Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XVII. Literaturverzeichnis... XXI

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Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXI Einleitung... 1 A. Gegenstand der Arbeit... 1 I. Ausgangspunkt... 1 1. Die kurze Verfahrensdauer als vermeintlicher Vorteil des Schiedsverfahrens... 1 2. Gestaltungsmöglichkeiten der Parteien... 3 3. Schnelligkeit im Verhältnis zur Gründlichkeit des Verfahrens... 4 4. Die Parteien und die Parteivertreter... 6 II. Problemstellung... 6 B. Gang der Darstellung... 9 1. Teil: Zeitrelevante Probleme im Verlauf eines Schiedsverfahrens... 11 Kapitel 1: Die Einleitung des Schiedsverfahrens... 13 A. Die Entscheidung zwischen institutioneller und Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit und ihre Bedeutung für die Dauer des Verfahrens... 13 I. Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit... 13 1. Mögliche Vorteile für die Verfahrensdauer... 14 2. Mögliche Nachteile... 14 II. Institutionelle Schiedsgerichtsbarkeit... 15 1. Mögliche Vorteile... 15 2. Mögliche Nachteile... 17 III. Schlussfolgerung... 17 B. Zustellung des Vorlageantrags an den Beklagten bzw. Einreichen der Klage bei der Institution... 18 I. Der Postweg... 19 II. Verfahrenseinleitung auf elektronischem Weg... 19 1. Vor- und Nachteile... 19 IX

2. Zulässigkeit... 20 C. Die Bestellung der Schiedsrichter... 21 I. Vorgaben für die Qualifikation der zu bestellenden Schiedsrichter 22 II. Einzelschiedsrichter... 24 III. Dreierschiedsgericht... 26 1. Allgemeines... 26 2. Benennung der Parteischiedsrichter... 27 3. Benennung des Obmanns... 28 4. Fristen... 29 D. Verzögerungsmaßnahmen im Rahmen der Einleitung des Verfahrens... 31 I. Verweigern der Benennung eines Schiedsrichters... 32 II. Ablehnung des von der Gegenpartei benannten Schiedsrichters... 32 X III. Antrag auf Feststellung der Unzulässigkeit nach 1032 Abs. 2 ZPO... 34 IV. Verweigern der Zahlung des Vorschusses... 35 E. Abschließende Betrachtung zur Verfahrenseinleitung... 36 Kapitel 2: Der weitere Gang des Verfahrens... 39 A. Vorbemerkung... 39 B. Austausch von Schriftsätzen... 40 I. Klageschrift... 40 II. Klageerwiderung... 41 III. Weitere Runden von Schriftsätzen... 42 IV. Fristen... 43 1. Bestehen von gesetzlichen Fristen... 43 2. Fristsetzung durch das Schiedsgericht... 43 3. Fristverlängerung... 45 4. Folgen der Nichteinhaltung von Fristen... 46 V. Zustellung per Post oder auf elektronischem Weg... 47 C. Mündliche Verhandlung... 49 I. Absehen von einer mündlichen Verhandlung... 49 II. Bestimmung eines Termins zur mündlichen Verhandlung... 52 III. Beweisaufnahme... 53 1. Bestimmung der Beweisregeln... 54 a) Fehlen einer gesetzlichen Regelung... 54 b) Bestimmung durch die Parteien... 54 c) Bestimmung durch das Schiedsgericht... 54 2. Die Beweismittel und mögliche Besonderheiten hinsichtlich der Verfahrensdauer... 55 a) Urkundsbeweis... 56

