Haushaltsplanentwurf. Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung. Uelzen, 11.09.2013



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Haushaltsplanentwurf 2014 Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung Uelzen, 11.09.2013

AGENDA Vorschläge der letztjährigen Veranstaltung Sachstand Zukunftsvertrag Rahmenbedingungen Haushaltsplanentwurf 2014 Was? Wofür? Wie viel? Investitionen Freiwillige Leistungen Ausblick

Sachstand Zukunftsvertrag

Sachstand Zukunftsvertrag Endgültiger Vertragsentwurf liegt dem Land Nds. vor, die Stadt hat alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt und die vorgesehenen Maßnahmen zur Konsolidierung bereits umgesetzt Entscheidung der zuständigen Entschuldungskommission von Land Nds. und komm. Spitzenverbänden steht noch aus 12.09.2013 4

Sachstand Zukunftsvertrag Maßnahmen im Einzelnen 2014 2015 2016 Fachbereich 11 Betriebsausflug, Ehrungen, Pensionärstreffen, Präsente usw. 2.000 2.000 2.000 Weiterbeschäftigungsprogramm einstellen 104.800 78.600 78.600 Fachbereich 12 Zinsersparnis durch Entschuldungshilfe 398.000 418.000 418.000 Gewinnabführung Forst einführen, 75 % von rund 40.000 30.000 30.000 30.000 Verbindliche Regelung zur Gewinnabführung Stadtwerke 352.700 352.700 352.700 Hebesatz Grundsteuer B erhöhen 20 Punkte 279.000 284.600 284.600 Hebesatz Grundsteuer A erhöhen 20 Punkte 11.000 11.000 11.000 Fachbereich 13 Wegfall Beratung Rentenangelegenheiten 0 26.800 26.800 Keine Weihnachtsbäume Innenstadt 5.800 5.800 5.800 Bürger- und Standesamt, Personalkostenminderung durch Standardsenkung 20.300 20.300 20.300 Fachbereich 14 Wegfall Hilfskraft Archiv 22.200 22.200 22.200 Tourist-Info - Einsparung Personal durch Standardsenkung 11.700 11.700 11.700 Kulturmanagement Veranstaltungen kürzen 1.800 1.800 1.800 Zuschuss Schlosswochen streichen 18.000 18.000 18.000 12.09.2013 5

Sachstand Zukunftsvertrag Maßnahmen im Einzelnen Fachbereich 15 Schülerbeförderung an Landkreis geben, Personalkosteneinsparung 35.000 35.000 35.000 Abgabe der Trägerschaft über die weiterführenden Schulen 1.867.500 1.867.500 1.867.500 Senkung Zuschuss Kindergärten (Kündigung Vertrag Oetzen) 17.000 17.000 17.000 Jugendarbeit - Herbstfreizeit 1.200 1.200 1.200 Jugendzentrum schließen, neue Lösung mit Kindertreff 0 56.400 56.400 Fachbereich 21 Streichung Personalkosten 1 Stelle techn. Zeichner 30.700 30.700 30.700 Fachbereich 22 Erhöhung Parkgebühr (Allg. Parkeinrichtungen) auf 1,20 /Stunde 240.000 240.000 240.000 Kürzung Unterhaltung Park- und Gartenanlagen (2013 5%, ab 2014 10%) 25.700 25.700 25.700 wie vor, Entgelt an die Betrieblichen Dienste 63.700 63.700 63.700 wie vor, Straßenbegleitgrün 81.000 81.000 81.000 Friedhofsgebühren erhöhen 15.500 15.500 15.500 Sondernutzungsgebühren erhöhen 16.400 16.400 16.400 Erhöhung der Parkgebühren P+R-Anlage von 3 auf 4 20.000 20.000 20.000 Entschädigung Grünpatenschaften Gemeindestraßen kürzen (10%) 12.800 12.800 12.800 Einsparvolumen Maßnahmen: 3.683.800 3.766.400 3.766.400 12.09.2013 6

Rahmenbedingungen

Prognose 2013 Prognose Haushaltsentwicklung 2013 Art der Erträge/Aufwendungen HH-Ansatz Prognose Erträge Vergleich Prognose/Ansatz Gewerbesteuer 21.777.000 23.000.000 1.223.000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 9.550.100 9.700.000 149.900 Veräußerungsgewinne Grundstücke - 412.000 412.000 Summe der Erträge 31.327.100 33.112.000 1.784.900 Aufwendungen Gewerbesteuerumlage 3.620.800 3.824.096-203.296 Kreisumlage 16.220.600 17.730.385-1.509.785 Finanzausgleichsrückstellung - - 1.483.273 1.483.273 Zinsausgaben einsch. Kassenkredite 665.000 500.000 165.000 Summe der Aufwendungen 20.506.400 20.571.208-64.808 Erträge./. Aufwendungen 10.820.700 12.540.792 1.720.092 Struktureller Fehlbedarf lt. Haushaltsplan - 4.151.300 Voraussichtlicher Fehlbetrag nach dieser Prognose - 2.431.208 Voraussichtlicher Cash Flow nach den Veränderungen dieser Prognose - 436.381 12.09.2013 8

