Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe Wahlperiode Mai 2013 April 2017 Niederschrift 4. öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe Ort: Bürgerhaus, Mühlenstraße 22, Bad Oldesloe Datum: Donnerstag, 11. September 2014 Beginn / Ende: 19.00 Uhr / 20.45 Uhr Teilnehmer/Innen: Mitglieder des Beirates: Susanne Agne Britta Bussewitz Claudia Gerke Eckhard Harm Yannick Thoms, Vorsitzende Gäste: Frau Ludwig, Bestellte der FBO-Fraktion Herr Steinfeldt, Kreisbeauftragter für Menschen mit Behinderungen Entschuldigt fehlte: Thomas Kostrewa
Tagesordnung 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 4. Einwohnerfragestunde 5. Berichte aus den Ausschüssen 6. Berichte aus besuchten Veranstaltungen 7. Berichte aus Besprechungen 8. Projekt Wohnraummesse 2014: aktueller Stand 9. Bürgeranliegen 10. Optimierungsliste 11. Informationsaustausch / Verschiedenes Seite 2
1. Eröffnung der Sitzung Frau Thoms eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung Es wurde zu dieser Sitzung form- und fristgerecht eingeladen. Der Beirat ist beschlussfähig. Die Tagesordnung wird festgestellt. 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung Einwendungen liegen nicht vor. 4. Einwohnerfragestunde Keine Fragen. 5. Berichte aus den Ausschüssen Die Vorsitzende legt die jeweiligen Unterlagen aus den Ausschusssitzungen zur Einsicht vor und erklärt, dass aus Zeitgründen nicht in Detail auf den Inhalt eingegangen werden kann. Alle Beschlussvorlagen und Niederschriften sind auf der Homepage der Stadt Bad Oldesloe unter http://www.badoldesloe.de/homepage_stadt_od/hpcontent_politik/tagesordnungen_protokolle_neu.ph p einsehbar. BSKA 3. September 2014 Teilnehmer: Britta Bussewitz, Claudia Gerke, Yannick Thoms Top 6 Abenteuerspielplatz Poggenbreeden / Höter Berg. Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Bad Oldesloe und ERLE e.v. Die Ausstattung des Spielplatzes, die für den Beirat von Interesse ist, war nicht Thema der Sitzung. Entwicklung in den nächsten Ausschusssitzungen verfolgen. Top 10 - Der Verein Frauen helfen Frauen Stormarn e.v. beabsichtigt, in 2015 einen Fachbereich Essstörungen einzurichten. Die Förderung durch die Stadt Bad Oldesloe wurde bewilligt. In den Arbeitstreffen des Beirats wurde im Vorwege diskutiert, inwieweit Essstörungen als Behinderung anzusehen sind. Vom Büro des Landesbeauftragten wurden auf Anfrage folgende Informationsquellen genannt: - Wann eine Behinderung besteht oder droht: 2 SGB IX - Eine "Liste" von Behinderungen ab Seite 35 auf folgender Publikation: - http://www.bmas.de/shareddocs/downloads/de/pdf-publikationen/k710- versorgundsmed-verordnung.pdf? blob=publicationfile Seite 3
- Informationsquellen, die über das Verfahren aufklären, z,b.: http://www.einfachteilhaben.de/de/stds/schwerbehinderung/gdb_ausweis/ausweis_node.html http://www.schleswigholstein.de/lasd/de/menschenbehinderung/haeufiggestelltefragen/haeufiggestelltefrag en_node.html#doc128652bodytext1 Oder als Broschüre: http://www.bmas.de/shareddocs/downloads/de/pdf- Publikationen/a712-ratgeber-fuer-behinderte-mens-390.pdf? blob=publicationfile Der Bereich Essstörungen wird durch Selbsthilfegruppen, Beratungen in Schulen und diverse Organisationen berücksichtigt. Auf Empfehlung des Büros des Landesbeauftragten sollte der Beirat in Einzelfällen auf Anfrage aktiv werden. BPA 8. September 2015 Teilnehmer: Yannick Thoms In der Einwohnerfragestunde las Yannick Thoms eine Anmerkung des Beirats zum TOP 17 Stadtentwicklung - vor und übergab Kopien für die Ausschussmitglieder. Siehe Anlage. TOP 9 Mündliche Information: Das Postgebäude wurde an den Investor