbau von Bürgersteigen -110.500-150.000-285.500 A230 Infrastrukturvermögen 110.500 150.000 285.500 INV5411.08 Neubaugebiet Lemmie B.- -91.000 73.500 Plan 8 A230 Infrastrukturvermögen 91.000 101.000 P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte -174.500 INV5411.09 Neubaugebiet Everloh Hinter -9.700-9.700 dem Hagen A230 Infrastrukturvermögen 70.000 70.000 P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte -60.300-60.300 INV5411.11 Baugebiet Gehrden Thiemorgen 576.000-600.000-40.000-40.000 72.000 A230 Infrastrukturvermögen 600.000 40.000 40.000 1.080.000 P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte -576.000-1.152.000 INV5411.12 Grundinstandsetzung -250.000-250.000 Haarbünte A230 Infrastrukturvermögen 250.000 250.000 INV5411.14 Straßenbau Gehrden-Ost II -540.000-540.000 A230 Infrastrukturvermögen 540.000 540.000 INV5453.02 Ausbau Straßenbeleuchtung -8.000 2.400 Lemmie B.-Plan 8 A230 Infrastrukturvermögen 8.000 12.000 P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte -14.400 INV5453.03 Ausbau Straßenbeleuchtung -800-800 Everloh Hinter dem Hagen A230 Infrastrukturvermögen 5.800 5.800 P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte -5.000-5.000 INV5453.05 Ausbau Straßenbeleuchtung 21.800-23.000-9.400 Gehrden Thiemorgen A230 Infrastrukturvermögen 20.000 23.000 93.000 P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte -41.800-83.600 -- Seite 38 --
Investition Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV5453.07 Ausbau Straßenbeleuchtung -50.000-50.000 Gehrden-Ost II A230 Infrastrukturvermögen 50.000 50.000 INV5511.03 Erstellung Grünanlagen Lemmie B.-Plan 8 A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte -7.500-17.500 7.500 17.500 INV5511.04 Grünanlagen Thiemorgen -15.000-68.500-123.500 A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV5511.05 Erstellung Grünanlagen Gehrden-Ost II A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 15.000 68.500 123.500-100.000-100.000 100.000 100.000 INV5531.02 Ausbau Hauptweg Friedhof -13.000-33.000 Lemmie A230 Infrastrukturvermögen 13.000 33.000 INV5732.01 Beschaffung von Maschinen -21.000-20.000-20.000-20.000-86.000 A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge 21.000 20.000 20.000 20.000 86.000 INV5732.02 Neubau Hallendach Bauhof -30.000-250.000-250.000-730.000 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 30.000 250.000 250.000 730.000 INV5733.02 Ausbau DGH Lenthe -10.000-150.000-160.000 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 10.000 150.000 160.000 INV5733.03 Ausbau DGH Everloh -200.000-200.000 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 200.000 200.000 INV6121.02 Kreditaufnahme 2011 766.700 766.700 P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen -766.700-766.700 INV6121.03 Krditaufnahme 2012 4.319.500 4.319.500 P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen -4.319.500-4.319.500 INV6121.04 Kreditaufnahme 2013 3.921.400 3.921.400 P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen -3.921.400-3.921.400 INV6121.05 Kreditaufnahme 2014 5.271.700 5.271.700 P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen -5.271.700-5.271.700 -- Seite 39 --
-- Seite 40 --
A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts: Teilhaushalt 1 im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich: Produktbereich 11 Innere Verwaltung (anteilig) Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus (anteilig) im Teilhaushalt abgebildete Produktgruppen: Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und service Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung im Teilhaushalt abgebildete Produkte: Produkt 1119 Gleichstellung Produkt 1111 Verwaltungsorganisation und IuK Produkt 1112 Personalangelegenheiten Produkt 1120 Personalrat Produkt 1113 Gemeindeorgane Produkt 1114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Zuordnung zum Verantwortungsbereich Der Teilhaushalt ist dem Fachbereich 1 Zentrale Dienste zugeordnet. Fachbereichsleitung: 1. Stadträtin Frau Kemnitz Zugeordnete Fachdienste: Fachdienst 11 Organisation und IuK Fachdienst 12 Personal Fachdienst 13 Ratsbüro Fachdienst 14 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Budgetierungsbestimmungen: Jeder Fachdienst des Fachbereiches bildet ein Budget. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen übrige Erläuterungen B. Teilergebnishaushalt: -- Seite 41 --
