Bayerisches Landesamt für Umwelt DABay-Schulung Zielgruppe: Betreiber Modul: Abwasserabgabe Großeinleiter Ab DABay Version 2.16 2016 Copyright 2016, Bayerisches Landesamt für Umwelt (BayLfU). Alle Rechte vorbehalten. Weitergabe und Vervielfältigung dieser Publikation oder von Teilen daraus sind jedoch innerhalb der Bayerischen Staatsverwaltung gestattet.
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Inhalt 1 Lernziele Modul - Abwasserabgabe 7 1.1 Aufruf der Abwasserabgabe (Großeinleiterabgabe) 8 2 Bereich Großeinleiterabgabe - Aufbau 10 2.1 Aufbau Bereich Großeinleiterabgabe 10 3 Anträge zur Großeinleiterabgabe Übersicht 13 3.1 Status Antrag / Funktionen Rolle Betreiber 13 3.2 Anträge allgemein 14 3.3 Termine und Zeiträume für die Einreichung der Anträge 16 3.4 Antrag anlegen am Beispiel der Erklärung nach 6 AbwAG 18 3.5 Antrag löschen am Beispiel der Erklärung nach 6 AbwAG 21 3.6 Antrag bearbeiten und einreichen am Beispiel der Erklärung nach 6 AbwAG 23 3.7 Nachrichten 27 3.8 PDF erstellen Anträge 29 4 Berechnung Großeinleiterabgabe Anlage 13 30 5 Bescheide zur Großeinleiterabgabe 33 5.1 Festsetzungsbescheid 33 5.2 Stellungnahme zum Festsetzungsbescheid 35 5.3 Vorauszahlungsbescheid 36 Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 3
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Symbol Legende: Lernziele / Hinweise Klickpfad Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 5
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1 Lernziele Modul - Abwasserabgabe Die Teilnehmer können zur Großeinleiterabgabe Anträge gem. VwVBayAbwAG anlegen, bearbeiten und bei der für Sie zuständigen Behörde einreichen. Den Status der Anträge nachverfolgen. Die Ermittlung der Abgabe einsehen. Freigegebene Bescheide / Berechnungen einsehen. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 7
1.1 Aufruf der Abwasserabgabe (Großeinleiterabgabe) Die Abwasserabgabe wird in der jeweiligen Betriebsakte eines Betriebs verwaltet. Variante 1: Aufruf der Abwasserabgabe über die Betriebsakte» Klicken Sie den Menüpunkt Betriebe an (Abbildung 1, 1).» Geben Sie die notwendigen Filterkriterien (z. B. Name des Betriebs) (evtl. * -Funktion nutzen) ein und klicken Sie auf Suchen (Abbildung 1, 2).» Markieren Sie in der Trefferliste den gewünschten Betrieb und klicken Sie auf Öffnen (Abbildung 1, 3).» Klicken Sie in der Betriebsakte in der Baumstruktur auf der linken Seite im Ordner Abwasserabgabe die Großeinleiterabgabe an. Abbildung 1: Aufruf der Abwasserabgabe über den Menüpunkt Betriebe Variante 2: Aufruf der Abwasserabgabe über die Arbeitsliste» Klicken Sie den Menüpunkts Arbeitsliste an (Abbildung 2, 1).» Wählen Sie das Thema Abwasserabgabe aus. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 8
» Wählen Sie bei Art der Abgabe Großeinleiterabgabe aus.» Geben Sie die notwendigen Filterkriterien (z. B. Name des Betriebs) (evtl. * -Funktion nutzen) ein und klicken Sie Arbeitsliste erstellen an (Abbildung 2, 2).» Markieren Sie in der Trefferliste den gewünschten Betrieb und klicken Sie Öffnen im neuen Fenster oder Öffnen an (Abbildung 2, 3).» Die Betriebsakte öffnet sich im Ordner Abwasserabgabe. Abbildung 2: Aufruf der Abwasserabgabe über den Menüpunkt Arbeitsliste Hinweis: Über die Arbeitsliste kann erst dann eine Abwasserabgabe angezeigt werden, wenn eine Abwasserabgabe in der jeweiligen Betriebsakte vorhanden ist. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 9
2 Bereich Großeinleiterabgabe - Aufbau 2.1 Aufbau Bereich Großeinleiterabgabe So gelangen Sie zur Großeinleiterabgabe:» Klicken Sie in der geöffneten Betriebsakte links in der Baumstruktur auf Großeinleiterabgabe (Abbildung 3,1).» Sie befinden Sich jetzt auf der Einstiegsseite der Großeinleiterabgabe (Abbildung 4). Abbildung 3: Betriebsakte Aufruf der Großeinleiterabgabe Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 10
