Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 13 AbkÅrzungsverzeichnis... 15 Literaturverzeichnis... 19



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Transkript:

Vorwort... 13 AbkÅrzungsverzeichnis... 15 Literaturverzeichnis... 19 I. Die demografische Entwicklung in Deutschland (Carola Melitta Geschonke)... 23 1. Einleitung... 23 2. Demografie... 24 3. BevÇlkerungsentwicklung in Deutschland.... 26 3.1. Abnehmende BevÇlkerung...... 27 3.2. Altersstruktur der BevÇlkerung... 28 3.3. Ønderungen der Alterungsstruktur...... 30 4. Alterung und Schrumpfung des Erwerbspotentials.... 32 5. Defizitmodell und Kompensationsmodell..... 35 5.1 Betriebe im Kontext der demografischen Entwicklung... 37 6. Fazit... 39 II. Initiative zur Verbesserung der Beschåftigungschancen Ølterer (Carola Melitta Geschonke)... 41 1. Alter als Chance begreifen... 41 2. Arbeitsmarktsituation Ølterer... 42 3. Die Initiative 50plus... 44 3.1. Was ist die Initiative 50plus?.... 44 3.2. Welche Ziele verfolgt die Initiative 50plus?...... 45 4. Arbeitmarktinstrumente zur FÇrderung Ølterer... 46 4.1. Kombilohn får Øltere... 47 4.2. Eingliederungszuschuss får Einstellung Ølterer... 47 4.3. FÇrderung der betrieblichen Weiterbildung...... 48 4.4. Initiative Neue Qualitåt der Arbeit (INQA)..... 51 4.5. Befristungsregelung ab dem 52. Lebensjahr..... 52 5

4.6. Beschåftigungspakte får Øltere in den Regionen Perspektive 50plus..... 53 4.7. Bundesprogramm 30 000 Zusatzjobs får Øltere... 53 5. Ønderungen der Initiative 50plus Ûberblick... 54 6. Fazit... 55 III. IV. Arbeits- und Gesundheitsschutz Altersgerechte Gestaltung von Arbeitsplåtzen Betriebliches Gesundheitsmanagement (Gerd Nickel)... 57 1. Arbeits- und Gesundheitsschutz..... 57 1.1. Einleitung mit Historie... 57 1.2. Was ist eigentlich Gesundheit und was gute Arbeit?.... 58 1.3. Betriebliche Situation... 59 1.4. Rechtshierarchie und rechtliche Grundlagen..... 61 1.5. Gefåhrdungsbeurteilung... 65 1.6. Aufgaben får Betriebs- und Personalråte... 68 2. Altersgerechte Gestaltung von Arbeitsplåtzen... 68 2.1. Einleitung..... 68 2.2. Alters- und alternsgerechte Arbeitsgestaltung.... 69 2.3. Rechtliche Grundlagen... 73 2.4. Betriebliche Umsetzung... 77 3. Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM)... 77 3.1. Einleitung..... 77 3.2. Ziele... 79 3.3. Rechtliche Grundlagen... 79 3.4. Umsetzung..... 80 Qualifizierung und betriebliches Eingliederungsmanagement (Gerd Nickel)... 87 1. Einleitung... 87 2. Ziele... 89 3. Qualifikation... 90 3.1. Rechtliche Grundlagen... 90 3.2. Bestandsaufnahme der betrieblichen Situation.... 93 3.3. Betriebliche Umsetzung... 95 3.4. Eckpunkte einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung..... 98 3.5. Tarifvertrag.... 99 3.6. Anhang: Tarifvertrag zur Qualifizierung... 100 6

