Inhaltsverzeichnis. 3 Rechtsquellen des Schuldbetreibungsrechts... 8

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Transkript:

Einleitung 1 Funktion und Natur des Schuldbetreibungsrechts... 1 I. Verwirklichung des materiellen Rechts... 1 II. Zivilprozess und Vollstreckung... 2 III. Das Schuldbetreibungsrecht als besonderer Teil des Vollstreckungsrechts... 3 IV. Die Haupttypen betreibungsrechtlicher Zwangsvollstreckung 6 2 Geschichtlicher Rückblick auf das schweizerische Schuldbetreibungsrecht... 7 3 Rechtsquellen des Schuldbetreibungsrechts... 8 1. Kapitel: Organisation des Betreibungs- und Konkurswesens 4 Die Organe, ihre Funktion und Rechtsstellung... 21 I. Überblick... 21 II. Die Betreibungs- und Konkursämter... 22 III. Die Aufsichtsbehörden... 29 IV. Die Gerichtsbehörden... 32 V. Die Hilfsorgane... 42 VI. Die atypischen Organe... 42 5 Die Verantwortlichkeit... 43 I. Die disziplinarische Verantwortlichkeit... 43 II. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit... 44 III. Die vermögensrechtliche Verantwortlichkeit... 44 6 Die betreibungsrechtliche Beschwerde... 47 I. Begriff und Funktion... 47 II. Rechtsnatur... 48 III. Der Beschwerdegegenstand... 49 IV. Die Beschwerdegründe... 50 V. Die Beschwerdelegitimation... 53 VI. Die Beschwerdefrist... 55 VII. Die Entscheidungskompetenz... 57 VIII. Partei- und Beschwerdefähigkeit... 58 IX. Das Beschwerdeverfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden... 59 X. Die Weiterziehung des Beschwerdeentscheides... 64 XI. Das Verhältnis der Beschwerde zu anderen Rechtsbehelfen.. 69 2. Kapitel: Gegenstand, Parteien und Arten der Betreibung 7 Der Betreibungsgegenstand... 71 I. Grundsatz... 71 II. Besondere Bestimmungen und Ausnahmen... 73 XI

8 Die Betreibungsparteien... 76 I. Allgemeines... 76 II. Der Gläubiger oder der Betreibende... 78 III. Der Schuldner oder der Betriebene... 80 IV. Mitbetriebene... 81 9 Die Betreibungsarten... 82 I. Allgemeine Übersicht... 82 II. Die Anwendung der Betreibungsarten im Einzelnen... 82 III. Die Bestimmung der Betreibungsart... 85 XII 3. Kapitel: Allgemeine Regeln des Betreibungsverfahrens 10 Der Betreibungsort... 87 I. Funktion des Betreibungsortes... 87 II. Der ordentliche Betreibungsort... 88 III. Die besonderen Betreibungsorte... 91 IV. Die rechtliche Bedeutung des Betreibungsortes... 94 11 Die Zeitbestimmungen im Schuldbetreibungsrecht... 95 I. Funktion der Zeitbestimmungen... 95 II. Die Fristen... 96 III. Die Schonzeiten... 103 12 Formvorschriften... 109 I. Die Mitteilung... 109 II. Die öffentliche Bekanntmachung... 110 III. Die formelle Zustellung... 111 13 Die Betreibungs- und die Parteikosten... 115 14 Die öffentlich-rechtlichen Nebenfolgen der Schuldbetreibung... 119 I. Straffolgen... 119 II. Administrative Folgen der fruchtlosen Pfändung und der Konkurseröffnung... 120 4. Kapitel: Das Einleitungsverfahren 15 Die Funktion des Einleitungsverfahrens... 123 16 Das Betreibungsbegehren... 124 I. Funktion und Wirkungen des Betreibungsbegehrens... 124 II. Form und Inhalt des Betreibungsbegehrens... 125 17 Der Zahlungsbefehl... 127 I. Wesen und Zweck des Zahlungsbefehls... 128 II. Der Inhalt des Zahlungsbefehls... 129 III. Die Form des Zahlungsbefehls... 130 IV. Die Zustellung des Zahlungsbefehls... 130 V. Die Rechte des Schuldners... 131 18 Der Rechtsvorschlag... 132 I. Funktion und Wesen des Rechtsvorschlages... 132 II. Die Legitimation zum Rechtsvorschlag... 133 III. Die Gründe für den Rechtsvorschlag... 133 IV. Form und Frist für den Rechtsvorschlag... 135

