Land Sachsen-Anhalt Entwurf Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 215 und 216 Einzelplan 19 Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)
Anlage - 3 Vorwort zum Einzelplan 19 A. Überblick der für die Politik im Ressortbereich relevanten Entwicklungen Die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) haben in all ihren Facetten wie Internet und Mobilfunk inzwischen fast alle Lebensbereiche durchdrungen und unser Leben nachhaltig verändert. Auf der Grundlage leistungsfähiger Datennetze sind vielfältige neue Möglichkeiten der privaten und geschäftlichen Kommunikation entstanden. Soziale Netze, neue internetbasierte Geschäftsmodelle sowie die umfassenden Möglichkeiten der elektronischen Vernetzung haben die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zahlreicher Branchen und die der Öffentlichen Verwaltung grundlegend verändert. Hier entstehen neue Aufgaben für den Staat und auch für die Landesverwaltung Sachsen-Anhalt, die im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel umgesetzt werden sollen. Dazu gehört die Gewährleistung einer flächendeckenden Verfügbarkeit leistungsfähiger Netzinfrastrukturen sowie die Schaffung neuer Zugangskanäle zur Verwaltung, zwischen den Verwaltungen und zu den Bürgern sowie der Wirtschaft, die u. a. durch Online-Angebote der Landesverwaltung, Bürgerdienste, Medienangebote sowie den Aufbau eines Informationssicherheitsmanagements ausgestaltet werden müssen. In Sachsen-Anhalt wird die Gesamtkoordination der IKT mit der Verantwortung für die IT-Strategie und IT-Steuerung aller IT- Projekte im Finanzressort wahrgenommen. Im Ministerium der Finanzen untersteht die Abteilung Informations- und Kommunikationstechnologie direkt dem Chief Information Officer (CIO) und hat u. a. auch die Aufgabe, für eine enge Abstimmung mit dem Ministerium des Innern (Verwaltungsmodernisierung), dem Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr (Raumordnung) und der Staatskanzlei (Breitbandinitiative) zu sorgen. Der CIO vertritt das Land auf nationaler Ebene im IT-Planungsrat und koordiniert die länderübergreifende Zusammenarbeit im Bereich IKT. Vor dem Hintergrund einer Vielzahl bedeutender gesellschaftlicher Herausforderungen (Globalisierung, technologischer Fortschritt, demographischer Wandel, Situation der öffentlichen Haushalte, Energiewende, etc.) kommt der zielgerichteten und systematischen Erschließung der bedeutenden Effizienz- und Gestaltungspotenziale der IKT eine herausragende Bedeutung zu. Die Verankerung eines IT-Planungsrates im Grundgesetz sowie die von ihm beschlossene Nationale E-Government- Strategie sind entsprechende Bekenntnisse der staatlichen Institutionen. Ganz konkret bedeutet dies, die IKT als ein entscheidendes Werkzeug für die Umsetzung der politischen Ziele der Landesregierung anzusehen. Sachsen-Anhalt als wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort zu stärken und Bürger und Unternehmen von unnötigen Bürokratielasten zu befreien. Durch den Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum IT-Trägerverbund der nordostdeutschen Bundesländer am 24. Februar 214 steht mit dem Zentralen IKT-Dienstleister Dataport ein leistungsfähiger IKT-Dienstleister, der eine höhere Gewähr für die kostenbewusste, dauerhafte, effiziente und qualitativ hochwertige Aufgabenerledigung bietet, zur Verfügung. Der Einzelplan 19 enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, die für die Wahrnehmung und Sicherstellung grundsätzlich aller Aufgaben der Informations- und Kommunikationstechnologie erforderlich sind. Der Einzelplan 19 gliedert sich in folgende Kapitel: I. Ministerium der Finanzen (Kapitel 191) II. Zentraler IKT-Dienstleister des Landes Sachsen-Anhalt (Kapitel 192) III. Projekte (Kapitel 193) IV. Staatskanzlei (Kapitel 195) V. Ministerium für Inneres und Sport (Kapitel 197) VI. Ministerium für Inneres und Sport - Verfahren der Landespolizei (Kapitel 198) VII. Ebenenübergreifende Vorhaben mit kommunalem Bezug (Kapitel 199) VIII. Ministerium der Finanzen - IKT-Strategie und E-Government (Kapitel 191) IX. Ministerium für Arbeit und Soziales (Kapitel 1911) X. Kultusministerium (Kapitel 1913) XI. Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft (Kapitel 1915) XII. Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt (Kapitel 1917) XIII. Ministerium der Justiz und Gleichstellung (Kapitel 192) XIV. Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr (Kapitel 1923) Der Landtag und der Landesrechnungshof veranschlagen ihre IKT-Mittel in den Titelgruppen 99 ihrer Einzelpläne. Die IT-Ausgaben des Landesprüfamtes für die Sozialversicherung werden außerhalb des EPl. 19 veranschlagt, da diese gem. SGB V dem Land von den Sozialversicherungsträgern mit zu erstatten sind. Die IKT-Mittel der Landesbetriebe und haushaltssystematisch vergleichbarer Einrichtungen sowie IKT-Mittel der technischen Hilfe werden wegen deren haushaltsrechtlichen Sonderstellungen nicht im Einzelplan 19 veranschlagt. Folgende IKT-Mittel sind außerhalb des Einzelplans 19 veranschlagt:
- 4 - EPl. Kapitel Titel Institution bzw. Inhalt / Maßnahme 215 216 1 11 TGr. 99 Landtag 1.87.9 2.42.6 1 12 TGr. 99 Landesbeauftragter für den Datenschutz 29.7 57.7 3 32 TGr. 64 Maßnahmen zur Organisationsfortentwicklung der Landespolizei 1.452.4 1.716.6 3 321 TGr. 65 Autorisierte Stelle für den Betrieb des Digitalfunkes (Ausgaben) 11.737.4 1.23.4 3 321 TGr. 67 Zentrale Vergabestelle für die Landesverwaltung 356. 32. 5 51 812 15 Qualitätsmanagement Veterinär- und Lebensmittelüberwachung 5. 148. 5 56 WPl Landesamt für Verbraucherschutz 517.972 51.272 5 57 WPl Sozialagentur 59.7 586.5 5 516 TGr. 99 Landesprüfamt für die Sozialversicherungen 9.8 6. 6 64 WPl Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg 374. 369. 6 65 WPl Medizinische Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg 672. 672. 6 66 WPl Burg Giebichenstein, Kunsthochschule Halle 5. 5. 6 68 WPl Medizinische Fakultät der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg 9.4 9.4 6 611 WPl Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg 268. 268. 6 615 WPl Hochschule Magdeburg-Stendal 1. 1. 6 616 WPl Hochschule Anhalt 4. 4. 6 617 WPl Hochschule Harz 5. 5. 6 618 WPl Hochschule Merseburg 32. 32. 8 811 WPl Landeseichamt Sachsen-Anhalt 112. 111. 9 96 WPl Landwirtschaftlicher Betrieb Iden 6. 6. 9 98 WPl Landeszentrum Wald 28. 686. 9 98 WPl Landesforstbetrieb Sachsen-Anhalt 28. 28. 11 115 WPl Landesbetrieb für Beschäftigung und Bildung der Gefangenen 95. 81.5 13 1313 511 61 Technische Hilfe des EFRE IV; EU-Anteil, Fördergebiet ST Nord 639.1 13 1313 511 62 Technische Hilfe des EFRE IV; Landesanteil, Fördergebiet ST Nord 224.5 13 1313 511 63 Technische Hilfe des EFRE IV; EU-Anteil, Fördergebiet ST Süd 826.2 13 1313 511 64 Technische Hilfe des EFRE IV; Landesanteil, Fördergebiet ST Süd 275.3 13 1314 511 61 Technische Hilfe des ESF IV; EU-Anteil, Fördergebiet ST Nord 5.2 13 1314 511 62 Technische Hilfe des ESF IV; Landesanteil, Fördergebiet ST Nord 1.8 13 1318 511 61 Technische Hilfe des EFRE V; EU-Anteil 845.6 13 1318 511 62 Technische Hilfe des EFRE V; Landesanteil 211.4 13 1319 511 61 Technische Hilfe des ESF V; EU-Anteil 362.4 13 1319 511 62 Technische Hilfe des ESF V; Landesanteil 9.6 13 1325 533 1 Portfoliomanagementsystem 35. 35. 15 153 WPl Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft 2.381.9 1.775.9 15 153 WPl Talsperrenbetrieb Sachsen-Anhalt 278.84 188.92 15 153 WPl Landesanstalt Altlastenfreistellung des Landes Sachsen-Anhalt 5. 5. 16 161 TGr. 99 Landesrechnungshof 249.2 249.2 2 21 WPl Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt 2.879.8 2.548.3 Die Abkürzung WPl bedeutet, dass die IKT-Mittel Bestandteil eines Wirtschaftsplans sind.