4. Betriebliches Eingliederungsmanagement..... 107 4.1. Einleitung..... 107 4.2. Rechtliche Grundlagen... 109 4.3. Was tun? Aufgaben der betrieblichen Interessenvertretung LÇsungs- und HandlungsmÇglichkeiten.... 111 4.4. Betriebsvereinbarung/Dienstvereinbarung... 114 4.5. Betrieblicher Ablaufplan... 116 4.6. Musterarbeitshilfen..... 118 V. Die Beendigung des Arbeitsverhåltnisses (Joachim Holwe)... 126 1. Beendigung durch KÅndigung... 127 1.1. KÅndigung: nur schriftlich...... 127 1.2. KÅndigungseinschrånkungen und KÅndigungsschutz im Ûberblick... 128 1.3. KÅndigungsfristen..... 135 1.4. KÅndigungsschutz nach dem KÅndigungsschutzgesetz... 138 1.5. Die außerordentliche (fristlose) KÅndigung...... 147 1.6. Die ØnderungskÅndigung...... 150 2. Beendigung durch Zeitablauf, Zweckerreichung oder Eintritt einer auflçsenden Bedingung... 155 2.1. Sonderregeln bei Zweckbefristung und auflçsender Bedingung..... 156 2.2. Befristung: nur schriftlich...... 157 2.3. (Vorzeitige) KÅndigung des befristeten Arbeitsverhåltnisses.... 159 2.4. Befristung: Grundsåtzlich nur mit Sachgrund.... 160 2.5. Zulåssige Befristungen ohne Sachgrund... 161 2.6. Speziell: Sachgrundlose Befristung bei der Einstellung ålterer Arbeitnehmer.... 163 2.7. SachgrÅnde får eine Befristung... 168 3. Beendigung durch Aufhebungsvertrag... 175 3.1. Aufhebungsvertrag: nur schriftlich...... 175 3.2. Aufhebungsvertrag: risikoarm får Arbeitgeber risikoreich får Arbeitnehmer... 176 3.3. Was spricht aus Arbeitnehmersicht får einen Aufhebungsvertrag?.... 177 3.4. Aufhebungsvertrag wegen Ûbergangs in eine Beschåftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (BQG).. 179 4. Beendigung durch Anfechtung...... 181 7

5. Beendigung durch Tod...... 183 6. Beendigung und Abfindung... 184 6.1. Grundsatz: kein gesetzlicher Anspruch auf Abfindung... 184 6.2. Abfindungsanspruch aufgrund Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag... 185 6.3. Die individuell ausgehandelte Abfindung oder das»abkaufen«des Weiterbeschåftigungsanspruchs.... 187 6.4. Gesetzliche AbzÅge von der Abfindung... 189 6.5. Abfindung und Arbeitslosengeld... 190 7. EinflussmÇglichkeiten des Betriebsrats im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhåltnissen... 191 7.1. Beteiligungsrechte und -mçglichkeiten im Hinblick auf die gesamte Belegschaft..... 191 7.2. Beteiligungsrechte bei personellen Einzelmaßnahmen.... 198 8. Die Beendigung des Arbeitsverhåltnisses auf dem gerichtlichen PrÅfstand...... 203 8.1. Die Klagefrist... 203 8.2. Klageziel: Weiterbeschåftigung oder Abfindung?... 205 8.3. Entgeltnachzahlung bei Klageerfolg..... 208 8.4. Neues Arbeitsverhåltnis wåhrend des laufenden Prozesses?..... 208 8.5. Vorlåufige Weiterbeschåftigung wåhrend des Prozesses.. 209 VI. Altersdiskriminierung und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (Sebastian Busch)... 211 1. Europarechtlicher Hintergrund...... 211 2. Umsetzung durch das AGG... 212 2.1. Aufbau des AGG...... 212 2.2. Die geschåtzten Merkmale..... 213 2.3. Definition der Benachteiligungen... 214 2.4. Was untersagt das AGG?...... 215 2.5. Positive Maßnahmen... 217 2.6. Mehrfachdiskriminierung...... 218 2.7. Rechtsfolgen von VerstÇßen gegen das AGG..... 218 2.8. Fristen... 220 2.9. Beweislast wer muss was beweisen?... 221 3. Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung wegen des Alters... 222 3.1. Allgemeine Rechtfertigung nach 8 AGG... 222 3.2. Spezielle Rechtfertigung nach 10 AGG... 223 8

4. Einzelfragen der Altersdiskriminierung...... 224 4.1. Vertragsbeendigung aufgrund des Alters... 224 4.2. Entlohnung nach Alter oder BetriebszugehÇrigkeit..... 226 4.3. Altersanforderungen bei der Einstellung... 227 4.4. Betriebliche Altersversorgung... 227 VII. Leistungen der Agentur får Arbeit bei Arbeitslosigkeit (Joachim Holwe)... 229 1. Arbeitslosengeld.... 229 1.1. Die Pflicht zur fråhzeitigen Arbeitsuchendmeldung..... 229 1.2. Anspruchsvoraussetzungen får das Arbeitslosengeld.... 232 1.3 Anspruchsdauer... 238 1.4. HÇhe des Arbeitslosengeldes.... 241 1.5. Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei vorzeitiger Beendigung des Beschåftigungsverhåltnisses und Zahlung einer Abfindung... 242 1.6. Sperrzeit wegen»versicherungswidrigen Verhaltens«.... 244 1.7. Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung... 249 2. Arbeitslosengeld II (»Hartz IV«)..... 250 2.1. HÇhe des ALG II...... 251 2.2. Finanzielle HilfebedÅrftigkeit als Anspruchsvoraussetzung... 253 2.3. Arbeitsgelegenheiten får ALG II-Bezieher (»Ein-Euro-Jobs«)..... 255 3. Sozialversicherungsschutz wåhrend des Bezugs von Arbeitslosengeld (I+II)... 257 3.1. HÇhe der durch den Arbeitslosengeldbezug erworbenen Rentenanwartschaften... 258 3.2. Nicht sozialversicherte Arbeitslose...... 260 3.3. Zwangsverrentung von ALG II-Beziehern... 260 4. Eingliederungsgutschein får åltere Arbeitnehmer..... 261 5. GrÅndungszuschuss: FÇrderung arbeitsloser ExistenzgrÅnder.. 262 5.1. HÇhe und Dauer des GrÅndungszuschusses..... 263 5.2. Anspruchsvoraussetzungen..... 263 5.3. GrÅndungszuschuss und Arbeitslosengeld... 264 5.4. Mehrfache Gewåhrung eines GrÅndungszuschusses..... 264 9