aa) Allgemeines... 56 bb) Discovery als Mittel zur Beschleunigung des Verfahrens?... 56 (1) Begriff... 57 (a) Document Production... 58 (b) Fishing expeditions... 59 (2) Akzeptanz in nationalen und internationalen Schiedsverfahren... 59 (3) Mögliche Vor- und Nachteile... 62 (4) Schlussfolgerung... 64 b) Zeugenbeweis... 65 aa) Allgemeines... 65 bb) Einreichen schriftlicher Zeugenaussagen im Vorfeld... 66 (1) Akzeptanz... 66 (2) Auswirkungen auf die Dauer des Verfahrens... 67 cc) Zeugenvernehmung... 69 (1) Art und Weise der Durchführung... 69 (2) Bedeutung für die Verfahrensdauer... 70 c) Sachverständige... 71 aa) Von den Parteien und vom Schiedsgericht benannte Sachverständige... 72 bb) Notwendigkeit und Nutzen des Sachverständigenbeweises... 73 D. Verzögerung und Taktiken im Rahmen dieses Verfahrensabschnitts... 75 I. Säumnis in der mündlichen Verhandlung... 76 II. Vereiteln der Durchführung der Beweisaufnahme... 77 III. Sonderfall : Die Widerklage... 79 E. Abschließende Betrachtung... 81 Kapitel 3: Die Beendigung des Verfahrens... 83 A. Vorbemerkung... 83 B. Beendigung durch einen Vergleich... 84 I. Allgemeines... 84 II. (Idealer) Zeitpunkt für einen Vergleich... 84 1. Zu Beginn des Verfahrens... 84 2. In einem späteren Verfahrensstadium... 85 C. Der Erlass des Schiedsspruchs... 87 I. Post-hearing Briefs... 88 II. Frist für den Erlass des Schiedsspruchs... 90 XI

III. Der Erlass des Schiedsspruchs durch einen Einzelschiedsrichter oder ein Dreierschiedsgericht... 91 D. Das Fehlen einer zweiten Instanz... 92 I. Allgemeines... 92 II. Die Möglichkeit der Vereinbarung eines Oberschiedsgerichts... 93 E. (Anerkennung und) Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs... 94 I. Notwendigkeit des Anerkennungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahrens... 94 II. Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung... 95 1. Einleitung des Verfahrens... 95 2. Umfang der gerichtlichen Überprüfung... 96 2. Teil: Ansätze zur Beschleunigung von Schiedsverfahren... 99 Kapitel 4: Beschleunigung durch die Verfahrensbeteiligten... 101 A. Ausgangspunkt... 101 B. Möglichkeiten der Parteien... 101 I. Gestaltung/Planung des Verfahrens... 102 1. Verfahrensgestaltung in der Schiedsvereinbarung... 102 a) Das Verfassen der Schiedsvereinbarung... 102 b) Vorteile einer umfassenden Regelung... 105 c) Mögliche Nachteile... 106 2. Gestaltungsmöglichkeiten zu Beginn des Verfahrens... 108 a) Auswahl der Parteivertreter... 108 b) Festlegung der Regeln oder eines Zeitplans... 110 c) Bestellung der Schiedsrichter... 112 3. Die UNCITRAL Notes on Organizing Arbitral Proceedings... 116 II. Möglichkeiten während des Verfahrens... 117 1. Allgemeines... 117 2. Konkrete Maßnahmen... 118 a) Einbeziehung des staatlichen Gerichts... 118 b) Abwahl von Schiedsrichtern... 119 c) Kündigung der Schiedsvereinbarung... 121 C. Möglichkeiten des Schiedsgerichts... 122 I. Ausgangspunkt... 122 II. Pflicht zur Verfahrensbeschleunigung... 123 1. Gesetzlich auferlegte Pflichten... 123 a) Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs... 124 b) Gleichbehandlungsgrundsatz... 126 c) Exemplarische Regelungen... 127 XII

