NomosKommentar Kündigungsschutzrecht Handkommentar Bearbeitet von Inken Gallner, Wilhelm Mestwerdt, Prof. Dr. Stefan Nägele 5. Auflage 2015. Buch. 2026 S. Gebunden ISBN 978 3 8487 1331 8 Recht > Arbeitsrecht > Arbeitsrecht allgemein, Gesamtdarstellungen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
NomosKommentar Gallner Mestwerdt Nägele [Hrsg.] Kündigungsschutzrecht Handkommentar 5. Auflage Nomos
NomosKommentar Inken Gallner Wilhelm Mestwerdt Stefan Nägele [Hrsg.] Kündigungsschutzrecht Handkommentar 5. Auflage Dr. Annett Böhm, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Bad Schwartau/Lübeck Frauke Denecke, Richterin am Arbeitsgericht Frankfurt a.m. Burkhard Fabritius, MBA, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Ham burg/bonn Inken Gallner, Ministerialdirektorin Justizministerium Baden- Württemberg Jan Gieseler, Rechtsanwalt und Mediator, Fachan walt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Strafrecht, Tauberbischofsheim Dr. Hans- Jochem Mayer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fach anwalt für Verwaltungsrecht, Bühl Wilhelm Mestwerdt, Präsident Landesarbeitsgericht Niedersachsen Prof. Dr. Stefan Nägele, Rechts anwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart Anja Nägele-Berkner, Richterin am AG Heil bronn Dr. Stephan Osnabrügge, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bonn Gerhard Pfeiffer, Vorsitzender Richter am LAG Baden-Württemberg, Stuttgart Bernd Spengler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg Claudia Wemheuer, Richterin am Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven Ralf Zimmermann, Richter am Arbeitsgericht Hannover Nomos
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-1331-8 5. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2015. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.
Vorwort zur 5. Auflage Die 5. Auflage dieses Handkommentars gibt den Rechtsstand vom 1. September 2014 wieder. In den letzten drei Jahren nach Erscheinen der 4. Auflage ist die Rechtsprechung unverändert dynamisch fortentwickelt worden. Der Europäische Gerichtshof und das Bundesarbeitsgericht haben mit einer Vielzahl von Entscheidungen zum Kündigungsschutzgesetz, zum Teilzeitund Befristungsgesetz und zu weiteren Kündigungsschutzbestimmungen eine Aktualisierung des Handkommentars erforderlich gemacht. Beispielhaft soll hier nur auf die grundlegenden Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur Rechtsmissbrauchskontrolle bei Befristungen verwiesen werden. Die Kommentierung ist dabei um die für die Praxis bedeutsamen kündigungsrelevanten Vorschriften des Umwandlungsgesetzes erweitert worden. Herr Richter am Arbeitsgericht Fiebig ist nach langjähriger Tätigkeit für den Handkommentar aus dem Kreis der Herausgeber und Autoren ausgeschieden. Für die Idee zu diesem Handkommentar und die langjährige Mitarbeit schulden Verlag und Herausgeber Herrn Fiebig großen Dank. Für die Neuauflage konnten aus der Praxis zwei Richterinnen am Arbeitsgericht gewonnen werden, die bereits als wissenschaftliche Mitarbeiterinnen am Bundesarbeitsgericht gearbeitet haben. Frauke Denecke, Richterin am Arbeitsgericht Frankfurt am Main, hat die Bearbeitung der betriebsbedingten Kündigung übernommen, Claudia Wemheuer wird künftig 613 a BGB kommentieren. Der Handkommentar soll der arbeitsrechtlichen Praxis in der täglichen Arbeit ein verlässlicher Partner bei der Lösung von Rechtsproblemen sein. Dies kann nur im Dialog mit der Praxis gelingen. In diesem Sinn bitten die Autoren jederzeit um Anregungen und Hinweise. Herausgeber und Verlag 5
