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Transkript:

Inhalt I. Vorwort..................................... 11 II. Einführung.................................... 13 1. Zum Forschungsstand............................ 17 2. Die Quellen................................. 24 III. Die Hofkammer unter Leopold I. (1657 1705)................. 34 1. Die Hofkammer in ihrer Zeit......................... 34 1.1 Die Hofkammer seit ihrer Entstehung................. 34 1.2 Die Hofkammer in ihrem politischen und wirtschaftlichen Umfeld.. 40 2. Die Hofkammer und ihre Aufgaben..................... 43 2.1 Der Unterhalt des Hofes........................ 45 2.2 Die Landtagsbewilligungen...................... 46 2.3 Mitwirkung bei militärischen Angelegenheiten............ 48 2.4 Kontrolle des Kammergutes und Aufsicht über die Ämter und Kammern............................... 49 2.5 Finanzielle Überwachung des Gnaden- und Pensionswesens..... 51 2.6 Aufgaben als Reichshofkammer.................... 51 2.7 Staatsschuldenwesen, Rechnungswesen, zentraler Zahlungsverkehr.. 52 2.8 Budgetwesen.............................. 53 2.9 Finanzierung.............................. 54 2.10 Wirtschaftspolitik........................... 56 3. Die Einbindung der Hofkammer in die allgemeine Verwaltungsstruktur... 58 3.1 Der Hof und die Zentralstellen.................... 58 3.2 Deputationen und Kommissionen................... 62 3.3 Die Beziehung der Hofkammer zu den Landesbehörden....... 64 3.4 Die Finanzbehörden unterer Ebenen und die Hofkammer...... 68 4. Die innere Struktur der Hofkammer..................... 73 4.1 Der Hofkammerrat als Leitungskollegium............... 74 4.2 Die Hilfsorgane des Hofkammerrates................. 78 4.3 Die der Hofkammer unterstellten Hilfsämter............. 82 5. Die Kammer der Sitz der Hofkammer.................. 88 5.1 Die Amtsräume............................ 88 5.2 Die Hofkammer auf Reisen...................... 92 6. Die Arbeitsweise der Hofkammer...................... 94 978-3-205-78376-3_Koerbl.indd 5 23.07.2009 13:10:57

6 Inhaltsverzeichnis 6.1 Pflichten und Alltag.......................... 95 6.2 Wie wurde die Hofkammer tätig?................... 98 6.3 Die Beschlussfassung.......................... 99 6.4 Entscheidungen des Kaisers...................... 101 6.5 Die Erledigungen........................... 103 6.6 Der direkte Kontakt mit außen.................... 103 6.7 Sonderfragen Zahlungsverkehr und Buchhalterei........... 105 7. Die Hofkammer und ihre Beamten..................... 106 7.1 Allgemeine Bemerkungen....................... 106 7.2 Personalstruktur und Personalentwicklung............... 109 7.2.1 Das Leitungspersonal der Hofkammer unter Leopold I...... 109 7.2.2 Die Hofkammerräte....................... 114 7.2.3 Die Hofkammersekretäre.................... 118 7.2.4 Die Konzipisten und anderes Verwaltungspersonal....... 120 7.3 Das Dienstverhältnis.......................... 121 7.3.1 Im Dienste des Kaisers...................... 121 7.3.2 Besoldung und Nebenleistungen................. 124 7.3.3 Gebühr Verehrung Geschenk Korruption?......... 131 7.3.4 Besoldung und Kaufkraft.................... 133 7.3.5 Die Realität der Zahlung..................... 135 7.3.6 Kautionen und Zwangsdarlehen................. 136 7.3.7 Warum geht man unter solchen Bedingungen an den Hof?... 137 8. Reformversuche.............................. 138 8.1 Anlässe für Reformen......................... 138 8.2 Maßnahmen und Pläne........................ 139 8.3 Was wurde an Reformen tatsächlich verwirklicht?........... 142 IV. Georg Ludwig Sinzendorf Der ungetreue Präsident (1656 1680)...... 144 1. Der Hofkammerpräsident und sein Umfeld................ 145 1.1 Die Person Sinzendorf und seine Familie............... 146 1.2 Der Hof des Kaisers.......................... 151 1.3 Personen im Prozess.......................... 155 2. Frühere Verfahren............................. 157 2.1 Die ersten Anschuldigungen 1661 1667............... 158 2.2 Das Verfahren 1670/71........................ 161 2.3 Rückblick: Warum wurde nichts aus dem Verfahren?......... 168 3. Der Prozess................................. 171 3.1 Wie der Stein ins Rollen kam..................... 171 3.1.1 Vorwürfe ohne Ende....................... 171 3.1.2 Die Fragpunkte 1679....................... 174 3.1.2.1 Der zeitliche Ablauf................... 174 3.1.2.2 Die Fragen und Antworten............... 182 3.1.2.2 Die Entscheidung zum Prozess.............. 191 3.2 Die formalen Grundlagen....................... 201 3.2.1 Rechtsfragen........................... 201 3.2.1.1 Zur Geltung des Rechts allgemein............ 201 3.2.1.2 Zuständigkeitsfragen................... 203 978-3-205-78376-3_Koerbl.indd 6 23.07.2009 13:10:57

