Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus

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Transkript:

Studien zum Öffentlichen Recht, Völker- und Europarecht 20 Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus Völker- und verfassungsrechtliche Aspekte Bearbeitet von Jan Thiele 1. Auflage 2011. Buch. 393 S. Hardcover ISBN 978 3 631 60597 4 Format (B x L): 14 x 21 cm Gewicht: 610 g schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

17 Einführung 23 A. Anlass der Untersuchung 23 B. Gegenstand der Untersuchung 30 1. Teil Internationaler Terrorismus und internationale Gegenmaßnahmen 33 Einführung 33 1. Kapitel Die Entwicklung des Internationalen Terrorismus 35 A. Internationaler Terrorismus Ein historischer Überblick 35 I. Antike und Mittelalter Geburtstunden des Terrorismus 37 1. Zeloten und Sikarier 37 2. Assassinen 38 II. Herkunft des Begriffs Terrorismus - Die französische Revolution 39 III. Das 20. Jahrhundert Die Internationalisierung des Terrorismus 40 1. Palästinensischer Befreiungskampf 40 2. Libyscher Staatsterrorismus 41 3. Erster Afghanistan-Krieg und Gründung der Al-Qaida 42 B. Die Entwicklung nach dem 11. September 2001 44 I. Strukturwandel der Terrorzellen 44 II. Folgen der Operation Iraqi Freedom 47 III. Chronik der aktuellen Ereignisse 48 C. Fazit 52 2. Kapitel Ausgewählte Maßnahmen der Staatengemeinschaft 55 A. Maßnahmen der Vereinten Nationen 55 I. Maßnahmen der Generalversammlung der Vereinten Nationen 55 1. Die Resolutionspraxis der Generalversammlung 55 a) Resolution 3034 (XXVII) der Generalversammlung 56 b) Resolution 40/61 der Generalversammlung 57 c) Resolution 49/60 der Generalversammlung 58 2. Die Anti-Terrorismus-Konventionen der Vereinten Nationen 60 3. Die Global Counter-Terrorism Strategy der Vereinten Nationen 64 4. Institutionen der Vereinten Nationen zur Terrorismusbekämpfung 66 II. Maßnahmen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 67 1. Maßnahmen gegen Libyen 68 2. Maßnahmen gegen die Taliban und Al-Qaida 69 3. Gezielte Sanktionen des UN Sicherheitsrates 70 4. Die SR-Resolutionen 1369 (2001) und 1373 (2001) 72 B. Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung auf europäischer Ebene 74 I. Maßnahmen der Europäischen Union 75 1. Politische Maßnahmen 75 2. Militärische Maßnahmen der EU zur Terrorismusbekämpfung 77 II. Maßnahmen der Europäischen Gemeinschaft 80

18 C. Maßnahmen Deutschlands zur Terrorismusbekämpfung 81 D. Fazit 85 3. Kapitel Die Definition des Terrorismus 87 A. Das Erfordernis einer internationalen Terrorismusdefinition 87 B. Aktuelle internationale Terrorismusdefinitionen 91 I. Konvention zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus 91 II. Rahmenbeschluss des Rates der EU zur Terrorismusbekämpfung 92 III. Resolution 1566 (2004) des Sicherheitsrates 94 IV. Entwurf eines Anti-Terrorismus-Übereinkommens der UN 95 1. Tatbestand mit Terrorismus-Definition 95 2. Tatbestandsausnahmen gem. Art. 18 des Konventions-Entwurfs 96 V. Maritimer Terrorismus und Piraterie 98 C. Definitionselemente einer terroristischen Handlung 100 D. Fazit 101 2. Teil Völker- und verfassungsrechtliche Aspekte 103 Einleitung 103 1. Kapitel Völkerrechtliche Aspekte der Terrorismusbekämpfung 107 A. Einführung in die Thematik 107 B. Das Gewaltverbot 109 I. Historische Vorläufer 110 1. Die Lehre vom gerechten Krieg 110 2. Das Recht zum Krieg und das Recht im Krieg 112 3. Die Verhinderung von Krieg und Gewalt 115 a) Die Gründung des Völkerbundes 1919 115 b) Der Abschluss des Briand-Kellogg-Paktes von 1928 117 II. Das universelle Gewaltverbot der Charta der Vereinten Nationen 118 1. Historische Grundlagen 118 2. Der Tatbestand des Gewaltverbotes 119 3. Terrorismusbekämpfung und Gewaltverbot 124 4. Terroristische Handlungen als Verstoß gegen das Gewaltverbot 126 5. Fazit 127 C. Völkerrechtliche Rechtfertigung militärischer Maßnahmen 128 I. Zustimmung des Territorialstaates 128 1. Einführung 128 2. Voraussetzungen einer wirksamen Zustimmung 129 3. Konstellationen 133 4. Fazit 134 II. Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und Art. 51 UN Charta 135 1. Einführung 135 2. Art. 51 UN Charta und Gewohnheitsrecht 136 3. Allgemeine Tatbestandsvoraussetzungen 140 a) Bewaffneter Angriff 141

