Stefan Botor. Das Berliner Suhneverfahren - Die ietzte Phase der Entnazif izierung JL A. Peter Låns Europåischer Verlas der Wissenschaften

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Transkript:

Stefan Botor Das Berliner Suhneverfahren - Die ietzte Phase der Entnazif izierung JL A Peter Låns Europåischer Verlas der Wissenschaften

Jnhalt Verzeichnis der Abkurzungen...............^.^..^... 17 Zeittafel zur Entstehung der Berliner Stthneverfahren 19 Einleitung: Problemstellung und Gang der Untersuchung... 23 Teil A. Vorgeschichte der Entnazifizierung - Von der Atlantik Charta (1941) fiber die Grundung der Bundesrepublik Deutschland bis zu den Pariser Vertragen (1955) 27 I. Kriegsende 27 II. Besatzungszeit 30 III. Von der Grundung der Bundesrepublik bis zu den Pariser Vertragen von 1955 33 Teil B. Die Entnazifizierung...... 37 I. Begriff der Entnazifizierung 37 II. Die Entnazifizierung in den einzelnen Besatzungszonen 38 1. Die Besatzungszone der Vereinigten Staaten von Amerika 39 a) Richtungsstreit um die Entnazifizierung 40 b) Entwicldung der Rechtsgrundlagen 41 aa) Die sog. Direktive CCS 551 vom 28. April 1944 41 bb) Die sog. Direktive JCS 1067 vom 26. April 1945 43 cc) Das sog. Gesetz Nr. 8 vom 26. September 1945 44 dd) Das sog. Befreiungsgesetz vom 5. Marz 1946 46 ee) Das Bemfihen um eine Revision des Befreiungsgesetzes 47 c) Die Entnazifizierungsverfehren nach dem Befreiungsgesetz vom 5. MSrz 1946 50 d) AbschlieBende Bewertung 56 2. Die Besatzungszone GroSbritanniens 57 a) Plfine und Ansichten der Briten 57 b) Entwicklung der Rechtsgrundlagen 58

aa) Die sog. Anweisung Nr. 3 der Finanzabteilung vom Marz 1945 und die sog. Instruktion Nr. 28 vom Dezember 1945 58 bb) Die sog. Zonen-Exekutivanweisung Nr. 3 vom 17. Januar 1946 59 cc) Die sog. Zonen-Exekutivanweisung Nr. 54 vom 30. November 1946 und die Verordnung Nr. 79 vom 24. Februar 1947 Einfuhrung der Kategorisierung 61 dd) Die sog. Verordnung Nr. 110 vom 1. Oktober 1947 - Die Ubertragung der Entnazifizierung auf deutsche Stellen 63 ee) Das Ende der Entnazifizierung in der britischen Besatzungszone 65 c) AbschlieBende Bewertung 66 3. Die Besatzungszone Frankreichs 67 a) Die franzosischen Plane einer politischen Sfiuberung 67 b) Von der Aufgabe der franzssischen Sauberungspolitik bis zur Umsetzung der Kontrollratsdirektiven durch die sog. Verordnung Nr. 79 vom 27. Februar 1947 69 c) AbschlieBende Bewertung 70 4. Die Besatzungszone der Sowjetunion im Oberblick 71 5. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der alliierten Entnazifizierungspolitik 72 III. Die Abschlussgesetzgebung zur Beendigung der Entnaziflzierung 75 1. Bundespolitische Ebene 75 a) Die Debatten, Antråge und Initiativen im Bundestag 76 b) Berichte des Ausschusses zum Schutz der Verfassung 78 c) Beschluss des Deutschen Bundestages vom 15. Dezember 1950 - Die Landerempfehlungen 79 d) Mitteilung des Bundeskanzlers Dr. Adenauer an den Deutschen Bundestag vom 10. Mai 1951 79 2. Die LSndergesetze zur Beendigung der Entnazifizierung 80 a) Schleswig-Holstein 80 b) Båden-WQrttemberg 80 c) Niedersachsen 80 d) Nordrhein-Westfalen 81 e) Bayern 81 f) Hamburg 81 10

