Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis... XV. Abkürzungsverzeichnis...XXXEX. 1. Teil: Einführung... 3

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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis...XXXEX 1. Teil: Einführung... 3 A. Problemaufriss...3 B. Gang der Darstellung... 4 2. Teil: Bildnisschutz als Persönlichkeitsrecht...7 A. Der Bildnisschutz in Deutschland...7 1 Die Entwicklung des Rechts am eigenen Bild bis zum Erlass des KUG...7 2 Verhältnis des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zum Recht am eigenen Bild... 8 3 Die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts...9 I. Entwicklung, rechtliche Verankerung und Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts... 9 IV. Der Stellenwert des Persönlichkeitsrechts nach dem Grundgesetz...11 1. Unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte...13 2. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte... 15 3. Eigene Stellungnahme... 18 Umgrenzung des Schutzbereichs des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Sphärentheorie...21 Postmortaler Persönlichkeitsschutz...23 4 Schutzgut und Wesen des Rechts am eigenen Bild nach der Einführung des KUG...24 I. Schutzgut...24 Gesetzliche Regelung... 25 1. Erste Stufe... 25

2. Zweite Stufe...26 3. Dritte Stufe...27 5 Das Recht am eigenen Bild nach 22 KUG... 27 I. Begrifflichkeit Bildnis i.s.v. 22 KUG... 27 1. Offensichtliche Erkennbarkeit... 29 2. Erkennbarkeit aus den Begleitumständen...30 3. Sonderproblem: Doppelgänger... 31 Bedeutung und Funktion des Bildes...32 Einwilligungserfordernis gemäß 22 Satz 1 KUG... 34 IV. 1. Rechtsnatur der Einwilligung... 35 2. Einwilligungserklärung... 36 3. Reichweite und Umfang der Einwilligung...37 4. Geschäftsfähigkeit des Einwilligenden...39 5. Willensmängel zum Zeitpunkt der Einwilligungserteilung... 39 6. Widerruf der Einwilligung...39 7. Einwilligung post mortem...42 Handlungsformen...43 1. Anfertigung von Bildnissen...43 a. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts...44 b. Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs...45 2. Veröffentlichung von Bildnissen... 46 a. Verbreiten...46 b. öffentliches Zurschaustellen...46 V. Schutzdauer... 47 6 Schranken des Bildnisschutzes...48 I. Bildnisschutz und Medienfreiheit...49 1. Meinungs- und Pressefreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG... 51 a. Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alternative 1 GG)... 52

b. Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG)...55 aa. Schutzbereich... 56 bb. Schranken des Art. 5 Abs. 2 GG... 58 cc. Sonderproblem: KUG als allgemeines Gesetz...61 2. Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alternative 2 GG)... 62 3. Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG)...62 4. Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Alternative 3 GG)... 63 Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 GG... 63 7 Ausnahmen und Einschränkungen des Bildnis Schutzes gemäß 23 KUG...64 I. Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte gemäß 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG...64 1. Bereich der Zeitgeschichte... 65 a. Rechtsprechung bis 2004...67 aa. Absolute Person der Zeitgeschichte... 70 (1) Überblick...70 (2) Fallgruppen...71 (3) Sonderproblem: Tatverdächtige und Straftäter... 72 bb. Relative Person der Zeitgeschichte...75 cc. öffentliches Informationsinteresse... 76 b. Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 24.06.2004 (Caroline von Hannover)... 78 c. Rechtslage in Deutschland ab 2004...80 aa. Entwicklung der Rechtsprechung nach dem Urteil des EGMR vom 24.6.2004...80 (1) Bindungswirkung?... 80 (2) Rechtsprechung der deutschen Gerichte und deren Beurteilung durch den Gerichtshof... 81 (a) Rechtsprechung des BGH...81 (aa) Balko-Fall...83 (bb) Caroline von Hannover (BGH, 06.03.2007, Az. VI ZR 51/06)...86 Vü