- 5 B. Zentrale Zielsetzung in den Politischen Handlungsbereichen und Aufgabenbereichen des Ressorts 1. Überblick nach Politischen Handlungsbereichen und Rückblick 2. Strategische Ziele und Vorhaben nach Politischen Handlungsbereichen 3. Überblickstabelle Politische Handlungsbereiche und Budgets 1. Überblick nach Politischen Handlungsbereichen und Rückblick Der Einzelplan 19 beinhaltet ausschließlich Ansätze des Politischen Handlungsbereiches Information und Kommunikation (IT- Strategie und Umsetzung), FZ 19. Die ressortspezifischen Strategischen Ziele und Vorhaben der Politischen Handlungsbereiche ergeben sich aus den Vorworten der anderen Einzelpläne. Sie gelten für die jeweiligen Kapitel des Einzelplans 19 entsprechend. Die übergeordneten Ziele des Einzelplans 19 sind durch die Landesregierung in der IKT-Strategie Sachsen-Anhalt digital 22 festgeschrieben worden. Diese unterstützen die Erhöhung der Transparenz der Verwaltung, der Bürgernähe der Politik sowie zur zielgerichteten Erschließung der mit dem Einsatz moderner IKT verbundenen Effizienz und Gestaltungspotentiale. Mit der IKT-Strategie Sachsen-Anhalt digital 22 hat die Landesregierung ein Leitbild und eine gemeinsame Handlungsagenda im Bezug auf den zielgerichteten Einsatz von IKT im Land Sachsen-Anhalt, organisatorische Veränderungen zur Verbesserung des Leistungsangebotes der öffentlichen Verwaltung (Land- und Kommunalverwaltung) sowie auf demografische Gestaltungsprozesse aufgestellt. So verfolgt das Land u. a. die Ziele: - Erschließung von Effizienzeffekten sowie organisatorischen Gestaltungspotentialen - Standortsicherung u. a. durch flächendeckende Verfügbarkeit leistungsfähiger und sicherer IKT-Infrastrukturen - Bereitstellung standardisierter Dienste für die Dienststellen der Landesverwaltung durch den IKT-Dienstleister - konsequenter Ausbau der Anstrengungen im Bereich E-Government - Aufbau eines Informationssicherheitsmanagements, Schutz kritischer Infrastrukturen Zur Umsetzung der vorstehenden Ziele wurden u. a. die bislang geteilten IKT-Zuständigkeiten im Ministerium der Finanzen gebündelt. Die IKT-Gesamtkoordination wird durch den CIO gesteuert. Im Zuge der Bündelung und Neustrukturierung der IKT werden die Ressorts noch intensiver als bisher in die strategischen Entscheidungen eingebunden (IKT-Rat und IKT-Kreis). Darüber hinaus wird durch den geschaffenen IKT-Beirat ein regelmäßiger Informations- und Gedankenaustausch im Sinne der Erfüllung der Gestaltungsaufgabe der Landesregierung mit Vertretern der Landtagsfraktionen und Vertretern aus der Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung ermöglicht. 2. Strategische Ziele und Vorhaben nach Politischen Handlungsbereichen Im Einzelplan 19 sind folgende übergreifende und nachhaltige Ziele finanzwirksam veranschlagt: - Schaffung einer Datenautobahn, die alle staatlichen Strukturen auf einer Ebene in einem leistungsfähigen Landesnetz (ITN-XT) abbildet, die Kommunen einbindet und alle bestandfähigen Schulstandorte mobil vernetzt. - Bereitstellung standardisierter Büroarbeitsplätze in der Verwaltung und die Umsetzung von verbindlichen IKT- Standards unter Gewährleistung der Informationssicherheit. - Erschließung des E-Government-Potentials als wesentliches Umsetzungselement zur Optimierung und Modernisierung von Verwaltungsprozessen. U. a. Erhöhung des Bekanntheitsgrades der Online Services des E-Government, Kooperationen im Bereich D 115-konformer Servicecenter mit verschiedenen Bundesländern, Ertüchtigung aktueller Anforderungen an den bestehenden IT-Lösungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie. Der Einzelplan 19 verankert darüber hinaus das folgende Genderziel: - Vereinheitlichung von leistungsbezogenen Informationen und Formularen unter Genderaspekten. Maßnahmen: Entwicklung eines Föderalen Informationsmanagementsystems (FIM) als Kooperationsaufgabe des Bundes und der Länder. Das Steuerungsprojekt des IT-Planungsrates steht derzeit unter der Federführung des Bundesministeriums des Inneren zusammen mit dem Land Sachsen-Anhalt. Im Ergebnis des Projektes soll das Informationsmanagementsystem alle föderalen Ebenen beim Informationsaustausch untereinander und mit den Bürgerinnen und Bürgern im Verwaltungsverfahren unterstützen. So soll u. a. eine einheitliche Modell- und Begriffswelt über Fachlichkeiten hinweg geschaffen werden, die von vornherein Gender- und weitere Diversity- Aspekte wie Barrierefreiheit einschließt. Der Zugang und die Nutzung des neuen FIM sollen den Bedürfnissen von Verwaltung, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen gerecht werden.
