Inhaltsübersicht. I. Steuerpflicht 1 Steuerpflicht a Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU- und EWR-Familienangehörigen

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1 Inhaltsübersicht vor 1 Seite Aus dem Vorwort zur 47. Ergänzungslieferung II/1 Vorwort zur 15.Auflage... III Aus dem Vorwort zur 14.Auflage... IV Abkürzungsverzeichnis... IX Überblick über die Entwicklung des deutschen Einkommensteuerrechts... 1 I. Steuerpflicht 1 Steuerpflicht a Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU- und EWR-Familienangehörigen... 98/13 II. Einkommen 1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen a Negative Einkünfte mit Auslandsbezug b Negative Einkünfte aus der Beteiligung an Verlustzuweisungsgesellschaften und ähnlichen Modellen /3 2. Steuerfreie Einnahmen 3 Steuerfreie Einnahmen a Steuerbefreiung bestimmter Zinsen b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit c Anteilige Abzüge Gewinn vor 4,5Vorbemerkung , 5 Gewinnbegriff im Allgemeinen/Gewinn bei Vollkaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden ,5Anh1ABC des Betriebsvermögens /1 4,5Anh2ABC der Aktivierung /41 4,5Anh3ABC der Passivierung /51 4,5Anh4ABC der Betriebsausgaben /61 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr b Direktversicherung c Zuwendungen an Pensionskassen d Zuwendungen an Unterstützungskassen e Beiträge an Pensionsfonds /20/1 5a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr 870/21 6 Bewertung a Pensionsrückstellung b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter Erg.-Lfg. Februar 2005 V

2 6c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach 4 Abs. 3 oder nach Durchschnittssätzen d Euroumrechnungsrücklage Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung Anh Verlängerung AfA-Zeitraum /53 7a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen b Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen c Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen d Erhöhte Absetzungen für Wirtschaftsgüter, die dem Umweltschutz dienen e (weggefallen) f Bewertungsfreiheit für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens privater Krankenhäuser g Sonderabschreibungen und Ansparabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen /3 7i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen /21 7k Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung /41 4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 8 Einnahmen Werbungskosten a Pauschbeträge für Werbungskosten a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug 9b Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug Sonderausgaben 10 Sonderausgaben a Zusätzliche Altersvorsorge b Steuerbegünstigte Zwecke c Sonderausgaben-Pauschbetrag, Vorsorgepauschale vor 10d Aktuelle Rechtsentwicklung /3 10d Verlustabzug vor 10e Aktuelle Rechtsentwicklung /3 10e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen /7 VI

3 10g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden 1706/13 vor 10h Aktuelle Rechtsentwicklung /16/1 10h Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung im eigenen Haus /17 10i Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Wohnung /23 6. Vereinnahmung und Verausgabung 11 Vereinnahmung und Verausgabung Anh ABC des Zuflusses von Einnahmen/Abflusses von Ausgaben /17 11a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen /29 11b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen /33 7. Nicht abzugsfähige Ausgaben 12 Nicht abzugsfähige Ausgaben Die einzelnen Einkunftsarten a) Land- und Forstwirtschaft ( 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1) 13 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft /1 13a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen aAnh1 Wertansätze in der Übergangsbilanz /51 14 Veräußerung des Betriebs a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe b) Gewerbebetrieb ( 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2) 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb a Verluste bei beschränkter Haftung Veräußerung des Betriebs Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften c) Selbstständige Arbeit ( 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3) 18 Selbstständige Arbeit d) Nichtselbstständige Arbeit ( 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4) 19 Nichtselbstständige Arbeit a Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer e) Kapitalvermögen ( 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5) vor 20 Aktuelle Hinweise aufgrund InvStG v , BGBl I 2003, 2676/ /1 20 Kapitalvermögen Anh1 ABC zu Kapitalanlageformen /1 f) Vermietung und Verpachtung ( 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6) 21 Vermietung und Verpachtung Erg.-Lfg. August 2005 VII

4 g) Sonstige Einkünfte ( 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7) 22 Arten der sonstigen Einkünfte a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle /17 23 Private Veräußerungsgeschäfte h) Gemeinsame Vorschriften 24 Entschädigungen, Nutzungsvergütungen u.ä a Altersentlastungsbetrag b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende /1 24c Jahresbescheinigung über Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne aus Finanzanlagen /29 III. Veranlagung 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht Veranlagung von Ehegatten a Getrennte Veranlagung von Ehegatten b Zusammenveranlagung von Ehegatten c Besondere Veranlagung für den Veranlagungszeitraum der Eheschließung (weggefallen) Besteuerung beifortgesetzter Gütergemeinschaft (weggefallen) (weggefallen) IV. Tarif 31 Familienleistungsausgleich Kinder, Freibeträge für Kinder, Haushaltsfreibetrag a Einkommensteuertarif b Progressionsvorbehalt Außergewöhnliche Belastungen Anh 1 ABC der ag Belastungen a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen b Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen c Kinderbetreuungskosten Außerordentliche Einkünfte a (weggefallen) b Außerordentliche Einkünfte aus Forstwirtschaft V. Steuerermäßigungen 1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften 34c Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften d Ausländische Einkünfte Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft 34e Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft VIII

