B. Das Montrealer Übereinkommen von 1999 (MÜ)...41 I. Einleitung Gesetzgeberische Intention Aufbau und Zielsetzung

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Inhalt Lernziele...11 A. Einleitung...13 I. Bedeutung des Luftfrachtrechts...13 II. Geschichtliche Entwicklung des Luftfrachtrechts, Rechtsquellen...15 III. Rechtsnatur luftfrachtrechtlicher Regelungen, Anwendungsbereich...21 1. Völkerrechtliche Verträge und nationales Recht...21 2. Unterscheidung nationaler und internationaler Beförderungen...22 3. Anwendung der Abkommen und des ergänzenden unvereinheitlichten Rechts...23 4. Verhältnis zum Internationalen Privatrecht...25 5. Unmittelbare Rechtsanwendung und Rechtsanwendung kraft Verweises...26 a) Originäres Luftfrachtrecht...26 b) Rechtsanwendung kraft Verweises...26 aa) Durchführung der Versendung in einer Sammelladung, 460 HGB...27 bb) Spedition zu festen Kosten, 459 HGB...30 cc) Selbsteintritt, 458 HGB...31 dd) Multimodale Transporte, 452 ff. HGB...33 IV. Exkurs:...35 1. Der Weltpostvertrag und das Postpaketabkommen...35 2. Luftfrachtsicherheit...37 5

B. Das Montrealer Übereinkommen von 1999 (MÜ)...41 I. Einleitung...41 1. Gesetzgeberische Intention...41 2. Aufbau und Zielsetzung...44 3. Auslegung des Abkommens...45 4. Legaldefinition des Luftfrachtführers, Art. 39 MÜ...46 II. Einzelregelungen des MÜ zu den Luftfrachtverkehren...47 1. Anwendungsbereich des Abkommens, Art. 1, 2 MÜ...47 2. Dokumentation der Luftbeförderung...50 a) Frachtbrief, Empfangsquittung und Technische Aufzeichnung...50 b) Mindestinhalte der Dokumentation...53 c) Angaben zur Art der Güter, Art. 6 MÜ...53 d) Formfehler, Art. 9 MÜ...54 e) Haftung für Angaben im Frachtbrief, Art. 7, 10 MÜ...54 f) Beweiswirkung des Frachtbriefs, Art. 11 MÜ...55 3. Verfügungsrechte des Versenders oder Empfängers, Art. 12 f. MÜ...59 a) Weisungsberechtigung und Befugnisse...59 b) Folgen verbindlicher Weisungen...61 c) Folgen unverbindlicher Weisungen...61 d) Folgen der Geltendmachung der Rechte des Empfängers...63 4. Anspruch auf Schadensersatz des Versenders/Empfängers, Art. 13 ff. MÜ, und des Luftfrachtführers, Art. 16 MÜ...64 6

a) Ansprüche des Versenders/Empfängers...64 aa) Anspruchsberechtigung des Empfängers/Versenders...64 bb) Anspruchsvoraussetzungen...66 cc) Geltung inter partes...67 b) Ansprüche des Luftfrachtführers, Art. 16 MÜ...68 5. Haftung des Luftfrachtführers, Art. 17 ff. MÜ...68 a) Haftungsgrundsätze...68 b) Ausnahmetatbestände...69 c) Haftungszeitraum und Rechtsanwendung...70 d) Luftfrachtersatzverkehre...70 aa) Feederverkehre...71 bb) Keine Feederverkehre...72 e) Verspätungsschäden, Art. 19 MÜ...77 f) Mitverschulden des Versenders/ Empfängers, Art. 20 MÜ...78 6. Umfang des Ersatzanspruchs...80 7. Keine Durchbrechung der Haftungsgrenzen...83 a) Regelung des MÜ...83 b) Schadensersatz neben dem MÜ...84 aa) Wertdeklaration und Haftungsdurchgriff nach Art. 25 MÜ..85 bb) Allgemeine Geschäftsbedingungen...88 cc) Durchgriff nach Ziffer 27 ADSp in Verbindung mit Art. 25 MÜ...88 dd) Nichtigkeit des Luftfrachtvertrages...89 ee) Ansprüche aus vorvertraglichen Pflichtverletzungen...90 7