Abbildung 4: Einstiegsseite der Großeinleiterabgabe Die Tabelle Großeinleiterabgabe (Abbildung 4, 5) gibt einen Überblick über den Stand der Abwasserabgabe. Für jede Abwasserbehandlungsanlage wird ein neuer Eintrag in der Tabelle angelegt. Hinweis: Da für die Abwasserabgabe der Großeinleiter nur die Direkteinleiter relevant sind, werden auch nur diese in der Tabelle angezeigt. Erläuterungen zu der Tabelle Großeinleiterabgabe Spalte Befüllung Inhalt Abwasserbehandlungsanlage automatisch Abwasserbehandlungsanlagen des Betriebs. Zu einem angelegten Tabelleneintrag bestehen folgende Bearbeitungsmöglichkeiten: Filterung der Großeinleiterabgaben für die ausgewählte Abwasserbehandlungsanlage nach dem eingegebenen Jahr. Öffnet die Großeinleiterabgabe für die ausgewählte Abwasserbehandlungsanlage und das ausgewählte Jahr. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 11
» Wählen Sie anschließend die Abwasserbehandlungsanlage (Abbildung 4, 2), für die Sie einen Antrag stellen möchten. Das Jahr ist mit dem aktuellen Kalenderjahr vorbelegt. Achtung: Möchten Sie die Großeinleiterabgabe für ein anderes Jahr aufrufen, wählen Sie in der Auswahlliste das gewünschte Jahr aus und klicken Sie dann auf Suchen.» Klicken Sie anschließend auf Öffnen (Abbildung 4, 4).» Sie gelangen zur Großeinleiterabgabe für die ausgewählte Abwasseranlage und das ausgewählte Jahr (Abbildung 5). Abbildung 5: Anträge zur Großeinleiterabgabe für die ausgewählte Abwasserbehandlungsanlage und das ausgewähltes Jahr Mit der Schaltfläche Zurück zur Betriebsakte schließen Sie die Großeinleiterabgabe und kehren zur Betriebsakte zurück. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 12
3 Anträge zur Großeinleiterabgabe Übersicht 3.1 Status Antrag / Funktionen Rolle Betreiber Für einen ausgewählten Antrag hat der Betreiber in Abhängigkeit des Bearbeitungsstatus unterschiedliche Zugriffsberechtigungen. Von diesen Zugriffsberechtigungen hängt es ab, welche Schaltflächen aktiv bzw. inaktiv sind und welche Reiter der Benutzer bearbeiten kann bzw. nur lesenden Zugriff darauf hat. Übersicht der Status: Status in Bearbeitung Eingangsprüfung KVB KVB prüft WWA prüft freigegeben abgelehnt Aktive Schaltflächen unterhalb der Tabelle Anträge Neu Antrag einreichen Löschen Neu Neu Neu Neu Neu Bearbeitungsmodus in den Reitern Antragsdaten: Bearbeitung möglich Prüfung und Freigabe: nur lesender Zugriff Antragsdaten: nur lesender Zugriff Prüfung und Freigabe: nur lesender Zugriff Antragsdaten: nur lesender Zugriff Prüfung und Freigabe: nur lesender Zugriff Antragsdaten: nur lesender Zugriff Prüfung und Freigabe: nur lesender Zugriff Antragsdaten: nur lesender Zugriff Prüfung und Freigabe: nur lesender Zugriff Antragsdaten: nur lesender Zugriff Prüfung und Freigabe: nur lesender Zugriff Hinweise: Anträge im Status in Bearbeitung sind nur für den Betreiber sichtbar und können von den KVB-Mitarbeitern und den WWA-Mitarbeitern nicht eingesehen werden. Der Betreiber hat für den Reiter Erläuterungen in jedem Antragsstatus nur einen lesenden Zugriff. Die Schaltfläche Bearbeiten ist immer für alle drei Reiter aktiv bzw. inaktiv. Als Betreiber können Sie allerdings nur den Reiter Antragsdaten tatsächlich bearbeiten. Abb. 6: Übersicht Reiter Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 13
Die Reiter für einen Antrag beinhalten folgende Informationen: Reiter Antragsdaten Reiter Prüfung und Freigabe Ist vom Betreiber auszufüllen. Wird vom zuständigen KVB und WWA bearbeitet Schreibender Zugriff Lesender Zugriff Erläuterun- Reiter gen Wichtige Erläuterungen zu den Anträgen/Erklärungen Lesender Zugriff 3.2 Anträge allgemein Im Rahmen des Vollzugs des Abwasserrechts zu Großeinleitern, können Nachweise und Erklärungen beim zuständigen Landratsamt (Anlagen zur VwVBayAbwAG) abgegeben werden. Diese Anlagen sind unter dem Menüpunkt Anträge aufrufbar. Die Anträge in DABay