(cc) Caroline von Hannover (BGH, 06.03.2007, Az. VI ZR 52/06)...89 (b) Rechtsprechung des BVerfG...92 (c) Rechtsprechung der unteren Instanzengerichte...94 (d) Zwischenfazit...95 (3) Informationsinteresse der Öffentlichkeit... 97 bb. Zusammenfassung...98 (1) Abkehr von der Person der Zeitgeschichte...99 (2) Geänderter Prüfungsablauf im Rahmen des 23 KUG...101 (3) Gesteigerte Bedeutung der begleitenden Wortberichterstattung... 102 (4) Fazit... 105 2. Fallgruppen des 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG nach dem Jahr 2004 (neue Rechtsprechung)...107 a. Prominente... 107 b. Begleitpersonen... 108 c. Minderjährige...109 d. Tatverdächtige und Straftäter... 111 aa. Verdachtsgrade...111 bb. Problembehandlung...112 (1) Tatverdächtige und Straftäter-Träger von Persönlichkeitsrechten?... 113 (2) Abbildnis des Tatverdächtigen/Straftätersillustrierte Kriminalberichterstattungen...117 (3) Verbot der Gleichsetzung von Tatverdächtigen und Straftätern...118 cc. Tatverdächtige...120 (1) Zulässigkeit von Verdachtsberichterstattungen... 121 (2) Praktischer Fall: Jörg Kachelmann...129 (a) Problembeschreibung...129 (b) Veröffentlichung des Gefängnishof-Fotos...132 (aa) Erlass einer einstweiligen Verfügung...132

(bb) Berufung der Beklagten... 133 (cc) Eigene Stellungnahme...135 (c) Zusammenfassung... 142 dd. Straftäter... 144 (1) Grenzen der Berichterstattung...145 (a) Inhaltliche Grenzen... 147 (b) Zeitliche Grenzen...147 (2) Zwischenergebnis... 150 (3) Praktischer Fall: Christian Klar...150 (a) Problembeschreibung... 150 (b) Verfahrensgang... 152 (c) Kritische Stimmen zu den Urteilen des LG Berlin...157 (d) Eigene Stellungnahme... 157 ee. Verbrechensopfer...162 (1) Grenzen der Berichterstattung...162 (2) Sonderproblem: Mitverschulden des Opfers an der Medienberichterstattung...164 (a) Praktischer Fall: Ein weiterer Kachelmann-Fall"...164 (b) Eigene Stellungnahme...166 ff. Sonderproblem: Onlinearchive... 167 (1) Überblick...167 (2) Praktischer Fall Nummer 1: Sedlmayr- Mörder gegen Deutschlandradio... 168 (a) Problembeschreibung...168 (b) Rechtliche Wertung... 169 (c) Stellungnahme... 171 (3) Praktischer Fall Nummer 2: Sedlmayr- Mörder gegen Spiegel Online"... 174 (a) Problembeschreibung...174 (b) Rechtliche Wertung... 174 (c) Stellungnahme... 176

Postmortaler Schutz gemäß 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG... 179 Erweiterte Interessenabwägung im Rahmen des 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG... 181 1. Abwägungskriterien... 181 2. Veröffentlichung zu Werbezwecken... 181 3. Die einzelnen Sphären...182 a. Intimsphäre... 182 b. Privatsphäre... 184 aa. Thematischer Schutzbereich...185 bb. Räumlicher Schutzbereich...185 cc. Aufhebung des Schutzes durch relevantes Vorverhalten?...187 c. Sozialsphäre...188 IV. Interessenabwägung gemäß 23 Abs. 2 KUG... 190 1. Überblick... 190 2. Personengefährdung... 192 8 Behördenbefugnis gemäß 24 KUG...193 I. Zielsetzung... 193 Übertragung der Befugnis auf die Medien?... 194 Grenzen der medialen Berichterstattung...194 9 Rechtsfolgen bei Verletzung des Rechts am eigenen Bild... 195 I. Anspruch auf finanzielle Entschädigung...196 1. Anspruch auf Schadensersatz... 197 a. Anspruchsvoraussetzungen...197 b. Verschulden... 198 c. Umfang des Schadensersatzes... 199 2. Anspruch auf Geldentschädigung...201 Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung... 205 Anspruch auf Vernichtung... 207 IV. Anspruch auf Herausgabe... 208 V. Anspruch auf Auskunft...208 VI. Gegendarstellung und Urteilsveröffentlichung... 208 V Unterlassung- und Beseitigungsanspruch...209