Teilergebnishaushalt Fachbereich FB 1 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung Ordentliche Erträge Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 1. Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 36.000 51.200 51.200 51.200 60.600 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 4. sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 6 privatrechtliche Entgelte 0 5.300 5.200 5.200 5.200 5.200 7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 81.200 77.200 72.500 60.900 50.900 8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 9. aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 10. Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 11. sonstige ordentliche Erträge 0 7.000 7.000 7.000 7.100 7.200 12. = Summe ordentliche Erträge 0 130.500 141.600 136.900 125.400 124.900 Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal 0 1.249.100 1.240.100 1.163.900 1.123.100 1.067.300 14. Aufwendungen für Versorgung 0 0 0 0 0 0 15. Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 151.300 196.800 182.100 180.100 178.100 16. Abschreibungen 0 100 0 0 0 0 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 18. Transferaufwendungen 0 7.300 7.300 7.300 7.300 7.300 19. Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 263.400 269.200 280.500 268.500 268.500 20. = Summe Ordentliche Aufwendungen 0 1.671.200 1.713.400 1.633.800 1.579.000 1.521.200 21. ordentliches Ergebnis Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne 20 0-1.540.700-1.571.800-1.496.900-1.453.600-1.396.300 22. außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 23. außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 24. außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne 26 0 0 0 0 0 0 25. Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag 26. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0-1.540.700-1.571.800-1.496.900-1.453.600-1.396.300 0 3.900 3.900 3.900 3.900 3.900 0 10.100 10.100 10.100 10.100 10.100 0-6.200-6.200-6.200-6.200-6.200 29. Ergebnis einschl. int. Leistungsbeziehungen 0-1.546.900-1.578.000-1.503.100-1.459.800-1.402.500 -- Seite 42 --
C. Teilfinanzhaushalt: Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 1 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 1. Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 36.000 51.200 51.200 51.200 60.600 3. sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 5. privatrechtliche Entgelte 0 5.300 5.200 5.200 5.200 5.200 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 81.200 77.200 72.500 60.900 50.900 7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 8. Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG 0 0 0 0 0 0 9. sonstige haushaltwirksame Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 10. = Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0 123.500 134.600 129.900 118.300 117.700 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal 0 1.266.500 1.272.400 1.183.800 1.146.500 1.091.300 12. Auszahlung für Versorgung 0 0 0 0 0 0 13. Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u. GWG 0 116.300 148.100 147.100 145.100 143.100 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 15. Transferauszahlungen 0 7.300 7.300 7.300 7.300 7.300 16. Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 0 263.400 269.200 280.500 268.500 268.500 17. = Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0 1.653.500 1.697.000 1.618.700 1.567.400 1.510.200 18. Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0-1.530.000-1.562.400-1.488.800-1.449.100-1.392.500 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 315.000 0 0 0 0 20. Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 21. Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 23. Sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 24. = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 315.000 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grdst. und Gebäuden 0 0 0 0 0 0 26. Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 27. Erwerb v. bewegl. Sachvermögen 0 49.900 174.900 124.900 100.900 100.900 28. Erwerb v. Finanzanlagevermögen 0 4.900 5.400 5.400 5.400 5.400 29. aktivierbare Zuwendungen 0 350.000 0 0 0 0 30. Sonstige Investitionstätigkeit 0 45.400 60.600 40.000 40.000 40.000 31. = Auszahlungen aus Investitionstätig- 0 450.200 240.900 170.300 146.300 146.300 -- Seite 43 --
Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 1 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung keit Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 32. Saldo aus Investitionstätigkeit 0-135.200-240.900-170.300-146.300-146.300 33. Finanzmittel-Überschuss/- fehlbetrag 0-1.665.200-1.803.300-1.659.100-1.595.400-1.538.800 Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen 35. Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 37. Finanzmittelveränderung 0-1.665.200-1.803.300-1.659.100-1.595.400-1.538.800 D. Einzeldarstellung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen: Investitionen Fachbereich 1 Zentrale Dienste Investition INV1111.01 Ersatzbeschaffung Bürodrehstühle Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) -2.300-2.300-2.300-2.300-11.500 INV1111.06 Beschilderung neue Orga -4.000-6.000 INV1111.07 Erweiterung lokales Netzwerk -64.500-42.000-42.000-42.000-265.900 INV1111.08 Neubestuhlung Bürgersaal -24.000-24.000 INV1111.13 Neubeschaffung Mobiliar Rathaus -15.000-15.000-15.000-15.000-60.000 INV1111.14 Softwarebeschaffung -60.600-40.000-40.000-40.000-180.600 INV1111.15 Medienentwicklung Schulen -87.600-41.600-41.600-41.600-212.400 -- Seite 44 --