Pressemitteilung Anlage 2: Übersicht (Gliederung) über die Klage des Bund Naturschutz in Bayern e.v. (BN)

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Transkript:

Pressemitteilung Anlage 2: Übersicht (Gliederung) über die Klage des Bund Naturschutz in Bayern e.v. (BN) Schriftsatz RA Dr. Ulrich Kaltenegger vom 03.11.2011

Pressemitteilung des Bundes Naturschutz in Bayern e.v. (BN) 2 http://www.bund-naturschutz.de/presse/pressemitteilungen.html abrufbar 2

Pressemitteilung des Bundes Naturschutz in Bayern e.v. (BN) 3 Dieser Schriftsatz wurde mit dem Schriftsatz vom 15.12.11. auf weiteren 73 Seiten ergänzt. Neben Ergänzungen zu den o.g. Kapiteln enthält der Schriftsatz folgende neue Kapitel: C. VI. Unzulässigkeit des Eingriffs gemäß 13 ff. BNatSchG C. VII. Verstoß gegen die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) C. VIII. Planerische Abwägung Als Anlagen, die weitere fachliche Kritikpunkte des BN gegen den Planfeststellungsbeschluss beinhalten, liegen dem Schriftsatz bei: Anlage: Schriftsatz RA Philipp-Gerlach vom 03.11.2011: I. Keine zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses... 2 1. Nachfrage kann auf dem bestehenden Bahnsystem abgewickelt werden. 9 1.1 Prognosejahr 2020... 9 1.2 Kapazität des bestehenden Bahnsystems... 14 2. Luftverkehrsprognosen nicht belastbar... 15 2.1 Gerichtlicher Kontrollmaßstab... 15 2.2 Geeignete fachspezifische Methode liegt nicht vor... 18 2.3 Substantiierter Tatsachenvortrag zur Erschütterung der vorgelegten Gutachten... 22 2.3.1 Intraplan-Gutachten Prognose 2007... 27 2.3.2 Qualitätskontrolle der Luftverkehrsprognose 2020... 30 2.3.3 Gutachten des HWWI... 31 2.3.4 Ergänzenden Szenariobetrachtungen... 33 2.3.4.1 Einfluss der neuen Daten zur Wirtschaftsentwicklung... 35 2.3.4.2 Einfluss der steigenden Rohölpreise bzw. Kerosinpreise... 36 2.3.4.3 Auswirkungen der geringeren Zuwachsraten der Wirtschaftsentwicklung und der gestiegenen Flugkosten auf die Prognose der Passagierzahlen... 37 2.3.5 Intraplan Stellungnahme vom März 2010, Aufklärungsbedarf zur Prognosemethodik. 38 2.3.6 Stellungnahme FMG vom 18.11.2010... 47 2.3.7 Endbericht TU H-H September 2010... 51 2.3.8 Stellungnahme der Intraplan Consult GmbH, Zur Frage der Elastizitäten in der LVP. 61 2.3.9 Zwischenergebnis... 66 2.4 Unzutreffende Ermittlung des Sachverhalts... 66 2.4.1 Transferverkehr, Umsteigeraufkommen... 66 2.4.2 Low Cost Carrier-Aufkommen... 67 2.4.3 Sitzladefaktor, Flugzeug-Mix... 68 http://www.bund-naturschutz.de/presse/pressemitteilungen.html abrufbar 3

