Rolf Lange Südafrika auf dem Weg zur Demokratie Föderalismus als Option der Konsolidierung? LlT
Inhaltsverzeichnis 1.0 EINLEITUNG 2.0 DEMOKRATIE UND FÖDERALISMUS - EINE THEORETISCHE BETRACHTUNG 9 2.1 Grundlagen, Charakteristika und Elemente der liberalen Demokratie 10 2.2 Die Umsetzung der Demokratie im Föderalismus 12 2.2.1 Dimensionen des Föderalismus 12 2.2.2 Der Föderalismus als bundesstaatliches System 17 2.3 Weitere föderative Arrangements 23 2.3.1 Regionalismus 23 2.3.2 Staatenbund / Konföderation 24 2.3.3 Konkordanzdemokratie 25 2.4 Resümee 27 3.0 WELCHEN EINFLUSS HATTE DER FÖDERALISMUS AUF DIE VERFASSUNGSPOUTISCHE TRADITION SUDAFRIKAS? 29 3.1 Südafrika: eine plurale Gesellschaft 30 3.2 Föderationspläne der britischen Kolonialmacht 33 3.3 Die Apartheid - ein föderatives Arrangement? 34 3.3.1 Weltanschauliche Grundlagen der Apartheid 35 3.3.2 Die Apartheidpolitik: Rassentrennung und ungleich verteilte politische Rechte 36 3.3.3 Sozioökonomische Konsequenzen der Apartheidpolitik 39 3.3.4 Konföderative und konkordanzdemokratische Elemente im Apartheid-Konzept 42 3.4 Der Niederschlag des Föderalismus in alternativen Ordnungsentwürfen 44 3.4.1 Der Verfassungsentwurf der PFP 44 3.4.2 Der Verfassungsentwurf der Buthelezi-Kommission für KwaZulu / Natal 46 3.5 Resümee 48
4.0 DER TRANSFORMATIONSPROZESS - INTERAKTIONEN UND VERFASSUNGSPOUTISCHE POSITIONEN DER PARTEIEN 50 4.1 Der Systemwandel im Rahmen der Reformpolitik Pieter Willem Bothas 52 4.1.1 Ursachen, Hintergründe und Begleitumstände der Liberalisierung in Südafrika 52 4.1.2 Die Stellung der politischen Akteure im Liberalisierungsprozeß 55 4.2 Der Beginn der Demokratisierung unter Frederik Willem de Klerk 58 4.2.1 Die Parlamentsrede de Klerks als Ausgangspunkt für die Verhandlungen 58 4.2.2 Elite Settlements - Stellenwert und Funktion von Pakten in Transformationsprozessen 61 4.3 Die politische Elite Südafrikas - maßgebliche Parteien, ihre Positionen und Interessen 63 4.3.1 Der African National Congress 65 4.3.2 Die Inkatha Freedom Party 72 4.3.3 Die National Party 76 4.3.4 Die Konservative Partei 81 4.3.5 Resümee 85 4.4 Die Suche nach dem Kompromiß 86 4.4.1 Die Rolle von ANC und Regierung 87 4.4.2 Die Rolle von IFP und Volksstaatern '. 94 4.4.3 Zwischenbilanz 100 4.5 Der Weg zur Übergangsverfassung und den Wahlen 101 4.5.1 Die Debatte um die Ausgestaltung der neuen Verfassungsordnung 103 4.5.2 Der Weg zu den ersten freien Wahlen Südafrikas 111 4.6 Resümee 116
5.0 RAHMENBEDINGUNGEN DEMOKRATISCHER KONSOLIDIERUNG IN SÜDAFRIKA 122 5.1 Allgemeine Bedingungen demokratischer Konsolidierung aus Sicht der vergleichenden Transformationsforschung 123 5.2 Spezifische Bedingungen demokratischer Konsolidierung in Südafrika 127 5.2.1 Die ethnische Heterogenität Südafrikas 128 5.2.2 Die Unterentwicklung des Landes 138 5.2.3 Die politische Gewalt 146 5.3 Zusammenfassung: Eine pluralistische Demokratie für Südafrika 155 6.0 FÖDERALISMUS - EINE OPTION DEMOKRATISCHER KONSOLIDIERUNG? 161 6.1 Methodische Hinweise zur komparativen Untersuchung 162 6.1.1 Zur Vorgehensweise im Rahmen der vergleichenden Untersuchung 162 6.1.2 Die Auswahl der Vergleichssysteme 163 6.2, Vergleichende Betrachtungen zum Föderalismus in pluralen Gesellschaften 167 6.2.1 Föderalismus und Regelung gesellschaftlicher Vielfalt 167 6.2.2 Föderalismus und wirtschaftliche Entwicklungsfähigkeit 175 6.2.3 Föderalismus und die Eindämmung politischer Gewalt 188 6.3 Föderalismus: Eine Grundlage für pluralistische Demokratie und Nation-Building 192 6.3.1 Ergebnisse der komparativen Untersuchung 192 6.3.2 Fazit: Der Föderalismus ist eine Option demokratischer Konsolidierung 194
7.0 DAS 'NEUE SUDAFRIKA' - EINHEIT IN VIELFALT? 197 7.1 Zielbestimmungen einer demokratischen Ordnung für Südafrika 199 7.2 Die Übergangsverfassung 202 7.2.1 Entspricht die Übergangsverfassung den Prinzipien liberaler Demokratie? 204 7.2.2 Der Niederschlag föderativer Charakteristika in der Übergangsverfassung 205 7.2.3 Wie wurde die Bundesstaatlichkeit in der Übergangsverfassung verwirklicht? 207 7.2.4 Bewertung der Übergangsverfassung 214 7.3 Politische Prozesse im 'neuen Südafrika' 218 7.3.1 Entwicklungen in den Provinzen 218 7.3.2 Die fehlende Bindung der Parlamentarier an das Volk 222 7.3.3 Entwicklungen auf der dritten Regierungsebene 223 7.3.4 Resümee 224 7.4 Der Weg zur endgültigen Verfassung 225 7.4.1 Die verfassungspolitischen Positionen der Parteien 225 7.4.2 Die endgültige Verfassung 228 7.4.3 Resümee 232 8.0 VON DER APARTHEID ZUR 'REGENBOGENNATION'? 234 8.1 Nation-Building im 'neuen Südafrika' 234 8.2 Ausblick 243 Literatur- und Quellenverzeichnis 245 Abbildungen 265 Abkürzungen 266