g) Rheinland-Pfalz 82 h)hessen 82 k)bremen 83 m)saarland 83 n) Berlin 83 TeU C. Das Berliner Suhneverfahren" 85 I. Zur Geschichte Berlins 85 1. Die Besetzung Berlins durch sowjetische Truppen 85 2. Die European Advisory Commission und die Entstehung der Interalliierten Kommandantur ftir GroB-Berlin 85 3. Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin 87 4. Das Auseinanderbrechen der ehemaligen Kriegsallianz und das Ende der gemeinsamen Verwaltung von Berlin im Juni 1948 88 II. Die Entnazifizierung in Berlin 89 1. Die erste Phase: Die sowjetischen Entnaziflzierungsmafinahmen 90 2. Die zweite Phase: Die Entnazifizierung unter auch west-alliierter Hoheit 91 a) Die Anordnung BK/O (46) 101 a vom 26. Februar 1946: Die erste Rechtsgrundlage fur die Entnazifizierung in West-Berlin 93 b) Die Anordnung BK/O (46) 102 vom 26. Februar 1946: Die Schafiung der sog. Entnaziflzierungs- Kommissionen 93 c) Die AusftJhrung der Entnazifizierung nach den Anordnungen BK/O (46) 101 a und 102 durch die verschiedenen Entnaziflzierungs-Kommissionen 94 3. Die dritte Phase: Die Obertragung der Verantwortung fur die Entnazifizierung auf deutsche Stellen 96 a) Die Anordnung BK/O (49) 25 vom 16. Februar 1949: Das Ende der Entnaziflzienmg unter west-alliierter Hoheit in Berlin 97 b) Die Verordnung zur Durchfuhrung der Anordnung BK/0 (49) 25 vom 8. Mårz 1949: Die Schaffung der sog. Spruchausschfisse -98 c) Resumee der Entnazifizierung bis zum Sommer 1951 99 11

III. Das Suhneverfahren 100 1. Die ersten Rechtsgrundlagen 101 a) Das Gesetz zum Abschluss der Entnazifizierung vom 14. Juni 1951 (EAG/1) 101 b) Die Verordnung zur Durchfuhrung des Gesetzes zum Abschluss der Entnazifizierung vom 9. Juli 1951 (DVO/1) 103 2. Die Spruchkammern 104 a) Die Entstehung und der Sitz der Kammern 104 b) Die Besetzung der Kammern und Abteilungen 109 3. Die Bestimmungen nach dem Gesetz zum Abschluss der Entnazifizierung und dessen Durchfuhrungsverordnung 111 a) Zust&idigkeit 111 b) Verfahren und Form 111 aa) Betroffenenkreis 111 bb) Beschuldigung und Einleitung 113 cc) Das Ermittlungsverfahren 114 dd) Vorbereitung der Verhandlung 114 ee) Die Hauptverhandlung 114 c) Rechtsfolgen Die SiihnemaBnahmen 115 d) Rechtsmittel 116 e) Allgemeine Vorschriften 116 4. Die Novellierung der Rechtsgrundlagen 118 a) Das Zweite Gesetz zum Abschluss der Entnazifizierung vom 20. Dezember 1955 (EAG/2) 118 b) Die erste Verordnung zur Durchfuhrung des Zweiten Gesetzes zum Abschluss der Entnazifizierung vom 26. Mårz 1956 (DVO/2) 120 c) Ånderungen und Neuerungen in den Rechtsgrundlagen 121 aa) Zustandigkeit Der Senator for Inneres als Einleitungsbehorde 122 bb) Verfahren und Form 123 (1) EinschrSnkungen des Betroffenenkreises 123 (2) Beschuldigung und Einleitung 124 (3) Das Ennittlungsverfahren 125 (4) Vorbereitung der Verhandlung 125 (5) Die Hauptverhandlung 126 cc) Die SuhnemaBnahmen 127 dd) Rechtsmittel 128 ee) Allgemeine Vorschriften 129 12