- 6 C. Organisatorische oder sonstige Veränderungen Es haben sich folgende Aufgaben/ Zuständigkeitsveränderungen mit dem Haushalt 214 ergeben: Übergegangene Zuständigkeit von Kapitel an Kapitel Angabe in EUR (Ansatz 215) DOL- XÖV Standardisierung 199 197 3.4 D. Geplante Hochbaumaßnahmen Die Hochbaumaßnahmen für den Geschäftsbereich des Ministeriums der Finanzen sind im Kapitel 2 3 des Einzelplans 2 Hochbau ausgewiesen.
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Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 215-8 19 Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben Einnahmen Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR 19 1 Ministerium der Finanzen 19 2 Zentraler IKT-Dienstleister des 1.61. 1.61. 2.813. Landes Sachsen-Anhalt 19 3 Projekte 19 5 Staatskanzlei 19 7 Ministerium für Inneres und Sport 19 8 Ministerium für Inneres und Sport - Verfahren der Landespolizei 19 9 Ebenenübergreifende Vorhaben 549. 549. 2.6 mit kommunalem Bezug 19 1 Ministerium der Finanzen - IKT- 36. 36. 26. Strategie und E-Government 19 11 Ministerium für Arbeit und Soziales 19 13 Kultusministerium 19 15 Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft 19 17 Ministerium für Landwirtschaft 55.7 124. 4.3 184. und Umwelt 19 2 Ministerium für Justiz und Gleichstellung 19 23 Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Summe 215 Summe 214 1.116.7 2.682.2 1.33. 968.3 4.3 2.154. 3.65.5 3.93.6 228.3 215 mehr(+) / weniger(-) -1.565.5 +64.7 +4.3-1.496.5 +2.865.3
- 9 und Verpflichtungsermächtigungen 215 Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben + Überschuss - Zuschuss (Gesamteinnahmen Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR 2.5 3.997.7 935. 4.935.2-4.935.2 19 1 11.3 37.269.9 4.361.5 44.554.7-43.493.7 19 2 77. 522.2 18.683.1 19.975.3-19.975.3 234.761.9 19 3 284.4 284.4-284.4 19 5 1.186. 243.3 353.8 1.783.1-1.783.1 19 7 6.65.6 5.797.1 12.447.7-12.447.7 19 8 735.3 1.665. 792. 3.212.9-2.663.9 23.975.6 19 9 475.2 495.5 3.533.8 4.764.5-4.44.5 19 1 73.6 38. 111.6-111.6 19 11 948.5 6.5 955. -955. 19 13 211.9 14.7 69.2 295.8-295.8 19 15 1.238.7 174.9 2.289.3 3.72.9-3.518.9 26. 19 17 769.1 5.89.3 6.659.4-6.659.4 19 2 3.655.1 386.7 1.32. 5.361.8-5.361.8 19 23 17.111.2 44.776.4 44.63.1 19.44.3-16.89.3 258.997.5 15.849.3 47.686.6 34.846. 98.61.2-94.959.7 218.566. +1.261.9-2.91.2 +9.217.1 +1.434.1-11.93.6 +4.431.5
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 216-1 19 Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben Einnahmen Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR 19 1 Ministerium der Finanzen 19 2 Zentraler IKT-Dienstleister des 1.61. 1.61. 2.713.4 Landes Sachsen-Anhalt 19 3 Projekte 19 5 Staatskanzlei 19 7 Ministerium für Inneres und Sport 19 8 Ministerium für Inneres und Sport - Verfahren der Landespolizei 19 9 Ebenenübergreifende Vorhaben 549. 549. 2.6 mit kommunalem Bezug 19 1 Ministerium der Finanzen - IKT- 36. 36. 26. Strategie und E-Government 19 11 Ministerium für Arbeit und Soziales 19 13 Kultusministerium 19 15 Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft 19 17 Ministerium für Landwirtschaft 55.7 124. 4.3 184. und Umwelt 19 2 Ministerium für Justiz und Gleichstellung 19 23 Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Summe 216 Summe 215 1.116.7 1.116.7 1.33. 1.33. 4.3 4.3 2.154. 2.154. 2.994. 3.93.6 216 mehr(+) / weniger(-) -99.6
- 11 und Verpflichtungsermächtigungen 216 Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben + Überschuss - Zuschuss (Gesamteinnahmen Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR - EUR 2.5 4.119.5 942. 5.64. -5.64. 19 1 164.9 38.53.1 3.583.4 44.514.8-43.453.8 19 2 78. 574.1 46.463.2 47.817.3-47.817.3 19 3 28.4 28.4-28.4 19 5 1.212.3 255.3 297.4 1.765. -1.765. 19 7 5.91.6 5.416.2 11.317.8-11.317.8 19 8 735.3 1.789.9 794.1 3.339.9-2.79.9 19 9 475.2 538.8 3.533.8 4.87.8-4.447.8 8.. 19 1 73.6 38. 111.6-111.6 19 11 898.5 6.5 95. -95. 19 13 191.9 14.7 25. 231.6-231.6 19 15 1.17.6 174.9 2.31.8 3.656.3-3.472.3 3. 19 17 1.2.4 6.8.7 7.83.1-7.83.1 19 2 3.846. 317.3 1.198.5 5.361.8-5.361.8 19 23 16.735.2 45.844.1 7.683.1 136.256.4-134.12.4 8.3. 17.111.2 44.776.4 44.63.1 19.44.3-16.89.3 258.997.5-376. +1.67.7 +26.62. +27.212.1-27.212.1-25.697.5
Kap. 19 1Ministerium der Finanzen - 12 19 Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 1 Ministerium der Finanzen Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 *** Die Ausgaben des Kapitels sind gegenseitig deckungsfähig mit den Kapiteln 192, 193 ohne Titelgruppe 63, 195, 197, 198, 199, 191, 1911, 1913, 1915, 1917, 192 und 1923. Allgemein: Im Kapitel 191 sind ab dem Haushaltsjahr 215 für den Geschäftsbereich des Ministeriums der Finanzen alle Einnahmen und Ausgaben veranschlagt, die zum Betrieb und zur Unterhaltung der ressortbezogenen Fachverfahren sowie der allgemeinen IT- Arbeitsplatzausstattung erforderlich sind. Die Betreuung der ressortbezogenen Fachverfahren, der allgemeinen IT-Arbeitsplatzausstattung sowie der dazugehörigen IT-Querschnittsdienste erfolgt durch den Zentralen IKT-Dienstleister. Die dafür bereits ab dem Haushaltsjahr 212 mit beim Landesrechenzentrum veranschlagten Ansätze sind mit der Beteiligung des Landes Sachsen-Anhalt an der AöR Dataport in einen mit der AöR Dataport abgeschlossenen Betriebs- und Migrationsvertrag eingegangen. Die in den Haushaltsjahren 212-214 im Kapitel 19 1 veranschlagten einmaligen Aufwände des Projektes Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Trägerverbund des IT-Dienstleisters Dataport werden ab dem Haushaltsjahr 215 mit im Kapitel 192 nachgewiesen. Betriebs- und Migrationsvertrag: Der Betriebs- und Migrationsvertrag des Landes Sachsen-Anhalt mit der AöR Dataport beinhaltet grundsätzlich alle bisher durch das Landesrechenzentrum betriebenen IKT-Verfahren und erbrachten IKT-Leistungen (bisheriger produktorientierter Haushalt des Kapitels 191). Die AöR Dataport hat die mit dem bisherigen LRZ bestehenden Verträge im Umfang deren vertragsmäßig bestehenden Volumina übernommen. 214 215 216 EUR EUR EUR 1. Anteil Kapitel 191, Titel 682 2 3.977.7 4.99.5 2. Anteil Kapitel 191, Titel 891 2 935. 942. 3. Anteil Kapitel 192, Titel 682 1 34.973.8 35.757. 4. Anteil Kapitel 192, Titel 891 1 4.347.3 3.569.2 Summe 44.233.8 44.367.7 Der Betriebs- und Migrationsvertrag hat eine Laufzeit bis zum 31.12.216. Bis dahin sollen für die von AöR Dataport erbrachten Leistungen gesonderte Dataport-Standardverträge auf der Basis der Ergänzenden Vertragsbedingungen IT (EVB IT) abgeschlossen werden, die einheitlich ab dem 1. Januar 217 in Kraft treten sollen. Ausgaben 422 1 19 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 428 1 19 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 525 2 19 Aus- und Fortbildung 2.5 2.5 Schulungen zur Informationssicherheit und Sensibilisierung der Beschäftigten des Geschäftsbereichs 682 2 19 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 1.443. 3.997.7 4.119.5 Es sind die Ausgaben für die mit der AöR Dataport abgeschlossenen bzw. abzuschließenden Verträge veranschlagt.