sind analog zu den Ihnen bekannten Papierformularen gestaltet, so dass Sie sich leicht zurechtfinden werden. Die Anträge sind soweit es geht vorausgefüllt, damit Sie schnell und effektiv arbeiten können. Unter dem Menüpunkt Anträge (Abbildung 7, 1) können alle Anlagen gem. VwVBayAbwAG, die bei der Berechnung der Abwasserabgabe Großeinleiter berücksichtigt werden sollen, elektronisch gestellt werden. Die Tabelle ist leer, wenn noch keine Anträge angelegt wurden. Abbildung 7: Menüpunkt Anträge noch keine angelegten Anträge Wurden bereits Anträge angelegt, enthält der Menüpunkt Anträge neue Untermenüpunkte, mit den jeweiligen Antragsarten (Abbildung. 8). Wenn Sie auf den Menüpunkt Anträge klicken, erhalten Sie alle angelegten Anträge, unabhängig von der Antragsart. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 14
Abbildung. 8: Übersicht der bereits angelegten Anträge Wenn Sie auf die einzelnen Untermenüpunkte klicken, erhalten Sie nur Anträge der jeweiligen Antragsart. Beispiel: Wenn Sie in der linken Navigationsleiste den Untermenüpunkt Vorbelastung (Abbildung 9, 1) anklicken, werden in der Tabelle rechts nur die Anträge, der ausgewählten Antragsart (Abbildung 9, 2) angezeigt. Abbildung 9: Anträge mit der Antragsart Vorbelastung Erläuterungen zu der Tabelle Anträge Spalte Befüllung Inhalt Bezeichnung automatisch Die Bezeichnung setzt sich aus der Kurzbezeichnung des Antrags und dem Systemdatum, an dem der Antrag angelegt wurde, zusammen. Art des Antrags automatisch Kurzbezeichnung der Antragsart Datum Einreichung automatisch Datum, an dem der Antrag eingereicht wurde. Status automatisch Status des Antrags Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 15
Jeder Antrag besteht aus folgenden Reitern und den jeweiligen Informationen: Reiter Antragsdaten Ist vom Betreiber auszufüllen (entspricht Anlage VwVBayAbwAG, Vorderseite). Erläute- Reiter Prüfung Freigabe Reiter rungen und Wird vom zuständigen KVB und WWA bearbeitet (entspricht Anlage VwVBayAbwAG, Rückseite). Wichtige Erläuterungen zu den Anträgen/Erklärungen (entspricht Anlage VwVBayAbwAG Erläuterungen). Abbildung 10: Ablaufschema Kurzübersicht 3.3 Termine und Zeiträume für die Einreichung der Anträge Im Rahmen des Vollzugs des Abwasserabgaberechts sind Nachweise und Erklärungen zu bestimmten Terminen und festgelegte Zeiträume bei der Kreisverwaltungsbehörde abzugeben: Anträge und Erklärungen Termine/Zeiträume Prüfung im Programm* Antrag auf Berücksichtigung von Nachklärteichen (Anlage 2 ) Antrag auf Berücksichtigung der Vorbelastung (Anlage 3) Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte (Anlage 4) Pro Veranlagungsjahr darf nur ein Antrag freigegeben werden. Pro Veranlagungsjahr darf nur ein Antrag freigegeben werden. bis spätestens 2 Wochen vor Beginn des Erklärungszeitraums Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 16
Nachweis der Einhaltung von niedriger erklärten Werten (Anlage 4a) Abgabeerklärung nach 6 AbwAG, Art. 10 BayAbwAG (Anlage 5) Verrechnung nach 10 Abs. 3 AbwAG/Richtigstellung der Verrechnungserklärung (Anlage 8) Verrechnung nach 10 Abs. 4 AbwAG/Richtigstellung der Verrechnungserklärung (Anlage 9) Erklärungszeitraum muss im Veranlagungsjahr liegen Erklärungszeitraum mindestens 3 Monate bis spätestens 3 Monate nach Ende des Erklärungszeitraums bis spätestens 30. November vor dem Veranlagungsjahr (Ausschlussfrist!) Verrechnungsanspruch erlischt nach einem Jahr ab Inbetriebnahme. Verrechnungsanspruch erlischt nach einem Jahr ab Inbetriebnahme. *Hinweis im Programm, wenn der Antrag nicht fristgerecht eingereicht wurde oder keinem gültigen Zeitraum entspricht. Antrag kann dann nicht eingereicht werden. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 17