ff) Ansprüche nach 437, 454 Abs. 1 Nr. 1, 4, 461 Abs. 2 HGB (analog), 398 BGB...91 gg) Luftfrachtersatzverkehre...95 hh) Verspätungsschäden...96 8. Entschädigungsberechnung, Art. 23 MÜ...97 9. Anspruchskonkurrenz zu nationalem Recht, Art. 29 MÜ...97 10. Haftung der Leute des Frachtführers, Art. 30 MÜ...98 11. Durchsetzung und Erlöschen der Ansprüche, Fristen...101 a) Ablieferung der Sendung und Beweisvermutung...101 b) Schadensanzeige und Fristen...102 c) Folgen der Fristversäumung und Klagefrist...105 d) Gerichtsstände, Schiedsverfahren...108 12. Gemischte Beförderung, Art. 38 f. MÜ...110 13. Die Rechtsverhältnisse des ausführenden Frachtführers, Art. 40 ff. MÜ...110 14. Zwingendes Recht des MÜ, Art. 49 MÜ...112 15. Versicherungspflicht, Art. 50 MÜ...113 16. Sonstige Regelungen des MÜ...116 C. Das Warschauer Abkommen von 1955 (WA 1955)...117 I. Einleitung...117 II. Die Regelungen des WA 1955...119 1. Übereinstimmungen mit dem MÜ...119 2. Geltungsbereich und Dokumentation, Art. 1 ff. WA 1955...120 8

3. Verfügungen und Rechte aus dem Frachtvertrag...121 4. Haftung und Entschädigung...122 a) Grundhaftung...122 b) Haftungsdurchbrechung...124 5. Fristen...126 6. Haftung der Leute, gemischte Beförderungen und Rechtsverhältnisse der ausführenden Frachtführer...126 D. Die Regelungen des WA 1929...127 E. Die Regelungen des nationalen Frachtrechts, 407 ff. HGB...129 F. Anhang...131 1. Vertragsstaaten des WA 1955 oder Vertragsstaaten des Montrealer Zusatzübereinkommens Nr. 4 oder bei Zwischenlandungen in einem Nichtvertragsstaat (Art. 1 WA)...131 a) Ansprüche gegen den Luftfrachtführer...131 aa) Anspruch auf Schadensersatz...131 bb) Schadensersatz wegen sonstiger Schlechterfüllung...131 cc) Schadensersatz wegen Nichterfüllung...132 dd) Anspruch wegen Beachtung von Weisungen...132 ee) Anspruch auf Beförderung und Nebenleistungen...132 b) Ansprüche des Luftfrachtführers...132 aa) Vergütung: aus dem Konsensualvertrag...132 9

bb) Schadensersatz:...132 2. Grenzüberschreitender Luftfrachtverkehr nach dem WA 1929, Luftverkehr zwischen Staat, der das WA 1929 gezeichnet hat und Staat, der das WA 1955 bzw. das Montrealer Zusatzabkommen Nr. 4 gezeichnet hat...133 a) Ansprüche gegen den Luftfrachtführer...133 aa) Anspruch auf Schadensersatz...133 bb) Ansprüche wegen sonstiger Schlechterfüllung...133 cc) Schadensersatz wegen Nichterfüllung..133 dd) Anspruch auf Beachtung von Weisungen...134 ee) Beförderung sowie Nebenleistungen...134 b) Ansprüche des Luftfrachtführers...134 3. Montrealer Übereinkommen...134 a) Ansprüche gegen den Frachtführer...134 aa) Anspruch auf Schadensersatz...134 bb) Schadensersatz wegen sonstiger Schlechterfüllung...134 cc) Schadensersatz wegen Nichterfüllung..135 dd) Anspruch wegen Beachtung von Weisungen...135 ee) Beförderung sowie Nebenleistungen...135 b) Ansprüche des Luftfrachtführers...135 Literaturverzeichnis...136 Stand dieses Buches: Dezember 2014 10