- 13 19 Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 1 Ministerium der Finanzen Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 noch zu 682 2 214 215 216 EUR EUR EUR 1. Projektkosten BeiST 1.443. 2. Anteil Betriebs- und Migrationsvertrag 3.977.7 4.99.5 3. Einführung eines Informationssicherheitsmanagement 2. 2. systems für den Geschäftsbereich des MF Summe 1.443. 3.997.7 4.119.5 891 2 19 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 935. 942. investiver Anteil am Betriebs- und Migrationsvertrag mit der AöR Dataport Titelgruppe(n) 96 Stellenüberhang 422 96 19 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 428 96 19 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Nachrichtlich: Summe TGr. 96
- 14 19 Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 1 Ministerium der Finanzen Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 2.5 1.443. 3.997.7 935. 2.5 4.119.5 942. Gesamtausgabe 1.443. 4.935.2 5.64. Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-) -1.443. -4.935.2-5.64.
Anlage - 15 Betriebs- und Migrationsvertrag Der Betriebs- und Migrationsvertrag des Landes Sachsen-Anhalt mit der AöR Dataport umfasst folgende nach Kategorien und Unterkategorien untergliederte IKT-Verfahren und IKT-Dienstleistungen: Lösungen Besteuerungsverfahren KONSENS einschl. STEUBAG (Koordinierte Neue Softwareentwicklung der Steuerverwaltung - Neuverfahren), EOSS (Evolutionär Orientierte Steuer-Software), UNIFA (Universeller Arbeitsplatz im Finanzamt), IABV (Integriertes Automatisiertes Besteuerungsverfahren Altverfahren), Onlineverfahren (abfragbare Datenbanken, z. B.: Beschränkte Steuerpflicht, USt-ID Bestätigung, Steuerliche Auslandsbeziehungen, Umsatzsteuerbetrugsfälle), ELSTER (Elektronische Steuererklärung), Verfahren "Kirchensteuer auf Abgeltungssteuer", HelpDesk Sozialleistungen Verfahren Wohngeld, Verfahren AFBG und BAföG, Rentenauskunftsverfahren, Gewährleistung der Zahlung von Bundeserziehungsgeld/Elterngeld, Verfahren LÄMMkom ADV für Bürger und Verwaltung Querschnittslösungen Betrieb des zentralen Hunderegisters, Rechnerleistung ALB einschließlich Ausgabe von Listen (analog und digital), Elektronisches Personenstandswesen, Rechenzentrumsleistungen für StaLa, Elektronisches Mahnverfahren Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, Betrieb Proxyserver RegisSTAR und SolumSTAR, Justizportal/Einführung EGVP, Betrieb Sperrinfosystem, Bearbeitung nationaler Förderprogramme mit efreporter2, Betrieb TELEVETS (BALVI ip), Betrieb der WEB-Präsentationen Chemlog-ChemClust-ecrn-Weiße Stadt Haushaltsverfahren (inkl. Elektronischer Schalter) HAMISSA - Haushaltsaufstellung, Haushaltsbewirtschaftung, Haushaltsrechnung, Kassenwesen, Basis-KLR Betrieb des Elektronischen Schalters der Bundesbank für die Landeshauptkasse, Finanzämter und die Dienststellen, die an der Elektronischen Öffnung teilnehmen. Bezügeverfahren KIDICAP, KING, SAMBA, SMS, PTravel Personalmanagementverfahren Betrieb des Personalmanagementsystems (PROMIS), persokh E-Government Betrieb E-Mail-Service Landesportal, Betrieb WEB-Service Landesportal, Betrieb elektronische Signatur PKI LSA, Betrieb eshop, Betrieb und Datenpflege DVDV, Betrieb Formularserver, Betrieb PKI-XMeld der Meldebehörden LSA, Betriebsabsicherung Intermediär, Betrieb Geodatendienste im Geoportal, Betrieb EU-Dienstleistungsrichtlinie, Betrieb Internal Market Information System (IMI) Dienstleistungen IT-Schulung Infrastruktur Durchführung von IT-Aus- und Fortbildung für Landesbedienste und Weitere Betreuung der IT des Geschäftsbereichs MF Betreuung der IT des MF einschließlich Bezügestelle/Landeshauptkasse und der Finanzämter Betreuung der IT der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt Betreuung der IT (E-Mail-Dienst, Verzeichnisdienst, IT-Hardware usw.) von Landesdienststellen Netze und Mail (ohne - ITN-XT) Netz- und Kommunikationsleistungen im ITN-LSA, Betreuung und Abrechnung ITN und CNV Dienstbetrieb und Querschnittsaufgaben in den Dataport-Standorten Halle und Magdeburg Bereitstellung und Sicherstellung der Zentralen IT des Landes Wegen des Personalübergangs der Mehrheit der Bediensteten des bisherigen Landesrechenzentrums auf Dataport sind bisherige Personalausgaben haushaltsrechtlich in Sachausgaben umzuwidmen. Damit entfällt auch eine Darstellung der in den Gesamtausgaben enthaltenen Personalausgaben des Personals der AöR Dataport. Die Personalausgaben sind im IST 213 entsprechend nicht mit dargestellt.