Pressemitteilung des Bundes Naturschutz in Bayern e.v. (BN) 4 2.4.4 Demografische Entwicklung... 70 2.4.5 Verlagerungseffekte... 71 2.4.6 Unzureichende Überprüfung durch die Qualitätssicherung TUHH. 72 2.4.7 Fazit zur Intraplan-Prognose-Gutachten 2010... 73 3. Bewertung der Wahrscheinlichkeit des Prognoseeintritts... 75 3.1 Rechtliche Maßstäbe an die Bewertung der Wahrscheinlichkeit des Prognoseeintritts..75 3.2 Unsicherheiten der Prognose...80 3.2.1 Unsicherheit: Ticketpreise...82 3.2.2 Unsicherheit: Emissionshandel...84 3.2.3 Unsicherheit: Wirtschaftswachstum...86 4. Ableitung der öffentlichen Interessen fehlerhaft...97 4.1 Flughafenkonzept...98 4.2 Europäische Flughafenplanung...99 4.3 Landesplanung und Raumordnung...100 4.4 Prognostizierte Wirtschafts- und Arbeitsplatzeffekte...102 II. Klimaschutz...104 1. Kohlendioxidemissionen als abwägungsrelevanter Belang...105 2. Fehlerhafte Umweltverträglichkeitsprüfung...110 3. Klimawandel: Größte Herausforderung der Menschheit...111 4. Klimaschutzziele...113 5. Beitrag des Luftverkehrs zur Klimaerwärmung...115 6. Schlussfolgerungen...119 III. Fehlende Finanzierung...119 IV. Mitwirkungsrecht verletzt...124 Anlage PGT_K 2: Fachliche Bewertung der dem Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Münchener Flughafens zugrunde gelegten Luftverkehrsprognosen, Prof. Dr. Michael Besch (12.12.2011, 46 S. + weitere Anlagen, insb. Stgn. vom 19.04.2010, 52 S.) Anlagen K 4 7: bisherige Stellungnahmen des Bund Naturschutz im Anhörungsverfahren: Stellungnahmen vom 18.12.2007 (163 S.), vom 25.05.2010 (35 S. + 5 S.), vom 01.03.2011 (14 S.) und vom 05.05.2011 (19 S. + 215 S. Anhang) Anlage K 11 bzw. 11a: Sachverständigengutachten Dr. Matthias Schreiber: Beeinträchtigungen des Vogelschutzgebietes Nördliches Erdinger Moos durch den Ausbau des Flughafens München (09.12.2011, 68 S + 49 Karten) Anlage K 12 bzw. 12a: Sachverständigengutachten Dr. Matthias Schreiber: Zur Betroffenheit der FFH-Gebiete durch die Erweiterung des Flughafens München: Isarauen, Moorreste (08.12.2011, 21 S.) Anlage K 13 und 14: BUND bzw. Wuppertal-Institut: Luftverkehrsstudie 2007: Im Steigflug in die Klimakatastrophe und Hintergrundpapier zur Luftverkehrsstudie (2008, 166 S. + 9 S.) http://www.bund-naturschutz.de/presse/pressemitteilungen.html abrufbar 4

Pressemitteilung des Bundes Naturschutz in Bayern e.v. (BN) 5 Anlage K 15 bzw. 15a: Bewertung der aktuellen Situation am Flughafen München, Fassung vom 31.10.2011 für den Eilantrag bzw. vom 14.12.2011 für die ergänzende Begründung im Hauptsacheverfahren (9 S.) Anlage K 16 bzw. 16a: Sachverständigengutachten Dr. Matthias Schreiber: Die Berücksichtigung des Artenschutzes bei der Planung der 3. Start- und Landebahn für den Flughafen München (10.12.2011, 25 S.) Anlage K 17: Sachverständigengutachten Dr. Matthias Schreiber: Bäche und Gräben im Erdinger Moos als potenzielles FFH-Gebiet für die Vogel-Azurjungfer und Sumpf- Siegwurz (08.12.2011, 19 S. ) Anlage K 18: Auswertung der tatsächlichen Slotauslastung am Flughafen München (12.12.2011, 8 S.) Anlage K 19: Sachverständigengutachten Drobny/ Laufer/ Schreiber: Betroffenheit der Zauneidechse durch die Planung der 3. Start- und Landebahn (12.12.2011, 8 S.) http://www.bund-naturschutz.de/presse/pressemitteilungen.html abrufbar 5