V. Der Inhalt des Rechtsvorschlages... 136 VI. Der Entscheid über den Rechtsvorschlag... 138 VII. Der nachträgliche Rechtsvorschlag... 138 VIII. Die Wirkung des Rechtsvorschlages... 140 19 Die Rechtsöffnung... 141 I. Funktion, Begriff und Arten der Rechtsöffnung... 141 II. Das Rechtsöffnungsverfahren und der Rechtsöffnungsentscheid... 144 III. Die definitive Rechtsöffnung... 147 IV. Die provisorische Rechtsöffnung... 154 V. Die Aberkennungsklage... 161 20 Der Schutz des Schuldners aus materiellrechtlichen Gründen... 164 I. Die Funktion des materiellen Schuldnerschutzes... 164 II. Aufhebung oder Einstellung der Betreibung... 165 III. Die Feststellungsklage... 167 IV. Die Rückforderungsklage... 170 21 Die Betreibung eines Ehegatten... 172 I. Die Betreibung eines Ehegatten durch den anderen... 172 II. Die Betreibung eines Ehegatten durch einen Dritten... 173 5. Kapitel: Die Durchführung der Betreibung auf Pfändung 1. Abschnitt: Die Pfändung 22 Das Pfändungsverfahren... 177 I. Allgemeine Vorbemerkungen... 177 II. Das Fortsetzungsbegehren... 178 III. Der Pfändungsvollzug... 181 IV. Die Verwaltung des Pfändungsgutes... 194 23 Der Gegenstand der Pfändung... 195 I. Allgemeine Voraussetzungen der Pfändbarkeit... 195 II. Die unpfändbaren Vermögenswerte... 198 III. Die beschränkte Pfändbarkeit... 204 24 Das Widerspruchsverfahren... 215 I. Funktion des Widerspruchsverfahrens... 215 II. Gegenstand des Widerspruchsverfahrens... 218 III. Voraussetzungen des Widerspruchsverfahrens... 220 IV. Das Vorverfahren... 223 V. Der Widerspruchsprozess... 227 VI. Die Wirkungen des Widerspruchsverfahrens... 231 25 Die Anschlusspfändung... 232 I. Wesen und Arten der Anschlusspfändung... 232 II. Die ordentliche Anschlusspfändung... 233 III. Die privilegierte Anschlusspfändung... 238 2. Abschnitt: Die Verwertung 26 Allgemeine Grundsätze der Verwertung... 244 I. Das Verwertungsbegehren... 244 XIII

II. Grundsätze der Verwertung... 247 III. Rechtsnatur und Anfechtung des Verwertungsaktes... 248 27 Die Verwertung von beweglichen Sachen, Forderungen und anderen Rechten... 249 I. Begriffliches... 249 II. Der Zeitpunkt der Verwertung... 250 III. Die öffentliche Versteigerung... 254 IV. Die ausserordentlichen Verwertungsarten.... 257 28 Die Verwertung von Grundstücken... 265 I. Allgemeines über die Grundstückverwertung... 265 II. Die Vorbereitung der Verwertung... 267 III. Das Verwertungsverfahren... 276 3. Abschnitt: Die Verteilung 29 Voraussetzungen und Verfahren der Verteilung... 283 I. Die Voraussetzungen... 283 II. Das Verteilungsverfahren... 284 30 Der Kollokationsplan... 286 I. Begriff, Voraussetzungen und Funktion... 286 II. Inhalt des Kollokationsplans... 287 III. Auflegung des Kollokationsplans... 288 IV. Anfechtung des Kollokationsplans... 288 31 Quittung und Verlustschein... 291 I. Die Quittung... 291 II. Der Verlustschein... 292 XIV 6. Kapitel: Die Durchführung der Betreibung auf Pfandverwertung 32 Wesen und Voraussetzungen der Betreibung auf Pfandverwertung. 299 I. Das Wesen... 299 II. Die Voraussetzungen... 299 33 Das Verfahren der Betreibung auf Pfandverwertung... 302 I. Das Einleitungsverfahren... 302 II. Die Verwertung... 305 III. Die Verteilung... 308 34 Das Retentionsrecht bei Miete und Pacht von Geschäftsräumen sowie bei Stockwerkeigentum... 311 I. Allgemeines... 311 II. Das Retentionsverzeichnis... 313 III. Die Rückschaffung entfernter Retentionsgegenstände... 317 7. Kapitel: Der Konkurs 35 Allgemeine Grundlagen des Konkurses... 321 I. Begriff, Wesen und Rechtsnatur des Konkurses... 321 II. Die Voraussetzungen des Konkurses... 322 III. Die Wirkungen des Konkurses... 323

