Inhaltsübersicht. A. Einkommensteuergesetz. I. Steuerpflicht 1 Steuerpflicht. 19

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1 Inhaltsübersicht A. Einkommensteuergesetz I. Steuerpflicht 1 Steuerpflicht. 19 II. Einkommen 1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen a Negative ausländische Einkünfte Steuerfreie Einnahmen 3 Steuerfreie Einnahmen 25 3a Steuerbefreiung bestimmter Zinsen 35 3 b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit 37 3c Anteilige Abzüge Gewinn 4 Gewinnbegriff im allgemeinen 38 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr 41 4b Direktversicherung 42 4c Zuwendungen an Pensionskassen 42 4d Zuwendungen an Unterstützungskassen 42 5 Gewinn bei Vollkaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden 49 6 Bewertung 50 6a Pensionsrückstellung 53 6b Gewinn aus der Veräußerung bestimmter Anlagegüter 55 6c Gewinn ausder Veräußerung von Grund und Boden, Gebäuden sowie von Aufwuchs auf oder Anlagen im Grund und Boden bei der Ermittlung des Gewinns nach 4 Abs. 3 oder nach Durchschnittssätzen d Befristete Rücklage bei Erwerb von Betrieben, deren Fortbestand gefährdet ist

2 7 Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung 7 a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen 7b Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen 7 c Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen 7 d Erhöhte Absetzungen für Wirtschaftsgüter, die dem Umweltschutz dienen 7 e Bewertungsfreiheit für Fabrikgebäude, Lagerhäuser und landwirtschaftliche Betriebsgebäude 7 f Bewertungsfreiheit für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens privater Krankenhäuser... 7 g Sonderabschreibung zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe 7 h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen 7 i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen 7k ErhöhteAbsetzungenfürWohnungenmitSozialbindung 4. Überschuß der Einnahmen über die Werbungskosten 8 Einnahmen 9 Werbungskosten 9a Pauschbeträge für Werbungskosten 4 a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug 9 b Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug 5. Sonderausgaben 10 Sonderausgaben 10 a Steuerbegünstigung des nicht entnommenen Gewinns 10 b Steuerbegünstigte Zwecke 10 c Sonderausgaben-Pauschbetrag, Vorsorgepauschale 10d Verlustabzug

3 10e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden h. Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwekken überlassenen Wohnung im eigenen Haus Vereinnahmung und Verausgabung 11 Vereinnahmung und Verausgabung a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen Nicht abzugsfähige Ausgaben 12 Nicht abzugsfähige Ausgaben Die einzelnen Einkunftsarten a) Land- und Forstwirtschaft 13 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft a Ermittlung des Gewinns aus Land-und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen Veräußerung des Betriebs a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe b) Gewerbebetrieb 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb a Verluste bei beschränkter Haftung Veräußerung des Betriebs Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften bei wesentlicher Beteiligung 125 5

4 c) Selbständige Arbeit 18 Selbständige Arbeit 127 d) Nichtselbständige Arbeit 19 Nichtselbständige Arbeit a Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer 128 e) Kapitalvermögen 20 Kapitalvermögen 134 f) Vermietung und Verpachtung 21 Vermietung und Verpachtung a Pauschalierung des Nutzungswerts der selbstgenutzten Wohnung im eigenen Haus 139 g) Sonstige Einkünfte 22 Arten der sonstigen Einkünfte Spekulationsgeschäfte 144 h) Gemeinsame Vorschriften 24 Gemeinsame Vorschriften a Altersentlastungsbetrag b Ausbildungsplatz-Abzugsbetrag 146 III. Veranlagung 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht Veranlagung von Ehegatten a Getrennte Veranlagung von Ehegatten b Zusammenveranlagung von Ehegatten c Besondere Veranlagung für den Veranlagungszeitraum der Eheschließung (weggefallen) 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft bis 31 (weggefallen) IV. Tarif 32 Kinder, Kinderfreibetrag, Sonderfreibeträge a Einkommensteuertarif 154 6