Inhaltsverzeichnis 7 3.2.1.3 Materielles Recht..................... 204 3.2.1.4 Verfahrensrecht...................... 204 3.2.2 Vergleiche mit anderen Verfahren................ 205 3.2.2.1 Prozesse und andere Verfahren am Kaiserhof....... 205 3.2.2.2 Der Prozess Fouquet................... 209 3.3 Der Weg zum Urteil.......................... 210 3.3.1 Das iudicium delegatum..................... 210 3.3.2 Die Delikte........................... 214 3.3.2.1 Methodische Vorbemerkungen.............. 214 3.3.2.2 Allgemeines....................... 215 3.3.2.3 Der ungeklärte Reichtum, der hohe Aufwand...... 216 3.3.2.4 Die Missachtung der Instruktion............ 222 3.3.2.5 Untreue......................... 226 3.3.2.6 Korruption........................ 232 3.3.2.7 Betrug.......................... 240 3.3.2.8 Schlechte Amtsverwaltung................ 246 3.3.3 Die Anklage........................... 249 3.3.4 Die Suspendierung........................ 255 3.3.5 Die Vernehmungen....................... 262 3.3.5.1 Erste Vernehmung (7. Mai 1680)............. 267 3.3.5.2 Zweite Vernehmung (10. Mai 1680)........... 268 3.3.5.3 Dritte Vernehmung (14. Mai 1680))........... 268 3.3.5.4 Vierte Vernehmung (16. Mai 1680)........... 269 3.3.5.5 Fünfte Vernehmung (18. Mai 1680)........... 270 3.3.5.6 Sechste Vernehmung (22. Mai 1680, vormittags)..... 271 3.3.5.7 Siebente Vernehmung (22. Mai 1680, nachmittags)... 272 3.3.5.8 Achte Vernehmung (24. Mai 1680)............ 272 3.3.5.9 Abschluss der Vernehmungen............... 274 3.3.6 Die zweite Ebene des Verfahrens die Interventionen...... 275 3.3.6.1 Versuche, das Verfahren zu vermeiden.......... 276 3.3.6.2 Versuche einer Niederschlagung des Verfahrens...... 278 3.3.6.3 Letzte Versuche...................... 282 3.4 Die Entscheidung des Kaisers..................... 284 3.4.1 Das Urteil............................ 284 3.4.1.1 Die Verkündung des Urteils............... 285 3.4.1.2 Analyse des Urteils.................... 289 3.4.2 Die Begnadigung zu einer geringeren Strafe........... 294 3.4.2.1 Die Verhandlungen des Vetters Carl Sinzendorf..... 298 3.4.2.2 Die Begnadigung und das Endurteil........... 303 3.4.3 Die Generalabsolution und das Ende.............. 308 4. Analyse und Bewertung des Falles Sinzendorf............... 328 V. Resümee.................................... 341 VI. Anhang..................................... 346 1. Allgemeines................................. 346 2. Darstellungen und Quellen zur Hofkammer................ 349 978-3-205-78376-3_Koerbl.indd 7 23.07.2009 13:10:57

8 Inhaltsverzeichnis 2.1 Schematische Darstellungen...................... 349 2.1.1 Übersicht zur Verwaltungsstruktur Leopolds I.......... 349 2.1.2 Das Camerale Quellen und Verteilung............. 350 2.1.3 Das Contributionale Entstehung und Verwendung...... 351 2.1.4 Der Aktenlauf innerhalb der Hofkammer............ 352 2.1.5 Versuch einer Rekonstruktion des Personals der Hofkammer.. 353 2.1.5.1 Erläuterungen....................... 353 2.1.5.2 Tabellarischer Überblick................. 355 2.2 Biographische Notizen......................... 360 2.3 Das Handbuch für einen Hofkammerrat............... 371 2.3.1 Einführung............................ 371 2.3.2 Zur Edition........................... 373 2.3.3 Edition.............................. 374 2.4 Eine Reforminstruktion für die Hofkammer (Instruktion für die Deputierte Geheime Commission in Cameralibus).......... 435 2.5 Amtsinstruktionen........................... 441 2.5.1 Instruktion für einen Hofzahlmeister.............. 441 2.5.2 Instruktion für einen Controlor des Hofzahlmeisters...... 448 2.5.3 Instruktion für einen Hofkriegszahlmeister........... 450 2.5.4 Instruktion für einen Hofbuchhalter.............. 460 2.5.5 Instruktion für die Hofkriegsbuchhalterei............ 466 2.5.6 Instruktion für die Niederösterreichische Buchhalterei..... 478 2.5.7 Instruktion für einen Obristen Proviantleutnant........ 482 2.5.8 Instruktion für einen Reichspfennigmeister........... 493 2.5.9 Instruktion für einen Hofkammerprokurator.......... 496 2.6 Der Aktenlauf innerhalb der kaiserlichen Hofkammer......... 499 2.7 Ein Beispiel für den Entscheidungsprozess............... 501 2.7.1 Ereignisgeschichte zu dem Akt.................. 501 2.7.2 Analyse der Arbeit der Hofkammer............... 503 2.7.3 Edition des Aktes........................ 505 2.7.3.1 I Bestätigung des Grafen Oettingen........... 505 2.7.3.2 II Bericht der Hofbuchhalterei an die Hofkammer... 506 2.7.3.3 III Bericht der Hofbuchhalterei an die Hofkammer... 507 2.7.3.4 IV Ansuchen des Michael Thonet an den König Joseph mit der Bitte um Fürsprache beim Kaiser; darauf Dekret der Hofkammer an die Hofbuchhalterei und deren Antwort...................... 507 2.7.3.5 V Ansuchen des Michael Thonet an den Kaiser..... 511 2.7.3.6 VI Vortrag der Hofkammer beim Kaiser; darauf Resolution Leopolds................... 514 2.7.3.7 VII Dekret der Hofkammer an die Hofbuchhalterei.. 515 2.7.3.8 VIII Berechnung der offenen Forderungen Thonets... 516 2.7.3.9 IX Bericht der Hofbuchhalterei an die Hofkammer mit der Nennung möglicher Entschädigungsbeträge.... 516 2.7.3.10 X Vortrag der Hofkammer beim Kaiser; darauf Resolution Leopolds................... 518 978-3-205-78376-3_Koerbl.indd 8 23.07.2009 13:10:57