List + Wilbers (www.list-wilbers.de) verkauft. Er übernimmt die vorhandenen Verträge. TOP 10 - BP 47 Up den Pahl. Eine Diskussion über Barrierefreiheit für zukünftige Baukonzepte in der Stadt entstand. Die Abwägung zur Stellungnahme des Beirats wurde als zu brutal empfunden und sollte milder formuliert werden. Auf barrierefreie Ausstattung des Spielplatzes in den nächsten Ausschusssitzungen achten. TOP 11 Sanierung des südlichen Stadtgebietes: Besttorstraße inkl. Brücke und Platz, Blockinnenbereich Bahnhofstraße Mewesstraße Brunnenstraße. Beschluss über die Einleitung der Maßnahmen. Auf barrierefreie Planung in den nächsten Ausschusssitzungen achten. TOP 17 - Stadtentwicklung Anpassungsstrategie für den Siedlungs- und Wohnungsbau im demografischen Wandel im Kreis Stormarn. Sehr gute Strategie, die Akzente auf die Barrierefreiheit und neue Wohnformen und Modelle für die Zukunft setzt. Rege und einstimmig positive Diskussion über das Konzept BSKA 9. September 2014 Teilnehmer: Britta Bussewitz, Claudia Gerke, Yannick Thoms Top 14 Finanzierung zusätzlicher Personalstunden in Kitas beschlossen. Kriterien für eine zusätzliche Personalausstattung wurden entwickelt, siehe Beschlussvorlagen. Seite 4
TOP 20 Trägerschafts- und Finanzierungsvertrag zwischen der Stadt Bad Oldesloe und dem Familienzentrum OASE Oldesloer alternative soziale Einrichtung e.v. zur Zusammenführung von Ganztags- und Betreuungsangeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule. Siehe Beschlussvorlagen. Haushaltsplanung 2015: Beiratsbudget eingestellt. Nächste Termine für den Beirat: HA 17. September 2014: Möglichkeit zur Besichtigung des KuB. Treffpunkt um 18.00 Uhr dem Gebäude. Sachstand KuB, mündlicher Bericht. Die Vorsitzende teilt, mit dass sie nicht teilnehmen kann. StVV 22. September BSKA - 1. Oktober BPA - 6. Oktober 6. Berichte aus besuchten Veranstaltungen 21. August 2014 Einladung zum Richtfest der Kita Steinfelder Redder. Teilnehmer: Yannick Thoms 29. August 2014 Einladung zur 25. Jubiläumsfeier der Stormarner Werkstätten Teilnehmer: Yannick Thoms. 7. Berichte aus Besprechungen Keine Besprechungen im Berichtszeitraum. Nächster Termin unter Vorbehalt: 9. Oktober, 10.00 Uhr vor Ort, Besichtigung der Mensa in der Stadtschule und Besprechung KUB. Bestätigung abwarten. 8. Projekt Wohnraummesse: aktueller Stand Messe am Samstag, 8. November 2014. Die Vorbereitungen sind im Zeitplan. Der Flyerentwurf nach der ersten Korrektur ist noch offen. 9. Bürgeranliegen Es liegen keine neuen Bürgeranliegen vor. Seite 5
10. Optimierungsliste Fehlendes akustisches Signal für Blinde an der Ampelanlage Kreuzung Ratzeburger Allee / Käthe-Kollwitz-Straße Ein gemeinsames Gespräch mit dem Bauamt Bad Oldesloe, dem Landesbauaamt Lübeck und einem Orientierungs- und Mobilitätstrainer für Blinde und Sehbehinderte ist zwischen Mitte und Ende Oktober geplant. 11. Informationsaustausch / Verschiedenes Herr Steinfeldt, neuer Kreisbeauftragter für Menschen mit Behinderungen, stellte sich vor. In seiner Arbeit setzt er sich für ein Miteinander und den Dialog zwischen allen Beteiligten. Er besucht nacheinander alle Beiräte im Kreis, sammelt Informationen und plant ein gemeinsames Treffen der Beiräte zum Erfahrungsaustausch ein. Seine Sprechstunden sind dienstags von 10.00 bis 13.00 Uhr in der Kreisverwaltung im selben Büro wie sein Vorgänger Herr Steinfeldt wird ein Protokoll aller internen und öffentlichen Sitzungen des Beirats erhalten. Die neue KIBIS-Broschüre wurde verteilt. Nächste öffentliche Sitzung: 13. November 2014 um 19.00 Uhr. Yannick Thoms Schriftführerin 12. September 2014 Anlage: 1 Seite 6