- 16 Anteil des Kapitels 191 am Betriebs- und Migrationsvertrag: Kategorie: Unterkategorie: Ist 213 Ans. 215 Ans. 216 Infrastruktur Betreuung der IT des Geschäftsbereichs MF davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe Betreuung der IT des Geschäftsbereichs MF 3.677.242 1.375.85 5.53.47 3.977.7 935. 4.912.7 4.99.5 942. 5.41.5 Gesamtsumme Kapitel 191 5.53.47 4.912.7 5.41.5 davon Sachkosten 3.677.242 3.977.7 4.99.5 davon Investitionskosten 1.375.85 935. 942.
Kap. 19 2Zentraler IKT-Dienstleister des Landes Sachsen-Anhalt - 17 19 Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 2 Zentraler IKT-Dienstleister des Landes Sachsen-Anhalt Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 *** Die Ausgaben des Kapitels sind gegenseitig deckungsfähig mit den Kapiteln 191, 193 ohne Titelgruppe 63, 195, 197, 198, 199, 191, 1911, 1913, 1915, 1917, 192 und 1923. Allgemein: Die AöR Dataport wurde mit Abschluss des Staatsvertrages zwischen den Trägerländern und dem Land Sachsen-Anhalt zum Zentralen IKT-Dienstleister des Landes Sachsen-Anhalt. Die bisherigen IKT-Verfahren und -Leistungen des Landesrechenzentrums (bisheriger produktorientierter Haushalt des Kapitels 191) wurden grundsätzlich vollständig auf den neuen Zentralen IKT-Dienstleister übertragen. Die AöR Dataport soll außerdem die IT-Querschnittdienste aller Geschäftsbereiche (grds. Bestandteil der Titelgruppen 95 der Kapitel 195 bis 1923) migrieren und standardisiert erbringen. Eine Übertragung weiterer Aufgaben und IKT-Fachverfahren der Geschäftsbereiche auf die AöR Dataport ist bei Nachweis der Wirtschaftlichkeit zulässig. Im Kapitel 192 sind in den Haushaltsjahren 215/216 alle Einnahmen und Ausgaben veranschlagt, für die die AöR Dataport den Betrieb und die Erbringung von IKT-Verfahren und -Leistungen vom bisherigen Landesrechenzentrum übernommen hat, soweit diese nicht den Betrieb und die Unterhaltung der ressortbezogenen Fachverfahren sowie der allgemeinen IT-Arbeitsplatzausstattung des Geschäftsbereichs des Ministeriums der Finanzen (Kapitel 191) betreffen. Betriebs- und Migrationsvertrag: Der Betriebs- und Migrationsvertrag des Landes Sachsen-Anhalt mit der AöR Dataport beinhaltet grundsätzlich alle bisher durch das Landesrechenzentrum betriebenen IKT-Verfahren und erbrachten IKT-Leistungen (bisheriger produktorientierter Haushalt des Kapitels 191). Die AöR Dataport hat die mit dem bisherigen LRZ bestehenden Verträge im Umfang deren vertragsmäßig bestehenden Volumina übernommen. Die Abrechnungen des IT-Anteils für die Inanspruchnahme des Bezügeverfahrens (Auftraggeber: Brandenburg und Landeseinrichtungen) ist beim Land Sachsen-Anhalt verblieben. 214 215 216 EUR EUR EUR 1. Anteil Kapitel 191, Titel 682 2 3.977.7 4.99.5 2. Anteil Kapitel 191, Titel 891 2 935. 942. 3. Anteil Kapitel 192, Titel 682 1 34.973.8 35.757. 4. Anteil Kapitel 192, Titel 891 1 4.347.3 3.569.2 Summe 44.233.8 44.367.7 Der Betriebs- und Migrationsvertrag hat eine Laufzeit bis zum 31.12.216. Bis dahin sollen für die von AöR Dataport erbrachten Leistungen gesonderte Dataport-Standardverträge auf der Basis der Ergänzenden Vertragsbedingungen IT (EVB IT) abgeschlossen werden, die einheitlich ab dem 1. Januar 217 in Kraft treten sollen. Ausgaben des Projektes Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Trägerverbund des IT-Dienstleisters Dataport (BeiST): 214 215 216 EUR EUR EUR 1. Titel 511 2 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie 57. 11.3 11.3 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 2. Titel 533 2 - Dienstleistungen Außenstehender 54.6 Summe 57. 11.3 164.9 Einnahmen 119 59 19 Sonstige vermischte Verwaltungseinnahmen 2.682.2 1.61. 1.61. 2.546.893 * Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 19 2 Titel 682 1. *** Umsetzungen von Kap. 19 1 Titel 119 59 Abrechnungen des IT-Kostenanteils für die Inanspruchnahme des Bezügeverfahrens (Auftraggeber: Brandenburg und Landeseinrichtungen)
- 18 19 Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 2 Zentraler IKT-Dienstleister des Landes Sachsen-Anhalt Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 Ausgaben 428 1 19 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 511 2 19 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 57. 11.3 11.3 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige *** Umsetzungen von Kap. 19 1 Titel 511 2 restliche Kommunikationskosten des Projektes BeiST 533 2 19 Dienstleistungen Außenstehender 54.6 1.541.182 *** Umsetzungen von Kap. 19 1 Titel 533 2 Unterstützung bei der Fortschreibung der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für das Projekt BeiST 682 1 19 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 45.711.5 37.269.9 38.53.1 41.886.42 * Die Ausgabe darf überschritten werden bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Kapitel 19 2 Titel 119 59. *** Umsetzungen von Kap. 19 1 Titel 685 2 Es sind die Ausgaben für die mit der AöR Dataport abgeschlossenen bzw. abzuschließenden Verträge veranschlagt. 214 215 216 EUR EUR EUR 1. Anteil Betriebs- und Migrationsvertrag 34.973.8 35.757. 2. Beschaffungsvertrag 292.6 292.6 3. Beteiligung am Aufbau eines länderübergreifenden 3.5 3.5 Testcenters der Steuerverwaltungen (TCN) 4. zusätzliche Migrationskosten 215/216 2.. 2.. Summe 37.269.9 38.53.1 Der Anteil der Kostenbeteiligung des Landes Sachsen-Anhalt für das Verwaltungsabkommen KONSENS (Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung) sind in den Betriebs- und Migrationsvertrag mit AöR Dataport eingeflossen. Auf Basis des Bund-Länder-Abkommens werden die Beschaffung, arbeitsteilige Entwicklung und Pflege sowie der Einsatz einheitlicher Software für das Besteuerungsverfahren sowie für das Steuerstraf- und Bußgeldverfahren betrieben. Der entsprechende Ansatzanteil beträgt für das Jahr 215: 2.482.8 EUR und für das Jahr 216: 2.485.7 EUR. 891 1 19 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 1.774.6 4.361.5 3.583.4 3.429.852 *** Umsetzungen von Kap. 19 1 Titel 894 2