3.4 Antrag anlegen am Beispiel der Erklärung nach 6 AbwAG» Öffnen Sie die Betriebsakte des Betriebs, zu dem Sie eine Erklärung nach 6 AbwAG anlegen möchten.» Klicken Sie in der geöffneten Betriebsakte links in der Baumstruktur auf Großeinleiterabgabe (Abbildung 11, 1). Wählen Sie anschließend die Abwasserbehandlungsanlage (Abbildung 11, 2) und das jeweilige Jahr (Abbildung 11, 3) aus, für die Sie einen Antrag stellen möchten.» Klicken Sie auf Öffnen (Abbildung 11, 4). Abbildung 11: Betriebsakte - Großeinleiterabgabe Sie befinden sich jetzt in der Großeinleiterabgabe und der Ordner Anträge ist vorausgewählt (Abbildung 12). Abbildung 12: Großeinleiterabgabe - Übersicht Falls noch keine Erklärung nach 6 AbwAG angelegt wurde, sind der linke Navigationsbereich und die Tabelle auf der rechten Seite leer (Abbildung 12) bzw. es befinden sich andere Antragsarten darin. In diesem Fall machen Sie bitte mit Variante 1 weiter. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 18
Falls bereits ein oder mehrere Erklärungen nach 6 AbwAG angelegt wurden, befinden sich Elemente im linken Navigationsbereich und in der Tabelle auf der rechten Seite. In diesem Fall machen Sie bitte mit Variante 2 weiter. Variante 1: Erstmaliges Anlegen einer Erklärung nach 6 AbwAG» Vergewissern Sie sich, dass Sie sich in der Großeinleiterabgabe befinden und im linken Navigationsbereich den Ordner Anträge ausgewählt haben.» Klicken Sie unterhalb der Tabelle Anträge auf die Schaltfläche Neu (Abbildung 12). Es öffnet sich ein Dialog zum Erfassen eines neuen Antrags (Abbildung. 13). Abbildung. 13: Dialog zum Anlegen eines Antrags» Öffnen Sie die Auswahlliste und wählen Sie Erklärung nach 6 AbwAG, Art. 10 BayAbwAG aus. Abbildung 14: Erklärung nach 6 AbwAG, Art. 10 BayAbwAG» Klicken Sie auf die Schaltfläche Anlegen. Ein neuer Antrag Erklärung nach 6 AbwAG wird automatisch angelegt und in der Tabelle Anträge angezeigt (Abbildung 15, 2). In dem linken Navigationsbereich ist der Unterordner Erklärung nach 6 AbwAG hinzugekommen (Abbildung 15, 1). Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 19
Abbildung 15: Erklärung nach 6 AbwAG - erstmaliges Anlegen Variante 2: Anlegen eines Antrags Erklärung nach 6 AbwAG bei bereits vorhandenen Anträgen. Sie können einen Antrag wie in Variante 1 beschrieben anlegen oder Sie gehen wie folgt vor:» Klicken Sie auf den Unterordner Erklärung nach 6 AbwAG im linken Navigationsbaum (Abbildung 16)» Klicken Sie unterhalb der Tabelle Anträge auf die Schaltfläche Neu (Abbildung 16, 2). Abbildung 16: Großeinleiterabgabe - Erklärung nach 6 AbwAG Ein neuer Antrag Erklärung nach 6 AbwAG wird automatisch angelegt und in der Tabelle Anträge angezeigt (Abbildung 15). Abbildung 17: Angelegte Anträge Erklärung nach 6 AbwAG Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 20
Tabelle 1: Erläuterungen zu der Tabelle Anträge Spalte Befüllung Inhalt Bezeichnung automatisch Die Bezeichnung setzt sich aus der Kurzbezeichnung des Antrags und dem Systemdatum, an dem der Antrag angelegt wurde, zusammen. Art des Antrags automatisch Kurzbezeichnung der Antragsart Datum Einreichung automatisch Datum, an dem der Antrag eingereicht wurde. Status automatisch Status des Antrags Zu einem angelegten Antrag bestehen folgende Bearbeitungsmöglichkeiten (Abbildung 17, 1): Ist der Menüpunkt Anträge ausgewählt, öffnet sich durch Klicken auf die Schaltfläche Neu ein Dialogfenster zum Anlegen eines beliebigen Antrags. Ist im Untermenü eine Antragsart ausgewählt, so durch Klicken auf die Schaltfläche Neu sofort ein neuer Antrag der ausgewählten Antragsart angelegt (das Dialogfenster entfällt). Reichen Sie den Antrag bei der zuständigen KVB ein. Löschen Sie einen Antrag, der sich im Status in Bearbeitung befindet. Achtung: Sie können keinen Antrag löschen, der freigegeben oder abgelehnt wurde. Speichern Sie den Antrag als PDF ab. Der Antrag steht Ihnen im Download- Bereich zur Verfügung. 3.5 Antrag löschen am Beispiel der Erklärung nach 6 AbwAG Hinweis: Ein Antrag kann nur gelöscht werden, wenn er sich im Status in Bearbeitung befindet. Ausnahme: Der Antrag Messprogramm 4 Abs. 5 AbwAG kann im Status in Bearbeitung nicht gelöscht werden. Die Schaltfläche Löschen ist inaktiv. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 21
