Inhaltsverzeichnis Öffentliche Bücher und Datenbanken des Bundes

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4 Inhaltsverzeichnis I Übersicht...9 A Ziel des Beitrages...9 B Zielgruppe und Verwendung des Bandes...10 C Begriffsbestimmung...10 D Praktische Relevanz...10 1 Aus technischer/organisatorischer Sicht sind zuständig...11 2 Aus juristischer Sicht sind zuständig...11 II Allgemeines zum Datenbankzugang...13 A Leitsatz...13 1 Datenbezug: Kostenlos oder gegen Entgelt?...13 2 Verrechnungsstellen, Zugangsdienstleister und Provider...13 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis...14 1 Künftige EU-weite Regelung für Datenbanknutzungen...14 2 Autorisierte Verrechnungsstellen Grundbuch/Firmenbuch...14 3 Autorisierte Subunternehmer der Verrechungsstellen...15 4 Übermittlungsstellen für die Geschäftsbehelfe des Exekutionsverfahrens...15 5 Zugangsmöglichkeiten zum Zentralen Melderegister...16 a Zugang zum Zentralen Melderegister ohne Provider...16 b Direktzugang oder Zugang über Provider...16 c Provider für das Zentrale Melderegister...16 d Rechtsverhältnisse zwischen Kunden und ZMR-Provider...17 6 Zugang aus juristischer Sicht...17 a Anmeldevorgang bei Grundbuch/Firmenbuch...17 b Anmeldevorgang beim ZMR...17 c Datenschutzmaßnahmen...18 7 Zugang aus technischer Sicht...18 8 Rechtsverhältnisse zwischen Datenbankanbietern und Datenbankeigentümern...18 9 Nutzungsregelungen Grundbuch/Firmenbuch...18 a Nur Einzelabfragen erlaubt...18 b Recht auf einmalige Weitergabe...19 10 Nutzungsregelungen für weitere Datenbanken...19 11 Rechtsverhältnisse zwischen Kunden und Datenbankeigentümern...19 a Grundbuch/Firmenbuch/Geschäftsbehelfe des Exekutionsverfahrens/Gewerberegister...19 b ZMR...19 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation...20 1 Web-Browser oder Automatiksoftware...20 a Web-Browser...20 b Spezielle Abfragesoftware...20 c Hauptvorteile derartiger Programme sind...20 D Vertiefende Ausführungen...21 1 Automatisierte Serienabfragen - Stapelabfragen...21 2 Lustrierung...21 3 Digitale Katastralmappe, DKM (Lagepläne)...21

a Vereinfachtes Format (DKM)... 22 b Vektorformat (VEK)... 22 c Preisvergleiche... 24 4 Abgleiche von Kundendaten mit der Insolvenzdatei... 24 5 Softwareanbieter und ihre Produkte... 25 6 Die Wahl des richtigen Providers... 25 III Grundbuch... 26 A Leitsatz... 26 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis... 26 1 Grundbuchumstellungsgesetz (GUG)... 26 a Notare/Personenverzeichnis... 26 b Rechtsanwälte/Personenverzeichnis... 27 2 Vermessungsgesetz... 27 3 Grundstücksdatenbankverordnung... 27 4 EDV-Richtlinie der Rechtsanwaltskammern... 27 C Anwendungsbereiche, Ablauforganisation... 28 1 Grundlegendes zur Datenbank... 28 2 Haftung für die Korrektheit der eingetragenen Daten... 28 3 Betriebszeiten... 29 4 Kosten... 29 a Gebühr der Republik Österreich... 29 b Verrechnungsstellenentgelt... 29 c Softwarekosten... 29 5 Kostenlose Testdaten... 29 6 Vorteil der Abfrage mit Hilfe von Automatiksoftware... 30 a Automatische Suche nach KG oder PG... 30 b Individuelle Optionen beim Ausdruck... 30 c Automatischer Druck... 30 d Stapelabfragen... 30 e Zusammenfassung von Teilauszügen zu einem geschlossenen Ergebnis... 30 f Lokale Datenbank... 30 g Kauf oder UseWare... 31 7 Einzelne Abfragen in der Praxis... 31 a Menü der Grundstücksdatenbank... 31 b Abfrage nach EZ und Katastralgemeindenummer (KG-Nummer) 31 8 Grundbuchabfrage, Adressensuche... 35 a Abfrage nach Adresse und Nummer der Politischen Gemeinde.. 36 b Kriterien bei der Eingabe der Adresse... 36 c Historische Einlage... 37 d Tagebuch... 37 e Regionalinformation... 37 f Personenverzeichnis... 38 D Vertiefende Ausführungen... 39 1 Aufbau eines Grundbuchauszuges... 39 a Kopf/Aufschrift... 39 b A1-Blatt... 39 c A2-Blatt... 39 d B-Blatt... 39 5