- 19 19 Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 2 Zentraler IKT-Dienstleister des Landes Sachsen-Anhalt Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 noch zu 891 1 Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 213 in Anspruch gen. VE Durch die 214 ausgebrachte VE Durch die 215 ausgebrachte VE Durch die 216 ausgebrachte VE Gesamtbelastung 1 2 3 4 5 6 215 216 217 218 219 ff. Summen 1.61.7 96. 96. 96. 4.49.7 1.61.7 96. 96. 96. 4.49.7 Es sind die Ausgaben für die mit der AöR Dataport abgeschlossenen bzw. abzuschließenden Verträge veranschlagt. 214 EUR 215 EUR 216 EUR 1. Anteil Betriebs- und Migrationsvertrag 4.347.3 3.569.2 2. Langzeitarchivierung Steuerdaten 14.2 14.2 Summe 4.361.5 3.583.4 Titelgruppe(n) 96 Stellenüberhang ** Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung verbindlich. *** Kw durch Wegfall der Aufgabe. Der Zeitpunkt des Wegfalls bestimmt sich durch die beim Kw-Vermerk dargestellte Erläuterung. Der Titelgruppe 96 sind die auf der Grundlage des Personalentwicklungskonzeptes des Landes Sachsen-Anhalt als Überhang identifizierten Stellen zugeordnet worden. 422 96 19 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, 512.4 484.3 Richterinnen und Richter 428 96 19 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 68.3 2.3.6 2.229.1 46.37 Nachrichtlich: Summe TGr. 96 68.3 2.813. 2.713.4
- 2 19 Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 2 Zentraler IKT-Dienstleister des Landes Sachsen-Anhalt Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus 2.682.2 1.61. 1.61. Schuldendienst und dgl. Gesamteinnahme 2.682.2 1.61. 1.61. Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben 68.3 2.813. 2.713.4 HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für 57. 11.3 164.9 den Schuldendienst HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit 45.711.5 37.269.9 38.53.1 Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und 1.774.6 4.361.5 3.583.4 Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe 47.611.4 44.554.7 44.514.8 Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-) -44.929.2-43.493.7-43.453.8
Anlage - 21 Betriebs- und Migrationsvertrag Der Betriebs- und Migrationsvertrag des Landes Sachsen-Anhalt mit der AöR Dataport umfasst folgende nach Kategorien und Unterkategorien untergliederte IKT-Verfahren und IKT-Dienstleistungen: Lösungen Besteuerungsverfahren KONSENS einschl. STEUBAG (Koordinierte Neue Softwareentwicklung der Steuerverwaltung - Neuverfahren), EOSS (Evolutionär Orientierte Steuer-Software), UNIFA (Universeller Arbeitsplatz im Finanzamt), IABV (Integriertes Automatisiertes Besteuerungsverfahren Altverfahren), Onlineverfahren (abfragbare Datenbanken, z. B.: Beschränkte Steuerpflicht, USt-ID Bestätigung, Steuerliche Auslandsbeziehungen, Umsatzsteuerbetrugsfälle), ELSTER (Elektronische Steuererklärung), Verfahren "Kirchensteuer auf Abgeltungssteuer", HelpDesk Sozialleistungen Verfahren Wohngeld, Verfahren AFBG und BAföG, Rentenauskunftsverfahren, Gewährleistung der Zahlung von Bundeserziehungsgeld/Elterngeld, Verfahren LÄMMkom ADV für Bürger und Verwaltung Querschnittslösungen Betrieb des zentralen Hunderegisters, Rechnerleistung ALB einschließlich Ausgabe von Listen (analog und digital) 1, Elektronisches Personenstandswesen, Rechenzentrumsleistungen für StaLa, Elektronisches Mahnverfahren Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, Betrieb Proxyserver RegisSTAR und SolumSTAR, Justizportal/Einführung EGVP, Betrieb Sperrinfosystem, Bearbeitung nationaler Förderprogramme mit efreporter2, Betrieb TELEVETS (BALVI ip), Betrieb der WEB-Präsentationen Chemlog-ChemClust-ecrn-Weiße Stadt Haushaltsverfahren (inkl. Elektronischer Schalter) HAMISSA - Haushaltsaufstellung, Haushaltsbewirtschaftung, Haushaltsrechnung, Kassenwesen, Basis-KLR Betrieb des Elektronischen Schalters der Bundesbank für die Landeshauptkasse, Finanzämter und die Dienststellen, die an der Elektronischen Öffnung teilnehmen. Bezügeverfahren KIDICAP, KING, SAMBA, SMS, PTravel Personalmanagementverfahren Betrieb des Personalmanagementsystems (PROMIS), persokh E-Government Betrieb E-Mail-Service Landesportal, Betrieb WEB-Service Landesportal, Betrieb elektronische Signatur PKI LSA, Betrieb eshop, Betrieb und Datenpflege DVDV, Betrieb Formularserver, Betrieb PKI-XMeld der Meldebehörden LSA, Betriebsabsicherung Intermediär, Betrieb Geodatendienste im Geoportal, Betrieb EU-Dienstleistungsrichtlinie, Betrieb Internal Market Information System (IMI) Dienstleistungen IT-Schulung Infrastruktur Durchführung von IT-Aus- und Fortbildung für Landesbedienste und Weitere Betreuung der IT des Geschäftsbereichs MF Betreuung der IT des MF einschließlich Bezügestelle/Landeshauptkasse und der Finanzämter Betreuung der IT der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt Betreuung der IT (E-Mail-Dienst, Verzeichnisdienst, IT-Hardware usw.) von Landesdienststellen Netze und Mail (ohne - ITN-XT) Netz- und Kommunikationsleistungen im ITN-LSA, Betreuung und Abrechnung ITN und CNV Dienstbetrieb und Querschnittsaufgaben in den Dataport-Standorten Halle und Magdeburg Bereitstellung und Sicherstellung der Zentralen IT des Landes Wegen des Personalübergangs der Mehrheit der Bediensteten des bisherigen Landesrechenzentrums auf Dataport sind bisherige Personalausgaben haushaltsrechtlich in Sachausgaben umzuwidmen. Damit entfällt auch eine Darstellung der in den Gesamtausgaben enthaltenen Personalausgaben des Personals der AöR Dataport. Die Personalausgaben sind im IST 213 entsprechend nicht mit dargestellt. 1 Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr (LVermGeo) befindet sich derzeit in laufenden, ergebnisoffenen Verhandlungen mit der AöR Dataport mit dem Ziel, die bisher bestehende Zielvereinbarung Rechnerleistung ALB einschließlich Ausgabe von Listen (analog und digital) zur Gewährleistung des Betriebes des AAA(A)-Verfahrens anzupassen. Der Abschluss dieser Verhandlungen ist noch im Laufe des Jahres 214 vorgesehen.
