Rechtssichere Gestaltung von WebSites Rechtssichere Gestaltung von WebSites und Onlineshops Überblick über rechtliche Grundlagen Rechtsanwalt Tobias Zülicke Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth, LL.M. Kleinmachnow, den 23. Mai 2007 Kleinmachnow, 23. Mai 2007 2 Kleinmachnow, 23. Mai 2007 3 Kleinmachnow, 23. Mai 2007 4
Kleinmachnow, 23. Mai 2007 5 Top Level Domain Second Level Domain Kleinmachnow, 23. Mai 2007 6 Second Level Domain Namensrecht. Markenrecht. Wettbewerbsrecht Server First come, first served Ihr Familienname unproblematisch Ihr eigener Unternehmensname Phantasiebezeichnungen Kleinmachnow, 23. Mai 2007 7 Kleinmachnow, 23. Mai 2007 8
Kleinmachnow, 23. Mai 2007 9 Second Level Domain Namensrecht. Markenrecht. Wettbewerbsrecht First come, first served problematisch Rechtlich geschützte Namen Werknamen Prominentennamen Städte- und Behördennamen Gattungsbegriffe Tippfehler-Domains Kleinmachnow, 23. Mai 2007 10 Inhalte einer Website - Urheberrecht geistig-persönliche Schöpfungen genießen urheberechtlichen Schutz Eigene Werke Werke Dritter Unproblematisch, wenn neu Achtung! Rechte abgebildeter Personen beachten Layout Texte Fotos, Videos, Musik Erwerb von Verwertungsrechten erforderlich z.b. Nutzungsrecht Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Aufführungsrecht Kleinmachnow, 23. Mai 2007 11 Kleinmachnow, 23. Mai 2007 12
Kleinmachnow, 23. Mai 2007 13 Gesetzliche Pflichtangaben Impressumspflicht Gesetzliche Pflichtangaben Impressumspflicht Firma / Rechtsform ABC GmbH Firma / Rechtsform ABC GmbH Ladungsfähige Anschrift Postfach 300 14467 Potsdam Anschrift Waldstraße 3 14467 Potsdam Vertretungsberechtigter Geschäftsführer Max Mustermann Vertretungsberechtigter Geschäftsführer Max Mustermann Telefon Telefax 0331 123 456-78 0331 123 456-79 Telefon Telefax 0331 123 456-78 0331 123 456-79 E-Mail Registergericht email@abc-gmbh.de Amtsgericht Potsdam E-Mail Registergericht email@abc-gmbh.de Amtsgericht Potsdam HRB-Nummer Stammkapital Umsatzsteuer-ID -Nr. HRB32415 25.000 Euro DE39857968 HRB-Nummer Stammkapital Umsatzsteuer-ID -Nr. HRB32415 25.000 Euro DE39857968 Kleinmachnow, 23. Mai 2007 14 Haftung für fremde Inhalte Linkhaftung Aktuelles Veranstaltungen Über uns Downloads Disclaimer Das Landgericht Hamburg hat in seinem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az.: 312 O 85/98) entschieden, dass durch das Setzen eines Links eine Verantwortlichkeit für fremde Inhalte in Betracht kommt. Dies kann nur verhindert werden, wenn sich der Seitenbetreiber ausdrücklich von diesen fremden Inhalten distanziert. Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass für die Inhalte, auf die wir verlinken, der jeweilige Autor verantwortlich ist. Wir distanzieren uns ausdrücklich von den Inhalten Dritter und machen uns diese nicht zu Eigen... google.de Links demuth-zuelicke.de ihk-potsdam.de Kleinmachnow, 23. Mai 2007 15 Kleinmachnow, 23. Mai 2007 16
Die rechtssichere Gestaltung von Online-shops Ein Überblick Hoffnungen und Illusionen Die Top 5 fehlerhafte Anbieterkennzeichnung Verwendung unzulässiger AGB-Klauseln fehlerhafter Gestaltung der Bestellvorgänge Preisauszeichnung markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Probleme Prüfpunkt Preisangaben Prüfpunkt Allgemeine Geschäftsbedingungen Endpreis am Artikel inkl. MwSt. Vermerk am Preis, dass die MwSt. im Preis enthalten ist Link zu Ihren Versand- und Lieferbedingungen am Preis Grundmengenangaben in der Artikelbeschreibung Einbeziehung in den Vertrag Bestätigung innerhalb des Bestellvorgangs
Nach Abschluss des Bestellvorgangs Prüfpunkt Widerrufs-und Rückgabebelehrung Verlinkung Datenschutz Empfangsbestätigung Die Abmahnung Einzelne Fragen Wiederholungsgefahr Dürfen Kunden die Ware nach einem Widerruf unfrei zurücksenden? Darf ich elektronische Rechnungen verwenden? Darf ich als Unternehmer email-werbung versenden? Unterlassungserklärung Vertragsstrafenversprechen Schadensersatz
Kleinmachnow, 23. Mai 2007 25 Kontaktdaten RAe Demuth & Zülicke Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth, LL.M Rechtsanwalt Tobias Zülicke Dennis-Gabor-Straße 2 14469 Potsdam Telefon: 0331-620 78 10 Telefax: 0331-620 78 14 E-Mail: ra@demuth-zuelicke.de Website: demuth-zuelicke.de