Abbildung 18: Antrag löschen» Markieren Sie den Antrag in der Tabelle Anträge, den Sie löschen möchten.» Klicken Sie auf Löschen im Detailbereich. Folgendes Dialogfenster erscheint:» Abbildung 19: Dialog zum Löschen eines Antrags» Klicken Sie auf Ja. Schließt das Dialogfenster und löscht den Antrag aus der Tabelle der Anträge. Ist der Antrag der einzige dieser Antragsart, so wird der Untermenüpunkt dieser Antragsart aus der Navigationsliste links entfernt. Schließt das Dialogfenster ohne weitere Änderungen. Abbildung 20: Antrag und Untermenüpunkt gelöscht Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 22
3.6 Antrag bearbeiten und einreichen am Beispiel der Erklärung nach 6 AbwAG Hinweise: Sie können nur Anträge bearbeiten, die sich im Status in Bearbeitung befinden. Anträge im Status in Bearbeitung sind nur für den Betreiber sichtbar. Alle Pflichtfelder ( * ) müssen ausgefüllt sein, damit ein Antrag eingereicht werden kann. Alle anderen Voraussetzungen der einzelnen Anträge entnehmen Sie bitte den jeweiligen Dokumenten (Anlagen nach VwVBayAbwAG)» Markieren Sie einen Antrag im Status in Bearbeitung in der Tabelle Anträge, den Sie bearbeiten möchten.» Klicken Sie auf Bearbeiten im Detailbereich, um den Bearbeitungsmodus zu öffnen.» Füllen Sie das Formular aus und klicken Sie auf Speichern. (Wie die einzelnen Formulare ausgefüllt werden, entnehmen Sie bitte den jeweiligen Anhängen.)» Klicken Sie auf Bearbeitung verlassen. In einem geöffneten Antrag haben Sie folgende Bearbeitungsmöglichkeiten: Speichern Sie die eingetragenen Daten und/oder vorgenommenen Änderungen dauerhaft. Es wird keine Pflichtfeldprüfung durchgeführt (Prüfung erst beim Einreichen des Antrags) Sie machen Ihre Änderungen rückgängig und stellen den zuletzt gespeicherten Zustand wieder her. Sie schließen den Bearbeitungsmodus und haben dann nur noch lesenden Zugriff auf die Daten. Haben Sie Änderungen vorgenommen und nicht auf Speichern geklickt, so wird ein Hinweis ausgegeben, der Ihnen die Möglichkeit gibt, die Änderungen zu verwerfen oder zum Datensatz zurückzukehren, um diesen abzuspeichern. Sie können jetzt den fertig ausgefüllten Antrag elektronisch einreichen. Der Antrag wird automatisch vom System an die für Sie zuständige Behörde weitergeleitet. Sie müssen den Antrag nicht postalisch zustellen. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 23
» Wählen Sie einen Antrag im Status in Bearbeitung, den Sie einreichen möchten, aus der Tabelle aus.» Klicken Sie auf Antrag einreichen (Abbildung 21, 1). Es erscheint folgendes Dialogfenster.»» Klicken Sie auf Ja.» Ihr Antrag wird zur weiteren Bearbeitung an das zuständige KVB weitergeleitet. In der Übersichtsliste wechselt der Status Ihres Antrags von in Bearbeitung auf Eingangsprüfung KVB. Das Abbildung 21: Antrag einreichen - Erklärung nach 6 AbwAG Schließt das Dialogfenster, setzt in der Tabelle Datum Einreichung auf das aktuelle Systemdatum, Status auf Eingangsprüfung KVB und erzeugt eine Nachricht für die zuständige KVB. Ausnahme: Wird ein Antrag vom Typ Messprogramm 4 Abs. 5 AbwAG eingereicht, so wird der Status auf WWA prüft gesetzt und eine Nachricht für das zuständige WWA und alle WWA-Mitarbeiter erzeugt. Schließt das Dialogfenster ohne weitere Änderungen. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 24