2. (Vertragliche) Pflichten gegenüber den Parteien... 130 III. Möglichkeiten zur Verfahrensbeschleunigung... 131 1. Ordnung/Steuerung des Verfahrens... 131 a) Festsetzung eines Zeitplans... 132 b) (Ständiger) Kontakt mit den Parteien... 133 aa) Preliminary Hearings... 134 bb) Pre-hearing Conferences... 137 c) Hinwirken auf einen Vergleich... 139 2. Hinweise im Sinne des 139 ZPO... 142 a) Hinweispflicht des Schiedsgerichts... 142 b) Hinweisrecht des Schiedsgerichts... 144 3. Maßnahmen im Zusammenhang mit der Beweisaufnahme... 145 a) Bestimmung der Beweisregeln... 146 b) Begrenzung des Streitstoffs und der vorzutragenden Tatsachen... 147 aa) Begrenzung der Vorlage von Dokumenten... 148 bb) Begrenzung der Anzahl von Zeugen... 150 cc) Begrenzung der Tätigkeit des Sachverständigen... 151 c) Witness Conferencing... 151 d) Expert Conferencing... 154 e) Chess clock Arbitration... 157 4. Erkennen und Verhindern von Verfahrensverzögerungen... 159 a) Sorgfältige Prüfung des Parteiverhaltens... 160 b) Kontrolle im Rahmen der Beweisaufnahme... 161 5. Der Schiedsspruch... 164 D. Die Rolle des staatlichen Gerichts... 166 I. Ersatzbenennung eines Schiedsrichters... 167 II. Vorabentscheidung nach 1032 Abs. 2 ZPO... 168 III. 1050 Abs. 1 S. 1 ZPO... 169 IV. Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren... 170 E. Abschließende Bemerkung zu Kapitel 4... 171 Kapitel 5: Bestehende Regelwerke zur Verfahrensbeschleunigung... 173 A. Fast-Track Arbitration... 173 I. Begriff... 174 II. DIS-Regeln für beschleunigte Verfahren... 175 1. Ausgangspunkt und Hintergrund... 175 2. Gegenstand der Regelung... 176 3. Inhalt... 176 III. WIPO Expedited Arbitration Rules... 177 XIII

1. Hintergrund... 177 2. Gegenstand der Regelung... 178 3. Inhalt... 178 4. Weitere Initiativen der WIPO... 180 IV. Schweizer Regeln für beschleunigte Verfahren... 180 1. Allgemeines... 180 2. Inhalt... 181 V. Die Regeln der ICC... 182 1. Ausgangspunkt... 182 2. Inhalt... 182 3. Erfahrungen... 184 VI. AAA Rules... 185 VII. SCC Expedited Rules... 186 VIII. Weitere Regelwerke... 187 1. JCAA Rules... 187 2. CIETAC Rules... 187 3. CAM Rules... 188 4. LCIA Rules... 188 B. Weitere Ansätze zur Verfahrensbeschleunigung... 189 I. Pre-Arbitral Referee... 189 II. Die IBA Rules on the Taking of Evidence... 190 1. Allgemeines... 190 2. Anwendbarkeit... 192 3. Inhalt... 192 a) Art. 2 IBA Rules... 193 b) Art. 3 IBA Rules... 193 c) Art. 4, 8 IBA Rules... 194 d) Art. 5, 6 IBA Rules... 195 III. Der ICC Report on Controlling Time and Costs in Arbitration... 196 IV. Die CEDR Rules... 198 1. Hintergrund und Zielsetzung der Regeln... 198 2. Inhalt... 198 C. Wertende Betrachtung der verschiedenen Ansätze... 199 I. Vergleich... 199 1. Anwendungsvoraussetzungen... 200 2. Einbindung der Institution... 200 3. Flexibilität des Zeitrahmens... 201 4. Folgen der Überschreitung von Fristen... 203 II. Anforderungen an und durch eine Regelung zur Beschleunigung von Schiedsverfahren... 205 XIV

1. Beachtung der Umstände des konkreten Verfahrens... 206 2. Erhöhte Anforderungen an die Schiedsrichter... 211 3. Abwägung zwischen den Anliegen der Parteien... 213 a) Schnelligkeit des Verfahrens... 214 b) Gewährung rechtlichen Gehörs... 215 c) Erreichen eines richtigen Schiedsspruchs... 219 Fazit und Ausblick... 223 A. Die Verantwortung für die Beschleunigung von Schiedsverfahren... 223 B. Notwendigkeit eines gesonderten Regelwerks für beschleunigte Verfahren... 225 XV