Kommunalrecht Baden- Wiirttemberg

Ähnliche Dokumente
Kommunalrecht Baden-Württemberg

Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung: Einführung

INHALTSVERZEICHNIS. Übersicht: Staatsverwaltung (im weitesten Sinne) 8 E. Die Gemeindeverbände 10

Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)

3. Abschnitt: Die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung. Aufgabentypen, insbesondere freiwillige Aufgaben und Pflichtaufgaben

Vorlesung Kommunalrecht

1. Grundbegriffe des Kommunalrechts Begriff des Kommunalrechts Begriff der Gemeinde... 1

Die kommunalen Aufgaben unterdem Grundgesetz

Der Betrieb nichtwirtschaftlicher kommunaler Unternehmen in Rechtsformen des Privatrechts

Kommunalrecht im Freistaat Sachsen

Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg im Rechtsvergleich mit der sog. Süddeutschen Ratsverfassung

Kommunalrecht. Kommunale Gebietskörperschaft. Arten kommunaler Gebietskörperschaften. Kommunale Gebietskörperschaften als juristische Personen

Dr. Jost-Dietrich Busch. Entwurf einer Neufassung der Kreisordnung für Schleswig-Holstein

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Literaturverzeichnis

Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung: Einführung

Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung: Einführung

Die Ortschaftsverfassung in Baden-Württemberg

... Erstversand,

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im Ländervergleich

Interkommunale Zusammenarbeit in der Oberpfalz

Kurze Erklärung zur Zusammensetzung der kommunalen Ebene in Brandenburg

Kommunale Selbstverwaltung

Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis

Die Ortschaftsverfassung in Baden-Wurttemberg

Kommunalwahlrecht in Baden-Württemberg

Prozeßmanagement in der kommunalen Verwaltung

Kommunalwahlquiz Zu P&U aktuell 17 Kommunalwahlen in Baden- Württemberg

Besonderes Verwaltungsrecht

Die Aufgaben der Kommunen. Quelle: Verein für grün-bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg e.v.

Prof. Dr. Timo Hebeler Wintersemester 2015/16. Vorlesung Kommunalrecht

Die StädteRegion Aachen

Strukturkonzepte für kommunale und gemischtwirtschaftliche Projekte

BESONDERES VERWALTUNGSRECHT II (KOMMUNALRECHT, BAURECHT)

Stadt Neustadt am Rübenberge Der Bürgermeister

Prävention und Gesundheitsförderung durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst in NRW Stand und Perspektiven

Präventive Finanz-Aufsicht TG. Gemeinden wie Fische im Wasser? Kanton TG im Überblick. Generelle Aufsichtsregelung seit 1992

Band 36: Henneke (Hrsg.) Kommunalrelevanz des Vergaberechts Professorengespräch des Deutschen Landkreistages am 4./5. März 2009

Frauenbeauftragte in der kommunalen Verwaltung

BESONDERES VERWALTUNGSRECHT II (KOMMUNALRECHT, BAURECHT)

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/ Wahlperiode



Rechtsformen der interkommunalen Zusammenarbeit

Deutscher Bundestag. Ausarbeitung. Einheitsgemeinde und Samtgemeinde am Beispiel Niedersachsens. Wissenschaftliche Dienste WD /11

Haushaltsgrundsätze für Bund, Länder und Gemeinden

INSTITUT FINANZEN UND STEUERN" e.v. IFSt-Schrift Nr Gemeindehaushalt - Haushaltsrecht und Haushaltsanalyse -

Direkte Demokratie im parlamentarischen System

Haushalts ABC. Bürgermeister Egbert Geier - Beigeordneter für Finanzen und Verwaltungsmanagement

Gesellschaftsrecht. Dr. Carsten Schäfer. von. o. Professor an der Universität Mannheim. 3., neu bearbeitete Auflage

Stephan Dewald. Die privatrechtliche Stiftung als Instrument zur Wahrnehmung öffentlicher Zwecke. PETER LANG Frankfurt am Main Bern New York Paris

Verwaltungsstruktur Rheinland Pfalz (einschl. Bundesebene)