1. Nachträglicher Unterlassungsanspruch...209 2. Vorbeugender Unterlassungsanspruch...211 V Exkurs: Strafrechtlicher Schutz...212 1. Ehrdelikte... 212 a. Strafvorschriften: Beleidigung gemäß 185 StGB, üble Nachrede gemäß 186, 188 StGB, Verleumdung gemäß 187 StGB...212 b. Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß 193 StGB...213 2. 33 KUG... 214 3. 201 a StGB...214 B. Blick in das Persönlichkeitsrecht der U SA... 216 1 Das amerikanische Rechtssystem...216 I. Überblick und Eckpfeiler... 216 Grundlegende Unterschiede zum deutschen Rechtssystem...217 2 Law of defamation...217 3 Das Recht am eigenen Bild im USamerikanischen Recht... 218 I. Ermangelung einer einheitlichen, staatenübergreifenden gesetzlichen Regelung... 218 Gerichtliche Zuständigkeit... 218 4 Right of privacy... 220 I. Inhalt des right of privacy... 222 1. Tatbestand Nummer 1: intrusion... 223 a. Überblick...223 b. Anspruchsvoraussetzungen...223 c. Rechtsprechung...225 2. Tatbestand Nummer 2: public disclosure of privat facts...225 a. Überblick...225 b. Anspruchsvoraussetzungen...226 aa. Positive Tatbestandsmerkmale... 226 bb. Negative Tatbestandsmerkmale...228

c. Rechtsprechung... 229 3. Tatbestand Nummer 3: false light in the public eye...233 a. Überblick...233 b. Anspruchsvoraussetzungen und Rechtsprechungsübersicht...233 4. Tatbestand Nummer 4: appropriation...234 a. Überblick...234 b. Anspruchsvoraussetzungen und die von der Rechtsprechung angelegten Maßstäbe...235 Abwägungskriterien des right of privacy...237 1. Public figure -Status... 237 a. Überblick...237 b. Entwicklung der public figure... 238 aa. Public officials als Vorläufer...238 bb. Public figure...240 (1) Unterscheidungsformen der public figure... 241 (a) All-purpose public figures...241 (b) Limited public figures... 242 (c) Exkurs: private figures... 244 c. Zeitablauf des public figure -Status...245 d. Rechtsfolgen...246 2. Public filterest... 248 a. Newsworthy privilege... 248 b. Sonderfall: Kriminalberichterstattungen... 256 aa. Tatverdächtige (accused criminals)...258 bb. Straftäter (criminals)... 259 cc. Verbrechensopfer (crime victim)... 260 dd. Wahrnehmung berechtigter Interessen als besonderer Rechtfertigungsgrund...261 Reichweite des right of privacy...261 1. Einwilligung als Haftungsausschlussgrund... 262 2. Zeitliche Begrenzung der Geltendmachung... 263

IV. Rechtsnatur und Übertragbarkeit... 264 V. Rechtsfolgen und Rechtsschutzmöglichkeiten... 264 5 Right of Publicity... 265 I. Entwicklung und Inhalt des right of publicity... 266 Anspruchsberechtigte Personen... 272 Rechtsübergang pre und post mortem... 274 6 Rechtsschutz und Rechtsschutzmöglichkeiten... 276 I. Schadensersatz (damages)... 276 Unterlassungsanspruch (injuctive relief)... 278 IV. 1. Nachträglicher Unterlassungsanspruch (injuction)... 278 2. Vorbeugender Unterlassungsanspruch (preliminary injuction)... 279 Widerruf (retraction)...280 Gegendarstellungen (right to reply)...280 3. T eil: Z u s a m m e n f a s s u n g u n d E rg e b n is s e...281 A. Rechtsvergleichende Untersuchung...281 1 Überblick... 281 I. Entwicklung... 281 Schutzkonzept...282 Bindungswirkung...284 2 Verfassungsrechtliche Stellung des Bildnisschutzes in Deutschland und den USA...284 3 Gemeinsamkeiten und Unterschiede des deutschen und US-amerikanischen Bildnisschutzes...286 I. Recht am eigenen Bild- intrusion...286 Recht am eigenen Bild- public disclosure of private facts...287 Recht am eigenen Bild- appropriation tort und right of publicity...289 IV. Recht am eigenen Bild- false light tort... 290 4 Auswirkungen der Gemeinsamkeiten und Unterschiede für den deutschen und USamerikanischen Kläger in der Rechtspraxis...291

5 Vergleichende Betrachtung der identifizierenden Kriminalberichterstattung...292 I. Entscheidung im Fall Gefängnishoffoto-Jörg Kachelmann durch ein US-amerikanisches Gericht... 294 1. Public disclosure...294 2. Private facts...294 3. Offensive to a reasonable person...296 4. Not newsworthy...296 5. Entscheidung...298 Beurteilung des Falls Christian Klar aus der Sicht der US-amerikanischen Gerichte... 299 1. Public disclosure...299 2. Private facts...300 3. Offensive to a reasonable person... 301 4. Not newsworthy...301 5. Entscheidung...306 B. Resümee und abschließende Zusammenfassung...306