Neues Mietrecht. Mit Beiträgen von

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Transkript:

Schriftenreihe des Evangelischen Siedlungswerkes in Deutschland e.v. Neues Mietrecht 20. Berchtesgadener Gespräche vom 25.4.-27.4.2001 Mit Beiträgen von RA Martin W.Huff RiLG Hubert Blank Prof. Dr. Peter Derleder Prof. Dr. Volker Emmerich Prof. Dr. Friedemann Sternel RiAG Dr. Werner Hinz RA Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Bub RiAG Ulf P. Börstinghaus RiBGH Hans-Jörg Kraemer RA Christian Schopp RAuN Dr. Michael Schultz RA Dr. Ronald Kandelhard 2002 iills Verlag DrOttoSchmidt Köln

Vorwort V Neues Mietrecht Martin W. Huff Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Ein erster Überblick über das Mietrechtsreformgesetz I. Vorbemerkung 2 II. Einleitung 2 III. Aufbau des Mietrechtsreformgesetzes 6 IV. Änderung der 535 bis 580a BGB 6 V. Das In-Kraft-Treten und seine Schwierigkeiten 15 VI. Übergangsvorschriften 15 VII. Ausblick nach vorne 16 VIII. Schluss 16 Hubert Blank Richter am LG Mannheim Mietspiegel und Mietdatenbank 17 I. Überblick über die Neuregelungen 17 II. Der einfache" Mietspiegel ( 558c) 18 III. Der qualifizierte" Mietspiegel ( 558d) 20 IV. Die Mietdatenbank { 558e) 30 V. Übergangsregelungen (Art. 229 3 EGBGB) 33 Prof. Dr. Peter Derleder Universität Bremen Die Neuordnung der Zeitmietverträge über Wohnraum 35 I. Einleitung 36 II. Die Konstellationen der Zeitmietverträge 38 III. Die bisherige Regelung 40 IV. Der Grundgedanke der Neuregelung 42 V. Die einfache Zeitmietabrede 44 l VII

VI. Die qualifizierte Zeitmietabrede 54 VII. Die Verlängerung des befristeten Mietvertrages 61 VIII. Räumung und Vollstreckung 62 Prof. Dr. Volker Emmerich Universität Bayreuth Flexibilisierung des Mietzinses bei der Wohnraum- und Geschäftsraummiete 65 I. Einleitung 66 II. Staffelmieten 67 III. Indexmiete, Wertsicherungsklauseln 76 IV. Mehrbelastungsklauseln 85 Prof. Dr. Friedemann Sterne! Vors. Richter am LG a.d., Universität Leipzig Wohnraummodernisierung 89 I. Der Begriff der Modernisierung nach neuem Recht 90 II. Durchsetzung von Modernisierungsmaßnahmen nach neuem Recht 99 III. Mieterhöhung aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen nach neuem Recht 112 IV. Auswirkungen des neuen Modernisierungsrechts auf die Investitionsbereitschaft der Wohnungswirtschaft... 125 Dr. Werner Hinz Richter am AG Pinneberg ZPO-Reform und Mietprozess 129 I. Einleitung 130 II. Schwerpunkte der Reform 132 III. Stärkung der ersten Instanz/Neue Verfahrensaspekte.. 133 IV. Das Rechtsmittelsystem 140 V. Schlussbemerkung 158 VIII

Mietrecht aktuell Prof. Dr. Wolf Rüdiger Bub Rechtsanwalt, München Aktuelle Rechtsprechung zum Mietrecht 161 I. Abschluss, Inhalt und Änderung des Mietvertrages 161 II. Durchführung des Mietverhältnisses 177 III. Beendigung des Mietverhältnisses 188 IV. Abwicklung des beendeten Mietverhältnisses 197 Ulf P. Eörstinghaus Richter am AG Gelsenkirchen Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen 201 I. Die bis 31.8.2001 gültige Rechtslage 202 II. Kurzer Rückblick auf das Gesetzgebungsverfahren des Mietrechtsreformgesetzes 203 III. Die ab 1.9.2001 gültige Rechtslage 204 IV. Schluss 211 Hans-Jörg Kraemer Richter am BGH Kaution und Mietbürgschaft 213 I. Vorbemerkung 214 II. 551 n.f. im Vergleich zu 550b a.f. 215 III. Kaution bei Geschäftsraummietverhältnissen 222 IV. Mietbürgschaft 223 V. Die Mietsicherheit während der Mietzeit 226 VI. Die Mietsicherheit nach Vertragsende 227 VII. Die Mietsicherheit bei Veräußerung der Mieträume ( 566a, 578 n.f.) 229 VIII. Ausblick 232 Christian Schopp Rechtsanwalt, München Videoüberwachung in der Wohnanlage 233 A. Einleitung 233 IX

B. Eingrenzung des Themas 235 C. Hauptteil: Die Rechtslage nach der neueren Rechtsprechung 236 D. Schlussbemerkung 246 Dr. Michael Schultz Rechtsanwalt und Notar, Berlin Verwertungskündigung, insbesondere in den neuen Bundesländern 247 I. Einleitung 247 II. Bisherige und künftige Rechtslage, insbesondere bei geplantem Abriss 252 III. Ist der Ausschluss der Verwertungskündigung für Altverträge durch Artikel 232 2 Abs. 2 EGBGB weiterhin sinnvoll bzw. verfassungsgemäß? 259 Dr. Ronald KandeJhard Rechtsanwalt, Bremen Alte und neue Brennpunkte der kurzen Verjährung im Mietrecht 263 I. Einleitung 263 II. Sinn und Zweck der kurzen Verjährung 264 III. Weite Auslegung des 548 BGB 266 IV. Unterbrechung durch selbständiges Beweisverfahren.. 273 V. Resümee 276 X