1. Abschnitt: Die Konkursgründe 36 Die ordentliche Konkursbetreibung... 324 I. Die Anhebung der Betreibung... 324 II. Die Konkursandrohung... 324 III. Das Güterverzeichnis... 326 IV. Die Konkurseröffnung... 328 37 Die Wechselbetreibung... 335 I. Das Wesen der Wechselbetreibung... 335 II. Die Voraussetzungen... 336 III. Das Einleitungsverfahren... 337 IV. Die Fortsetzung der Wechselbetreibung... 342 38 Die Konkurseröffnung ohne Betreibung... 344 I. Allgemeine Voraussetzungen... 344 II. Konkurseröffnung auf Antrag des Gläubigers... 344 III. Konkurseröffnung auf Antrag des Schuldners... 348 IV. Konkurseröffnung auf behördliche Anordnung... 352 39 Der Widerruf des Konkurses... 353 I. Das Wesen des Konkurswiderrufs... 353 II. Der allgemeine Konkurswiderruf... 353 III. Die Einstellung der konkursamtlichen Liquidation einer Erbschaft... 355 IV. Das Widerrufsverfahren... 355 2. Abschnitt: Die materiellen Rechtsverhältnisse im Konkurs (materielles Konkursrecht) 40 Die Konkursmasse... 356 I. Die Einheit der Konkursmasse... 356 II. Die örtliche und zeitliche Begrenzung der Konkursmasse... 357 III. Der sachliche Umfang der Konkursmasse... 359 IV. Die Aussonderungsrechte Dritter... 362 V. Die Verrechnungsansprüche von Konkursgläubigern... 366 41 Die Rechtsstellung des Schuldners... 371 I. Im Allgemeinen... 371 II. Die Stellung des Schuldners zur Konkursmasse... 371 III. Die Stellung des Schuldners zu seinen Gläubigern... 375 42 Die Rechte der Gläubiger... 377 I. Im Allgemeinen... 377 II. Die Konkursforderungen... 378 III. Die Konkursforderung bei Solidarhaftung... 384 IV. Die Reihenfolge der Gläubigerbefriedigung... 387 3. Abschnitt: Das Konkursverfahren (formelles Konkursrecht) 43 Gliederung und Organe des Konkursverfahrens... 393 I. Die Verfahrensstadien... 393 II. Die Organe des Konkursverfahrens... 394 XV

44 Die Feststellung der Masse... 394 I. Das Konkursinventar... 395 II. Die Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven... 398 III. Die Konkurspublikation... 400 45 Die Verwaltung der Aktivmasse... 402 I. Organe und Kompetenzen... 402 II. Aussonderung und Admassierung... 407 46 Die Erwahrung und Kollokation der Konkursforderungen... 411 I. Die Erwahrung der Konkursforderungen... 411 II. Der Kollokationsplan... 414 III. Die Anfechtung des Kollokationsplans... 418 47 Die Verwertung... 424 I. Allgemeines... 424 II. Die Zweite Gläubigerversammlung... 425 III. Die Verwertungsarten... 427 IV. Die «Abtretung von Rechtsansprüchen der Masse»... 431 48 Die Verteilung... 440 I. Vorbereitung der Verteilung... 440 II. Durchführung der Verteilung... 442 III. Der Konkursverlustschein... 443 49 Das summarische Konkursverfahren... 450 50 Schluss des Konkursverfahrens und Nachkonkurs... 452 I. Schlussbericht und Schlusserkenntnis... 452 II. Der Nachkonkurs... 453 XVI 8. Kapitel: Arrest und paulianische Anfechtung 51 Der Arrest... 456 I. Wesen und Funktion des Arrestes... 456 II. Die Voraussetzungen des Arrestes... 457 III. Das Arrestverfahren... 463 IV. Die Wirkungen des Arrestes... 469 V. Der Rechtsschutz gegen den Arrest... 471 VI. Die Arrestprosekution... 476 52 Die paulianische Anfechtung... 480 I. Funktion und Rechtsnatur... 480 II. Die Anfechtungstatbestände... 481 III. Die Geltendmachung der Anfechtung... 487 IV. Die Wirkungen der erfolgreichen Anfechtung... 490 9. Kapitel: Der Nachlassvertrag 53 Wesen, Rechtsnatur und Arten des Nachlassvertrages... 495 I. Die Grundidee des Nachlasses... 495 II. Der aussergerichtliche Nachlassvertrag... 496 III. Der gerichtliche Nachlassvertrag... 497 54 Das Nachlassverfahren... 499 I. Verfahrensablauf und Organe... 499

II. Das Bewilligungsverfahren... 499 III. Die Nachlassstundung... 503 IV. Das Zustimmungsverfahren... 511 V. Das Bestätigungsverfahren... 515 55 Die Durchführung des Nachlassvertrages... 519 I. Materielle Auswirkungen des Nachlassvertrages im Allgemeinen... 519 II. Die Auswirkungen des Nachlassvertrages im Einzelnen... 520 III. Vollzug und Vollzugsorgane... 523 IV. Die Durchführung des Nachlassvertrages mit Vermögensabtretung (Liquidationsvergleich)... 524 56 Aufhebung und Widerruf des Nachlassvertrages... 530 57 Alternativen zum Nachlassvertrag... 532 I. Die einvernehmliche private Schuldenbereinigung... 532 II. Der Konkursaufschub... 534 10. Kapitel 58 Die Notstundung... 537 Gesetzesregister... 539 Sachregister... 555 XVII