e C-Blatt...40 f Hinweis/Ende...40 2 Katastralgemeinde Politische Gemeinde...40 3 Eisenbahnbücher...41 4 Verwendung von Postleitzahlen...41 5 Sonderfälle bei der Katastralgemeindenummer...42 a Politische Gemeinde Salzburg (Salzburg Stadt)...42 b Politische Gemeinde Klagenfurt (Klagenfurt Stadt)...43 c Wiener Neustadt...43 d Tirol, Grundbuchsabteilung 1...43 6 Recherche einer Grundstücksnummer...43 7 Verwendung der Limit-Funktion...44 8 Schreibweise von Straßennamen...44 a Es gelten folgende Regeln:...44 9 Einsicht in die Plombe...45 10 Grenzkataster...45 11 Zukunftsaspekte...46 IV Firmenbuch...47 A Leitsatz...47 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis...47 1 Firmenbuchgesetz...47 2 Firmenbuchdatenbankverordnung...47 3 EDV-Richtlinie der Rechtsanwaltskammern...47 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation...47 1 Was wird im Firmenbuch eingetragen?...48 2 Haftung für die Korrektheit der eingetragenen Daten...48 3 Betriebszeiten...48 4 Einzelne Abfragen in der Praxis...49 a Menü der Firmenbuchdatenbank...49 b Abfrage nach Firmenbuchnummer...49 c Abfrage nach Firmenname...50 d Abfrage über Personenname bzw Firmenname...50 e Abfrage nach (alter) HRA-, HRB- oder Genossenschaftsregisternummer...51 f Veränderungsabfrage...51 5 Kosten...51 Änderungen...51 D Vertiefende Ausführungen...52 1 Tipps bei der Suche nach Firmennamen...52 2 Abfrage von Jahresberichten...52 a Kosten...52 b Rechtsgrundlagen...52 3 Fehlermeldungen bei der Abfrage des Firmenbuches...53 a Internet-Explorer 4...53 b Internet Explorer 5...53 c Vorgangsweise für eine generelle Lösung (Internet-Explorer)...53 6

V Zentrales Melderegister... 55 A Leitsatz... 55 1 ZMR als Instrument des e-government... 55 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis... 55 1 Meldegesetz... 55 2 Meldegesetz-Durchführungsverordnung... 56 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation... 57 1 Zugangsmöglichkeiten... 57 2 Betriebszeiten... 57 3 Kosten... 57 a Anmeldegebühr beim BMI... 57 4 Direkte Anmeldung beim BMI oder Anmeldung über einen Provider?... 57 5 Einzelne Abfragen in der Praxis... 58 a ZMR-Abfrageformular... 59 b Eingabe von Adressdaten... 59 c Ergebnis... 59 d Zu viele Treffer... 60 e Eindeutiges Ergebnis... 60 D Vertiefende Ausführungen... 61 1 Eingabe des Geburtsdatums... 61 VI Geschäftsbehelfe des Exekutionsverfahrens... 63 A Leitsatz... 63 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis... 63 1 Rechtsgrundlagen... 63 a Exekutionsordnung 73a (1)... 63 b Gerichtsgebührengesetz... 63 2 Betriebszeiten... 63 3 Übermittlungsstellen... 64 4 Kosten... 64 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation... 64 1 Inhalt der Datenbank... 64 a Namensverzeichnisse der verpflichteten Parteien... 64 b Listen der abgegebenen Vermögensverzeichnisse... 65 c Listen der ergebnislosen Vollzugsversuche... 65 d Pfändungsregister... 65 e Sperrfristen... 65 2 Menü der Datenbank Geschäftsbehelfe des Exekutionsverfahrens.. 66 a Auszufüllen sind folgende Felder... 66 b Trefferanzahl... 67 c Begründung/Aktenzeichen... 67 D Vertiefende Ausführungen... 68 1 Anwendungslogik... 68 2 Zeitspanne der Verfügbarkeit der Daten... 68 7

VII Ediktsdatei/Insolvenzdatei...69 A Leitsatz...69 1 Insolvenzdatei...69 2 Ediktsdatei...69 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis...69 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation...70 1 Insolvenzdatei...70 2 Verkäufe und Verpachtungen im Insolvenzverfahren - Bekanntmachungen der Masseverwalter...71 3 Gerichtliche Versteigerungen...71 4 Edikte aus Strafverfahren...71 5 Kuratoren...71 6 Bekanntmachungen der Firmenbuchgerichte...71 7 Ediktalzustellungen der Firmenbuchgerichte...72 D Vertiefende Ausführungen...72 VIII Zentrales Vereinsregister...73 A Leitsatz...73 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis...73 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation...73 IX Zentrales Gewerberegister...74 A Leitsatz...74 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis...74 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation...74 1 Kosten...74 X Europäisches Firmenbuch...75 A Leitsatz...75 B Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Praxis...75 C Anwendungsbereiche und Ablauforganisation...75 D Vertiefende Ausführungen...76 XI Register...77 1 Abkürzungen...77 2 Glossar...78 3 Stichwortverzeichnis...78 4 Normenverzeichnis...79 5 Literaturverzeichnis...79 8