IV. Ablauf und Inhalt der Siihneverfahren 130 1. Die Zusammenarbeit der Spruchkammern mit anderen Behorden und Institutionen 131 a) Der Polizeiprasident von Berlin 131 b) Der Haupttreuhander fur NSDAP-Vermogen 132 c) Das Berlin Document Center 133 2. Ubersicht Ober den Ablauf eines Sfihneverfahrens 133 a) Das Ennittlungsverfahren 133 b) Erofihungsantrag und ErSffhungsbeschluss 134 c) Das Verfahren vor der Spruchkammer 135 d) Die Rechtsmittelinstanz 136 e) Zur Ruge der VerfassungsmaBigkeit der Entnazifizierungs- Abschlussgesetze 137 aa) Verfassungsbeschwerde 137 bb) Normenkontrollantrag gemab Artikel 100 GG 138 cc) VerfassungsmaBigkeit der Entnazifizierungs- Abschlussgesetze 139 3. Die Kategorien der von den Entnaziflzierungs- Abschlussgesetzen betroffenen Personen 141 a) Die nationalsozialistische Fflhrung 141 aa) Reichsmarschall Hermann Gåring 142 bb) Reichsffihrer der SS Heinrich Himmler 145 cc) Reichspropagandaminister Joseph Goebbels 147 b) Regierungsmitglieder und hohe Staatsbeamte 148 aa) Reichsinnenminister Wilhelm Frick 148 bb) SS-Obersturmfuhrer und Bezirksburgermeister a. D. Herbert Treff 151 cc) Reichsbevollmachtigter flir Danemark Werner Best 153 c) Juristen 155 aa) Volksgerichtshofprasident Roland Freisler 156 bb) Staatsanwalt Karl-Heinz Domann 157 cc) Richter am Volksgerichtshof Franz SchlOter 159 dd) Reichsjustizminister Otto Thierack 161 d)årzte 163 aa) Reichsarzt der SS Ernst Grawitz 163 bb) Reichsgesundheitsfuhrer Leonardo Conti 165 e) Kriegsverbrecher 167 aa) KZ-Kommandant Hermann Pister 167 bb) Kraftfahrer Erich Walter 169 cc) Maler Willi GrOtzmann 171 13

f) Hohe OfSziere von Wehrmacht, Waffen-SS, Gestapo undsd 172 aa) Chef der Sicherheitspolizei und des SD Ernst Kaltenbrunner 172 bb) Fiihrer der Ordnungspolizei Kurt Daluege 174 g) Industrielle Die Fabrikanten Bechstein 176 h) Akademiker 180 aa) Zoologe Wolfgang Stichel 180 bb) Universitatsprofessor Reinhard H6hn 182 k) Arbeiter, Angestellte und Selbstandige 184 aa) Landwirt Hans Lehmann 185 bb) Tischlermeister Heinrich Schmidt 186 1) Zusammenfassende Bewertung 188 4. Umsetzung und Vollstreckung der auferlegten SuhnemaBnahmen 188 V. Zahlen und Statistiken 191 l.die Jahre 1949 bis 1951 192 2. Der Zeitraum des ersten Entnazifizierungs- Abschlussgesetzes (1951-1955) 192 3. Die Hochphase der Suhneverfahren in den Jahren 1956 bis 1960 193 a) Jahresbericht der Spruchkammer Berlin des Jahres 1956 194 b) Jahresberichte der Spruchkammer und Berufungsspruchkammer Berlin des Jahres 1957 195 c) Jahresberichte der Spruchkammer und Berufungsspruchkammer Berlin des Jahres 1958 196 d) Jahresberichte der Spruchkammer und Berufungsspruchkammer Berlin des Jahres 1959 197 e) Jahresberichte der Spruchkammer und Berufungsspruchkammer Berlin des Jahres 1960 198 4. Zusammenfassung 199 VI. Das Ende der Suhneverfahren 199 Schltissbetrachtung 203 14

Anhang 215 A. Gesetze...215 I. Das Gesetz zum Abschluss der Entnazifizierung vom 14. Juni 1951 (GVB1. fur Berlin 1951, S. 405-407) 215 II. Das Zweite Gesetz zum Abschluss der Entnazifizierung vom 20. Dezember 1955(GVB1. fur Berlin 1955, S. 1022 ff.) 221 B. Verordnungen... M...^....... ^.....^...^. _.».229 I. Verordnung zur Durchfuhrung des Gesetzes zum Abschluss der Entnazifizierung vom 9. Juli 1951 (GVB1. fur Berlin 1951, S. 532-533) 229 II. Erste Verordnung zur Durchfuhrung des Zweiten Gesetzes zum Abschluss der Entnazifizierung vom 15. MSrz 1956 (GVB1. fur Berlin, S. 251 ff.) 233 III. Erste Verordnung zur Durchfuhrung der Anordnung der Alliierten Kommandantur Berlin Nr. BK/O (49) 25 vom 16. Februar 1949 (GVB1. fur GroB-Berlin 1949, S. 81-82) 243 C. Anordnungen... m........ M..... m..........248 I. Die Anordnung BK/O (46) 101a vom 26. Februar 1946 (GVB1. fur Berlin 1946, S. 71-78) 248 II. Die Anordnung BK/O (46) 102 vom 26. Februar 1946 (GVB1. fur Berlin 1946, S. 78-81) 250 III. Die Anordnung BK/O (49) 25 vom 16. Februar 1949 (GVB1. fur GroB-Berlin 1949, S. 71-72) 255 IV. Anlage A zur Anordnung BK/O (49) 25 (GVB1. fur Berlin 1949, S. 72) 259 15