Abbildung 22: Antrag Erklärung nach 6 AbwAG an KVB eingereicht Hinweise: Sind im Reiter Antragsdaten nicht alle Pflichtfelder ausgefüllt oder entsprechen bestimmte Daten nicht speziellen fachlichen Vorgaben, so wird eine entsprechende Fehlermeldung ausgeben und der Anwender hat die Möglichkeit, fehlende Daten zu ergänzen bzw. fehlerhafte Daten zu korrigieren. Die Prüfungskriterien zu den einzelnen Anträgen werden in den jeweiligen Anhängen erläutert. Mögliche Fehlermeldungen: Abbildung 23: Pflichtfeldprüfung - Fehlermeldung Abbildung 24: Zeitraumprüfung - Fehlermeldung Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 25
Abbildung 25: Ausschlussfrist - Fehlermeldung Hinweis: In der Abbildung 22 wird deutlich, dass Sie nach dem Einreichen des Antrags diesen nicht mehr bearbeiten oder löschen können. Sie können sich den Antrag nur noch als PDF erstellen. (Siehe PDF erstellen ) Hinweise: Während des Bearbeitungsprozesses können Sie jederzeit verfolgen, in welchem Status sich Ihr Antrag befindet (Abbildung 22). Wenn die zuständige KVB Ihren Antrag erstmalig bearbeitet, befindet sich der Antrag im Status Eingangsprüfung KVB. Leitet die KVB den Antrag an das WWA weiter, wechselt der Status von Eingangsprüfung KVB nach WWA prüft. Leitet das WWA den Antrag wieder zurück an die KVB wechselt der Antrag in den Status KVB prüft. Sobald Ihr Antrag freigegeben wird, erhalten Sie eine Nachricht. Der Antrag wechselt in den Status freigegeben. Sollte Ihr Antrag abgelehnt werden, erhalten Sie ebenfalls eine Nachricht. In dem Reiter Prüfung und Freigabe kann Ihre zuständige Kreisverwaltungsbehörde zu Ihrem Antrag Stellungnahme beziehen und eine Begründung zur Ablehnung eintragen. Der Status Ihres Antrags wird auf abgelehnt gesetzt. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 26
3.7 Nachrichten Bei jedem Statuswechsel der Anträge werden Nachrichten an die jeweils betroffenen Betreiber / KVB / WWA verschickt. Zusätzlich wird auch eine E-Mail an die hinterlegte E-Mail Adresse geschickt, wenn im Anwenderprofil E- Mail-Benachrichtigung = ja gesetzt wurde. Tabelle 2: Übersicht der Nachrichtenempfänger beim Statuswechsel Nachricht an Betreiber KVB WWA Statuswechsel Eingangsprüfung KVB Statuswechsel KVB prüft Statuswechsel WWA prüft Statuswechsel freigegeben Statuswechsel abgelehnt Statuswechsel in Anhörung Änderungsvorschlag EA/NW- Einleitungen (Nur bei Verrechnungserklärungen) (Nur bei Erklärung 4 Abs. 5 AbwAG)» Klicken Sie auf den Menüpunkt Nachrichten. Es öffnet sich die Nachrichtenübersicht.» Klicken Sie das Auswahlkästchen neben der Nachricht an, die Sie bearbeiten möchten. Es öffnet sich ein Detaildialog. (Abbildung 27)» Klicken Sie auf den Link im Detaildialog und Sie gelangen direkt zum ausgewählten Antrag. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 27
Abbildung 26: Menüpunkt Nachrichten Abbildung 27: Ausgewählte Nachricht Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 28
3.8 PDF erstellen Anträge Sie können jeden Antrag in der Großeinleiterabgabe als PDF-Datei erstellen, dieses Dokument ausdrucken und zu Ihren Akten legen. Der Antrag steht Ihnen im Download-Bereich von DABay zur Verfügung.» Wählen Sie den gewünschten Antrag aus der Liste aus und klicken Sie auf die Schaltfläche PDF erstellen (Abbildung 28, 1).» Ein PDF wird generiert. Der Dateiname setzt sich wie folgt zusammen: : <Bezeichnung Betrieb>_<Bezeichnung Abwasserbehandlungsanlage>_<Antragsart>_<Datum> Abbildung 28: PDF erstellen Sobald Sie den Antrag abgegeben haben, steht im Briefkopf des PDFs der Vermerk, wann der Antrag von Ihnen eingereicht wurde (Abbildung 29). Abbildung 29: Briefkopf mit Vermerk Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 29
4 Berechnung Großeinleiterabgabe Anlage 13 Die Berechnung der Abwasserabgabe Anlage 13 wird von der KVB durchgeführt, geprüft und anschließend freigegeben und ist unter dem Menüpunkt Festsetzung der Abwasserabgabe abgelegt. Hinweis: Nur die Berechnung zu einer freigegebenen Anlage 13 kann von der Rolle Betreiber eingesehen werden. Abbildung. 30: Festsetzung der Abwasserabgabe Um die Berechnung der Abwasserabgabe einzusehen, wählen Sie den Menüpunkt Berechnung der Abwasserabgabe in der Navigationsleiste. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 30