- 22 Anteil des Kapitels 192 am Betriebs- und Migrationsvertrag: Kategorie: Unterkategorie: Ist 213 Ans. 215 Ans. 216 Lösungen Besteuerungsverfahren davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe Besteuerungsverfahren 7.832.432 73.416 8.562.848 9.465.519 8. 1.265.519 9.749.484 45. 1.199.484 Sozialleistungen davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe Sozialleistungen 417.98 162.658 58.566 1.32. 12. 1.152. 1.32. 8. 1.112. ADV für Bürger und Verwaltung davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe ADV für Bürger und Verwaltung 2.67.76 235.442 2.33.148 4.9.831 17. 4.26.831 4.9.831 18. 4.27.831 Querschnittslösungen Haushaltsverfahren (inkl. Elektronischer Schalter) davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe Haushaltsverfahren (inkl. Elektronischer Schalter) 2.587.747 226.56 2.813.83 3.547.799 7. 3.617.799 3.598.99 1. 3.698.99 Bezügeverfahren davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe Bezügeverfahren 2.581.36 171.212 2.752.518 2.438.16 65. 3.43.16 2.438.16 52. 2.958.16 Personalmanagementverfahren davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe Personalmanagementverfahren 936.872 195. 1.131.872 1.229.572 11. 1.339.572 E-Government davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe E-Government 44.26 2.887 47.147 738.948 58.811 797.759 75.238 71.656 821.894 Dienstleistungen IT-Schulungen davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe IT-Schulungen 235.866 5.6 241.466 273.6 6. 333.6 273.6 64. 337.6 Infrastruktur Betreuung der IT der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe Betreuung der IT der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt 1.422.763 394.23 1.816.993 163.4 1. 263.4 163.4 8. 243.4 Netze und Mail (ITN LSA) davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe Netze und Mail (ITN LSA) 9.83.292 9.551 9.92.843 1.267.66 37. 1.637.66 1.267.66 18. 1.447.66 Querschnittsdienste davon Sachkosten davon Investitionskosten Summe Querschnittsdienste 255.551 71.581 327.132 2.19. 1.798.5 3.817.5 2.164. 1.733.5 3.897.5 Gesamtsumme Kapitel 192 28.898.464 39.321.1 39.326.2 davon Sachkosten 26.888.831 34.973.789 35.757.44 davon Investitionskosten 2.9.633 4.347.311 3.569.156
Kap. 19 3Projekte 19-23 - Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 3 Projekte Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 *** Die Ausgaben des Kapitels ohne Titelgruppe 63 sind gegenseitig deckungsfähig mit den Kapiteln 191, 192, 195, 197, 198, 199, 191, 1911, 1913, 1915, 1917, 192 und 1923. Allgemein: Im Kapitel 193 sind übergreifende Projekte und Maßnahmen veranschlagt, die zeitlich befristet sind und der Ertüchtigung von IKT-Strukturen und übergreifenden IKT-Anwendungen dienen. Ausgaben Titelgruppe(n) 62 Einführung eines landesweiten Personalmanagementsystems Um Personalgewinnung und Personaleinsatz in der Landesverwaltung optimierter managen zu können, wurde ein ressortübergreifendes Personalmanagementsystem (PROMIS) eingeführt. Das Projekt wird mit Ablauf des Haushaltsjahres 213 beendet. Die Betriebskosten des laufenden Verfahrensbetriebs sind ab dem Haushaltsjahr 215 im Kapitel 192 veranschlagt. 511 62 19 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 175.351 525 62 19 Aus- und Fortbildung 11.12 812 62 19 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 1.238.25 Nachrichtlich: Summe TGr. 62 63 Modernisierung des Landesverwaltungsnetzes (ITN-XT) Übertragbar Es besteht die zwingende Notwendigkeit, das Landesdatennetz zu erneuern. Dabei sind die Bedürfnisse des künftigen Verwaltungshandelns sowie die technischen Innovationszyklen zu berücksichtigen. Die ausgebrachte Verpflichtungsermächtigung sowie die Ansätze beruhen auf einem Gutachten der Firmen DOK Systeme GmbH und KEHR-RITZ & Kollegen. Für die komplexen technischen sowie vergaberechtlich höchst anspruchsvollen Feinkonzepte und die Begleitung des Vergabeprozesses wurde externe Unterstützung mit entsprechendem ingenieurtechnischen, betriebswirtschaftlichen und juristischen Profil gewonnen. 511 63 19 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 533 63 19 Dienstleistungen Außenstehender 1.. 5. 5. 1.448.351 812 63 19 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 2.. 18.. 45.. 47.165 22.566.
19-24 - Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 3 Projekte Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 noch zu 812 63 *** Die mit dem Haushaltsplan ausgebrachte Verpflichtungsermächtigung darf nur im Umfang der Nichtinanspruchnahme der im Haushaltsjahr 214 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen werden. Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 213 in Anspruch gen. VE Durch die 214 ausgebrachte VE Durch die 215 ausgebrachte VE Durch die 216 ausgebrachte VE Gesamtbelastung 1 2 3 4 5 6 215 216 217 218 219 ff. Summen 45.. 64.5. 5.. 2.. 39.66. 218.566. 45.. 66.5. 5.. 59.66. 22.566. 45.. 19.5. 116.5. 7.. 98.132. 439.132. Zu Beginn des Jahres 214 wurde auf Basis aller vorliegenden Sachverhalte eine aktualisierte Planung für das Vergabeverfahren WAN/LAN/Telefonie zur Einführung des neuen Landesnetzes (ITN-XT) vorgenommen. Aufgrund der sich aus den komplexen Zielstellungen des Projektes ergebenden Anforderungen sowie der ersten Ergebnisse im wettbewerblichen Dialog wurde in Bezug auf die technischen Einzelheiten ein erheblicher Klärungsbedarf sowohl im Projekt als auch mit allen Ressorts notwendig. Dies sowie die Berücksichtigung parallel laufender Projekte (z. B. Etablierung der AöR Dataport als neuer Zentraler IKT-Dienstleister, Überlegungen für eine Polizeistrukturreform, Schulreform), die wesentliche Auswirkungen auf das aktuelle Vergabeverfahren haben, waren in die Planung einzubeziehen. Unter Berücksichtigung des weiteren geplanten Ablaufes des Vergabeverfahrens sowie den aus dem Vergaberecht einzuhaltenden Fristen muss aktuell von einer Auftragsvergabe erst in 215 ausgegangen werden. Die Belastungen aus der 215 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigung besteht für die Haushaltsjahre ab 219 wie folgt: - 219: 2.. EUR - 22: 2.. EUR - 221: 19.66. EUR Nachrichtlich: Summe TGr. 63 21.. 18.5. 45.5. 22.566. 64 Einführung eines Identity- und Access- Managementsystems Übertragbar Identity und Access- Management (IAM) bedeutet das Verwalten von digitalen Identitäten und Zugriffsrechten in elektronischen Systemen. Ein IAM-System hat die Aufgabe, personenbezogene Daten konsistent, ständig verfügbar und verlässlich für das IKT-Management bereitzuhalten. Dienste und Fachverfahren benutzen individualisierte Nutzerdaten. Diese sind für jede Anwendung gesondert zu pflegen und auf Aktualität und Richtigkeit zu überwachen. Personelle Veränderungen eines Bediensteten müssen derzeit in allen Anwendungen gesondert administriert werden, auf die der Bedienstete Zugriff hat. Ein IAM-System ermöglicht die übergeordnete Verwaltung der Identitäten und Berechtigungen. Damit werden administrative Aufgaben vereinfacht und häufige Sicherheitsrisiken ausgeschlossen. Das Projekt wurde an die geänderten Rahmenbedingungen (Hard- und Softwareumgebung von AöR Dataport) angepasst und wird zusammen mit dem neuen Zentralen IKT-Dienstleister umgesetzt. 511 64 19 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 12.2 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