Beteiligungsbericht 2013

Lösungsskizze. A. Zulässigkeit

Den kommunalen Haushaltsplan richtig lesen und verstehen

Zweckverband Gymnasium und Realschule Ottobeurens : Verbandssatzung i.d.f. der Änderungssatzung v Verbandssatzung:

Verwaltung und. Jörg Bogumil Werner Jann. Einführung in die. Verwaltungswissenschaft. 2., völlig überarbeitete Auflage

3. Teil Verwaltungsrecht

SächsVFAVO. Vom 26. November 2001

Brandenburg gestalten! Verwaltungsstrukturreform 2019

Inhaltsverzeichnis. 1.Teil Grundlagen des Kommunalrechts Teil Verfassungsrechtliche Positionen der kommunalen Gebietskörperschaften...

Die Zuständigkeit der Rechnungshöfe für die Prüfung der Körperschaften des öffentlichen Rechts

Christian Athenstaedt. Zur Zulässigkeit entwicklungspolitischer Maßnahmen deutscher Bundesländer und Kommunen

Evangelisches KIRCHENRECHT in Bayern

Die Rechtsstellung der Bezirke in den Stadtstaaten Berlin und Hamburg

AUSARBEITUNG. Kommunales Wahlrecht für Ausländer (Drittstaater)

Kommunale Verwaltung im Wandel

Grundrisse des Rechts. Gesellschaftsrecht. von Prof. Dr. Carsten Schäfer. 3., neu bearbeitete Auflage

DAS RECHT DER FEUERWEHR

A. Zulässigkeit. 40 I VwGO = BauGB-Normen als Normen des öffentlichen Rechts.

Die kommunale öffentliche Einrichtung dargestellt am Beispiel des Zirkusplatzes

KOMPETENZWERKSTATT HVSV: "Interkommunale Zusammenarbeit - aus der Praxis für die Praxis" Thomas Fiedler

Bayerisches Unterbringungsgesetz

Großstädte vor dem Finanzkollaps? Wege aus der Krise

Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. 16/493 m -

Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland

Gemeindekooperationen in NÖ. Bürgermeisterkonferenz

Kommunales Wirtschaftsrecht

Der kommunale Eigenbetrieb

Kommunalisierung von Landesaufgaben in Brandenburg. Ministerium des Innern des Landes Brandenburg Jens Augustesen

Das Recht der Berliner Verwaltung

6. Exkurs: Bedeutung des kantonalen Verwaltungsrechts 37 VI. Gewährleistung der Kantonsverfassungen 39

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 23

Landkreistag Rheinland-Pfalz. Kleines ABC. des doppischen Kreishaushaltes. Vermögensrechnung

Die gemeinsame Trägerschaft von Einrichtungen durch mehrere Bundesländer

Vormundschaft, Pflegschaft und Beistandschaft für Minderjährige

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Neuhofen,

Das Sächsische Kulturraumgesetz als Bibliotheksgesetz

Allgemeines Verwaltungsrecht

3 Gemeindliche Aufgaben im Staat

Fachtagung Interkommunale Kooperation Steuerrechtliche Aspekte Wien, 31. Jänner 2006

Unterbringungsgesetz Baden-Württemberg (UBG)


Kommunalpolitik Eine Einführung in die örtliche Politik. Jennifer Pohl & Nicolas Schörmann

3 Aufsatz: Zur Geschichte der wirtschaftlichen Selbstverwaltung

Von der Idee bis zum fer0gen Beschlussantrag

Gemeinnützige Vereine und Stiftungen

Einkommensteuer. Nach der Gewerbesteuer die zweitbedeutsamste Steuereinnahmequelle für die Kommunen. Bedarfskriterium: Einwohner einer Gemeinde

Möglichkeiten zu Kooperationen in Forschung und Transfer

Gemeindeaufsicht im Kanton Zürich und im Rechtsvergleich

Die Kommunen als eigenständige Körperschaften

Transkript:

Kommunalrecht Baden- Wiirttemberg Dr. Dr. h. c. Gunter Puttner o. emeritierter Professor an der Universitat Tubingen 3., neubearbeitete Auflage, 2004 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart Munchen Hannover Berlin Weimar Dresden

