Steuerstrafrecht. Handbuch. ehemals Steuerberater und Mandant im Steuerstrafverfahren - Gesamtverantwortung Wolf gang Wannemacher.

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Transkript:

" ' *,. \ / Steuerstrafrecht Handbuch ehemals Steuerberater und Mandant im Steuerstrafverfahren - Sabine Bruhnke Gesamtverantwortung Wolf gang Wannemacher Fachanwalt für Steuerrecht un{e Mitarbeit,yon &".,;%v.c, IngeborgM. Meyer.--.;',i*echtsanwäftin Fachanwältih für Steuerrecht Dr. Markus Gotzens^ij^i.iJohähn Seipl **-* Andreas Grötsch, Dipl.-Kaufmann Barbara Kaniuka Joachim Klos Regierungsoberrat Kurt Kürzinger Erwin Maurer Oberregierungsrat 4. Auflage Dr. Helmut Spriegel Fachanwalt für Steuerrecht Helmut Tormöhlen Richter am Finanzgericht Claus-Arnold Vogelberg Richter am Amtsgericht Stefanie Zorn Stollfuß V E R L A G B O N N B E R L I N

Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XI XLIII LXXVII Erster Teil: Steuerstraftaten A. Steuerstraftaten in der Rechtsordnung 1 I. Überblick über die Tatbestände 1 II. Geltung der allgemeinen Strafgesetze ( 369 Abs. 2 AO) 5 B. Steuerhinterziehung ( 370 AO), 9 I. Geschütztes Rechtsgut 9 II. Objektiver Tatbestand 12 III. Rechtswidrigkeit 85 IV. Subjektiver Tatbestand 86 V. Versuch 104 VI. Täterschaft und Teilnahme 109 VII. Konkurrenzen 121 VIII. Strafrechtliche Verjährung 140 IX. Einzelfälle 156 X. Rechtsfolgen 247 C. Sonstige Steuerstraftaten 284 I. Hinterziehung von Eingangsabgaben 284 II. Bannbmch ( 372 AO) 310 III. Gewerbsmäßiger, bewaffneter, gewaltsamer und bandenmäßiger Schmuggel ( 373 AO) 316 IV. Steuerhehlerei ( 374 AO) 319 V. Wertzeichenfälschung ( 148, 149 StGB) 321 VI. Begünstigung ( 257 StGB) 322 D. Selbstanzeige 323 I. Überblick 323 II. Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung ( 371 AO) 327 III. Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkürzung ( 378, 371 AO) 384 IV. Selbstanzeigemöglichkeiten für andere Tatbestände 393 V. Anzeige ohne Selbstanzeigevoraussetzungen 395 VI. Straf- und bußgeldrechtliche Folgen pflichtwidrig unterlassener (Selbst-)Anzeige 398 VII. Zivilrechtliche Folgen falscher oder unterlassener Beratung. 400 VIII. Gebühren 401 Zweiter Teil: Steuerordnungswidrigkeiten A. Grundsätze des Ordnungswidrigkeitenrechts 403 I. Begriff der Ordnungswidrigkeit 403 II. Geltung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten 403

VIII Inhaltsübersicht B. Leichtfertige Steuerverkürzung ( 378 AO) 411 I. Bedeutung und Rechtsgut 411 II. Der objektive Tatbestand des 378 AO 412 III. Der subjektive Tatbestand - Leichtfertigkeit 416 IV. Rechtswidrigkeitszusammenhang V. Geldbuße 421 VI. Bußgeldbefreiende Selbstanzeige ( 378 Abs. 3 AO) 422 VII. Verhältnis des 378 AO zu anderen Straf- und Bußgeldtatbeständen 425 C. Steuergefährdungstatbestände { 379-382 AO) 427 I. Rechtsnatur 427 II. Steuergefährdung ( 379 AO) 428 III. Gefährdung der Abzugsteuem ( 380 AO) 437 IV. Verbrauchsteuergefährdung ( 381 AO) 439 V. Gefährdung der Eingangsabgaben ( 382 AO) 440 VI. Unzulässiger Erwerb von Steuererstattungs- und Vergütungsansprüchen ( 383 AO) 441 Dritter Teil: Steuerstraf- und bußgeldrechtliche Verantwortung des steuerlichen Beraters A. Risiken und Pflichten des steuerlichen Beraters 443 I. Steuerberatung - eine gefahrgeneigte Tätigkeit 443 II. Keine Sondertatbestände für den Berater - Der Berater als Normadressat der 370 ff. AO 444 III. Die Bedeutung des Beraterauftrages 445 IV. Pflichten des steuerlichen Beraters 447 B. Strafrechtliche Verantwortung 453 I. Tatbestandsmäßiges Verhalten 453 II. Täterschaft 455 III. Mittelbare Täterschaft 456 IV. Mittäterschaft 458 V. Beihilfe 459 VI. Folgerungen für die Praxis 474 C. Bußgeldrechtliche Verantwortung 477 I. Anwendbarkeit des 378 AO auf den Steuerberater 477 II. Objektive Tatbestandsvoraussetzungen 478 III. Der subjektive Tatbestand - Leichtfertigkeit 480 IV. Verfahren 482 V. Berufsrechtliche Konsequenzen 483 Vierter Teil: Verteidigung im Steuerstrafverfahren A. Grundlagen des Steuerstrafverfahrens 485 I. Die Abschnitte des Strafverfahrens 485 II. Rechtsgrundlagen 489 III. Allgemeine Prinzipien des Strafverfahrensrechts 491 IV. Sachlicher Anwendungsbereich des Steuerstrafverfahrens - Abgrenzung zum allgemeinen Strafverfahrensrecht 503