5 32b Progressionsvorbehalt Außergewöhnliche Belastungen a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen b Pauschbeträge für Behinderte, Hinterbliebene und Pflegepersonen c Kinderbetreuungskosten Außerordentliche Einkünfte a (weggefallen) 34 b Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften aus Forstwirtschaft 166 V. Steuerermäßigungen 1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften 34c Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften d Ausländische Einkünfte Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft 34 e Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum 34f Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum ^Steuerermäßigung bei Mitgliedsbeiträgen und Spenden an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen 34 g Steuerermäßigung bei Mitgliedsbeiträgen und Spenden an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer 35 Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer 177 7

6 VI. Steuererhebung 1. Erhebung der Einkommensteuer 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer a Ausschluß der Anrechnung von Körperschaftsteuer in Sonderfällen b Vergütung von Körperschaftsteuer c Vergütung von Körperschaftsteuer auf Grund von Sammelanträgen d Vergütung von Körperschaftsteuer in Sonderfällen e Vergütung des Körperschaftsteuer-Erhöhungsbetrags an beschränkt Einkommensteuerpflichtige Einkommensteuer-Vorauszahlung Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) 38 Erhebung der Lohnsteuer a Höhe der Lohnsteuer b Lohnsteuerklassen c Lohnsteuertabellen Lohnsteuerkarte a Freibetrag beim LohnsteUerabzug b Durchführung des Lohnsteuerabzugs für unbeschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer c Durchführung des Lohnsteuerabzugs ohne Lohnsteuerkarte d DurchführungdesLohnsteuerabzugsfürbeschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen a Pauschalierung der LohnsteuerfürT*ilzeitbeschäftigte b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer b Abschluß des Lohnsteuerabzugs c Änderung des Lohnsteuerabzugs und 42 a (weggefallen) 8

7 42b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber c Örtliche Zuständigkeit der Finanzämter im Lohnsteuerverfahren d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung e Anrufungsauskunft f Lohnsteuer-Außenprüfung Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer) 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug a Bemessung der Kapitalertragsteuer EntrichtungderKapitalertragsteuerindenFällendes 43 Abs. 1 Nr. 1 bis a Abstandnahme vom Steuerabzug b Erstattung der Kapitalertragsteuer c Erstattung von Kapitalertragsteuer an bestimmte Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen d Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Kapitalgesellschaften Ausschluß der Erstattung von Kapitalertragsteuer a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer in den Fällen des 43 Abs. 1 Nr. 1 bis b Besondere Behandlung von Kapitalerträgen im Sinne des 43 Abs. 1 Nr c Entrichtung der Kapitalertragsteuer in den Fällen des 43 Abs. 1 Nr Veranlagung von Steuerpflichtigen mit Steuerabzugspflichtigen Einkünften 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit a bis 48 (weggefallen) VII. (weggefallen) VIII. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige

8 50a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen 235 IX. Sonstige Vorschriften, Ermächtigungs- und Schlußvorschritten 50 b Prüfungsrecht c Wertminderung von Anteilen durch Gewinnausschüttungen d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen Ermächtigung a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern Anwendungsvorschriften a (weggefallen) 53 Anwendung des 33,a Abs. 1 für die Veranlagungszeiträume 1988 und a Schlußvorschrift zu 33a Abs. 3 EStG 1981 (Sondervorschrift zum Abzug von Aufwendungen für Dienstleistungen zur Beaufsichtigung oder Betreuung eines Kindes) b (weggefallen) 54 Schlußvorschrift (Sondervorschrift zum Abzug des Kinderfreibetrags für die Veranlagungszeiträume 1983 bis 1985) ; Schlußvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden) Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet Besondere Anwendungsregeln aus Anlaß der Herstel- lung der Einheit Deutschlands Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet gegolten haben Überleitungsregelungen für den Lohnsteuerabzug für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet Tariffreibetrag im Lohnsteuerverfahren