Seite Abkiirzungen 11 Schrifttum 14 Einfiihrung 15 1. Kapitel: Die kommunale Selbstverwaltung im Staatswesen 19 1. Selbstverwaltung/Staatsverwaltung 19 II. Gemeinden und Landkreise als Trager der Selbstverwaltung/ Der Aufbau der Landesverwaltung 20 III. Die kommunale Gebietsreform und ihre Ergebnisse 21 1. Anlasse und Ziele der Reform 21 2. Die Reform in Baden-Wurttemberg 22 IV. Der Schutz der Kommunen durch die Selbstverwaltungsgarantie der Verfassungen 25 V. Uberortliches Zusammenwirken der Kommunen 28 VI. Schutz der Selbstverwaltung in Europa 30 2. Kapitel: Die Selbstverwaltungskorperschaften im einzelnen 31 I. Die Trager der kommunalen Selbstverwaltung 31 1. Die Gemeinden 31 2. Insbesondere: Die Stadte 31 3. Die Landkreise 33 4. Verwaltungsgemeinschaften und Nachbarschaftsverbande 33 5. Zweckverbande 35 6. Regionalverbande und hohere Gemeindeverbande 36 II. Gemeinden und Kreise als Gebietskorperschaften 38 1. Gemeinden und Kreise als rechtlich selbstandige Korperschaften 38 2. Die Kommunen als Gebietskorperschaften 39 HI. Einwohner und Burger, Ehrenamter 40 1. Das menschliche Substrat der Selbstverwaltung 40 2. Rechte und Pflichten der Burger, insbesondere im Ehrenamt 41 3. Rechte und Pflichten der Einwohner 43 IV. Das Satzungsrecht und andere Hoheitsbefugnisse 46 1. Die Hoheitstatigkeit der Gemeinden 46 2. Der Erlafi von Satzungen 46 3. Anschlufi- und Benutzungszwang 49 4. Das Verfahren beim Erlafi von Satzungen 50 V. Privatrechtliches Handeln 52 VI. Representation, Name, Symbole 54 7

VII. Die Kommunalaufsicht 57 1. System und Arten der Aufsicht 57 2. Kommunalaufsicht und Rechtsschutz der Burger 59 3. Die Rechtsaufsicht im einzelnen 61 4. Die Fachaufsicht 65 5. Sonstige Aufsicht (Beispiel Sparkassenaufsicht) 65 6. Die Realitat der Kommunalaufsicht 66 3. Kapitel: Kommunalverfassung 68 I. Grundlagen und Kommunalverfassungssysteme 68 1. Grundlagen der Gemeinde-und Kreisverfassung im demokratischen Staat. 68 2. Kommunalverfassungssysteme in Deutschland 69 3. Erganzungen 71 II. Kommunalwahlen und Burgermitbestimmung 71 1. Grundsatze der Wahlen zum Gemeinderat und zum Kreistag 71 2. Die Wahlen zum Gemeinderat im einzelnen 73 3. Die Wahl zu den Kreistagen 75 4. Die Wahl der Ortschaftsrate 75 5. Mandat, Mandatsverlust, Wahlpriifung 76 6. Die Wahl der Biirgermeister 77 7. Burgerbegehren und Biirgerentscheide 78 III. Der Gemeinderat und seine Ausschiisse 81 1. Die Stellung des Gemeinderats und seiner Mitglieder 81 2. Untergliederungen des Gemeinderats 84 3. Die Aufgaben des Gemeinderats 86 4. Das Verfahren im Gemeinderat 87 5. Besonderheiten beim Kreistag 90 IV. Biirgermeister und Beigeordnete; Landrate 91 V. Stadtbezirke und Ortschaftsverfassung 94 1. Die Bezirksverfassung in Grofistadten 94 2. Die Bezirks- und Ortschaftsverfassung in anderen Gemeinden 95 VI. Kommunalverfassungsstreitigkeiten 96 4. Kapitel: Kommunalverwaltung 99 I. Die Verwaltung der Gemeinden und Kreise 99 1. Aufbau und Arbeitsweise der Gemeindeverwaltung 99 2. Das Personal der Gemeinden 101 3. Das Verwaltungshandeln der Gemeinden 103 II. Offentliche Einrichtungen 108 1. Ubersicht iiberdie Einrichtungsformen 108 2. Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Einrichtungen 110 3. Die Verwendung privatrechtlicher Rechtsformen fur nichtwirtschaftliche Einrichtungen Ill III. Kommunale Unternehmen 112 1. Uberblick iiber die kommunale Wirtschaft 112 2. Die Zulassigkeit kommunaler Unternehmen 114