19 b) Angriff als Anwendung massiver bewaffneter Gewalt 143 c) Accumulation of Events 146 d) Fazit 149 4. Selbstverteidigungsrecht gegen internationalen Terrorismus 150 a) Terroristische Gewalt als bewaffneter Angriff 153 aa) Angriffsmittel im Sinne von Art. 51 UN Charta 153 bb) Angreifer im Sinne von Art. 51 UN Charta 154 b) Verzicht auf staatliche Zurechnung terroristischer Akte 159 aa) Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) 159 bb) Staatenpraxis nach dem 11. September 2001 163 cc) Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs 164 dd) Fazit 168 c) Duldungspflicht des Territorialstaates 169 aa) Problematik 169 bb) Begründung der Duldungspflicht 170 (a) Duldungspflicht und Einschränkung der Souveränität 171 (b) Duldungspflicht und Notstand 174 (c) Duldungspflicht und Caroline-Fall 175 (d) Duldungspflicht und neuere Staatenpraxis 177 cc) Fazit 180 d) Schutzgut des Art. 51 UN Charta 181 aa) Ziele im Inland 181 bb) Ziele im Ausland 182 (a) Staatliche Ziele 182 (b) Zivile Ziele 183 cc) Fazit 187 5. Anforderungen an die Ausübung des Selbstverteidigungsrechts 188 a) Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit 189 b) Unmittelbarkeit und vorweggenommene Selbstverteidigung 191 c) Anzeigepflicht gegenüber dem UN Sicherheitsrat 196 d) Aufforderungspflicht gegenüber dem Territorialstaat 198 e) Einstellung der Maßnahmen 198 f) Fazit 199 6. Fazit 200 III. Terrorismusbekämpfung und Kapitel VII UN Charta 201 1. Einführung 201 2. Voraussetzungen für Maßnahmen nach Kapitel VII UN Charta 202 3. Fazit 208 IV. Terrorismusbekämpfung und humanitäres Völkerrecht 208 1. Einführung 208 2. Grundlagen des humanitären Völkerrechts 209 3. Bindung deutschen Streitkräfte an das humanitäre Völkerrecht 214