Jahresergebnis 2014 Ordentliche Erträge 59.205.200 Ordentliche Aufwendungen 59.508.500 Ordentliches Ergebnis - 303.300 Außerordentliches Ergebnis 0 Gesamtergebnis - 303.300 12.09.2013 9

Kreditaufnahmen 2014 Saldo aus Verwaltungstätigkeit 2.731.600 Tilgung von Investitionskrediten - 426.000 Verfügbar (zur Tilgung v. Liquiditätskrediten) 2.305.600 Aufnahme von Investitionskrediten 1.434.600 Tilgung von Investitionskrediten - 426.000 Nettoneuverschuldung 1.008.600 12.09.2013 10

Steuern, Zuweisungen und Umlagen Entwicklung ausgewählter Positionen 12.09.2013 11

Entwicklung der Zuweisungen 12.000 10.000 8.000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer T 6.000 4.000 Schlüsselzuweisungen 2.000 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Jahr 12.09.2013 12

Entwicklung der Gewerbesteuer 35.000 30.000 25.000 T 20.000 15.000 10.000 Gewerbesteuer 5.000 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Jahr 12.09.2013 13

Entwicklung der Gewerbesteuerumlage 6.000 5.000 4.000 Gewerbesteuerumlage T 3.000 2.000 1.000 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Jahr 12.09.2013 14

Entwicklung der Kreisumlage 25.000 20.000 15.000 Kreisumlage T 10.000 5.000 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Jahr 12.09.2013 15

Verbleibende Deckungsmittel 60.000 50.000 verbleibende Deckungsmittel 40.000 T 30.000 Zuweisungen Steuern Kreisumlage Gewerbesteuerumlage 20.000 10.000 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 12.09.2013 16

Kreditentwicklung Entwurf Haushalt 2014 Kredite ohne Entschuldungshilfe in Mio. 60 50 40 30 Liquiditätskredite Investitionskredite 20 10 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 12.09.2013 17

Schuldenstand zum 31.12.2013 (Prognose) 100 90 80 70 60 Mio. 50 40 30 20 10 0 Stadthalle WFG Stadtwerke Stadtentwässerung Gebäudemanagement Betriebliche Dienste Liquiditätskredite Stadt Investitionskredite Stadt 12.09.2013 18

Haushaltsplanentwurf 2014 Was? Wofür? Wie viel? Investitionen Freiwillige Leistungen

Erträge nach Arten Ordentliche Erträge 2014 in Mio 0,15 Steuern und ähnliche Abgaben 2,74 1,65 0,05 1,04 0,39 3,01 0,76 Zuweisungen und allg. Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Entgelte 8,15 Privatrechtliche Entgelte 41,27 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge Aktivierte Eigenleistungen Sonstige ordentliche Erträge 12.09.2013 20

Erträge nach Arten Ordentliche Erträge 2014 in Prozent 1,8% 0,7% 4,6% 0,1% 2,8% 1,3% 0,3% 5,1% Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und allg. Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten Sonstige Transfererträge 13,8% Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 69,7% Zinsen und ähnliche Finanzerträge Aktivierte Eigenleistungen Sonstige ordentliche Erträge 12.09.2013 21

Wichtige Ertragspositionen Wichtige Ertragspositionen in Mio. 6,25 0,88 6,46 Grundsteuer A und B 1,77 Gewerbesteuer 9,93 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Schlüsselzuweisungen 22,65 Zuschüsse für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises 12.09.2013 22

Aufwendungen nach Arten Ordentliche Aufwendungen in Mio 12,06 10,16 0,16 Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung 3,06 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4,5 Abschreibungen 0,66 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen 28,91 Sonstige ordentliche Aufwendungen 12.09.2013 23

Aufwendungen nach Arten Ordentliche Aufwendungen in Mio 12,06 10,16 Aufwendungen für aktives Personal 0,16 3,06 Aufwendungen für Versorgung 4,5 0,66 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen 28,91 Sonstige ordentliche Aufwendungen 12.09.2013 24

Aufwendungen nach Arten Sach- und Dienstleistungen in T 502 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Unterhaltung des beweglichen Vermögens 1.149 Mieten und Pachten, Erbbauzinsen 360 Aus- und Fortbildung (einschl. Reisekosten) 107 Strom, Gas, Wasser f. Betriebszwecke Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 331 127 403 83 Sonstige Dienstleistungen von Dritten Sonstige 12.09.2013 25

Aufwendungen nach Arten Ordentliche Aufwendungen in Mio 12,06 10,16 0,16 Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung 3,06 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4,5 Abschreibungen 0,66 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 28,91 12.09.2013 26

Aufwendungen nach Arten Zuschüssse in T 103 150 280 Stadthallen GmbH 353 130 108 156 Wirtschaftsförderungsgesellscha ft mbh Zuschüsse an die Stadtwerke Uelzen GmbH Zuschüsse an Sportvereine Zuschuss zur Musikschule 4.573 Sonst. Zuschüsse f. lfd. Zwecke an übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse an übrige Bereiche Sonstige 12.09.2013 27

Aufwendungen nach Arten Ordentliche Aufwendungen in Mio 12,06 10,16 0,16 3,06 4,5 0,66 Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen 28,91 Sonstige ordentliche Aufwendungen 12.09.2013 28

Aufwendungen nach Arten Sonstige ordentliche Aufwendungen in T 1.231 448 576 113 199 122 353 703 Aufwandsentsch. für Gemeindeorgane Sonstige Geschäftsaufwendungen Versicherungen 4.613 3.699 Kostenerstattungen an Gemeinden und Gemeindeverb. Kostenerstattung an den Stadtentwässerungsbetrieb Kostenerstattungen an die Betrieblichen Dienste Kostenerstattung an die gaör GM Kostenerstattung an gaör IT- Verbund Kostenerstattungen an übrige Bereiche Sonstige 12.09.2013 29

Produkte

Zuschussbedarfe - wesentliche Produkte - 4,99 4,54 6 5 4 3 2 1 2013 2014 0,86 0,8 0,63 0,56 0,54 0,4 0,38 0,36 0,19 0,17 0,17 0,07 in Mio. 0,03 0,03 0,03-0,8-1 Stadtplanung Brandschutz Park- und Gartenanlagen Kindertagesstätten Gemeindestraßen JuZ / Kindertreff Bauaufsicht Straßenbeleuchtung Stadtbücherei Jugendarbeit Schulentwicklung Kultur Verm.+Verw. v.grundstücken Theater an der Ilmenau Stadt- und Touristinformation Parkeinrichtungen Wochenmarkt Innenstadtentwicklung 12.09.2013 31

Auszahlungen für Investitionen 0,08 0,01 Auszahlungen für Investitionen in Mio. 0,28 0,52 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von bewegl. Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen 2,02 12.09.2013 32

Finanzierung von Investitionen Finanzierung der Investitionen in Mio. 0,42 1,43 0,61 Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Aufnahme von Krediten für Investitionen 0,03 0,43 12.09.2013 33

Investitionen nach Produkten 1200000 1000000 800000 600000 Auszahlungen Einzahlungen 400000 200000 0 Gemeindestraßen Kreisstraßen Brandschutz Verm. u. Verw. v. Grundst. Förderung des Sports Straßenbeleuchtung Park- und Gartenanlagen JuZ / Kindertreff Parkeinrichtungen Kindertagesstätten Sonstige 12.09.2013 34

Freiwillige Leistungen

Freiwillige Leistungen Pflichtaufgaben Erfüllung aufgrund gesetzlicher Regelungen Ausgestaltung in eigener Verantwortung vor Ort Finanzierung aus eigenen Deckungsmitteln, teilweise durch Zuweisungen staatlicher Ebenen Freiwillige Leistungen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Ausgestaltung in eigener Verantwortung vor Ort Kommunale Selbstverwaltung, Art. 28 Abs. 2 GG Finanzierung aus eigenen Deckungsmitteln 12.09.2013 36

Freiwillige Leistungen Anteil Aufwand freiwillige Aufgaben in 2.789.010 4,54% Summe freiwillige Aufgaben Summe Pflichtaufgaben 58.618.090 95,46% 12.09.2013 37

Zuschussbedarfe - Freiwillige Leistungen - Freiwillige Leistungen 600.000 500.000 400.000 300.000 200.000 100.000 Stadtbücherei Sonstige Kulturpflege, Heimatpflege Tourismus Wirtschaftsförderung Park- und Gartenanlagen, Erholung 0 Förderung des Sports Theater Allg. Einrichtungen und Unternehmen Museen, Sammlungen, Ausstellungen Musikschule Märkte Sonstige soziale Angelegenheiten Sonstige schulische Aufgaben Sonstiger Personen- und Güterverkehr 12.09.2013 38

Ausblick

Haushaltsentwicklung - Trends Haushaltsentwicklung ab 2003 - Ergebnisse in Mio. 6 4 2-2 -4-6 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Ansatz HPl. Ergebnis -8-10 -12-14 12.09.2013 40

Kreditentwicklung - ohne Entschuldungshilfe - Kredite ohne Entschuldungshilfe in Mio. 60 50 40 30 Liquiditätskredite Investitionskredite 20 10 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 12.09.2013 41

Kreditentwicklung - mit Entschuldungshilfe - Kredite mit Entschuldungshilfe in Mio. 60 50 40 30 Liquiditätskredite mit EV Investitionskredite mit EV 20 10 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 12.09.2013 42

Unser Haushaltsplan im Internet! www.uelzen.de 12.09.2013 43