Abbildung 31: Berechnung der Abwasserabgabe Die Bildschirmseite gliedert sich in drei Bereiche: (1) Oberer Bereich: Im oberen Bereich sind einige ausgewählte Daten zur Abwasserabgabe zusammengefasst: Datenfeld Einleiter Kreisverwaltungsbehörde Status der Abgabeberechnung Jahr Erläuterung Betreiber der Abwasseranlage Bezeichnung der KVB Stand der Berechnung Veranlagungsjahr Geschäftszeichen Abgabenummer Abgabenummer der Messstelle des Endablaufs Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 31
(2) Mittlerer Bereich: Im mittleren Bereich sind in Form einer Tabelle "Berechnung der Abwasserabgabe für Großeinleiter" (analog zum Papierformular Anlage 13), alle für die Berechnung der Großeinleiterabgabe erforderlichen Daten bzw. Ergebnisse der Berechnung zusammengestellt. (3) Unterer Bereich: Ist eines der Auswahlkästchen an der linken Seite der Tabelle "Berechnung der Abwasserabgabe für Großeinleiter" markiert, so öffnet sich im unteren Bereich unter der Überschrift "Details zu " ein Detaildialog zum ausgewählten Parameter mit 2 Reitern. Abbildung 32: Details zur Berechnung des ausgewählten Parameters Reiter Berechnung Erläuterungen Erläuterung Detaillierte Anzeige aller ermittelten bzw. berechneten Daten für den ausgewählten Parameter. Erläuterung zur Ermittlung/Berechnung der Daten. Hinweis: Die Schaltfläche PDF erstellen unterhalb der Tabelle im mittleren Bereich, erzeugt eine PDF- Datei in der alle Berechnungsergebnisse mit allen zusätzlichen Details zur Anlage 13 übersichtlich zusammengestellt werden. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 32
5 Bescheide zur Großeinleiterabgabe 5.1 Festsetzungsbescheid Der Festsetzungsbescheid wird von der KVB erstellt und unter dem Menüpunkt Festsetzung der Abwasserabgabe abgelegt. Abbildung 33: Großeinleiterabgabe - Festsetzungsbescheid Hinweise: Stellt die KVB einen Festsetzungsbescheid zur Anhörung oder gibt die KVB einen Festsetzungsbescheid frei, so werden Sie automatisch benachrichtigt. Die Nachricht wird über den Menüpunkt Nachrichten zur Verfügung gestellt. Zusätzlich wird eine E-Mail an die hinterlegte E-Mail Adresse verschickt. Nur ein freigegebener Festsetzungsbescheid oder ein Festsetzungsbescheid der zur Anhörung gestellt wurde (Status freigegeben oder Status in Anhörung ), kann eingesehen werden. Um den Festsetzungsbescheid einzusehen, wählen Sie den Untermenüpunkt Festsetzungsbescheid in der Navigationsleiste. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 33
Abbildung 34: Festsetzungsbescheid Datenfeld Bezeichnung Intern* (Optionsschaltflächen Ja oder Nein) Kategorie Verfasser Datei* Bezugsdatum* Bemerkung* Hochgeladen am Angelegt von Erläuterung Bezeichnung des Dokuments. Interne Dokumente können nur von berechtigten Mitarbeitern eingesehen werden. Ist ein "Nein" angegeben, so können alle mit Leserecht berechtigten Benutzer das Dokument einsehen. Dokumente zur Anlage werden zur besseren Einordnung kategorisiert. Verfasser des Dokumentes Hochgeladenes Dokument Bezugsdatum des Dokuments Zusätzliche Informationen zum ausgewählten Dokument. Wird automatisch von der Anwendung beim Hochladen gesetzt. Wird automatisch von der Anwendung gesetzt. Durch Auswahl des gewünschten Dokumentes und Klick auf Schaltfläche Herunterladen, kann das Dokument jederzeit heruntergeladen und anschließend geöffnet, gespeichert oder ausgedruckt werden. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 34