9 B. Einkommensteuer-Durchführungsverordnung 1 bis 3 (weggefallen) Zu 3 des Gesetzes 4 Steuerfreie Einnahmen (weggefallen) Zu den 4 bis 7 des Gesetzes 6 Eröffnung, Erwerb, Aufgabe und Veräußerung eines Betriebs UnentgeltlicheÜbertragungeinesBetriebs.einesTeilbetriebs, eines Mitunternehmeranteils oder einzelner Wirtschaftsgüter, die zu einem Betriebsvermögen gehören und 8 a (weggefallen) 8b Wirtschaftsjahr 286 8c Wirtschaftsjahr bei Land-und Forstwirten (weggefallen) 9a Anschaffung, Herstellung : Absetzung für Abnutzung im Fall des 4 Abs. 3 des Gesetzes a Bemessung der Absetzungen für Abnutzung oder Substanzverringerung bei nicht zu einem Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern, die der Steuerpflichtige vor dem 21. Juni 1948 angeschafft oder hergestellt hat bis 11b (weggefallen) 11 c Absetzung für Abnutzung bei Gebäuden d Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung bei nicht zu einem Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern, die der Steuerpflichtige unentgeltlich erworben habt (weggefallen) Zu den 7e und 10 a des Gesetzes 13 Begünstigter Personenkreis im Sinne der 7 e und 10 a des Gesetzes (weggefajien) ' 11

10 Zu 7 b des Gesetzes 15 Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen bis 21 (weggefallen) Zu 7 e des Gesetzes 22 Bewertungsfreiheit für Fabrikgebäude, Lagerhäuser und landwirtschaftliche Betriebsgebäude 23 bis 28 (weggefallen) 292 ' Zu 10 des Gesetzes 29 Anzeigepflichten bei Versicherungsverträgen und Bausparverträgen Nachversteuerung bei Versicherungsverträgen Nachversteuerung bei Bausparverträgen Übertragung von Bausparverträgen auf eine andere Bausparkasse bis 44 (weggefallen) Zu 10 a des Gesetzes 45 Steuerbegünstigung des nichtentnommenen Gewinns im Fall des 10a Abs. 1 des Gesetzes Nachversteuerung der Mehrentnahmen Steuerbegünstigung des nichtentnommenen Gewinns im Fall des 10 a Abs. 3 des Gesetzes 298 Zu 10 b des Gesetzes 48 Förderung mildtätiger, kirchlicher, religiöser, wissenschaftlicher und der als besonders förderungswürdig anerkannten gemeinnützigen Zwecke (weggefallen) 50 Überleitungsvorschrift zum Spendenabzug 300 Zu 13 des Gesetzes Ermittlung der Einkünfte bei forstwirtschaftlichen Betrieben 300

11 Zu 13 a des Gesetzes 52 Erhöhte Absetzungen nach 7b des Gesetzes bei Land- und Forstwirten, deren Gewinn nach Durchschnittssätzen ermittelt wird 301 Zu 17 des Gesetzes 53 Anschaffungskosten bestimmter Anteile an Kapital- gesellschaften (weggefallen) Zu 22 des Gesetzes 55 Ermittlung des Ertrags aus Leibrenten in besonderen Fällen 301 Zu 25 des Gesetzes 56 Steuererklärungspflicht bis 59 (weggefallen) 60 Unterlagen zur Steuererklärung 306 Zu 26 a bis 26 c des Gesetzes 61 Antrag auf anderweitige Verteilung der außergewöhnlichen Belastungen im Fall des 26a des Gesetzes bis 62 b (weggefallen) 62 c Anwendung der 7 e und 10 a des Gesetzes bei der Veranlagung von Ehegatten d Anwendung des 10 d des Gesetzes bei der Veranlagung von Ehegatten und 64 (weggefallen) Zu 33 b des Gesetzes 65 Nachweis der Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Pauschbeträge des 33 b des Gesetzes und 67 (weggefallen) Zu 34 b des Gesetzes 68 Betriebsgutachten, Betriebswerk, Nutzungssatz