Inhaltsverzeichnis 9 2.7.3.11 XI Dekret der Hofkammer an das Hofzahlamt (Zahlungsanweisung)....................... 519 3. Unterlagen zur Geschichte des Prozesses gegen Georg Ludwig Sinzendorf 520 3.1 Übersichtskarte............................ 520 3.2 Kalendarium.............................. 521 3.3 Berechnungen zum Einkommen und Vermögen Georg Ludwig Sinzendorfs............................... 524 3.4 Akten zum Prozess gegen Georg Ludwig Sinzendorf.......... 527 3.4.1 Instruktion zum ersten Verfahren gegen den Hofkammerpräsidenten.................... 527 3.4.1.1 Instruktion in der Endfassung............. 528 3.4.1.2 Änderungsvorschläge zur Entschärfung des ersten Konzepts der Instruktion................ 532 3.4.2 Brief des Kaisers an P. Emmerich betreffend den Bericht Reischls............................ 535 3.4.3 Referat des iudicium delegatum an den Kaiser betreffend die Suspendierung des Hofkammerpräsidenten; dazu kaiserliche Resolution........................... 536 3.4.4 Dekret über die Suspendierung Georg Ludwig Sinzendorfs.. 543 3.4.5 Brief Georg Ludwig Sinzendorfs an P. Emmerich Sinelli mit der Bitte um seine Intervention.............. 544 3.4.6 Erste Vernehmung Georg Ludwig Sinzendorfs durch das iudicium delegatum....................... 546 3.4.7 Dekret des iudicium delegatum über die Ergebnisse der Vernehmungen, die Aufforderung Einwendungen zu erheben oder sich zu verteidigen und über die Verhängung eines Hausarrest bis auf weiteres................... 549 3.4.8 Brief Georg Sigmund Trauttmansdorffs an Georg Ludwig Sinzendorf betreffend den Bericht über Interventionen am Hof............................... 551 3.4.9 Referat des iudicium delegatum an den Kaiser betreffend die Ablehnung von Anträgen Sinzendorfs und das Ende des Verfahrens; darauf Resolution des Kaisers........... 553 3.4.10 Urteil gegen Georg Ludwig Sinzendorf............ 556 4. Quellen und Literatur........................... 560 4.1 Ungedruckte Quellen......................... 560 4.1.1 Haus-, Hof- und Staatsarchiv (HHStA)............. 560 4.1.2 Finanz- und Hofkammerarchiv (HKA)............. 560 4.1.3 Oberösterreichisches Landesarchiv (OÖLA)........... 561 4.1.4 Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB)........... 561 4.1.5 Wiener Stadt und Landesarchiv (WStLA)............ 561 4.1.6 Sonstige............................. 561 4.1.7 Übersicht zum Bestand der Handschriften des Faszikel Sinzendorf........................... 561 4.2 Editionen und gedruckte Quellen (bis 1800)............. 565 4.3 Literatur................................ 569 4.4 Siglen................................. 584 978-3-205-78376-3_Koerbl.indd 9 23.07.2009 13:10:57

10 Inhaltsverzeichnis 4.5 Abkürzungen.............................. 586 5. Erläuternde Informationen......................... 588 5.1 Historische Geldeinheiten, Mengen, Maße und Gewichte....... 588 5.2 Glossar................................. 590 6. Tabellen- und Abbildungsverzeichnis.................... 592 7. Personen- und Ortsregister......................... 594 978-3-205-78376-3_Koerbl.indd 10 23.07.2009 13:10:57