VIII. Ûbergang vom Erwerbsleben in die Rente Altersteilzeit, Teilrente & Co (Judith Kerschbaumer)... 265 1. Ausgangssituation... 265 2. Altersteilzeit... 267 2.1. Ûberblick...... 267 2.2. Basisinformationen zur Altersteilzeitarbeit...... 270 2.3. Auslaufmodell Altersteilzeit? Wer kann Altersteilzeit wie in Anspruch nehmen?...... 276 3. Teilrenten... 278 3.1. Formen von Teilrenten... 278 3.2. Hinzuverdienstgrenzen... 279 3.3. Arbeitsrechtlicher ErÇrterungsanspruch... 280 3.4. KombinationsmÇglichkeiten.... 280 3.5. Sozialpolitische Reformforderungen..... 281 4.»RÅckkauf von Rentenabschlågen«und Zahlung zusåtzlicher Rentenversicherungsbeitråge..... 282 5. Langzeit- bzw. Lebensarbeitszeitkonten und Kombinationsmodelle...... 283 6. Einbindung der Tarifvertragsparteien, Betriebs- und Personalråte 284 7. Fazit... 285 IX. Rente (Judith Kerschbaumer)... 287 1. Wie hat sich die Alterssicherung in den letzten Jahren entwickelt?... 287 2. Was åndert sich nun durch die»rente mit 67«?...... 289 2.1. Ûberblick...... 289 2.2. Zwei Auslaufmodelle: Die»Altersrente får Frauen«und die»altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit«.... 291 2.3. Vertrauensschutz bei Altersteilzeit...... 291 3. Die Ønderungen durch die»rente mit 67«im Detail... 292 3.1. Die Regelaltersrente (»Rente mit 67«)... 292 3.2. Vorzeitiger Rentenbezug (»Rente vor 67«)...... 293 3.3.»Rente vor 67«: Altersrente får schwerbehinderte Menschen..... 293 3.4.»Rente vor 67«: Altersrente får langjåhrig unter Tage beschåftigte Bergleute... 294 3.5.»Rente vor 67«: Altersrente får langjåhrig Versicherte (einschneidende und nachteilige Ønderungen).... 294 10

3.6.»Rente vor 67«: Altersrente får besonders langjåhrig Versicherte (die Neue!)... 295 3.7. Was åndert sich bei den Hinterbliebenenrenten?... 297 3.8. Revisionsklausel... 297 4. Was, wenn ich nicht mehr arbeiten kann die Erwerbsminderungsrente was åndert sich?... 298 5. Wie viel Rente bekomme ich? Ønderungen bei der Rentenanpassung.... 300 5.1. Wie viel Rente bekomme ich?... 300 5.2. Abschlåge..... 301 5.3. Ønderungen bei der Rentenanpassung... 302 Glossar... 303 Anhang... 311 Methodik der BevÇlkerungsvorausberechnungen 1... 313 Gesetz zur Verbesserung der Beschåftigungschancen ålterer Menschen.. 317 Rententabellen (Kerschbaumer)... 325 Stichwortverzeichnis... 327 Anmerkung Die Autorinnen und Autoren unterståtzen die Verwendung weiblicher und månnlicher Sprachformen. Sie haben sich dort, wo dies zu UnÅbersichtlichkeiten fåhrt, auf die Pluralform des Dudens verståndigt. 1 Statistisches Bundesamt (2006): Qualitåtsbericht. BevÇlkerungsvorausberechnungen, Wiesbaden. 11