Strafverfahren gegen HIV-Infizierte

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Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 Erstes Kapitel Die Krankheit AIDS I. Medizinische Fragen 19 1. Herkunft und Epidemiologie 19 2. Virologie 21 3. Ubertragungswege 22 4. Krankheitsverlauf 24 5. Therapien 25 II. Der Umgang mit Aids 29 1. Modell der amtlichen Uberwachung 32 2. Modell des freiwilligen Selbstschutzes 32 3. Aktuelle Situation 33 III. Besonderheiten bei Jugendlichen und Heranwachsenden 36 1. Medizinische Daten 36 2. Prevention 40 3. Jugendspezifische Infektionsrisiken 40 a) Drogenkonsum 42 b) Sexualitat 47 c) Zusammenfassung 48 Zweites Kapitel AIDS/HIV und Strafrecht I. HIV-positive Straffallige 50 1. Strafbarkeit infektionsgefahrlicher Handlungen 50 a) Ungeschutzte Sexualkontakte von HIV-Infizierten f5q b) Weitergabe infektioser Spritzbestecke ^54 2. Drogen- und Kriminalitatskarriere 54 a) VerstoBe gegen Vorschriften des Betaubungsmittelgesetzes 55 b) Beschaffungskriminalitat 56 aa) Direkte Beschaffungskriminalitat 58 bb) Indirekte Beschaffungskriminalitat 59

10 Inhaltsverzeichnis c) Beschaffungsprostitution und Drogenhandel 59 d) Zusammenfassung 61 II. Strafzumessung im StGB,63 1. Die,,Aids-Urteile" des BGH / 65 2.,,Spielraum- oder Rahmentheorie" vjs6-^' a) Schuld und Schuldrahmen 67 b) Prevention 68 c) Bedeutung des 46 Abs. 1 Satz 2 StGB 69 3. Dogmatische Einordnung der,,aids-urteile" 71 a) Das erste,,aids-urteil" - Die besonderen Strafwirkungen 71 aa) Beriicksichtigung innerhalb des Schuldrahmens 71 bb) Beriicksichtigung bei einer Schuldrahmenunterschreitung 72 cc) Beriicksichtigung im Schuldausgleich 75, b) Das zweite,,aids-urteil" - Die Strafrahmenverschiebung ('77 / c) Zusammenfassung v 8fJ III. Strafzumessung im JGG 81 1. Eigenstandiges Rechtsfolgensystem 82 a) Der Erziehungsgedanke 83 b) Der Schuldaspekt 85 2. Beriicksichtigung der HIV-Infektion 89 a) Ambulante MaBnahmen 90 b) Stationare MaBnahmen 92 IV. Moglichkeiten der Haftvermeidung 94 1. Strafaussetzung zur Bewahrung 95 2. Zuriickstellung der Strafvollstreckung 96 3. Das Verhaltnis von Strafaussetzung zur Vollstreckungszuriickstellung... 97 a) Mdgliche Vorteile der Strafaussetzung fiir (HIV-infizierte) Drogenabhangige 98 b) Substitutionsbehandlung 103 4. Absehen von der Strafverfolgung nach 37 BtMG 107 Drittes Kapitel AIDS/HIV im Strafverfahren I. Die Beteiligten 112 1. Polizei 112 2. Staatsanwaltschaft 114 3. Richter 115 4. Strafverteidiger 116 5. Soziale Dienste in der Strafjustiz 121 a) Jugendgerichtshilfe 122 b) Gerichtshilfe 124

Inhaltsverzeichnis 11 c) Bewahrungshilfe 126 6. Freie Trager 128 a) Drogenberater 128 b) Aidsberater 129 7. Exkurs - Soziale Arbeit und Strafjustiz 130 II. Herausforderung AIDS/HIV 133 1. Anforderungen an die soziale Arbeit 134 a) Aids-Hilfe 135 aa) Individuelle Ebene 136 bb) Kollektive Ebene 136 b) Soziale Arbeit in der Institution 137 2. Zusammenarbeit von offiziellen Stellen mit freien Tragern 140 a) Delegation de lege lata 141 b) Moglichkeiten de lege ferenda 144 aa) Institutionalisierung 144 bb) Erweiterung von Delegationsbefugnissen 146 III. Zeugnisverweigerungsrechte 148 1. Gesetzeslage bis 1992 148 2. Zeugnisverweigerungsrecht fur Sozialarbeiter 151 3. Zeugnisverweigerungsrecht fiir Drogenberater 152 4. Reformvorschlag - Zeugnisverweigerungsrecht fiir Aidsberater 156 Viertes Kapitel AIDS/HIV im Strafvollzug I. Problemstellung 161 1. Situation in den Justizvollzugsanstalten 161 2. Vollzugsspezifische Infektionsrisiken 164 a) Das Drogenproblem 164 b) Andere Infektionsrisiken 169 3. Rechtliche Rahmenbedingungen 170 a) Sonderbeziehung JVA-Strafgefangener 170 b) Resozialisierungs- und Behandlungsauftrag 171 c) Spannungsverhaltnis zwischen Behandlung und Sicherheit 173 d) Gesundheitsfursorgepflicht 174 4. Zusammenfassung 175 II. Losungsansatze 177 1. Umgang mit Infizierten, insb. HIV-Tests 177 2. PraventionsmaBnahmen 182 a) Therapien im Strafvollzug 183 b) Substitutionsbehandlungen 185

12 Inhaltsverzeichnis c) harm-reduction 188 aa) Abgabe steriler Einwegspritzen 189 bb) Heroinvergabe im Strafvollzug 193 d) Abgabe von Kondomen 198 III. Medizinische und psychosoziale Versorgung 199 1. Arzt/Patienten-Verhaltnis 199 2. Struktur der medizinischen Versorgung 202 3. Moglichkeiten der Betroffenenbetreuung 203 IV. Moglichkeiten vorzeitiger Haftentlassung 205 1. Strafrestaussetzung zur Bewahrung 205 2. Vollzugsuntauglichkeit 208 Zusammenfassung 210 Literaturverzeichnis 215 Sachwortverzeichnis 227