5 2a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum vor 34f Aktuelle Rechtsentwicklung /7 34f Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen 34g Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb 35 Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb /3 35a Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen VI. Steuererhebung 1. Erhebung der Einkommensteuer 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer a 36e (aufgehoben) Einkommensteuer-Vorauszahlung a Pauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte /1 2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) vor 38 42f Einführung in das Lohnsteuerrecht Erhebung der Lohnsteuer a Höhe der Lohnsteuer b Lohnsteuerklassen c Lohnsteuertabellen /9 39 Lohnsteuerkarte /17 39a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag b Durchführung des Lohnsteuerabzugs für unbeschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer c Durchführung des Lohnsteuerabzugs ohne Lohnsteuerkarte d Durchführung des Lohnsteuerabzugs für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer /3 40 Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer b Abschluss des Lohnsteuerabzugs Erg.-Lfg. November 2005 VIII/1

6 41c Änderung des Lohnsteuerabzugs (weggefallen) /5 42a (weggefallen) b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber /1 42c (weggefallen) d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung e Anrufungsauskunft f Lohnsteuer-Außenprüfung Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer) 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug a Bemessung der Kapitalertragsteuer b Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften 3480/21 44 Entrichtung der Kapitalertragsteuer a Abstandnahme vom Steuerabzug b Erstattung der Kapitalertragsteuer c Erstattung von Kapitalertragsteuer an bestimmte Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer b Erstattung von Kapitalertragsteuer auf Grund von Sammelanträgen 3524/1 45c Erstattung von Kapitalertragsteuer in Sonderfällen /7 45d Mitteilungen an das Bundesamt für Finanzen /3 4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugpflichtigen Einkünften 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit (weggefallen) VII. Steuerabzug bei Bauleistungen 48 Steuerabzug /1 48a Verfahren b Freistellungsbescheinigung /51 48c Anrechnung d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen /51 VIII/2

7 VIII. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen IX. Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften 50b Prüfungsrecht c Wertminderung von Anteilen durch Gewinnausschüttungen d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen /1 50e Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten /43 50f Bußgeldvorschriften /51 50g Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union Richtlinie 2003/49/EG des Rates vom 3. Juni 2003 (Abl. EU Nr. L 157 S. 49), geändert durch die Richtlinie 2004/66/EG des Rates vom 26. April 2004 (Abl. EU Nr. L 168 S. 35) /57 50h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union /67 51 Ermächtigung a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern Anwendungsvorschriften Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes in den Veranlagungszeiträumen 1983 bis (weggefallen) Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden) Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands /1 58 Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben /3 59 Übergangsregelungen für den Lohnsteuerabzug für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet /5 60 Tariffreibetrag im Lohnsteuerverfahren /7 61 (weggefallen) X. Kindergeld vor Umsteigelistevom VIII. Senat an den III. Senat /1 62 Anspruchsberechtigte Kinder Zusammentreffen mehrerer Ansprüche Andere Leistungen für Kinder Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum Erg.-Lfg. November 2005 VIII/3

8 67 Antrag Besondere Mitwirkungspflichten Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes Zahlungszeitraum Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes Zahlung des Kindergeldes an andere Arbeitnehmer Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen Aufrechnung Pfändung Erstattung von Kosten im Vorverfahren Übergangsregelungen XI. Altervorsorgezulage vor 79ff Einführung AVmG Zulageberechtigte Anbieter Zentrale Stelle a Zuständige Stelle Altersvorsorgebeiträge Altersvorsorgezulage Grundzulage Kinderzulage Mindesteigenbeitrag Zusammentreffen mehrerer Verträge Entstehung des Anspruchs auf Zulage Antrag Verfahren a Anmeldeverfahren Datenerhebung und Datenabgleich Bescheinigung a Verwendung für eine eigenen Wohnzwecken dienende Wohnung im eigenen Haus b Verfahren bei Verwendung für eine eigenen Wohnzwecken dienende Wohnung im eigenen Haus Schädliche Verwendung Verfahren bei schädlicher Verwendung Beendigung der unbeschränkten Einkommensteuerpflicht des Zulageberechtigten Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften Übertragbarkeit Rechtsweg Ermächtigung Kommentar zum Solidaritätszuschlaggesetz VIII/4

9 Kommentar zum Investmentsteuergesetz (InvStG) 5009 Abschnitt 1 Gemeinsame Regelungen für inländische und ausländische Investmentanteile 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Erträge aus Investmentanteilen Ermittlung der Erträge Ausländische Einkünfte Besteuerungsgrundlagen Besteuerung bei fehlender Bekanntmachung Kapitalertragsteuer Veräußerung von Investmentanteilen; Vermögensminderung Ertragsausgleich Dach-Sondervermögen Abschnitt 2 Regelungen nur für inländische Investmentanteile 11 Zweckvermögen; Steuerbefreiung; Außenprüfung Ausschüttungsbeschluss Gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen Übertragung von Sondervermögen Inländische Spezial-Sondervermögen Abschnitt 3 Regelungen nur für ausländische Inverstmentanteile 16 Ausländische Spezial-Investmentvermögen Repräsentant Abschnitt 4 Anwendungs- und Übergangsregelungen 18 Anwendungsvorschriften Übergangsvorschriften Kommentar zum Strafbefreiungserklärungsgesetz (StraBEG) 5211 Stichwortverzeichnis Erg.-Lfg. Juni 2004 VIII/5