Qualität des Asylverfahrens aus verwaltungsgerichtlicher Sicht

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Meta Brandt
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1 Qualität des Asylverfahrens aus verwaltungsgerichtlicher Sicht Sekander Nasruddin Prozessreferent Außenstelle Düsseldorf Tagung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der Diakonie RWL und des Instituts für Kirche und Gesellschaft Schwerte,

2 Agenda 1. Vorstellung des Prozessbereichs Düsseldorf Aufgaben Zahlen & Fakten Zusammenarbeit mit Gerichten 2. Bewertung der Qualität eines Asylverfahrens Primäre Erkenntnisquellen Erfahrungswerte aus Gerichtsterminen Aufforderung zu Stellungnahme und Anrufe 3. Sichtweise auf weitere Beteiligte Verwaltungsgerichte Rechtsanwälte

3 Der Prozessbereich Düsseldorf

4 Der Prozessbereich Düsseldorf Aufgaben Gerichtstermine (vor den sieben Verwaltungsgerichten) Schriftsätze (Klageverfahren und Eilverfahren) Verfahren unter besonderer Prozessbeobachtung (Terrorismus, Extremismus etc.) Kommunikation - Mit Gerichten (Telefonisch, schriftlich, EGVP) - Mit allen Verfahrensbeteiligten (ABH, MS, ) Votum zur Einlegung von Anträgen auf Zulassung der Berufung

Der Prozessbereich Düsseldorf Zahlen und Fakten Verfahrensstan d Ca. 1300 Wöchentlicher Eingang ca. 74.

5 Der Prozessbereich Düsseldorf Zahlen und Fakten Verfahrensstan d Ca Wöchentlicher Eingang ca anhängige Gerichtsverfahren (Stand: Ende September 2018) Verfahrensbeendende Schriftstücke (z.b Urteile, Beschlüsse etc.) Ca. 400 Klage- und Eilantragseingänge Ca. 300 Gerichtliche Aufforderungen zur Stellungnahme Tagung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der Diakonie RWL und des Instituts für Kirche und Gesellschaft Schwerte,

BAMF mit Vertretern der Verwaltungsgerichtsbarkeit Tagung des Bundesamtes für Migration

6 Der Prozessbereich Düsseldorf Zusammenarbeit mit Gerichten Feste Ansprechpartner bei komplexen Fällen (Prozessreferenten) Fachliche Hotline Regelmäßige Arbeitstreffen des BAMF mit Vertretern der Verwaltungsgerichtsbarkeit Tagung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der Diakonie RWL und des Instituts für Kirche und Gesellschaft Schwerte,

7 Qualität der Gerichtsverfahren aus verwaltungsgerichtlicher Sicht

8 Bewertung der Qualität eines Asylverfahrens Primäre Erkenntnisquellen Erfahrungswerte aus Gerichtsterminen Telefonische Rücksprache mit den Richtern Auswertung der Aufforderungen zu Stellungnahmen

9 Bewertung der Qualität eines Asylverfahrens Erfahrungswerte aus Gerichtsterminen Syrien (Aufstockungsklagen) Grundsätzlich Qualität der Asylverfahren lässt sich grds. bestätigen Grds. keine großen Abweichungen zwischen Verhandlung und Anhörung Teilw. Neuvorträge Klärung der Glaubhaftigkeit in der mündlichen Verhandlung Abweichungen Einige Kammern weichen bewusst von Rechtsprechung des OVG Münster ab (insb. Köln, Düsseldorf, Gelsenkirchen) Fristgemäß Rechtsmittel einlegen um rechtmäßige Bescheide zu verteidigen

10 Bewertung der Qualität eines Asylverfahrens Erfahrungswerte aus Gerichtsterminen Komplexe Herkunftsländer (z.b. Afghanistan, Iran) Anhörung wird oft als Richtschnur für die Befragung der Kläger verwendet Lückenlose Aufklärung unvollständig ermittelter Sachverhalte Mündliche Verhandlung Neuer Sachverhalt Kein neuer Sachverhalt Schutz gerechtfertigt Schutz nicht gerechtfertigt Rechtl. Neubewertung Keine rechtl. Neubewertung Bescheid wird aufgehoben Bescheid bleibt bestehen Bescheid wird aufgehoben Bescheid bleibt bestehen

Bewertung der Qualität eines Asylverfahrens Abhilfe Was ist Abhilfe? Das BAMF kann im laufenden Verfahren einen Bescheid aufheben und anders entscheiden Ggf.

11 Bewertung der Qualität eines Asylverfahrens Abhilfe Was ist Abhilfe? Das BAMF kann im laufenden Verfahren einen Bescheid aufheben und anders entscheiden Ggf. rechtswidrige Bescheide werden abgeändert (Sicherung der Qualität) Kann auch während der mündlichen Verhandlung prozessual erklärt werden Anlässe Oft aufgrund sog. Dublinabbrüche oder Prüfung von Familienasyl Das VG weist das BAMF darauf hin, dass ein Angehöriger eine (höhere) Schutzform nach AsylG erhält Bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen wird abgeholfen Abhilfe wegen Krankheiten oder Vulnerabilität der Antragsteller

12 Weitere Beteiligte: Verwaltungsgerichte und Rechtsanwälte

13 Sichtweise auf weitere Beteiligte Verwaltungsgerichte Abarbeitung der Prozesse bei VG ähnlich wie beim BAMF Clusterung in priorisierte Bearbeitung nach Herkunftsländern Daher bisher starke Auseinandersetzung mit syrischen Klägern Urteile der Kammern in solchen Fällen vielfach identisch mit Bescheiden Entwicklungen Abwägung von Qualität und Quantität scheint stattgefunden zu haben Abgeordnete Richter entscheiden anders als erfahrene Verwaltungsrichter z.b. Aufhebung von Drittstaatenbescheiden

14 Sichtweise auf weitere Beteiligte Rechtsanwälte Erfahrene Prozessbevollmächtigte Setzen sich stark für die Mandanten ein Erwidern individuell und adäquat Unerfahrene oder unmotivierte Prozessbevollmächtigte Falsche Anträge Immer gleiche Klageerwiderungen ohne Begründung (beinahe inkassohaft) Erwiderung ohne individuellen Bezug Veraltete Textbausteine (AsylVfG) Wiedergeben von unerhebliche Rechtsprechung Schlecht vorbereitet in den mündlichen Verhandlungen Häufung von Verfahrensrügen z.b. Befangenheitsanträge gegen Richter

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Sekander Nasruddin Prozessreferent Außenstelle Düsseldorf Tagung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der Diakonie RWL und des Instituts für Kirche und Gesellschaft Schwerte,

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