Vorwort zur 1. Auflage Das Kündigungsschutzgesetz war und ist Schauplatz interessengeprägter Auseinandersetzungen, die sich gerade in jüngster Vergangenheit in einem hektischen Gesetzesaktionismus ausdrückten und sich deshalb auch in der Kommentarliteratur widerspiegelten. Der vorliegende Handkommentar HaKo will diese Nachteile durch eine interessenneutrale Darstellung auf dem neuesten Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung vermeiden. Er ist aus der Gerichtspraxis geschrieben, legt den Schwerpunkt auf die praxisrelevanten Probleme und möchte sie dem Benutzer durch eine straffe Systematisierung unter besonderer Berücksichtigung von Beweislastfragen näherbringen. Dabei sind alle Gesetzesnovellen wie das Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte vom 19.12.1998, das Entlassungsentschädigungs-Änderungsgesetz bzw Steuerentlastungsgesetz vom 24.03.1999, das Arbeitsgerichtsbeschleunigungsgesetz vom 30.03.2000 sowie die aktuellen Durchführungsanweisungen der Bundesanstalt für Arbeit berücksichtigt. Für Altfälle ist zudem die bisherige Rechtslage des Arbeitsrechtlichen Beschäftigungsförderungsgesetzes vom 25.09.1996 erläutert. Die neue Konzeption und die Perspektive, daß der augenblickliche Gesetzesstand mit dem Jahr 2000 eine rechtssichere Bilanz des Kündigungsschutzgesetzes zuläßt, rechtfertigen einen weiteren, aber etwas moderneren Kommentar. Wir hoffen, daß die Leser diese Prognose teilen werden und sind für Anregungen oder Kritik dankbar. Autoren und Verlag 6
Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 5. Auflage... 5 Vorwort zur 1. Auflage... 6 Bearbeiterverzeichnis... 11 Abkürzungsverzeichnis... 13 Einleitung... 21 Kündigungsschutzgesetz 1 Sozial ungerechtfertigte Kündigungen... 57 1 a Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung... 547 2 Änderungskündigung... 563 3 Kündigungseinspruch... 619 4 Anrufung des Arbeitsgerichtes... 628 5 Zulassung verspäteter Klagen... 775 6 Verlängerte Anrufungsfrist... 823 7 Wirksamwerden der Kündigung... 850 8 Wiederherstellung der früheren Arbeitsbedingungen... 857 9 Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Gerichts; Abfindung des Arbeitnehmers... 861 10 Höhe der Abfindung... 901 11 Anrechnung auf entgangenen Zwischenverdienst... 934 12 Neues Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses... 954 13 Außerordentliche, sittenwidrige und sonstige Kündigungen... 965 14 Angestellte in leitender Stellung... 1023 15 Unzulässigkeit der Kündigung... 1042 16 Neues Arbeitsverhältnis; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses... 1145 17 Anzeigepflicht... 1146 18 Entlassungssperre... 1178 19 Zulässigkeit von Kurzarbeit... 1190 20 Entscheidungen der Agentur für Arbeit... 1201 21 Entscheidungen der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit... 1210 22 Ausnahmebetriebe... 1213 22 a (aufgehoben)... 1216 23 Geltungsbereich... 1217 24 Anwendung des Gesetzes auf Betriebe der Schifffahrt und des Luftverkehrs... 1252 25 Kündigung in Arbeitskämpfen... 1262 25 a Berlin-Klausel... 1265 7
