BA 17 - Vollgremium. Einladung

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BA 17 - Vollgremium Einladung Dienstag, 11. März 2008, 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München. Sitzung des des Bezirksausschuss 17 - Obergiesing Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e 1. Protokoll der Sitzung am 08.01.2008 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen 2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger

2.1.2 Bürgerschreiben/-anträge 1. Pennstraße; Erweiterung und Renovierung des Parkplatzes; Abdruck eines Schreibens der Hausgemeinschaft Pennstraße vom Februar 2008 an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben BA-Initiative Nr. 02-08 / I 01776 2. Beschwerde wegen anhaltender Verschmutzung um das Schulgelände; Schreiben der Hauptschule an der Perlacher Straße vom 14.02.2008 BA-Initiative Nr. 02-08 / I 01779 3. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000, Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich); Wohnsiedlung Am Perlacher Forst ; Bürgerschreiben vom 18.02.2008 BA-Initiative Nr. 02-08 / I 01780 Hausgemeinschaft Pennstraße Hauptschule an der Perlacher Straße Bürger 2.2 Behördenvertreter 2.2.1 Vortrag städtischer Referate 2.2.2 Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 2.3 Bericht des Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges 3. Anträge/Anfragen 4. Budget 1. Budget der Bezirksausschüsse; Erfahrungsbericht 2007; Zuleitung des Direktoriums vom 01.02.2008 Direktorium 4.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

1. AntragstellerIn: Elternbeirat des Kindergartens Königin des Friedens; für die Maßnahme: Spielbühne; Antragssumme: 4.500,10 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2008 hierzu: Schreiben des Kindergartens Königin des Friedens vom 07.02.2008 (vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008) 2. AntragstellerIn: TSV Turnerbund e. V.; für die Maßnahme: 40 Jahre Trambolin ; Antragssumme: 600.- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 30.01.2008 (vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008) 3. AntragstellerIn: Initiative "Echokammer; für die Maßnahme: Konzert in der Unterführung beim Straßenfest in der Kistlerstraße am 26.07. bzw. 02.08.2008; Antragssumme: 700.- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 07.02.2008 4. AntragstellerIn: Initiative "Tunner der Visionen"; für die Maßnahme: Aktion "Tunner der Visionen" beim Straßenfest in der Kistlerstraße am 26.07. bzw. 02.08.2008; Antragssumme: 346.- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 07.02.2008 5. AntragstellerIn: Initiative "Die Modenschau"; für die Maßnahme: Modenschau beim Straßenfest in der Kistlerstraße am 26.07. bzw. 02.08.2008; Antragssumme: 700.- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 07.02.2008 6. AntragstellerIn: Essenshilfe München e. V.; für die Maßnahme: Kauf eines Lieferwagens; Antragssumme: 5.000.- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 07.02.2008 4.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 1. AntragstellerIn: Katholische Kirchenstiftung Heilig Kreuz Giesing; für die Maßnahme: Musiknacht anlässlich des Giesinger Kirchplatzfestes am 12.07.2008; Antragssumme: 500.- ; Antrag vom 18.02.2008 2. AntragstellerIn: Förderverein für Musik und Gesang und Kultur an Königin des Friedens; für die Maßnahme: Chorkonzert des Kammerchor Saarbrücken am 24.05.2008; Antragssumme: 700.- Antrag vom 02.02.2008 3. AntragstellerIn: Sozialwerk Hl. Kreuz Giesing e.v., für die Maßnahme: Sozialwerksonntag am 06.04.08 mit Festgottesdienst u. Frühschoppen; Antragssumme: 701,-- ; Antrag vom 21.02.2008 Sozialwerk Hl. Kreuz Giesing

5. Unterausschüsse 5.1 UA Bau und Planung 5.1.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000, Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich); Wohnsiedlung Am Perlacher Forst, Stadtbezirk 17 Giesing Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden gemäß 4 Abs. 2 BauGB; Begründung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Zuleitung des Referats für vom 16.01.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008) 5.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; ambulanter Straßenhandel am Giesinger Bahnhofplatz (Blumenstand); Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom 11.03.2008 5.1.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Vollzug von 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.3.1 Anwesen in der Schwanseestraße; Zuleitung vom 24.01.2008 5.1.3.3.2 Anwesen in der St.-Martin-Straße; Zuleitung vom 12.02.2008 2. Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 106 A / 2007 SO Lebensmittelmarkt; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. vom 11.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.03.2008 Stadtpl. und 5.1.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Baufälle im 17. Stadtbezirk Lokalbaukommissi on

2. Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des 5.1.4.2.1 SSW "Noppakao", Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 30.01.2008 3. Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen; Ziffer 2 des Antrages; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00628 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigvorstadt - Isarvorstadt am 16.11.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11078; Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.2008 (SB) Baureferat - Tiefbau 4. Antrag auf Sperrzeitaufhebung für die Schank- und Speisewirtschaft "Tito&+347;", Tegernseer Landstraße; Stellungnahme des BA 17 vom 17.01.2008; Antwortschreiben des vom 29.01.2008 5. Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 5.1.4.5.1 Anwesen in der Kiefernstraße; Mitteilung vom 14.02.2008 Sozialreferat - Amt für Wohnen u. Migration 5.1.5 Anträge 5.1.6 Sonstiges 5.2 UA Familie, Soziales, Ausbildung 5.2.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen 5.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. (E) Betreuungspersonal für die "Pension Giesing" (Weinbauernstraße) oder Umbelegung in Einrichtungen mit adäquater Betreuung Sozialreferat Empfehlung Nr. 02-08 / E 00819... Betreuungspersonal für die "Pension Giesing" (Weinbauernstraße) oder Umbelegung in Einrichtungen mit adäquater Betreuung BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00819 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 17.07.2007 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10888

5.2.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 5.2.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 26.11.2007 für die Bezirksausschüsse; Zuleitung vom 01.02.2008 2. Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive - Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und Weiterentwicklung; Verfahren zur Ermittlung des örtlichen Bedarfs an KInderbetreuungsplätzen gemäß BayKiBiG uns SGB VIII; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10593; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.01.2008 3. Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Straße 35, Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes im 17. Stadtbezirk Obergiesing, SC München von 1906 e. V./FC Haidhausen e. V.; Projektkosten und Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11511; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 19.02.2008 Sozialreferat Sozialreferat - Stadtjugendamt Schul- und Kultusreferat 5.2.5 Anträge 5.2.6 Sonstiges 5.3 UA Verkehr 5.3.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 5.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 5.3.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 5.3.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Transitverbot für Lkw für das Teilstück Autobahnende A 995 - Tegernseer Landstraße bis Candidtunnel; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 02554 des BA 17 vom 13.11.2007; Antwortschreiben des vom 30.01.2008 BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02554

2. Initiative "Magistrale für Europa"; Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Geschäftsstelle; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 11437; Beschluss des Ausschusses für vom 09.01.2008 (SB) 3. Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00628 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 16.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11078; Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.2008 Stadtpl. und Baureferat 5.3.5 Anträge 5.3.6 Sonstiges 5.4 UA Umwelt 5.4.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 5.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 5.4.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Anhörung des Bezirksausschusses zu Bürgerversammlungsempfehlungen gemäß 13 Abs. 3 der Bezirksausschusssatzung; Überfliegen des Stadtgebietes; Ruhe am Himmel - Sanktionierung ungesetzlicher Tiefflüge; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00948; Einschränkung bzw. Verbot von Sightseeingflügen über der Innenstadt (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00961; Belästigung durch Fluglärm und erhöhtes Sicherheitsrisiko durch zu niedrig fliegende Sportflugzeuge über dem Stadtgebiet; Antrag Nr. 02-08 / B 02662; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 27.05.2008 (SB); Zuleitung des RGU vom 11.02.08 mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf Gesundheit und Umwelt 5.4.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Radlanlage U-Bahnhof Silberhornstraße; Entfernung von Schrotträdern; E-mail von Herrn Holz vom 12.01.2008; Mitteilung des Baureferats-Tiefbau vom 30.01.2008 Baureferat - Tiefbau

