Elske Fehl Monetäre Sanktionen im deutschen Rechtssystem PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
Inhaltsverzeichnis Vorwort 7 Einleitung 13 Teil 1: Die Geldstrafe 15 I. Einleitung 15 II. Historische Entwicklung der Geldstrafe 16 1. Von der germanischen Zeit bis zum Frankenreich 16 2. Das Mittelalter. 18 3. Der Beginn der Rezeption 19 4. Bamberger Halsgerichtsordnung und Carolina 20 5. Aufklärung 21 6. Das preußische StGB von 1851 23 7. Bis zum Ersten Weltkrieg 25 8. Die Entwürfe der Jahre 1909-1919 30 9. Der Radbruch'sehe Entwurf. 32 10. Die Geldstrafengesetze der zwanziger Jahre 33 11. Die Strafrechtsreform in der untergehenden Weimarer Republik 35 12. Das Dritte Reich 35 III. Die Entwicklung der Geldstrafe seit dem zweiten Weltkrieg 38 1. Die Nachkriegsjahre 38 2. Die Geldstrafe in der Strafrechtsreform bzw. deren Vorbereitung 40 3. Die Geldstrafe in ihrer Entwicklung bis zur heutigen Strafpraxis 43 IV. Die Ausgestaltung der Geldstrafe im geltenden Recht 44 1. Bemessung der Geldstrafe. 44 a) Entwicklung des Tagessatzsystems im deutschen Recht 45 b) Bemessung der Geldstrafe nach dem Tagessatzsystem 49 aa) Anzahl der Tagessätze 49
bb) Höhe der Tagessätze 51 2. Anwendungsbereich der Geldstrafe 55 3. Geldstrafe auf Bewährung? 59 4. Die Geldstrafe und die Verwarnung mit Strafvorbehalt 62 5. Möglichkeiten der Zahlungserleichterung 65 6. Vollstreckung der Geldstrafe 67 a) Gewährung von Zahlungserleichterungen nach 459 a StPO 68 -Exkurs: Verfahrenskosten- 69 b) Absehen von der Vollstreckung nach 459 d StPO 71 c) Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 72 d) Durchsetzbarkeit des Geldstrafenanspruchs in der Insolvenz 76 aa) Rechtslage nach der Konkursordnung 76 bb) Rechtslage nach der neuen Insolvenzordnung 76 V. Vor- und Nachteile der Geldstrafe in ihrer jetzigen Ausgestaltung 80 1. Vorteile 80 2. Nachteile 81 a) Abwälzbarkeit der Geldstrafe auf Dritte 81 b) Driftwirkung der Geldstrafe 82 c) Grundsatz der Opfergleichheit 83 d) Gefahr der.^eschaffungskriminalität" 84 e) Vereitelung der Opferansprüche 85 Teil 2: Überblick über weitere monetäre Sanktionen im deutschen Rechtssystem 87 I. Sanktionen nach StGB und StPO 88 1. Geldauflagen 88 2. Gewinnabschöpfung durch Einziehung, Verfall und Vermögensstrafe 90 a) Einziehung nach 74 StGB 91 b) Verfall nach 73 StGB 92 c) Vermögensstrafe nach 43 a StGB 95 10
II. Sanktionen des Ordnungswidrigkeitenrechts... 98 1. Geldbuße 101 a) Konzeption und Bedeutung des ordnungswidrigkeitenrechtlichen Bußgeldes 101 b) Vollstreckung der Bußgeldentscheidung nach OWiG 105 2. Verfall und Einziehung nach OWiG 107 a) Verfall nach 29 a OWiG 107 b) Einziehung nach 22 ff. OWiG 110 3. Verwarnungsgeld nach 56 ff. OWiG 111 III. Staatliche Beugemittel 114 1. Ordnungsgeld 115 2. Zwangsgeld 116 IV. Disziplinar- und berufsrechtliche Sanktionen 118 1. Disziplinarrecht 118 2. Berufsrecht 120 V. Zivilrechtliche Sanktionen 125 1. Die Vertragsstrafe 126 2. Die Vereinsstrafe 128 3. Betriebsjustiz 138 4. Das Schmerzensgeld nach 847 BGB 141 a) Die historische Entstehung des Schmerzensgeldanspruchs bis zu seiner gesetzlichen Manifestation 141 b) Die Einordnung der Rechtsnatur des Schmerzensgeldes in der weiteren geschichtlichen Entwicklung 142 c) Die gesetzliche Manifestation des Schmerzensgeldanspruchs in 847 BGB und die Konsequenzen für die Bemessungskriterien 144 d) Die Doppelfunktionsentscheidung" des BGH und ihre Vorgeschichte 145 e) Reaktionen auf die Entscheidung zur Doppelfunktion des Schmerzensgeldes 146
f) Das Problem der Anrechnung einer strafrechtlichen Verurteilung bei der Bemessung des Schmerzensgeldes 148 g) Kritik an der Genugtuungsfunktion und ihrer Herleitung 149 h) Die Präventionsmnktion des Schmerzensgeldes 151 i) Zusammenfassende Stellungnahme zu den Funktionen des Schmerzensgeldes 152 VI. Leistungen im Rahmen der Täter-Opfer-Ausgleichs bzw. der Wiedergutmachung 153 1. Der Ausgleichsgedanke in der deutschen (Strafrechts-) Geschichte 154 2. Die Renaissance" der Wiedergutmachung in der neueren Zeit 155 3. Die jetzige gesetzliche Regelung der Wiedergutmachung 156 4. Die Rechtsnatur des Täter-Opfer-Ausgleichs 158 5. Die finanzielle Wiedergutmachung und ihr Stellenwert im Täter-Opfer-Ausgleich 159 Teil 3: Reform des Sanktionensystems 161 I. Fahrverbot 161 II. Gemeinnützige Arbeit 168 III. Elektronisch überwachter Hausarrest 176 IV. Die Wiedergutmachung als dritte Spur" im strafrechtlichen Sanktionensystem 182 V. Zusammenfassende Stellungnahme zur Reform des Sanktionensystems...188 Literaturverzeichnis 193 12