3. Die Rechtsformen kommunaler Unternehmen 116 4. Der Querverbund 118 5. Privatisierung und Gemischtwirtschaftlichkeit 120 IV. Verwaltungshelfer 122 5. Kapitel: Die kommunalcn Aufgaben 124 I. Der kommunale Aufgabenkreis 124 1. Uberblick 124 2. Gemeinde- und Kreisaufgaben 126 3. Aufgaben, Aufgabenfelder und Intensitat der Aufgabenerfiillung 128 4. Die rechtliche Einteilung der Gemeindeaufgaben 129 II. Die Selbstverwaltungsaufgaben 130 1. Die,,echten" Selbstverwaltungsaufgaben 130 2. Die pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben 131 3. Das Verwaltungsverfahren in Selbstverwaltungsangelegenheiten 131 III. Die Weisungsaufgaben 132 1. Die Pflichtaufgaben nach Weisung 132 2. Die iibertragenen Aufgaben kraft Bundesrechts 132 IV. Die Aufgabenerfiillung in Organleihe 133 1. Zur Organleihe allgemein 133 2. Falle der Organleihe in Baden-Wiirttemberg 134 V. Kommunale Aufgaben und kommunale Planung 134 6. Kapitel: Kommunales Finanz- und Haushaltsrecht 136 I. Kommunale Einnahmen und Finanzausgleich 136 II. Kommunale Haushaltswirtschaft 140 1. Haushaltsgrundsatze 140 2. Die Aufstellung und der Erlafi des Haushaltsplanes 143 3. Der Haushaksvollzug 144 4. Die Jahresrechnung 145 III. Vermogen und Schulden 146 1. Das Gemeindevermogen und seine Pflege 146 2. Besondere Vermogensformen 148 3. Vermogen und Schulden 148 IV. Kassen-, Rechnungs- und Prufungswesen 150 1. Rechnungsfiihrung und Kassenwesen 150 2. Das Prufungswesen 151 7. Kapitel: Interkommunale Zusammenarbeit 154 I. Zweck, Formen und Rahmenbedingungen interkommunaler Zusammenarbeit 154 1. Ziele und Sinn interkommunaler Zusammenarbeit 154 2. Die Formen interkommunaler Zusammenarbeit 154 3. Das Recht zur Zusammenarbeit und dessen Grenzen 156 9

4. Pflichtzusammenarbeit 157 5. Die Haufigkeit interkommunaler Zusammenarbeit 158 6. Grenziiberschreitende Zusammenarbeit 159 7. Exkurs: Gemeindenachbarrecht 159 II. Zweckverbande 160 1. Herkunft und Natur der Zweckverbande 160 2. Die Organisation der Zweckverbande 161 3. Die Verwaltung und Wirtschaftsfiihrung der Zweckverbande 164 4. Die Finanzierung der Zweckverbande 164 5. Anderungen der Verbandssatzung und Auflosung eines Zweckverbandes. 165 III. Offentlich-rechtliche Vereinbarungen 166 1. Charakter und Abschlufi der Vereinbarung 166 2. Inhalt der offentlich-rechtlichen Vereinbarung 167 3. Exkurs: Die Mitbenutzung von Einrichtungen ohne Vereinbarung 168 IV. Andere Formen der Zusammenarbeit 169 1. Kommunale Arbeitsgemeinschaften und andere lose Verbindungen 169 2. Gemeinsame Kapitalgesellschaften 169 V. Regionale Gemeinschaftseinrichtungen 170 1. Uberortliche Gemeinschaftseinrichtungen allgemein 170 2. Baden-Wiirttembergische Gemeinschaftseinrichtungen 171 Sachverzeichnis 173 10