Einladung und Tagesordnung

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Transkript:

Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim Landeshauptstadt München Vorsitzender Robert Kulzer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, 81660 München Privat: Annabrunner Str. 18 81673 München Telefon: 45 43 92 63 E-Mail: robert.kulzer@gmx.de Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, 81660 München Telefon: 233 6 14 86 Telefax: 233 6 14 85 E-Mail: bag-ost.dir@muenchen.de München, den 18.05.2016 Einladung und Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirks - Berg am Laim - am Dienstag, den 31.05.2016, um 19.00 Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München 1. Allgemeines 1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2. Protokolle 1. 1. Protokoll der öffentlichen Sitzung am 26.04.2016 2. Protokoll der nicht-öffentlichen Sitzung am 26.04.2016 1.3. Ausläufe 1.4. Bürgerfragen 1.5. Berichte aus den Unterausschüssen 1.6. Berichte der Beauftragten

2. Entscheidungsfälle 1. Bildung eines Ferienausschusses 1. Festlegung der Mitgliederzahl 2. Benennung der Mitglieder nach Hare-Niemeyer 3. Wahl einer Vorsitzenden/eines Vorsitzenden 4. Festlegung einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden 2. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Josephsburg-/Pachemstraße; Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 31.05.2016 (zum Antrag Nr. 14-20/B 00279 des BA 14 Berg am Laim vom 29.07.2014) 3. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Josephsburg-/St.-Veit-Straße; Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 31.05.2016 (zum Antrag Nr. 14-20/B 00279 des BA 14 Berg am Laim vom 29.07.2014) 3. Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge 3.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. Kampenwandstr. 7, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage 2. Randorferstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 3. Weihenstephaner Str. 7, Erweiterung eines Büro-/Verwaltungsgebäudes - VORBESCHEID - 4. Hochriesstr. 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 5. Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Wohnungen, Hotel, Büros, Ladeneinheiten und Tiefgarage 6. Berg-am-Laim-Str. 142, Schulbauoffensive - Grundschule mit Mittagsbetreuung, Nutzungsänderung Klassenräume zu Wohnung THV EG, Nutzungsänderung Turnsaal zu Klassenräumen 1. OG 7. Halfinger Str. 20-22, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 8. Ursberger Str. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Reihenparker- Garage (5 Stpl.) 9. Beleuchtung im Behrpark BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01117 10. Aufwertung des Behrparks BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01118 C S

3.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Fußballturnier um den Pertisaupokal am 01.07.2016, vom 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Grünanlage zwischen Westerhamer Straße und Achentalstraße; Veranstalter: Wohnforum GmbH 2. Sommerfest der Kindertagesstätte "Ali Baba" am 23.07.2016, von 11.00 Uhr bis 20.00 Uhr (incl. Auf- und Abbau) im Behrpark 3. Kinderfest des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim am 18.06.2016, von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße 4. Sommerfest in der Maikäfersiedlung" am 02.07.2016, von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße Nord Veranstalter: Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung 5. Projektplanung Innsbrucker Ring/Grafinger Straße Anhörung aufgrund Antwortschreiben des BA 14 vom 24.02.2016 6. Situation am Grünen Markt für Radfahrer verbessern BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01121 S 7. Absolutes Halteverbot in der Halfinger Straße BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01122 8. Verstärkte Kontrollen und Entfernung der Dauerparker bei den Fahrradstellplätze an den U-Bahnstation Kreilerstraße und Josephsburgstraße BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01130 9. Weitere Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Kreillerstraße schaffen BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01131 3.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 1. Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2016/2017 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung 2. Raumbedarf an der Grundschule Grafinger Straße/Anstieg der Klassenzahlen Schreiben der Grundschule BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01123 3.4. Bereich Soziales und Integration 3.5. Bereich Budget / Organisation 1. (E) Budget der Bezirksausschüsse Soziale Dienste Psychiatrie ggmbh, Wohnprojekt Berg am Laim Sommerfest am 22.07.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06169 2. (E) Budget der Bezirksausschüsse Palestrina Ensemble München Sommerkonzert am 24.07.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06094