Inhaltsübersicht IX B. Steuerberater und Verteidiger im Steuerstrafverfahren 509 I. Der Steuerberater und die strafrechtliche Verstrickung seines Mandanten 509 II. Der Steuerberater als Verteidiger - Zur Verteidigung im Steuerstrafverfahren zugelassene Personen 511 III. Auftrag und Stellung des Verteidigers 513 IV. Wahl und Bestellung des Verteidigers 518 V. Rechte des Verteidigers 519 VI. Ausschluß des Verteidigers 527 C. Ermittlungsbehörden - ihre Verfolgungszuständigkeiten und Kompetenzen 531 I. Ermittlungsbehörden 531 II. Finanzbehörde als Ermittlungsbehörde 532 III. Ermittlungskompetenz der Staatsanwaltschaft 546 IV. Zoll- und Steuerfahndung 553 V. Amts-und-Rechtshilfe in Steuerstrafsachen 575 D. Das steuerstrafrechtliche Ermittlungsverfahren und dessen Kontrolle durch den Verteidiger 619 I. Die Einleitung des Ermittlungsverfahrens und ihre Bekanntgabe ( 397 AO) 619 II. Ermittlungsgrundsätze 645 III. Der Fahndungseingriff 648 IV. Ermittlungen bei Kreditinstituten 694 V. Festnahme und Untersuchungshaft 745 VI. Die Vernehmung des Beschuldigten 754 VII. Verständigung im Steuer-und (Steuer-)Strafrecht 769 VIII. Abschließende Besprechung und Fahndungsbericht 775 E. Verhältnis Strafverfahren - Besteuerungsverfahren 777 I. Problematik 777 II. 393 Abs. 1 AO - Systematik 778 III. Die Folgen der Nichterzwingbarkeit steuerlicher Pflichten 781 IV. Zum Begriff der Tat 786 F. Verwertungsverbote 790 I. Verwertbarkeit der steuerlichen Angaben des Steuerpflichtigen 790 II. Prozessuale Ermittlungs- und Verwertungsverbote 807 III. Verwertungsverbote im Besteuerunqsverfahren 815 IV. Einzelfälle.". 817 G. Entscheidung über das Verfahren 823 I. Entscheidung über den Umfang des Verfahrens 823 II. Aussetzung des Verfahrens 826 III. Abschluß des Ermittlungsverfahrens 828 Fünfter Teil: Das steuerliche Bufigeldverfahren A. Rechtsgrundlagen 845 I. Anzuwendende Vorschriften 845 II. Zuständigkeiten 846

X Inhaltsübersicht B. Ablauf des Bußgeldverfahrens 851 I. Einleitung 851 II. Opportunitätsprinzip 852 III. Ermittlungsbefugnisse der Finanzbehörde 854 IV. Bußgeldverfahren gegen Angehörige eines steuerberatenden Berufes 857 V. Bußgeldbescheid 858 VI. Einspruch - gerichtliches Verfahren 860 VII. Rechtsmittel 863 VIII. Überleitung von Bußgeld-in Strafverfahren 864 IX. Verteidigung im Bußgeldverfahren 865 Stichwortverzeichnis 867