20 4. Anwendbarkeit der Regeln des humanitären Völkerrechts 218 a) Bewaffneter Konflikt 219 b) Nicht-internationaler bewaffneter Konflikt 224 aa) Anwendbarkeit des 2. Zusatzprotokolls 225 bb) Anwendbarkeit des gemeinsamen Art. 3 GA 227 (a) Territorialer Bezug 227 (b) Sachlicher Bezug 228 5. Fazit 234 2. Kapitel Verfassungsrechtliche Aspekte der Terrorismusbekämpfung 235 A. Einführung in die Thematik 235 B. Allgemeines 237 I. Bundeswehr und Streitkräfte eine Begriffsbestimmung 238 II. Der Einsatz deutscher Streitkräfte in multinationalen Verbänden 240 1. Problematik 240 2. Deutsche Streitkräfte in UN Truppen 240 a) Deutsche Streitkräfte als Teil der UN Friedenstruppe 241 b) Deutsche Streitkräfte in UN Sanktionstruppen 242 3. Deutsche Streitkräfte als Teil eines NATO-Verbandes 242 4. Fazit 244 III. Die Entwicklung der deutschen Wehrverfassung 245 1. Die Entmilitarisierung Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg 245 2. Beginn der Wiederbewaffnung im geteilten Deutschland 247 a) Die Wiederbewaffnung der sowjetischen Besatzungszone 247 b) Die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland 247 3. Die Verankerung der Wehrhoheit im Grundgesetz 250 a) Die erste Wehrnovelle 250 b) Die zweite Wehrnovelle 251 c) Die dritte Wehrnovelle 252 C. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung militärischer Maßnahmen 255 I. Einleitung 255 II. Die Regelungen der Art. 87a Abs. 1 und 2 GG 256 1. Norminhalt 256 2. Rechtsgrundlage für den Streitkräfteeinsatz 258 3. Regelungsbereich des Art. 87a Abs. 2 GG 261 a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 262 b) Rechtswissenschaftliche Literatur 263 aa) Wortlaut 264 bb) Gesetzessystematische Interpretation 266 cc) Teleologische Interpretation 267 dd) Verfassungshistorische Interpretation 268 ee) Fazit 271 III. Terrorismusbekämpfung und Art. 87a Abs. 2 GG 271

21 1. Terrorismusbekämpfung als Einsatz 272 a) Einleitung 272 b) Der Einsatzbegriff 272 c) Bewertung 274 d) Fazit 276 2. Terrorismusbekämpfung als Verteidigung 276 a) Einleitung 276 b) Der traditionelle Verteidigungsbegriff 278 aa) Landesverteidigung 278 bb) Territoriale Betrachtungsweise 280 cc) Zweckorientierte Betrachtungsweise 282 (a) Bündnisverteidigung 282 (b) Verteidigung von Drittstaaten 284 (c) Verteidigung des Weltfriedens 286 dd) Personalverteidigung 287 ee) Bewertung 290 c) Verteidigung und internationale Terrorismusbekämpfung 297 aa) Problematik 297 bb) Abwehr staatlicher Angriffe 298 cc) Abwehr einem Staat zurechenbarer terroristischer Angriffe 300 dd) Terroristischer Angriffe ohne staatliche Zurechnung 301 ee) Bewertung 303 (a) Besondere Gesichtspunkte der Bewertung 303 (b) Ablehnung der engen Auffassung 304 (c) Staatliche Zurechnung terroristischen Handelns 307 (d) Rechtstheorie und Lebenswirklichkeit 309 3. Fazit 310 IV. Terrorismusbekämpfung und Art. 24 Abs. 2 GG 311 1. Einführung 311 2. Tatbestandliche Voraussetzungen des Art. 24 Abs. 2 GG 314 a) System kollektiver Sicherheit 314 aa) Schutz gegen Bedrohungen aus dem Inneren des System 315 bb) Schutz gegen Bedrohungen von außerhalb des Systems 316 b) Einordnen 319 c) Beschränkung von Hoheitsrechten 320 d) Einsätze im Rahmen und nach den Regeln des Systems 321 3. EU-geführte Auslandseinsätze und Art. 24 Abs. 2 GG 322 4. Fazit 327 V. Terrorismusbekämpfung und Art. 23 Abs. 1 GG 328 1. Einführung 328 2. Tatbestandliche Voraussetzungen des Art. 23 Abs. 1 GG 330 3. Fazit 332

22 VI. Der Parlamentsvorbehalt für Streitkräfteeinsätze 333 1. Einführung 333 2. Zentrale Aussagen zum Parlamentsvorbehalt 334 3. Bewertung 338 4. Exkurs: Parlamentsvorbehalt und Weiterentwicklung der NATO 340 5. Umsetzung in der Praxis 342 6. Parlamentarisches Rückholrecht 343 a) Grundlagen 343 b) Ablehnung eines parlamentarischen Rückholrechts 345 c) Befürwortung eines parlamentarischen Rückholrechts 347 d) Rückholrecht bei wesentlichen Veränderungen 348 e) Bewertung 349 7. Fazit 351 3. Teil Zusammenfassung 353 Literaturverzeichnis 359