3. Antrag des Bürgerkreises Berg am Laim e.v. auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14 zur Musikveranstaltung am 24.06.2016, ab 19.00 Uhr, im Behrpark 4. Antrag von ArtiKuS e.v. Kunst Kultur Sozial auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14 zur Durchführung eines Sozialkulturellen ART-Happening "Freiheit universell" vom 08.07.2016 bis 11.07.2016 in der Kunstburg 5. Antrag von Mags & More e.v. Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14 zum Sommerfest am 02.07.2016 von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr 6. Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Kinderfestes am 18.06.2016 aus dem Budget-Anteil für BA eigene Veranstaltungen 7. Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien, BA-Antrag Nr. 14-20/B 01899 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 08.12.2015 - Anhörungsschreiben - 8. Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrag Nr. 14-20/B 01903 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 15.12.2015 - Anhörungsschreiben - 3.6. Baumschutz 1. Michaeliburgstr. 12 2. Sonnwendjochstr. 66 3. Hochriesstr. 13, Aufstockung eines Einfamilienhauses 4. Hochriesstr. 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 5. Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Wohnungen, Hotel, Büros, Ladeneinheiten und Tiefgarage 4. Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 4.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim vom 11.04.2016-08.05.2016 2. Zweckentfremdungen von Wohnraum im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 3. Neue Förderkategorie im Wohnungsbau Klein-Wohnungen realisieren Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05662

4. Konzept für die Spielplatzversorgung im Südosten Berg am Laims, Antrag Nr. 14-20/B 02199 des BA 14 Berg am Laim vom 22.03.2016 Spielplätze Überseeplatz Süd und Wildalpjochstraße 5. Neu- und Umplanung des Geländes der "Griechischen Schule" an der Hachinger- Bach-Straße, Antrag Nr. 14-20/B 01986 des BA 14 Berg am Laim vom 26.01.2016 - Zwischennachricht - 6. Aufnahme der Gartenfläche des "Mahlerhauses" in die Denkmalliste der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 14-20/B 02315 des BA 14 Berg am Laim vom 26.04.2016 - Zwischennachricht - 7. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich) Hechtseestraße (nördlich) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05762 8. Wohnungsbauatlas für München und die Region Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05936 9. "Veraltete" Bebauungspläne 10. Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05855 11. Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04973 12. Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 bis 31.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05466 13. PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05569 14. Soziale Stadt - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprgramms Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04544

15. Hundekot und Abfälle entlang des Hachinger Bach Flussbetts; Antrag Nr. 14-20/B 02312 des BA 14 Berg am Laim vom 26.04.2016 16. Münchner Stadtentwässerung, Kanalbau Entwurfsplanung zur Sanierung mit Anlagen 17. A) Studien zu energetischen Standarts vorstellen B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04989 18. Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02989 4.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise ab dem 01.05.2016 2. Verkehrsführung an der Unterführung S-Bahnhof Berg am Laim Anfrage aus der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 07.04.2016 3. Halteverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der St.-Veit-Straße 4. Einrichtung einer Halteverbotszone an der gegenüberliegenden Seite der Anliefereinfahrt zum REWE Markt, Kreillerstr. 33 Antrag Nr. 14-20/B 02215 des BA 14 Berg am Laim vom 22.03.2016 5. Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG, Antrag Nr. 14-20 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01119 B 4.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 1. Schulbauoffensive 2013-2030 2. Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020 Anhörung der Bezirksausschüsse - Information - 3. Raumsituation der Mittelschule am Inzeller Weg; Antrag Nr. 14-20/B 01345 des BA 14 Berg am Laim vom 19.05.2015

4. Machbarkeitsstudie Campus Ost; 14. Stadtbezirk Ludwig-Thoma-Realschule, Kita und Bezirkssportanlage Fehwiesenstraße; Vormerkung über die Vorstellung der Machbarkeitsstudie am 07.03.2016 an der Ludwig-Thoma-Realschule 4.4. Bereich Soziales und Integration 1. Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05389 2. Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05336 3. Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05362 4. Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05364 5. Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05980 6. Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05344 7. Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann 4.5. Bereich Budget / Organisation 1. Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung 2. Stärkung der Stadtbezirke 3. Kooperationsplattform 4. Bericht der Inneren Mission München 4.6. Baumschutz

5. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 5.1. Termine der UA - Sitzungen 5.1.1. Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt 5.1.2 Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 5.1.3 Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport 5.1.4. Unterausschuss Soziales / Integration 5.1.5. Unterausschuss Budget / Organisation 5.2. Ankündigungen 5.3. Sonstiges/Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Robert Kulzer Vorsitzender des BA 14 Berg am Laim