12 Zu 34 c des Gesetzes 68a Einkünfte aus mehreren ausländischen Staaten b Nachweis über die Höhe der ausländischen Einkünfte und Steuern c Nachträgliche Festsetzung oder Änderung ausländischer Steuern (weggefallen) Zu 46 des Gesetzes 70 Ausgleich von Härten in bestimmten Fällen und 72 (weggefallen) Zu SO des Gesetzes 73 Sondervorschrift für beschränkt Steuerpflichtige Zu 50 a des Gesetzes 73a Begriffsbestimmungen b (weggefallen) 73c Zeitpunkt des Zufließens im Sinne des 50a Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes d. Aufzeichnungen, Steueraufsicht e Einbehaltung, Abführung und Anmeldung der Aufsichtsratsteuer und der Steuer von Vergütungen im Sinne des 50a Abs. 4 des Gesetzes ( 50a Abs. 5 des Gesetzes) : 314 J 73f Steuerabzug in den Fällen des 50 a Abs. 6 des Gesetzes g Haftungsbescheid h (weggefallen) Zu 51 des Gesetzes Rücklage für Preissteigerung : a und 75 (weggefallen) 76 Begünstigung der Anschaffung oder Herstellung bestimmter Wirtschaftsgüter und der Vornahme bestimmter Baumaßnahmen durch Land- und Forstwirte, deren Gewinn nicht nach Durchschnittssätzen zu ermitteln ist 317

13 77 (weggefallen) 78 Begünstigung der Anschaffung oder Herstellung bestimmter Wirtschaftsgüter und der Vornahme bestimmter Baumaßnahmen durch Land- und Forstwirte, deren Gewinn nach Durchschnittssätzen zu ermitteln ist (weggefallen) 80 Bewertungsabschlag für bestimmte Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens ausländischer Herkunft, deren Preis auf dem Weltmarkt wesentlichen Schwankungen unterliegt Bewertungsfreiheit für bestimmte Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens im Kohlen- und Erzbergbau (weggefallen) 82a Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten und Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand für bestimmte Anlagen und Einrichtungen bei Gebäuden b Behandlung größeren Erhaltungsaufwands bei Wohngebäuden c bis 82 e (weggefallen) 82 f Bewertungsfreiheit für Handelsschiffe, für Schiffe, die der Seefischerei dienen, und für Luftfahrzeuge g Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten für bestimmte Baumaßnahmen h (weggefallen) 82 i Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten bei Baudenkmälern k und 83 (weggefallen) Schlußvorschriften 84 Anwendungsvorschriften (gegenstandslos) Anlage 1 Verzeichnis der Wirtschaftsgüter des beweglichen Anlagevermögens im Sinne des 76 Abs. 1 Nr. 1 und des 78 Abs. 1 Nr

14 Anlage 2 Verzeichnis der unbeweglichen Wirtschaftsgüter und Um- und Ausbauten an unbeweglichen Wirtschaftsgütern im Sinne des 76 Abs. 1 Nr. 2 und des 78 Abs. 1 Nr Anlage 3 Verzeichnis der Wirtschaftsgüter im Sinne des 80 Abs Anlage 4 (weggefallen) Anlage 5 Verzeichnis der Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens über Tage im Sinne des 81 Abs. 3 Nr Anlage 6 Verzeichnis der Wirtschaftsgüter des beweglichen Anlagevermögens im Sinne des 81 Abs. 3 Nr C. Lohnsteuer-Durchführungsverordnung 1 Arbeitnehmer, Arbeitgeber Arbeitslohn Jubiläumszuwendungen Lohnkonto Festlegung von Vermögensbeteiligungen Aufzeichnungs- und Anzeigepflichten bei Überlassung von Vermögensbeteiligungen Nachversteuerung bei schädlicher Verfügung über Vermögensbeteiligungen Anwendungszeitraum

15 D. Anhänge Anlage 1 zum Einkommensteuergesetz Tabelle für die Errechnung des Deckungskapitals für lebenslänglich laufende Leistungen von Unterstützungskassen ' 349 Anlage 2 zum Einkommensteuergesetz Einkommensteuer-Grundtabelle Anlage 3 zum Einkommensteuergesetz Einkommensteuer-Splittingtabelle Anlage 4 zum Einkommensteuergesetz Gesellschaften im Sinne des Artikels 2 der Richtlinie Nr. 90/ 435/EWG des Rates vom 23. Juli 1990 (ABI. EG Nr. L 225 S. 6) über das gemeinsame Steuersystem der Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten