Der gestörte Bauablauf

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Transkript:

Dieser Text ist entnommen aus dem Fachbuch: Katrin Rohr-Suchalla Der gestörte Bauablauf Verantwortlichkeiten, Ansprüche und Rechtsfolgen nach VOB/B 2008, 141 S., 21 Abb. und Tabellen, Gebunden ISBN 978-3-8167-7566-9 Fraunhofer IRB Verlag Für weitere Informationen, für die Durchführung von Downloads oder zur Buchbestellung klicken Sie bitte hier: Rohr-Suchalla, Der gestörte Bauablauf Fraunhofer IRB Verlag Fraunhofer-Informationszentrum Raum und Bau IRB Nobelstraße 12 70569 Stuttgart Postfach 80 04 69 70504 Stuttgart Telefon +49(0)711 / 970-25 00 Telefax +49(0)711 / 970-25 08 Fraunhofer IRB Verlag. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Vervielfältigung, auch auszugsweise, nur mit Genehmigung gestattet.

Abkürzungsverzeichnis... 09 Teil I Einleitung...11 1 Allgemeines...11 2 Störungen/Behinderungen des Bauablaufs... 12 2.1 Art der Störung sowie Sphäre... 13 2.2 Rechtsfolgen... 13 Teil II Ansprüche des Auftragnehmers bei Störungen des Bauablaufs... 15 1 Allgemeines... 15 2 Ansprüche im Falle von Mengenänderungen nach 2 Nr. 3 VOB/B...17 3 Störungen des Bauablaufs durch Leistungsänderung gemäß 2 Nr. 5 VOB/B... 20 3.1 Allgemeines... 20 3.2 Leistungsänderung gemäß 2 Nr. 5 VOB/B... 22 3.2.1 Im Vertrag vorgesehene Leistung... 22 3.2.2 Änderung des Bauentwurfs oder sonstige Anordnungen des Auftraggebers...22 3.2.3 Rechtsprechungsbeispiele... 23 3.2.4 Rechtsprechungsbeispiele zur Anordnung... 25 3.3 Beschleunigungsanordnung... 26 3.4 Verschiebung des Ausführungszeitraums... 28 3.5 Auswirkungen der Leistungsänderung auf die Bauzeit... 28 3.6 Preisvereinbarung/Vergütung... 29 4 Störungen durch Zusatzleistungen gemäß 2 Nr. 6 VOB/B... 30 4.1 Allgemeines... 30 4.2 Rechtsprechungsbeispiele... 31 4.3 Abrechnung... 32 5 Störung des Bauablaufs durch Behinderungen und Unterbrechungen gemäß 6 VOB/B... 32 5.1 Einleitung...32 5.1.1 Allgemeines... 32 5.1.2 Voraussetzungen... 35 5.1.3 Anwendungsbereich und Abgrenzung... 38 5.2 Behinderungsanzeige/Offenkundigkeit... 38 5.2.1 Behinderungsanzeige... 38 5.2.2 Offenkundigkeit... 42 5.3 Anspruch auf Bauzeitverlängerung... 43 5.3.1 Voraussetzungen... 43 5.3.2 Umstand aus dem Risikobereich des Auftraggebers ( 6 Nr. 2 Abs. 1 a VOB/B)...45 5.3.3 Behinderung durch Streik oder angeordnete Aussperrung... 48 5.3.4 Höhere Gewalt/Andere unabwendbare Umstände... 48 5

5.3.5 Normale Witterungseinflüsse gem. 6 Nr. 2 Abs. 2 VOB/B... 49 5.3.6 Berechnung der Fristverlängerung gem. 6 Nr. 4 VOB/B... 50 5.3.7 Weiterführungsverpflichtung/Wiederaufnahmeverpflichtung nach 6 Nr. 3 VOB/B... 53 5.3.8 Abrechnung gem. 6 Nr. 5 VOB/B... 55 5.4 Kündigung und Abrechnung gem. 6 Nr. 7 VOB/B... 58 5.4.1 Voraussetzungen... 58 5.4.2 Ausschluss der Kündigung... 59 5.4.3 Abrechnung... 59 5.5 Schadensersatzanspruch nach 6 Nr. 6 VOB/B... 60 5.5.1 Anwendbarkeit und Abgrenzung... 60 5.5.2 Verschulden... 62 5.5.3 Behinderung und Behinderungsanzeige... 64 5.5.4 Darstellung des Schadensersatzanspruchs dem Grunde nach (haftungsbegründende Kausalität)... 66 5.5.5 Konkrete Darlegung des Schadens (haftungsausfüllende Kausalität)... 69 5.5.6 Unwirksame Klauseln (AGB)... 71 6 Ansprüche gem. 642 BGB... 72 6.1 Einleitung...72 6.2 Voraussetzungen... 73 6.3 Entschädigungsanspruch... 74 7 Sicherungsumfang von gestellten Sicherheiten... 74 7.1 Allgemeines... 74 7.2 648a BGB... 75 7.3 Eintragung einer Sicherungshypothek gemäß 648 BGB... 77 7.4 Zahlungsbürgschaft/Zahlungsgarantien... 78 Teil III Ansprüche des Auftraggebers im Fall von Störungen des Bauablaufs... 79 1 Allgemeines... 79 2 Anspruch nach 6 Nr. 7 VOB/B... 80 3 Anspruch nach 6 Nr. 6 VOB/B... 81 3.1 Allgemeines... 81 3.2 Vom Auftragnehmer zu vertretende hindernde Umstände... 81 3.3 Schadensersatz... 81 3.4 Darlegungs- und Beweislast... 83 4 Ansprüche nach 4 Nr. 7 VOB/B / 13 Nr. 7 VOB/B... 83 4.1 Einleitung...83 4.1.1 Mängel als Ursache von Bauverzögerungen bzw. Schadensersatz... 83 4.1.2 Abgrenzung 4 Nr. 7 VOB/B zu 5 Nr. 4 VOB/B, 6 Nr. 6 VOB/B, 8 Nr. 3 VOB/B, 6 Nr. 7 VOB/B... 83 4.2 Ansprüche nach 4 Nr. 7 VOB/B... 85 4.2.1 Einführung... 85 4.2.2 Der Mangelbeseitigungsanspruch gem. 4 Nr. 7 VOB/B... 86 6

4.2.3 Sonstige Ansprüche des Auftraggebers nach 4 Nr. 7 VOB/B... 87 4.2.4 Zusammenfassung... 89 4.3 Schadensersatzanspruch gem. 13 Nr. 7 VOB/B... 89 4.3.1 Einführung... 89 4.3.2 Kleiner Schadensersatzanspruch ( 13 Nr. 7 Abs. 3 Satz 1 VOB/B)... 90 4.3.3 Großer Schadensersatzanspruch gem. 13 Nr. 7 Abs. 3 Satz 2 VOB/B... 92 4.3.4 Zusammenfassung... 93 5 Ansprüche gem. 5 Nr. 4 VOB/B... 94 5.1 Einleitung...94 5.2 Vertragsfristen... 94 5.3 Verzögerung des Baubeginns... 95 5.4 Verzögerung der Vollendung des Bauvorhabens... 96 5.5 Unzureichendes Personal/Arbeitsmittel... 97 5.6 Schadensersatz nach 6 Nr. 6 VOB/B... 97 5.7 Kündigung... 98 6 Vertragsstrafenansprüche... 99 6.1 Voraussetzungen und Folgen nach 11 VOB/B... 99 6.1.1 Vertragsstrafenvereinbarung... 99 6.1.2 Vertragsstrafe für nicht erfüllte oder nicht ordnungsgemäße Bauleistungen... 100 6.1.3 Verzug... 100 6.1.4 Vorbehalt bei Abnahme... 100 6.1.5 Vertragsstrafenhöhe... 101 6.1.6 Beweislast... 102 6.1.7 Verschiebung der Bautermine... 102 6.2 Vertragsstrafe als Allgemeine Geschäftsbedingung... 102 6.2.1 Einführung... 102 6.2.2 Allgemeine Geschäftsbedingung... 103 6.2.3 VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung... 104 6.2.4 Entscheidungen zu Vertragsstrafenregelungen... 104 6.3 Wegfall der Vertragsstrafenregelung... 105 Teil IV Dokumentation und Darstellung des gestörten Bauablaufs...107 1 Einleitung...107 2 Nachträge gemäß 2 Nr. 5, 6 VOB/B/Mengenmehrungen bei einem Einheitspreisvertrag nach 2 Nr. 3 VOB/B...111 3 Darstellung eines Schadensersatzanspruchs nach 6 Nr. 6 VOB/B...112 3.1 Herangehensweise...112 3.2 Vertragliche Ausgangslage...112 3.3 Dokumentation während der Bauphase...113 3.3.1 Behinderungsanzeigen...113 3.3.2 Bautagebuch...113 3.3.3 Sachverständigengutachten...114 7

3.3.4 Bauablaufpläne...115 3.3.5 Foto/Videos...115 3.4 Darstellung dem Grunde nach...116 3.4.1 Herangehensweise...116 3.4.2 Stillstandskosten...116 3.4.3 Produktivitätsminderungen...117 3.4.4 Bauzeitverlängerung...118 3.5 Der Höhe nach...118 4 Entschädigungsanspruch nach 642 BGB...118 Anhang...119 Die VOB/B im Volltext...119 Quellenverzeichnis...135 Stichwortverzeichnis...137 8