Hinweis: Das Herunterladen der Datei erfolgt wie ein herkömmlicher Download einer Datei. Speichern oder öffnen Sie die Datei, um diese dann lokal bei Ihnen auszudrucken. 5.2 Stellungnahme zum Festsetzungsbescheid Wird ein Festsetzungsbescheid von der KVB zur Anhörung gestellt, so haben Sie die Möglichkeit über den Reiter Stellungnahme zum Sachverhalt Stellung zu nehmen. Hinweis: Stellt die KVB einen Festsetzungsbescheid zur Anhörung, so werden Sie automatisch benachrichtigt. Die Nachricht wird über den Menüpunkt Nachrichten zur Verfügung gestellt. Zusätzlich wird eine E-Mail an die hinterlegte E-Mail Adresse verschickt Abbildung 35: Stellungnahme zum Festsetzungsbescheid Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 35
Eingabefeld Erläuterung Unser Zeichen Bearbeiter/in Zimmer-Nr. Ort, Datum Telefon zurück mit Name des Bearbeiters Zimmernummer des Bearbeiters Ort und Datum Telefonnummer des Bearbeiters Anzahl der beigefügten Anlagen Schaltfläche Speichern Zurücksetzen Bearbeitung verlassen Erläuterung Die Anwendung speichert die eingetragenen Daten und/oder vorgenommenen Änderungen dauerhaft. Änderungen werden wieder rückgängig gemacht und der zuletzt gespeicherte Zustand wird wieder hergestellt. Bearbeitungsmodus wird geschlossen. Es ist nur noch ein lesender Zugriff auf die Daten möglich. Wurden Änderungen gemacht und nicht gespeichert, so wird ein Hinweis angezeigt, der die Möglichkeit gibt, die vorgenommenen Änderungen zu verwerfen oder zum Datensatz zurückzukehren, um sie zu speichern. 5.3 Vorauszahlungsbescheid Wird von der KVB ein Vorauszahlungsbescheid erstellt, so ist dieser unter dem Menüpunkt Festsetzung der Abwasserabgabe abgelegt. Abbildung 36: Menüpunkt Vorauszahlungsbescheid Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 36
Hinweise: Gibt die KVB einen Vorauszahlungsbescheid frei, so werden Sie automatisch benachrichtigt. Die Nachricht wird über den Menüpunkt Nachrichten zur Verfügung gestellt. Zusätzlich wird eine E-Mail an die hinterlegte E-Mail Adresse verschickt. Nur ein freigegebener Vorauszahlungsbescheid (Status freigegeben ), kann eingesehen werden. Um den Vorauszahlungsbescheid einzusehen, wählen Sie den Untermenüpunkt Vorauszahlungsbescheid in der Navigationsleiste. Abbildung 37: Vorauszahlungsbescheid Datenfelder Bezeichnung* Intern* (Optionsschaltflächen Ja oder Nein) Kategorie Verfasser Datei* Bezugsdatum* Bemerkung* Hochgeladen am Angelegt von Erläuterung Bezeichnung des Dokuments. Interne Dokumente können nur von berechtigten Mitarbeitern eingesehen werden. Ist ein "Nein" angegeben, so können alle mit Leserecht berechtigten Benutzer das Dokument einsehen. Dokumente zur Anlage werden zur besseren Einordnung kategorisiert. Verfasser des Dokumentes Hochgeladenes Dokument Bezugsdatum des Dokuments Zusätzliche Informationen zum ausgewählten Dokument. Wird automatisch von der Anwendung beim Hochladen gesetzt. Wird automatisch von der Anwendung gesetzt. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 37
Durch Auswahl des gewünschten Dokumentes und Klick auf Schaltfläche Herunterladen, kann das Dokument jederzeit heruntergeladen und anschließend geöffnet, gespeichert oder ausgedruckt werden. Hinweis: Das Herunterladen der Datei erfolgt wie ein herkömmlicher Download einer Datei. Speichern oder öffnen Sie die Datei, um diese dann lokal bei Ihnen auszudrucken. Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 38
Vielen Dank, dass Sie an der Schulung für das Modul Abwasserabgabe teilgenommen haben. Wir hoffen, dass Ihnen dieser Kurs dabei geholfen hat sich mit DABay vertraut zu machen. Die Online-Hilfe wird Ihnen an jeder Stelle in der Anwendung weitere Erläuterungen und Hilfestellung geben. Sollten Sie weitere Hilfestellung wünschen, dann können Sie sich an DABay-Postfach wenden (Information hierzu auf der DABay-Portal-Startseite). Impressum: Herausgeber: Bayerisches Landesamt für Umwelt (LfU) Bürgermeister-Ulrich-Straße 160 86179 Augsburg Telefon: 0821 9071-0 Telefax: 0821 9071-5556 E-Mail: poststelle@lfu.bayern.de Internet: http://www.lfu.bayern.de Postanschrift: Bayerisches Landesamt für Umwelt 86177 Augsburg Bearbeitung: Ref. 65 Bildnachweis: LfU Stand: November 2016 Bayerisches Landesamt für Umwelt 2016 39