2. Gebäude-Energiepass für alle Münchner Schulen und städtische Gebäude; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 02573 des BA 17 vom 13.11.2007; Stellungnahme des Baureferates vom 11.02.2008 BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02573 3. Fällung von 2 Ahornbäumen in der Grünanlage in der Weißenseestraße; Information des Baureferats vom 20.02.2008 Baureferat Baureferat 5.4.5 Anträge 5.4.6 Sonstiges 5.5 UA Kultur, Vereine, Initiativen 5.5.1 Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 1. Nutzung des Walchenseeplatzes durch den Verein Mütter für Mütter e. V. ; Sommercafe vom 01.05. bis 30.09.2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 01.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme Kreisverwaltungsr eferat 5.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 5.5.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; neue Veranstaltungsrichtlinien; Zuleitung des vom 04.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.2008 2. Weißenseestraße / Untersbergstraße; Festival der Marionetten vom 28.10.08-11.11.08; Zuleitung des vom 04.02.08 mit der Bitte um Stellungnahme zu der geplanten Nutzung der Grünanlage bis 07.04.2008 3. Ichostraße; Fastenlauf 40 Tage - 40 Kirchen der Pfarrei Hl. Kreuz am 15.03.2008; Zuleitung des vom 13.02.2008 mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.03.2008 (Fristverlängerung bis 12.03.2008 erbeten) 4. Untersbergstraße / Weißenseestraße; Interkulturelles Fest des MIB e.v. vom 21.05.08-26.05.08; Anhörung des vom 26.02.08 mit der Bitte um Stellungnahme bis 08.04.08

5.5.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Informationsveranstaltung am 05.07,2007 im Ratskeller; Az.: HA II/V 1; Thema "Sondernutzungen"; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 21.01.2008 2. Grünanlage Weißensee- / Untersbergstraße in Obergiesing; Feste des MIV e.v. 2007; Nachbesprechung; Protokoll des vom 15.02.2008 3. Tag des offenen Denkmals - "Vergangenheit aufgedeckt - Archäologie und Bauforschung - am 14.09.2008; Informationen der Deutschen Stiftung Denkmalschutz 4. Stärkung der Stadtteilkultur; Beschluss des Kulturausschusses vom 23.01.2008; Stellungnahme des BA 15 Trudering-Riem vom 17.02.2008 und Schreiben des BA 11 Milbertshofen - Am Hart vom 19.02.2008 2. Bürgermeisterin Deutsche Stiftung Denkmalschutz BA 15/BA 11 5.5.5 Anträge 5.5.6 Sonstiges 1. 850. Stadtgeburtstag; 8. Treffen der Bezirksausschüsse; Protokoll der letzten Sitzung sowie Merkblatt des Behindertenbeirates und Unterlagen zur Bestätigung von bereits anerkannten Projekten; Zuleitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 29.01.2008 6. Sonstige Fälle 6.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 6.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 6.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Um- bzw. Neuorganisation bei der HA II des Direktoriums; Verwaltungsabteilung; Schreiben des Direktoriums vom 15.02.2008 Direktorium 7. Berichte der Beauftragten 7.1 Ausländer/Innen

7.2 Baumschutz 7.2.1 Einzelfälle 1. Anwesen in der Schlierseestraße; Anhörung vom 19.02.2008 Untere Naturschutzbehör de 2. Anwesen in der Simsseestraße; Anhörung vom 19.02.2008 Untere Naturschutzbehör de 3. Anwesen in der Bantingstraße; Anhörung vom 12.02.2008 4. Anwesen in der Deisenhofener Straße; Anhörung vom 20.02.2008 5. Anwesen in der Deisenhofener Straße; Anhörung vom 20.02.2008 6. Anwesen in der Deisenhofener Straße; Anhörung vom 20.02.2008 7.2.2 Baumbestandspläne 1. Anwesen in der Deisenhofener Straße; Zuleitung vom 06.02.2008 (vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008) 7.3 Behinderte 7.4 Frauen 7.5 Kinder 7.6 Senioren/Innen 7.7 Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse 8.1.1 UA Bau und Planung 8.1.2 UA Familie, Soziales, Ausbildung 8.1.3 UA Verkehr 8.1.4 UA Umwelt 8.1.5 UA Kultur, Vereine, Initiativen 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil München, den