Steuerpflicht Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU- und EWR-Familienangehörigen

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1 Vorwort Literaturverzeichnis Abkürztmgsverzeichnis VII XIX XXIII I. Steuerpflicht 1 1 1a Steuerpflicht Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU- und EWR-Familienangehörigen 1 15 II. Einkommen Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung a Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten Steuerfreie Einnahmen a 3b 3c Steuerfreie Einnahmen Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit Anteilige Abzüge Gewinn a 4b 4c 4d 4e 4f 4g 4h 5 Sa Sb 6 Gewinnbegriff im Allgemeinen Gewin nermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr Direktversicherung Zuwendungen an Pensionskassen Zuwendungen an Unterstützungskassen Beiträge an Pensionsfonds Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach 4 Absatz 1 Satz 3 Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke} Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen Bewertung IX

2 ÜBERSICHT Inhalt 6a 6b 6c 6d 7 7a 7b-f 7g 7h 7i 7k Pensionsrückstellung Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach 4 Absatz 3 oder nach Durchschnittssätzen Euroumrechnungsrücklage Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten a Einnahmen Werbungskosten Pauschbeträge für Werbungskosten a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug 989 9b Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug 989 4b. Kinderbetreuungskosten 996 9c Sonderausgaben loa lob loc lod loe lof log Sonderausgaben Zusätzliche Altersvorsorge Steuerbegünstigte Zwecke Sonderausgaben-Pauschbetrag Verlustabzug Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden X

3 Inhalt loh Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung im eigenen Haus 1123 loi Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Wohnung Vereinnahmung und Verausgabung a 11b Vereinnahmung und Verausgabung Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen Nicht abzugsfähige Ausgaben Nichtabzugsfähige Ausgaben Die einzelnen Einkunftsarten 1172 a) Land- und Forstwirtschaft ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) a 14 14a Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen Veräußerung des Betriebs Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe b) Gewerbebetrieb( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) a 15b Einkünfte aus Gewerbebetrieb Verluste bei beschränkter Haftung Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen Veräußerung des Betriebs Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften c) Selbständige Arbeit ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3) Einkünfte aus selbständiger Arbeit 1641 XI

4 lu Inhalt Se ite d) Nichtselbständige Arbeit ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) a Nichtselbständige Arbeit e) Kapitalvermögen ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5) 20 Kapitalvermögen f) Vermietung und Verpachtung ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6) 21 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung g) Sonstige Einkünfte( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7) a 23 Arten der sonstigen Einkünfte Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle Private Veräußerungsgeschäfte h) Gemeinsame Vorschriften a 24b Entschädigungen, Nutzungsvergütungen u. A. Altersentlastungsbetrag Entlastungsbetrag für Alleinerziehende Veranlagung a 26b 26c Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht Veranlagung von Ehegatten Einzelveranlagung von Ehegatten Zusammenveranlagung von Ehegatten Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft IV. Tarif Fam ilienleistungsausgleich Kinder, Freibeträge für Kinder XII

5 Inhalt 32a 32b 32c 32d 33 33a 33b 34 34a 34b Einkommensteuertarif Progressionsvorbehalt Gesonderter Steuertariffür Einkünfte aus Kapitalvermögen Außergewöhnliche Belastungen Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen Außerordentliche Einkünfte Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne Steuersätze bei Einkünften aus außerordentlichen Holznutzungen V. Steuerermäßigungen Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften c 34d Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften Ausländische Einkünfte Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft e a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum f Baukindergeld b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen g Steuermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb 2432 XIII

6 ÜBERSICHT I. Inhalt 4. Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen a Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer 35b Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer VI. Steuererhebung Erhebung der Einkommensteuer a 37b Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer Ein kom mensteuer-vora usza h I u ng Pauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lo)'msteuer) a 38b 39 39a 39b 39c 39d 39e 39f 40 40a 40b 41 41a 41b 41c 42 Erhebung der Lohnsteuer Höhe der Lohnsteuer Lohnsteuerklassen, Zahl der Kinderfreibeträge Loh nsteuera bzugsmerkma le Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag Einbehaltung der Lohnsteuer Einbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale Verfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination II I/V Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer Abschluss des Lohnsteuerabzugs Änderung des Lohnsteuerabzugs XIV

7 Inhalt 42a 42b 42c 42d 42e 42f 42g Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung Anrufungsauskunft Lohnsteuer-Außenprüfung Lahnsteuer-Nachschau Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer) a 43b 44 44a 44b 45 45a 45b 45c 45d 45e Kapitalerträge mit Steuerabzug Bemessung der Kapitalertragsteuer Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften Entrichtung der Kapitalertragsteuer Abstandnahme vom Steuerabzug Erstattung der Kapitalertragsteuer Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit VII. Steuerabzug bei Bauleistungen a 48b 48c 48d Steuerabzug Verfahren Freistellungsbescheinigung Anrechnung Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen VIII. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger soa Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen XV

8 Inhalt IX. Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften 2924 SOb SOc Süd SOe SOf sog SOh SOi 51 Sla 52 52a 52b Prüfungsrecht Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen und der 43b und SOg Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten Bußgeldvorschriften Entlastung vom Steuerabzug bei Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft Besteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen Ermächtigungen Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern Anwendungsvorschriften Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Loh nsteuera bzugsmerkma le Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes in den Veranlagungszeiträumen 1983 bis 1995 Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1.Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden) Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben XVI

9 Inhalt X. Kindergeld a Anspruchsberechtigte Kinder Zusammentreffen mehrerer Ansprüche Andere Leistungen für Kinder Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum Antrag Besondere Mitwirkungspflichten Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen Aufrechnung Pfändung Erstattung von Kosten im Vorverfahren Übergangsregelungen XI. Altersvorsorgezulage a a 92b 93 Zulageberechtigte Anbieter Zentrale Stelle Zuständige Stelle Altersvorsorgebeiträge Altersvorsorgezulage Grundzulage Kinderzulage Mi ndesteigenbeitrag Zusammentreffen mehrerer Verträge Entstehung des Anspruchs auf Zulage Antrag Verfahren Datenerhebung und Datenabgleich Bescheinigung Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung Verfahren bei Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung Schädliche Verwendung XVII

10 I ~ _,_ UBERSICHT Inhalt Verfahren bei schädlicher Verwendung Sonderfälle der Rückzahlung Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften ü bertragbarkeit Rechtsweg Ermächtigung Anlage 1 (zu 4d Absatz 1 EStG) Tabelle für die Errechnung des Deckungskapitals für lebenslänglich laufende Leistungen von Unterstützungskassen 456 Anlage 1a (zu 13a EStG) Ermittlung des Gewinns aus LuF nach Durchschnittssätzen 1216 Anlage 2 (zu 43b EStG) Gesellschaften im Sinne der Richtlinie Nr. 2011/96/EU 2718 Anlage 3 (zu SOg EStG) 2993 Stichwortverzeichnis 3213 XVIII