19-25 - Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 3 Projekte Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 682 64 19 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 172.2 214.1 1.215.1 Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre 215 216 217 218 219 ff. Summen Durch die bis 213 in Anspruch gen. VE Durch die 214 ausgebrachte VE Durch die 215 ausgebrachte VE Durch die 216 ausgebrachte VE Gesamtbelastung 1 2 3 4 5 6 214.1 284.8 355.5 36.7 1.215.1 214.1 284.8 355.5 36.7 1.215.1 Es sind Ausgaben für die Systemeinführung und Integration in die IAM-Bausteine beim Zentralen IKT-Dienstleister, dessen Projektmanagement, Softwarepflegekosten sowie Schulungskosten entsprechend Umsetzungsfortschritt veranschlagt. 812 64 19 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 251. 891 64 19 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 416. 416. 1.32. Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 213 in Anspruch gen. VE Durch die 214 ausgebrachte VE Durch die 215 ausgebrachte VE Durch die 216 ausgebrachte VE Gesamtbelastung 1 2 3 4 5 6 215 216 217 218 219 ff. Summen 416. 416. 2. 1.32. 416. 416. 2. 1.32. Es sind Ausgaben für die Beschaffung von Hardware und IAM-Softwarelizenzen veranschlagt. Nachrichtlich: Summe TGr. 64 353.2 588.2 63.1 2.247.1 65 Modernisierung des Haushaltsverfahrens Übertragbar Das zur Abbildung des Landeshaushalts genutzte IT-Verfahren ProFiskal wird durch seine Softwarefirma voraussichtlich ab dem Jahr 218 nicht mehr gepflegt. Die daraus entstehenden Risiken machen die Einführung eines neuen Haushaltsverfahrens notwendig. Das Projekt soll in folgenden Schritten durchgeführt werden: - Aufbau Projektstruktur: ab 3.Quartal 214 - Erstellung Leistungsbeschreibung: 215 - Vergabeverfahren: 216 - Landesweite Umsetzung, Migration und Schulung: 217-219
19-26 - Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 3 Projekte Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 533 65 19 Dienstleistungen Außenstehender 25. 25. 25. Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre 215 216 217 218 219 ff. Summen Durch die bis 213 in Anspruch gen. VE Durch die 214 ausgebrachte VE Durch die 215 ausgebrachte VE Durch die 216 ausgebrachte VE Gesamtbelastung 1 2 3 4 5 6 25. 25. 25. 25. Unterstützungsleistungen zur Begleitung der Ausschreibung und bei der Erstellung der Leistungsbeschreibung 682 65 19 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 3. 3. 1.5. Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 213 in Anspruch gen. VE Durch die 214 ausgebrachte VE Durch die 215 ausgebrachte VE Durch die 216 ausgebrachte VE Gesamtbelastung 1 2 3 4 5 6 215 216 217 218 219 ff. Summen 3. 25. 25. 25. 1.5. 3. 25. 25. 25. 1.5. Inanspruchnahme der AöR Dataport bei der Erstellung der Leistungsbeschreibung sowie für die technische Begleitung und Umsetzung der Einführung 812 65 19 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 5. 9.. Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 213 in Anspruch gen. VE Durch die 214 ausgebrachte VE Durch die 215 ausgebrachte VE Durch die 216 ausgebrachte VE Gesamtbelastung 1 2 3 4 5 6 215 216 217 218 219 ff. Summen 5. 2.5. 4.. 2.. 9.. 5. 2.5. 4.. 2.. 9.. Anschaffungskosten des neuen IT-Verfahrens (Lizenzen, Customizing, Datenmigration, Schnittstellen, Schulungen)
19-27 - Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 3 Projekte Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 891 65 19 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 5. 1.. Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre 215 216 217 218 219 ff. Summen Durch die bis 213 in Anspruch gen. VE Durch die 214 ausgebrachte VE Durch die 215 ausgebrachte VE Durch die 216 ausgebrachte VE Gesamtbelastung 1 2 3 4 5 6 5. 5. 1.. 5. 5. 1.. Anschaffungskosten der neuen Hardwareausstattung bei AöR Dataport Nachrichtlich: Summe TGr. 65 55. 1.55. 11.3. 66 Einführung einer Zentralen Fördermitteldatenbank Übertragbar Aufbau einer landeseinheitlichen ressortübergreifenden Fördermitteldatenbank für nationale Förderprogramme, welche ein Controlling der nationalen Förderprogramme des Landes sowie die Evaluierung der Förderprogramme hinsichtlich Kosten und Wirksamkeit ermöglicht. Weiterhin soll die zentrale Fördermitteldatenbank zu einer Qualitätsverbesserung der Förderpolitik durch Transparenz der im Land ausgereichten Förderungen und eine Standardisierung in der Fördermittelbearbeitung beitragen. 533 66 19 Dienstleistungen Außenstehender 2. 3. 17. Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 213 in Anspruch gen. VE Durch die 214 ausgebrachte VE Durch die 215 ausgebrachte VE Durch die 216 ausgebrachte VE Gesamtbelastung 1 2 3 4 5 6 215 216 217 218 219 ff. Summen 3. 4. 5. 5. 17. 3. 4. 5. 5. 17. Ausgaben für Softwaresupport (Pflege, Anwendungsbetreuung, Projekt- und Changemanagement) 682 66 19 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 5. 6. 29.
19-28 - Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 19 3 Projekte Ansatz 214 Ist 213 Ansatz 215 VE 215 Ansatz 216 VE 216 noch zu 682 66 Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre 215 216 217 218 219 ff. Summen Durch die bis 213 in Anspruch gen. VE Durch die 214 ausgebrachte VE Durch die 215 ausgebrachte VE Durch die 216 ausgebrachte VE Gesamtbelastung 1 2 3 4 5 6 6. 7. 8. 8. 29. 6. 7. 8. 8. 29. Betrieb bei AöR Dataport (Nutzeradministration, Verfahrensbetrieb, Datensicherung u.s.w.) 891 66 19 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 267.1 47.2 188.8 Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 213 in Anspruch gen. VE Durch die 214 ausgebrachte VE Durch die 215 ausgebrachte VE Durch die 216 ausgebrachte VE Gesamtbelastung 1 2 3 4 5 6 215 216 217 218 219 ff. Summen 47.2 47.2 47.2 47.2 188.8 47.2 47.2 47.2 47.2 188.8 Anschaffungskosten der Hardwareausstattung incl. Serverlizenzen bei AöR Dataport Nachrichtlich: Summe TGr. 66 337.1 137.2 648.8