Inhaltsverzeichnis http://www.nomos-shop.de/22872 26 Inkrafttreten... 1266 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 2 Abs. 4 Anwendungsbereich... 1267 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 613 a Rechte und Pflichten bei Betriebsübergang... 1275 620 Beendigung des Dienstverhältnisses... 1347 621 Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen... 1350 622 Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen... 1352 623 Schriftform der Kündigung... 1377 624 Kündigungsfrist bei Verträgen über mehr als fünf Jahre... 1394 625 Stillschweigende Verlängerung... 1398 626 Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund... 1405 Umwandlungsgesetz (UmwG) 126 Inhalt des Spaltungs- und Übernahmevertrags... 1527 322 Gemeinsamer Betrieb... 1529 323 Kündigungsrechtliche Stellung... 1533 324 Rechte und Pflichten bei Betriebsübergang... 1541 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) 102 Mitbestimmung bei Kündigungen... 1542 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) 72 Konsultationspflicht... 1662 79 Mitwirkung des Personalrats bei Kündigungen... 1663 108 Kündigungsschutz... 1664 Mutterschutzgesetz (MuSchG) 9 Kündigungsverbot... 1676 Pflegezeitgesetz (PflegeZG) 5 Kündigungsschutz... 1701 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) 18 Kündigungsschutz... 1722 8
Inhaltsverzeichnis 85 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Erfordernis der Zustimmung... 1741 86 Kündigungsfrist... 1741 87 Antragsverfahren... 1741 88 Entscheidung des Integrationsamtes... 1741 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung... 1742 90 Ausnahmen... 1743 91 Außerordentliche Kündigung... 1743 92 Erweiterter Beendigungsschutz... 1744 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) Zulässigkeit der Befristung... 1774 15 Ende des befristeten Arbeitsvertrages... 1861 16 Folgen unwirksamer Befristung... 1876 17 Anrufung des Arbeitsgerichts... 1878 18 Information über unbefristete Arbeitsplätze... 1889 19 Aus- und Weiterbildung... 1890 20 Information der Arbeitnehmervertretung... 1891 21 Auflösend bedingte Arbeitsverträge... 1892 22 Abweichende Vereinbarungen... 1903 23 Besondere gesetzliche Regelungen... 1905 Anhang Zwangsvollstreckung und Einstweiliger Rechtsschutz... 1907 Literaturverzeichnis... 1945 Stichwortverzeichnis... 1949 9
Bearbeiterverzeichnis Dr. Annett Böhm, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Bad Schwartau/Lübeck ( 9 MuSchG; 5 PflegeZG; 18 BEEG) Frauke Denecke, Richterin am Arbeitsgericht Frankfurt a.m. ( 1 Teil E KSchG) Burkhard Fabritius, MBA, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hamburg/Bonn ( 126, 322, 323, 324 UmwG) Inken Gallner, Ministerialdirektorin Justizministerium Baden-Württemberg ( 1 Teil E, 3-7 KSchG) Jan Gieseler, Rechtsanwalt und Mediator, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Strafrecht, Tauberbischofsheim ( 9, 10, 13 KSchG; 626 BGB) Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Bühl ( 1 Teil A und B KSchG) Wilhelm Mestwerdt, Präsident Landesarbeitsgericht Niedersachsen (Einleitung, 1 Teil F KSchG, 613 a, 620 BGB; 14-23 TzBfG) Prof. Dr. Stefan Nägele, WHL Wissenschaftliche Hochschule Lahr, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart ( 1 a KSchG; 2 Abs. 4 AGG; 102 BetrVG; 72, 79, 108 BPersVG; Anhang Zwangsvollstreckung und Einstweiliger Rechtsschutz) Anja Nägele-Berkner, Richterin am Arbeitsgericht, Heilbronn ( 11, 12, 15, 16 KSchG) Dr. Stephan Osnabrügge, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bonn ( 85-92 SGB IX) Gerhard Pfeiffer, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Baden- Württemberg ( 1 Teil C und G, 2, 8, 14, 17-26 KSchG) Bernd Spengler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg ( 621-625 BGB) Claudia Wemheuer, Richterin am Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven ( 613 a BGB) Ralf Zimmermann, Richter am Arbeitsgericht Hannover ( 1 Teil D und F KSchG) Zitiervorschlag HaKo-Gallner 1 Rn 467 HaKo-Mestwerdt Einleitung Rn 29 11